Asien – Pazifik

8.1. Allgemeine Entwicklung

Angesichts zunehmender Instabilität in Süd- und Südostasien verlagert sich das politische und wirtschaftliche Gravitationszentrum Asiens zusehends nach Nordosten. China, Japan und die Republik Korea konsolidieren sich als dominierende Staaten der Region. Die Finanzkrise von 1997 und die damit verbundenen politischen und sozialen Erschütterungen haben vor allem den südostasiatischen Raum stärker und dauerhafter belastet und das Ver-trauen in die dortigen Regierungen beeinträchtigt. Eine instabile Entwick-lung ist etwa in Indonesien (ethnisch-religiöse Konflikte, Aufstände in den Provinzen), auf den Philippinen (Sezessionsbestrebungen, Amtsenthe-bungsverfahren gegen den Präsidenten, Entführungen, Bombenanschläge) und in Myanmar (Militärregime, anhaltende Menschenrechtsverletzungen) zu verzeichnen.

In Südasien bestehen verschiedene Regionalkonflikte fort, wobei der Kon-flikt in und um Kaschmir besonders akut bleibt. Pakistan, das seit 1998 von Militärs geführt wird, und Indien vermochten diese lange schwelende Aus-einandersetzung trotz einiger ermutigender Schritte (Waffenstillstandsge-spräche im Juli-August) nach wie vor nicht beizulegen. Indien konnte aller-dings im Gegensatz zu Pakistan durch den Besuch von US-Präsident Clinton im März und den EU-Indien-Gipfel am 28. Juni internationale Anerkennung gewinnen. In Afghanistan haben die Taliban ihre Kontrolle über den Groß-teil des Landes verfestigt, sich aber weiterhin von der internationalen Ge-meinschaft abgeschottet, gravierende Menschenrechtsverletzungen, v. a.

auch von Frauenrechten, sind bedauerlicherweise an der Tagesordnung. Sri Lanka wiederum ist durch buddhistischen Fundamentalismus und einen andauernden Bürgerkrieg sowie dem damit verbundenen Flüchtlingsstrom schwer beeinträchtigt. Selbst der früher als Paradies gehandelte Südpazifik ist durch einen Putsch in Fidschi und den Umsturzversuch auf den Salo-moninseln zur Krisenregion geworden.

Demgegenüber zeigt sich Nordostasien zunehmend als Wachstumszone. Die steigende wirtschaftliche Bedeutung der Region zeigts sich etwa anhand der Tatsache, dass 57 der größten Unternehmen Asiens (ohne Japan) ihre Kon-zernzentralen in der VRC, Taiwan oder Korea haben. Die größte der drei ost-asiatischen Mächte, die Volksrepublik China, verfolgt im Inneren und Äu-ßeren eine bedächtige, aber konsequente Politik der Öffnung und wird damit für die EU und die internationale Gemeinschaft ein zunehmend wichtiger Partner. Die multilateralen Handelsverhandlungen (u.a. wurde im Mai ein Handelsabkommen EU-VRC abgeschlossen), das währungspolitische Ver-halten des Landes (keine Beteiligung des Renminbi an kompetitiven Abwer-tungen im Gefolge der Asien-Finanzkrise, mögliche Konvertibilität) und der bevorstehende WTO-Beitritt belegen dies nachdrücklich. Die EU ist zweit-wichtigster Exportmarkt Chinas, und China drittzweit-wichtigster Absatzmarkt Europas nach den USA und Japan. Auf politischer Ebene war die chinesche Diplomatie in der Lage, Vertrauen zu schaffen, das sich nicht nur si-cherheitspolitisch auswirkte, sondern auch ein zunehmendes Interesse aus-ländischer Investoren mit sich brachte. Hervorragende Ereignisse in diesem Zusammenhang waren die gemäßigten Reaktionen Pekings auf die Wahl des neuen taiwanesischen Präsidenten Chen Shui-Bian (18. März), die Verhand-lungen mit Vietnam über die Seegrenzen im Golf von Tonkin und der mit der EU geführte Menschenrechtsdialog, aber auch die Rolle Chinas beim Zu-standekommen des interkoreanischen Gipfeltreffens.

Das historische Treffen von Pjöngjang (13. – 15. Juni), das erstmals die bei-den koreanischen Führer zusammenbrachte (Kim Dae Jung für bei-den Sübei-den, Kim Jong Il für den Norden), hat nicht nur zum Beginn einer Normalisie-rung der Beziehungen der beiden Koreas geführt, sondern darüber hinaus zu einer spürbaren Reduktion der Spannungen in der Region beigetragen.

Nach ersten konkreten Schritten einer Annäherung („Gemeinsame Erklä-rung“, Gespräche auf Regierungsebene, Verhandlungen über ein Investiti-onsschutz- und Doppelbesteuerungsabkommen, Familientreffen, Ausreise-erlaubnis) kann davon ausgegangen werden, dass beide Länder diese Poli-tik der Aussöhnung und Zusammenarbeit aktiv weiterverfolgen werden, auch wenn die Wiedervereinigung von Nord und Süd derzeit noch zurück-gestellt wird. Österreich hat in der Vergangenheit die Bemühungen der DVRK um das Zustandekommen eines politischen Dialogs mit der EU aktiv unterstützt (unter der österreichischen EU-Präsidentschaft fand im Dezem-ber 1998 in Brüssel die erste Runde eines solchen Dialogs statt, der in der Folge von der finnischen Präsidentschaft aufgegriffen und institutionali-siert wurde). Bis zu Beginn des Jahres 2000 war Österreich einer von fünf EU-Staaten, die diplomatische Beziehungen zu Nordkorea unterhielten, wobei im Laufe des Jahres mehrere EU-Partner ankündigten, ebensolche aufnehmen zu wollen und Italien tatsächlich bereits entsprechende Schritte setzte.

Japan bleibt trotz gewisser wirtschaftlicher Probleme und innenpolitischer Turbulenzen (Tod von Premier Obuchi, Regierungswechsel und Neuwahlen) naturgemäß Schrittmacher in Asien. Die enorme Staatsverschuldung (im laufenden Jahr Weltspitze mit 130% des Bruttosozialproduktes) dämpft zwar die Beweglichkeit und Reformfreudigkeit der Regierung, aber das Land erwirtschaftet dennoch weiter den größten Leistungsbilanzüberschuss und ist die erste Gebernation der Welt. Die Beziehungen der EU zu Japan sind überaus wirtschaftsdominiert. Zur stärkeren Betonung der politischen EU-Japan-Beziehungen sollen in einer neuen politischen Deklaration die nächs-ten zehn Jahre als die „Dekade der japanisch-europäischen Zusammen-arbeit“ ausgerufen werden. Damit soll der Wille zum Ausdruck gebracht werden, die Partnerschaft in konkrete Aktionen zu übersetzen. Die politi-sche Erklärung wird von einem Aktionsplan „Partnerschaft des Milleniums“

begleitet sein. Beide Dokumente sollten anlässlich des 10. Gipfeltreffens 2001 verabschiedet werden. Österreich begrüßt den Ausbau der bereits be-stehenden Verflechtungen zwischen der EU und Japan uneingeschränkt.

8.2. Regionale Organisationen

Die Association of South East Asian Nations (ASEAN) ist eine 1967 in Bang-kok gegründete Regionalorganisation mit dem Ziel der Förderung der wirt-schaftlichen, sozialen und kulturellen Zusammenarbeit sowie der Festigung des Friedens in der Region und umfasst mittlerweile alle zehn südostasiati-schen Länder (Gründungsmitglieder sind: Indonesien, Malaysia, die Philip-pinen, Singapur und Thailand; Brunei wurde 1984, Vietnam 1995, Laos sowie Burma/Myanmar 1997, Kambodscha 1999 aufgenommen). Papua-Neuguinea besitzt Beobachterstatus.

Die Rahmenbedingungen für eine institutionalisierte Zusammenarbeit mit China, Japan und Südkorea (ASEAN+3) wurden im November 1999 in Ma-nila mit der Unterzeichnung des Joint Statement on East Asia Cooperation festgelegt. Es folgten Treffen auf Ebene der Außenminister (im Juli in Bang-kok), der Finanzminister (im Mai in Chiang Mai) und der Wirtschaftsminis-ter (im Oktober ebenfalls in Chiang Mai). Diese neue Entwicklung fand ihren vorläufigen Höhepunkt im vierten informellen ASEAN-Gipfel im November in Singapur, auf dem man sich mit den drei Partnern China, Japan und Süd-korea auf die Realisierung konkreter Großprojekte einigte, u.a. Unterstüt-zung der ASEAN-Bildungsinitiative „Initiative for ASEAN Integration“ (IAI) zur Förderung der Ausbildung in der Informationstechnologie sowie die Er-richtung einer Ostasien-Freihandels- und Investitionszone (Erweiterung der

„ASEAN Free Trade Area“/AFTA). Die neue Partnerschaft ASEAN+3 sowie ASEAN-interne Konsolidierungsversuche (Anpassung der Wirtschaft an das digitale Zeitalter durch das „eASEAN Framework Agreement“, Schaffung flexibler politischer Instrumente wie z. B. Einrichtung der Troika nach EU-Vorbild) haben die ASEAN-Position regional und international gestärkt.

Das ASEAN Regional Forum (ARF) ist die einzige ständige multilaterale Einrichtung, die sich mit Sicherheitsfragen in der Asien-Pazifik-Region be-fasst und der neben den zehn ASEAN-Staaten die zehn Dialogpartner der ASEAN (Australien, Kanada, China, die EU, Indien, Japan, Südkorea, Neu-seeland, Russland und die USA) sowie Papua-Neuguinea, die Mongolei und Nordkorea (das am 27. Juli anlässlich des 7. ARF-Ministertreffens in Bang-kok aufgenommen wurde) angehören. Das ARF wurde von ASEAN als si-cherheitspolitisches Diskussionsforum nach Beendigung des Kalten Krieges initiiert und 1994 eingerichtet. Neben den jährlichen Ministertreffen finden Expertentreffen statt, die sich mit Themen wie vertrauensbildende Maßnah-men, Präventivdiplomatie, aber auch transnationale Kriminalität, Piraterie, Katastrophenhilfe etc. befassen. Thailand hat als diesjähriges Vorsitzland die Aufnahme informeller Kontakte mit den Vereinten Nationen (VN), der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und der Organisation für Si-cherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) initiiert und einen jährli-chen Bericht über für die Teilnehmerländer relevante Sicherheitsfragen er-stellt (Annual Security Outlook/ASO). Dies soll zur Vertrauensbildung und Transparenz beitragen.

Die Asia Pacific Economic Cooperation (APEC) umfasst 21 Staaten des asia-tisch-pazifischen Raums. Ihr Ziel ist die Schaffung einer alle Handelsberei-che umfassenden Freihandelszone (zwisHandelsberei-chen APEC-Industrieländern bis 2010, zwischen APEC-Entwicklungsländern bis 2020), deren Verwirkli-chung nicht zuletzt durch die Finanz- und Wirtschaftskrise 1997/98 in Asien einen Rückschlag erlitt. Der 8. APEC-Gipfel fand im November in Bru-nei (Vorsitzland) statt und stand unter dem Motto „Liberalisierung der Märkte aber unter Berücksichtigung der schwächeren Länder“. Die weniger entwickelten Länder fordern von den Industrieländern neben einer modera-teren Handelsliberalisierung eine verstärkte Förderung der Humanressour-cen vor allem auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Unterstützung der Klein- und Mittelbetriebe und Erforschung von Alternativenergien, da die hohen Rohölpreise die Entwicklung der ärmeren Länder beeinträchtige.

2001 übernimmt China den Vorsitz in der APEC.

Die South Asia Association for Regional Cooperation (SAARC) besteht seit 1985 und umfasst sieben Staaten Südasiens (Bangladesch, Bhutan, Indien, Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka). Sie hat vor allem wirtschaftli-che, soziale und kulturelle Zielsetzungen. Ende 1995 ist das South Asian Preferenzial Trade Agreement (SAPTA) in Kraft getreten, das Zollbegünsti-gungen im SAARC-internen Handel vorsieht und letztlich eine Beseitigung aller Zollschranken bis 2008 anvisiert (South Asian Free Trade Association/

SAFTA). Gegensätzliche Positionen und bilaterale Konflikte reduzieren in vielen Bereichen die Aktionsmöglichkeiten. Der Kaschmirkonflikt zwischen Indien und Pakistan ist einer der größten Stolpersteine für eine konstruktive Weiterentwicklung der SAARC. Das für 1999 geplante elfte Gipfeltreffen

wurde unter dem Vorwand des Militärputsches in Pakistan von Indien ver-hindert und auf unbestimmte Zeit verschoben. Große Projekte wie der Ver-trag über die SAFTA oder Abkommen über Maßnahmen gegen den Frauen-handel und zum Schutz des Kindes sind ausgearbeitet, ihre Unterzeichnung ist auf dem nächsten Gipfel in Kathmandu geplant.

8.3. Partnerschaft EU – Asien

Der multilaterale Dialogprozess zwischen der EU und Asien stützt sich im Wesentlichen auf drei Pfeiler:

1. Formalisierter Dialog auf Ministerebene zwischen ASEAN und EU (ASEAN-EU Ministerial Meeting/AEMM, seit 1978 zweijährlich)

2. Kooperationsvertrag zwischen der EG und den einzelnen ASEAN-Staaten über Handel, Wirtschaft und Entwicklung von 1980 (EC-ASEAN Coopera-tion Agreement/EACA). Vertragspartner sind alle ASEAN-Staaten außer My-anmar.

3. Informelles Dialogforum der Staats- und Regierungschefs im Rahmen von ASEM (Asia-Europe Meeting), einer Initiative von ASEAN, seit 1996 zweijährliches Treffen zwischen den 15 Mitgliedsstaaten der EU, der Euro-päischen Kommission, den ASEAN-Staaten (außer Myanmar, Kambodscha und Laos) sowie China, Japan und Südkorea.

Der Dialog zwischen der EU und ASEAN, der wegen des Beitritts Myanmars zur ASEAN 1997 auf Ministerebene unterbrochen worden war, konnte im Rahmen des 13. AEMM-Außenministertreffens (Vientiane/Laos, 11./12. De-zember) wieder aufgenommen werden. Schwerpunkt des Treffens war der politische Dialog, insbesondere zur Lage in Myanmar und Indonesien. Das nächste Ministertreffen ist in Europa vorgesehen, wobei ein genauer Zeit-punkt nicht festgelegt wurde und ein Zustandekommen des Treffens nicht zuletzt von den Fortschritten Myanmars in Richtung Demokratie abhängen wird.

Laos und Kambodscha wurden als neue Vertragspartner des EG-ASEAN-Ko-operationsabkommens aufgenommen, Myanmar bleibt vorläufig ausge-schlossen. Ziel ist die Intensivierung und Beschleunigung der technischen Zusammenarbeit im Rahmen des EACA auf der Basis eines Arbeitsprogram-mes (über Standards, Marktzugang, Dienstleistungen, geistiges Eigentum, Investitionen, Umwelt, Energie, Technologie etc.), das vom 13. gemischten Kooperationsausschuss (Joint Cooperation Committee/JCC) im Mai 1999 in Bangkok verabschiedet wurde. Die Zweckmäßigkeit weiterer Kooperations-vorhaben auf den Gebieten der Drogen, illegalen Migration, Piraterie und Geldwäsche wird auf Expertenebene geprüft.

Der ASEM III-Gipfel fand am 20./21. Oktober in Seoul statt. Er stand ganz im Zeichen der Aussöhnung zwischen Nord- und Südkorea. In einer Frie-denserklärung (Seoul Declaration for Peace on the Korean Peninsula) sagten

die 25 ASEM-Teilnehmerstaaten ihre Unterstützung im innerkoreanischen Annäherungsprozess zu. Zum ersten Mal wurden auf dem Gipfel auch Men-schenrechtsfragen thematisiert und im neuen Arbeitsprogramm „Asia-Eu-rope Cooperation Framework 2000“ (AECF 2000) gegen den Widerstand Chinas und Malaysias als gemeinsames Ziel deklariert. Für die Aufnahme neuer Mitglieder in ASEM wurde der so genannte „two key approach“ ver-einbart: Ein Anwärter muss sowohl von seiner regionalen Gruppe als auch vom Plenum einstimmig unterstützt werden. Diese neuen Bedingungen ma-chen eine rasche Aufnahme Myanmars, das auf eine Mitgliedschaft drängt, unter der gegebenen politischen Situation im Land auf Grund des Wider-standes der EU unwahrscheinlich. Der ASEM-Prozess hat mit der Stärkung der politischen Säule einen neuen Impuls erhalten. Die wirtschaftliche Säule (eine Reihe neuer Kooperationsinitiativen auf dem Gebiet der IT, des e-commerce etc.) und die sozio-kulturelle Säule (v. a. im Rahmen der Asia-Europe Foundation) sind im AECF 2000 ausgebaut worden, wobei der infor-melle Charakter als Chance für Flexibilität und Vertiefung des Dialoges bei-behalten wird. ASEM IV, dessen Vorbereitung auf Außenministerebene Ende Mai 2001 in Peking erfolgen wird, wird 2002 in Kopenhagen stattfin-den.

Die Asia-Europe Foundation (ASEF) ist eine Gründung im Rahmen von ASEM und nimmt sich der Förderung des besseren gegenseitigen Verständ-nisses durch Aktivitäten im akademischen und kulturellen Bereich an. Die Stiftung wurde von Österreich mit einem Gesamtbetrag von 300.000 US-Dol-lar unterstützt. Im September fand in Wien ein Symposium über „die Rolle des Individuums in Familie, Gesellschaft und Staat in Asien und Europa“

statt, das gemeinsam von der ASEF, der Stadt Wien und dem Ludwig Boltz-mann Institut Wien veranstaltet wurde. Weitere ASEM-Einrichtungen sind das Asia-Europe Business Forum (das fünfte AEBF fand am 29./30. Septem-ber in Wien statt), die ASEM Business Conference und das Asia-Europe Young Leaders Symposium (AEYLS), eine österreichisch-japanische Initia-tive. Bislang wurden vier AEYL-Symposien abgehalten: 1997 in Tokio, 1998 in Wien, 1999 in Seoul und 2000 in Limerick/Irland.

8.4. Wirtschaft in Asien

Die Auswirkungen der asiatischen Finanzkrise von 1997/98 zeigten sich auch im Jahr 2000 in den wirtschaftlichen Beziehungen der asiatischen Län-der mit Län-der EU. Die Ausfuhren Län-der EU nach Asien nahmen beträchtlich ab, während die Importe in die EU aus asiatischen Ländern stark zunahmen.

Damit steigerte sich das Defizit der EU im Handel mit Asien (Österreich konnte vergleichsweise dazu seine Ausfuhren nach Asien im Jahr 2000 um nahezu 20% steigern, allerdings gingen nur 5,8% der gesamten österrei-chischen Exporte nach Asien). Die asiatischen Länder konnten auf Grund der starken Exporte und der Wiederbelebung der Binnenmärkte einen

durchschnittlichen Zuwachs des Gesamt-Bruttoinlandsprodukts um ca. 7%

verzeichnen. Hongkong, Südkorea, Singapur und Taiwan erzielten die stärksten Steigerungsraten, während andere Volkswirtschaften Südostasiens wegen fortgesetzter politischer Turbulenzen unterdurchschnittlich wuch-sen. Die starken Schwankungen regionaler Währungen sowie des Kapital-marktes hatten nur geringe Auswirkungen auf das regionale Wirtschafts-wachstum, größere Währungsreserven trugen zur Stabilisierung bei. Die asiatischen Börsen schnitten 2000 mit den schlechtesten Ergebnissen seit 1990 ab.

Im Laufe des Jahres tagten die Gemischten Ausschüsse EU-China, EU-Kam-bodscha und EU-Mongolei. Das Kooperationsabkommen der EU mit Bangla-desch wurde im Mai unterzeichnet, das Kooperationsabkommen der EU mit ASEAN wurde im Juli auf Laos und Kambodscha ausgeweitet.

9. Nordamerika