A 1834 Deutsches Ärzteblatt
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Jg. 107|
Heft 39|
1. Oktober 2010 Die Exzellenzinitiative des Bundesund der Länder zur Förderung der Spitzenforschung hat eine neue Runde erreicht: Die Deutsche For- schungsgemeinschaft (DFG) erhielt jetzt von 65 Hochschulen aus dem ganzen Bundesgebiet 227 neue An- tragsskizzen für Projekte in der zwei- ten Phase des Wettbewerbs. Darunter EXZELLENZINITIATIVE
Startschuss für die zweite Runde
sind 98 Skizzen für Graduiertenschu- len, 107 für Exzellenzcluster und 22 für universitäre Zukunftskonzepte.
„Die hohe Zahl der Antragsskiz- zen zeigt uns deutlich, wie groß das Interesse der Hochschulen an der Exzellenzinitiative ist, die das deut- sche Wissenschaftssystem nachhal- tiger verändert hat als alle anderen
Programme der vergange- nen Jahrzehnte“, erklärte DFG-Präsident Prof. Dr.
Matthias Kleiner. Die An- tragsskizzen werden bis zum Januar 2011 von der DFG und dem Wissen- schaftsrat begutachtet. Ei- ne gemeinsame Kommis- sion wird Anfang März Die Bundesregierung hat Neurege-
lungen zur Finanzierung des Ge- sundheitswesens auf den Weg ge- bracht. Am 22. September verab- schiedete das Kabinett einen ent- sprechenden Gesetzentwurf aus dem Bundesgesundheitsministeri- um (BMG). Neben umfangreichen Sparmaßnahmen sieht der Entwurf auch Mehreinnahmen für die ge- setzlichen Krankenkassen vor.
Geplant ist, dass der allgemeine Beitragssatz der Versicherten auf 15,5 Prozent angehoben wird. Der Arbeitgeberanteil wird auf einer Höhe von 7,3 Prozent festgeschrie- ben. Steigende Gesundheitsausga- ben müssen die Versicherten künf- tig durch einkommensunabhängige Zusatzbeiträge allein finanzieren.
Um die Beitragszahler nicht zu überfordern, wird ein steuerfinan- zierter Sozialausgleich eingeführt.
Die Regelungen zur Ausgabenbe- grenzung sehen unter anderem Kür- zungen beim Zuwachs für die nie- dergelassenen Ärzte und Kranken- häuser vor. So dürfen die Aufwen- dungen für Krankenhausleistungen 2011 und 2012 nur in Höhe der hal- ben Grundlohnrate steigen. Bei den Vertragsärzten wird der Honorarzu- GESUNDHEITSREFORM
Kabinett macht den Weg frei
Zahl der Woche
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Prozent der Patienten haben im vergangenen Jahr den Arzt gewechselt, weil sie unzufrieden waren.
Neun von zehn Patienten waren mit ihrem Arzt zufrieden.
wachs gedeckelt. Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Phi- lipp Rösler (FDP) soll die Honorar- summe für die rund 150 000 Ver- tragsärzte zunächst einheitlich um 0,75 Prozent steigen. Zudem sollen sich die Kassenärztliche Bundes- vereinigung und die Krankenkassen im Bewertungsausschuss auf eine
„asymmetrische Verteilung“ weite- rer Mittel verständigen. Ziel ist es, dass diejenigen Kassenärztlichen Vereinigungen, die von der Honorar- reform 2009 am wenigsten profitiert haben, mehr Geld erhalten als die an- deren. Ärzte und Kassen konnten sich allerdings bisher noch nicht darüber einigen. Das BMG räumte den Partei- en nun eine Frist bis Oktober ein. HK
2011 entscheiden, welche Bewer- bungen in die Endrunde des Wett- bewerbs kommen. Das endgültige Ergebnis soll Mitte 2012 vorliegen.
Für die zweite Phase der Ex - zellenzinitiative stehen insgesamt 2,724 Milliarden Euro zur Verfü- gung. Im Juni 2009 hatten der Bund und die Länder die Fortsetzung des erfolgreichen Programms zur För- derung der Spitzenforschung an den deutschen Universitäten beschlos- sen, das seit 2006 in zwei Runden läuft. Auch in der zweiten Phase des Programms werden 75 Prozent des Geldes vom Bund und 25 Pro- zent von den jeweiligen Sitzländern der geförderten Einrichtungen be-
reitgestellt. ER
Der Gesetzentwurf der Regierung sieht neben umfangreichen Sparmaßnahmen auch Mehreinnahmen für die Krankenkassen vor.
Foto: dpa
Die hohe Zahl der Antragskizzen zeigt das große In- teresse der Hoch- schulen an der Ex- zellenzinitiative.
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