Aus Bund und Ländern
Zunahme der Hilfsanträge bei der AIDS-Stiftung
BONN. Die Antragsein- gänge bei der Deutschen AIDS-Stiftung (DAS) sind im ersten Quartal 1998 gegen- über den ersten drei Monaten des Vorjahres um ein Drittel gestiegen. Im vergangenen Jahr waren bei der Stiftung 4 295 Hilfsanfragen eingegan- gen (1987: 168). Der anhalten- de Anstieg bei den Hilfsanfra- gen liegt vor allem an der verbesserten medizinischen Therapierbarkeit der Im- munschwächekrankheit. „Die Kombinationstherapien ver- bessern Lebensqualität und Lebenserwartung“, sagte Dr.
med. Dieter Mitrenga vom Fachbeirat der Stiftung. Im Jahr 1997 konnten nach An- gaben des DAS-Vorstands- mitglieds Dr. Ulrich Heide rund 3,6 Millionen DM be- reitgestellt werden. 2,9 Mil- lionen DM konnten aus Spenden gedeckt werden. EB
Zahnärzte:
Landessozialgericht bestätigt Seehofer
ESSEN/BONN. Das Lan- dessozialgericht Nordrhein- Westfalen hat am 29. Juli den Antrag der Kassenzahnärzt- lichen Bundesvereinigung (KZBV) abgewiesen, den So- fortvollzug einer Aufsichts- anordnung des Bundesge- sundheitsministeriums zum 1. Juli bis zur Entscheidung in der Hauptsache außer Kraft zu setzen. Bereits am 16. Juli war die KZBV vor dem Sozi- algericht Köln unterlegen.
Damit ist der Instanzenweg zur gerichtlichen Prüfung des sofortigen Vollzugs der Auf- sichtsanordnung des Ministe- riums ausgeschöpft.
Das LSG hat die Rechts- auffassung der KZBV zur Abrechnung von Zahnersatz- leistungen als „fehlerhaft“
und „rechtsirrig“ bezeichnet.
Die KZBV sei nicht befugt, eine sich mit den Rechtsvor- schriften nicht deckende Auf-
fassung zu vertreten und die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen zu animie- ren, eine „fehlerhafte Rechts- meinung“ zu verbreiten (zum Sachverhalt siehe Heft 31–32/
1998: „Zahnersatz: Streit um Honorargrenzen“).
Seehofer sieht seinen Kurs durch das Urteil bestätigt; er will in einer Novelle zur Ge- bührenordnung der Zahnärz- te die geltende Honorarbe- grenzung klarstellen und den Patientenschutz verbessern.
Im SGB V werde festge- schrieben, daß die Honorar- bindung beim Zahnersatz auf
Dauer gelte und Zahnersatz- leistungen durch die Kranken- kassen stets geprüft und ge- nehmigt werden müßten. HC
Unfallversicherung:
Beiträge gesenkt
SANKT AUGUSTIN. Die Berufsgenossenschaften ha- ben im vergangenen Jahr ihre Beiträge erneut gesenkt.
Nach Angaben des Haupt- verbandes der gewerbli- chen Berufsgenossenschaften (HVBG) mußten die Betrie- be im vergangenen Jahr
1,40 DM pro 100 DM Lohn oder Gehalt für die gesetzli- che Unfallversicherung an die Berufsgenossenschaften abführen. In 1996 waren es 1,42 DM, 1995 noch 1,46 DM.
Als einziger Zweig der So- zialversicherung hielten die Berufsgenossenschaften ihre Beiträge seit langem stabil, sie gingen sogar leicht zurück. Der HVBG führt dies auf die seit Jahren sinkenden Unfallzah- len zurück. Die Berufsgenos- senschaften betreuen 42 Mil- lionen Versicherte in 2,9 Mil- lionen Unternehmen, die 1997 insgesamt 16,9 Milliarden DM an die Berufsgenossenschaften gezahlt haben. afp/SG
Arbeitsvertragsmuster für Arzthelferinnen
KÖLN. Die Bundesärzte- kammer empfiehlt den nie- dergelassenen Ärzten, ihr Arbeitsvertragsmuster beim Vertragsabschluß mit Arzthel- ferinnen zu verwenden (siehe DÄ, Heft 31–32). Es orientiert sich an den Mindestinhalten des Manteltarifvertrages, oh- ne jede Bestimmung aus- drücklich zu übernehmen.
Das Arbeitsvertragsmu- ster kann bei einer Mindest- abnahme von 4 Exemplaren zu einem Preis von 32 DM be- zogen werden über: Deut- scher Ärzte-Verlag GmbH, Dieselstraße 2, 50858 Köln (Tel 0 22 34/70 11-323). EB
Forschungszentrum sucht Zwillingspaare
NEUHERBERG. Das GSF-Forschungszentrum für Umwelt und Gesundheit sucht für ein Forschungspro- jekt mono- und dizygote Zwillingspaare, die diskon- kordant für Asthma sind. Die Zwillinge sollten zwischen 20 und 40 Jahre alt sein und nie geraucht haben. Kontakt: Dr.
Matthias Wjst, Institut für Epidemiologie, GSF-For- schungszentrum für Umwelt und Gesundheit, Ingolstädter Landstraße 1, 85764 Neuher- berg, Fax: 0 89/31 87 33 80, e-mail: wjst@gsf.de EB A-1950 (18) Deutsches Ärzteblatt 95,Heft 33, 14. August 1998
P O L I T I K NACHRICHTEN
Erhöhte Ozon- und Schwebstaubkonzentrationen beeinträchtigten die Luftqua- lität im Juli. Insbesondere in den Trockenperioden wurden in landwirtschaftlich genutzten Räumen, wie zum Beispiel in Riedstadt (Hessen), häufig grenz- wertüberschreitende Staubkonzentrationen gemessen. Der Ferienreiseverkehr verstärkte die Luftbelastung durch Stickstoffdioxideinträge. Die „beste Luft des Monats“ wurde in Fürth/Odenwald, in Bornhöved und in Löknitz gemessen.
Luftqualität in Deutschland im Juli 1998 (Datenbasis Monatsmaximalwerte)
Grafik
I keine Angaben I erheblich belastet
I schwach belastet Ozonbelastung (>180 µg/m3) I mäßig belastet
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SchwebstaubbelastungI deutlich belastet (Richtwertüberschreitung in µg/m3) Copyright: GEORISK GmbH
