Analysen zur Entwicklung der Disparitäten

Der Finanzausgleich verfolgt explizit das Ziel des Disparitätenabbaus, d.h. der Verringerung der Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit zwischen den Kantonen. Dabei muss unter-schieden werden zwischen der kurzen und der langen Frist. Das kurzfristige Ziel besteht darin, dass alle Kantone genügend Mittel besitzen, um ihre grundlegenden Aufgaben wahrnehmen zu können. Dies geschieht durch Transferzahlungen der ressourcenstarken Kantone (und des Bundes) an die ressourcenschwachen Kantone. Wenn die ressourcenstarken Kantone einen Teil ihrer Mittel an die ressourcenschwachen Kantone abgeben, führt dies automatisch zu einem Disparitätenabbau aufgrund des Finanzausgleichs (vgl. Kapitel 2.1).

Interessanter ist die mittel- bis langfristige Betrachtung. Die ressourcenschwachen Kantone ha-ben die Möglichkeit, mit den Mitteln aus dem Finanzausgleich ihre Attraktivität und somit auch ihre finanzielle Leistungsfähigkeit nachhaltig zu verbessern, indem ihre Steuerbasis wächst.

Dazu stehen ihnen drei Massnahmen zur Verfügung: Steuersenkung, Schuldenabbau und Aus-gaben (z.B. für Infrastrukturausbau). Wenn die ergriffenen Massnahmen erfolgreich sind, sollten sie einen positiven Effekt auf das Ressourcenpotenzial entfalten und damit die Disparitäten zwischen den Kantonen verringern. Die EFV (2013a) hat untersucht, wie sich die Disparitäten in den letzten Jahren entwickelt haben.Dazu standen ihr Daten für die Jahre 1998 bis 2009 zur Verfügung.

Die Messung der Disparitäten

Datengrundlage für die Messung der Disparitäten ist die Aggregierte Steuerbemessungsgrund-lage (ASG). Weil das normalerweise verwendete Ressourcenpotenzial einem Mittelwert der ASG über drei Bemessungsjahre entspricht, würden mit ihm die hier zu untersuchenden Ent-wicklungen geglättet und die Zahl der verfügbaren Jahre wäre noch geringer. Der ASG-Index wird gleich berechnet wie der Ressourcenindex und hat somit auch die gleiche Aussagekraft, umfasst jedoch nur ein Bemessungsjahr. ASG-Indizes stehen für die Jahre 1998–2010 zur Verfü-gung, wobei die Jahre 1998 bis 2001 teilweise auf Schätzungen beruhen und für das Jahr 2002 überhaupt keine Daten vorhanden sind.

In diesem Bericht werden die Ergebnisse anhand der Standardabweichung präsentiert, welche das Standardmass ist um eine Streuung zu messen¹. Sie gibt die mittlere Abweichung vom Mit-telwert der Stichprobe an. Wenn die Standardabweichung zunimmt, dann deutet dies auf eine Zunahme der Disparitäten hin. Als weiterer Indikator für die Messung der Disparitäten wird die

1 In der Studie EFV (2013a) werden die Disparitäten der ASG noch zusätzlich mit dem Median der absolute Abwei-chung der Werte einer Stichprobe vom Median dieser Stichprobe (MAD) untersucht.

Spannweite, d.h. die Differenz zwischen grösstem und kleinstem Wert für den Ressourcenindex verwendet. Die Verwendung dieser beiden Messgrössen (Standardabweichung, Spannweite) zur Analyse der Disparitäten ist im erläuternden Bericht zur FiLaV aufgeführt.

Entwicklung der Disparitäten

In der nachfolgenden Abbildung lässt sich erkennen, dass die Standardabweichung aller Kan-tone seit 1998 tendenziell zugenommen hat. Das bedeutet, dass sich die Disparitäten zwischen 1998 und 2010 vergrössert haben. Während jedoch die ressourcenschwachen Kantone eine ziemlich stabile Standardabweichung aufweisen, sind die Werte bei den ressourcenstarken Kantonen grösseren Veränderungen unterworfen. Dies bedeutet, dass sich bei Letzteren die Disparitäten deutlich stärker verändern als bei Ersteren, wo kaum Bewegung auszumachen ist.

Auch wird die Entwicklung aller Kantone wesentlich durch diejenige der ressourcenstarken Kan-tone beeinflusst. Dies impliziert, dass die Entwicklung der Disparitäten hauptsächlich von den ressourcenstarken Kantonen getrieben wird.

Abbildung 5.04 Standardabweichung des ASG-Index 1998–2010

Abb. 5.04: Standardabweichung des ASG-Index 1998 - 2010 (in Indexpunkten)

0 10 20 30 40 50 60

1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010

Indexpunkte

alle Ressourcenstarke Ressourcenschwache

In der Abbildung ist weiter ersichtlich, dass sich die Disparitäten der ressourcenstarken Kan-tone in den Jahren 2003–2005 stark erhöht haben, worauf eine Phase der Stabilisierung eingetreten ist. Mit der Wirtschaftskrise im Jahr 2009 nahmen die Disparitäten innerhalb der ressourcenstarken Kantone wieder ab. Der Bericht der EFV (2013a) zeigt, dass nament-lich die Kantone Zug, Basel-Stadt und Schwyz in diesem Zeitraum eine starke Zunahme des ASG-Index erfuhren (vgl. auch Kapitel 2.1). Im Gegensatz zu Zug und Basel-Stadt wuchs der ASG-Index im Kanton Schwyz auch in den Jahren der Wirtschaftskrise weiter. Dies weil in diesem Kanton die Gewinne der juristischen Personen einen deutlich geringeren An-teil am Ressourcenpotenzial ausmachen. Dass die Disparitäten im untersuchten Zeitraum nicht noch stärker zugenommen haben, liegt an den Kantonen Zürich und Genf, welche

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über die gesamte Zeit einen rückläufigen ASG-Index aufweisen und so das Wachstum der ressourcenstarken Kantone dämpften. Bei den ressourcenschwachen Kantonen zeigt sich kei-ne analoge Entwicklung. Die Disparitäten veränderten sich bei ihkei-nen kaum.

Betrachtet man alle Kantone zusammen, so wurden die grössten Disparitäten im Boomjahr 2007 erreicht. Seither kam es wieder zu einem leichten Rückgang. Für die Gesamtheit der Kantone können jedoch keine statistisch signifikanten Aussagen über die Wirkungen der Wirtschaftskrise auf die Disparitäten gemacht werden, wie dies im nachfolgenden Kapitel dargelegt wird. So ist es schwer zu prognostizieren, ob der seit 2003 anhaltende Trend des Auseinanderdriftens der Kantone sich in Zukunft fortsetzt oder ob es durch die Wirtschafts-krise zu einer Trendumkehr kommt. Genausowenig lässt sich momentan darüber sagen, ob die Einführung der NFA zu einer Reduktion der Disparitäten geführt hat. Für die letzte Frage stehen erst drei Datenpunkte zur Verfügung (Bemessungsjahre 2008–10). Diese zeigen zwar eine sinkende Tendenz, doch lässt sich nicht sagen, ob dieser Disparitätenrückgang durch die Wirtschaftskrise, die Einführung der NFA oder andere Faktoren verursacht wurde. Je nachdem ist die Verringerung nur vorübergehend oder es hat tatsächlich eine Trendumkehr stattgefun-den.

Interessant ist auch die nachfolgende Abbildung, aus welcher die Spannweiten des Ressour-cenindex ersichtlich sind. Die blauen Linien zeigen für jedes Jahr den höchsten und den tiefs-ten Wert. Es handelt sich dabei jeweils um die Kantone Zug und Uri. Auch hier ist die Zunah-me der Disparitäten über die Zeit ersichtlich, und auch der leichte Rückgang seit 2012. Inte-ressant ist der Vergleich mit den grauen Linien. Diese zeigen die Spannweite zwischen dem 20 und dem 80-Prozent-Quantil, d.h. zwischen dem fünftschwächsten und dem fünftstärks-ten Kanton. Hier sind die Disparitäfünftstärks-ten über die gesamte Beobachtungsperiode zurückgegan-gen. Bei den ressourcenstarken Kantonen verlaufen die blaue und die schwarze Linie sehr unterschiedlich, während sie bei den ressourcenschwachen Kantonen fast parallel verlaufen.

Das zeigt, dass die Entwicklung der Disparitäten hauptsächlich auf die ressourcenstärksten Kantone zurückzuführen ist. Diese Erkenntnis wird durch den Bericht EFV (2013a) gestützt.

Die Disparitäten zwischen den Kantonen nehmen insbesondere zu, weil sich Zug, Schwyz und Basel-Stadt sehr dynamisch entwickeln.

Abbildung 5.05 Spannweiten des Ressourcenindex 2008–2014 Abb. 5.05: Spannweiten des Ressourcenindex 2008 - 2014

50 70 90 110 130 150 170 190 210 230 250

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Ressourcenindex

Maximum 5. stärkster Kanton 5. schwächster Kanton Minimum

Fazit

Die Entwicklung der Disparitäten in der finanziellen Leistungsfähigkeit (gemessen am Ressourcenindex bzw. ASG-Index) wird massgeblich von den ressourcenstarken Kantonen geprägt. In einer Boomphase steigen die Disparitäten, weil insbesondere wegen der steigen-den Gewinne die ASG in steigen-den ressourcenstarken Kantonen deutlich stärker steigt als in steigen-den übrigen Kantonen. In Phasen geringeren Wirtschaftswachstums erfolgt eine Korrektur und die Disparitäten nehmen wieder etwas ab.

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