Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jg.03, Heft 07 : mit den Ortsteilen: Grünefeld, Paaren im Glien, Pausin, Perwenitz, Schönwalde-Dorf, Schönwalde-Siedlung, Wansdorf

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3. Jahrgang Schönwalde-Glien, 21. Juni 2007 Nr. 7

Ö F F E N T L I C H E BE K AN N T M AC H U N G E N

Inhaltsverzeichnis

ÖFFENT LICHE BEKANNT MACHUNGEN

Beschlüsse der 40. Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.5.2007 S. 2 Beschluss zur Auslegung und frühzeitigen Beteiligung der Behörden

und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Vorhabensbezogenen Bebauungsplanes WAN 01/2005 „Wansdorfer

Dorfstraße 98A“ der Gemeinde Schönwalde-Glien, OT Wansdorf S. 2 Bekanntmachung der Gemeinde Schönwalde-Glien

Betr.: Öffentliche Auslegung des Vorentwurfes mit Umweltbericht zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan und Begründung WAN 01/2005

„Wansdorfer Dorfstraße 98A“ der Gemeinde Schönwalde-Glien für den

Ortsteil Wansdorf S. 2

Beschluss zum Ausbau des Gehweges in der Bötzower Straße 2.BA ,

OT Schönwalde-Dorf S. 2

Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe zur Errichtung eines

Denkmals für die Opfer an der innerdeutschen Grenze S. 2 Beschluss zur Ergänzung des Beschlusses zur Drs.-Nr. 249/2006 vom

16.11.2006 hier: Umbenennung und Neunummerierung der Grundstü-

cke Am Gut 8 bis 11 im OT Schönwalde-Dorf S. 3

Beschlussfassung zur Reinigung der befestigten Rad- und Gehwege

im OT Schönwalde-Siedlung S. 3

Beschluss Zuschuss für Förderverein Krämer Forst 2007 S. 3 Beschluss zum Ausbau der Zufahrt Kita, OT Wansdorf S. 3 Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle

6300/5100 Straßeninstandsetzung S. 3

Öffentliche Bekanntmachung eines Antrages nach § 9 Absatz 4 Grundbuchbereinigungsgesetz in der Gemarkung Schönwalde im

Bereich der Gemeinde Schönwalde-Glien S. 4

Öffentliche Bekanntmachung

des Amtes für Forstwirtschaft Alt Ruppin

- Untere Forstbehörde - S. 5

Amtsblatt

für die Gemeinde Schönwalde-Glien

mit den Ortsteilen: Grünef eld, Paaren im Glien, Pausin, Perwenitz, Schönwalde-Dorf, Schönwalde-Siedlung, Wansdorf

Impressum:

Herausgeber: Gemeinde Schönwalde-Glien, Der Bürgermeister, Schönwalde-Siedlung, Sebastian-Bach-Straße 10-12, 14621 Schönwalde-Glien Telefon: (0 33 22) 24 84-0, Telefax: (0 33 22) 24 84-40, www.schoenwalde-glien.de, hauptamt@gemeinde-schoenwalde-glien.de

Redaktion: Kurt Hartley, Steffen Schmunk

Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien erscheint unregelmäßig. Alle im Amtsblatt veröffentlichten Beschlüsse der Gemeindevertretung können zu den allgemeinen Öffnungszeiten in der Gemeindever- waltung, Schönwalde-Siedlung, Sebastian-Bach-Straße 10-12, 14621 Schönwalde-Glien eingesehen werden. Das Amtsblatt wird sowohl in der Gemeindeverwaltung als auch in den Büros der Ortsbürgermeister zu den ortsüblichen Sprechzeiten kostenlos ausgelegt. Des Weiteren steht das Amtsblatt auch auf der Homepage der Gemeinde www.schoenwalde-glien.de im Bereich „Amtsblatt der Gemeinde“ zur Verfügung. Das Amtsblatt der Gemeinde Schönwalde-Glien ist außerdem bei der Gemeinde Schönwalde-Glien gegen Erstattung der Portokosten zu beziehen.

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- ÖFFENTLICHE SITZUNG - Beschluss Nr. 83/2007

Beschluss zur Auslegung und frühzeitigen Beteiligung der Behör- den und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Vorhabensbezogenen Bebauungsplanes WAN 01/2005 „Wansdor- fer Dorfstraße 98A“ der Gemeinde Schönwalde-Glien, OT Wansdorf Die Gemeindevertretung Schönwalde - Glien billigt den Vorentwurf des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes mit Begründung und Umweltbericht WAN 01/2005 „Wansdorfer Dorfstraße 98A“ der Gemeinde Schönwalde – Glien in der Fassung von Mai 2007, für den OT Wansdorf.

Der Vorentwurf des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes mit Begründung und Umweltbericht sind nach § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer von einem Monat öffentlich auszulegen. Die durch die Planung der Gemeinde berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 1 BauGB zu beteiligen.

(12 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)

Bekanntmachung der Gemeinde Schönwalde-Glien

Betr.: Öffentliche Auslegung des Vorentwurfes mit Umweltbericht zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan und Begründung WAN 01/2005 „Wansdorfer Dorfstraße 98A“ der Gemeinde Schönwalde- Glien für den Ortsteil Wansdorf

Der Vorentwurf mit Umweltbericht des vorhabensbezogenen Bebau- ungsplanes mit Begründung WAN 01/2005 „Wansdorfer Dorfstraße 98A für das Gebiet in der Gemarkung Wansdorf mit den Flurstücken 203/2, 211 (teilw.) und 212/1 (teilw.) der Flur 4 (siehe Karte des räumlichen Geltungsbereiches in der Anlage) wurde gemäß Beschluss der Gemeindevertretung Schönwalde – Glien zur Drucksache Nr.

83/2007 vom 16.05.2007 gebilligt und ist nach § 3 Absatz 1 BauGB für die Dauer von einem Monat öffentlich auszulegen. Die durch die Planung der Gemeinde berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 1 BauGB zu beteiligen.

Die Planunterlagen liegen in der Zeit vom

02.07.2007 bis einschließlich 03.08.2007

öffentlich im Bauamt der Gemeinde Schönwalde - Glien, Zimmer 13, OT Schönwalde-Siedlung, Sebastian-Bach-Straße 10-12, 14621 Schönwalde-Glien zu folgenden Zeiten während der Dienst- stunden für jedermann aus:

Montag und Mittwoch von 9.00 Uhr bis 15.00 Uhr, Dienstag von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr, Donnerstag von 7.30 Uhr bis 15.00 Uhr und Freitag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr (ausgenommen der Mittagspause von 12.30 Uhr bis 13.00 Uhr)

Während dieser Zeit können Anregungen zum Planentwurf schriftlich oder während der Dienstzeiten zur Niederschrift vorgebracht werden, die in die anschließende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander einzubeziehen sind. Darüber hinaus erhalten Sie Gelegenheit zur Erörterung der Planung.

Schönwalde-Glien, den 22.05.2007 gez.

Bodo Oehme

Bürgermeister (Siegel)

Beschluss Nr. 94/2007

Beschluss zum Ausbau des Gehweges in der Bötzower Straße 2.BA , OT Schönwalde-Dorf

Die Kosten für den Ausbau des Gehweges in der Bötzower Straße 2.BA (vom Lilienthalweg bis zum Ende der Bebauung ) werden als außerplanmäßige Ausgabe eingestellt. Die Gesamtkosten sind mit 70.000,-€ eingeschätzt. Die Planung des Gehweges wird mit einer Bruttohonorarsumme in Höhe von ca. 6.027,-€ an das Büro Richter vergeben. Die Umlage der Gesamtkosten für den Ausbau des Gehweges (Haupterschließung) erfolgt mit 60 % an die Grund- stückseigentümer. Der Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von 28.000,-€ muss aus der allgemeinen Rücklage finanziert werden.

Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe zur Errichtung eines Denkmals für die Opfer an der innerdeutschen Grenze Der Vorschlag zur Errichtung und den Bau eines Denkmals für die Opfer an der innerdeutschen Grenze auf dem Flurstück 258, Flur 3, Gemarkung Schönwalde, bei dem die Mauerelemente liegend angeordnet sind (Variante 2), wird bestätigt. Auf einem der Mauer- elemente soll eine Gedenktafel angebracht werden.

Die Kosten für den Bau und die Errichtung dieses Denkmals werden als außerplanmäßige Ausgabe eingestellt. Die Gesamtkos- ten sind mit 2.500.00 € eingeschätzt und sollen aus der allgemeinen Rücklage finanziert werden. Der Entwurf des Denkmals und die Kostenschätzung durch den Architekten Herrn Riebschläger sind Bestandteil und Anlage dieses Beschlusses.

Zusatz: dass Steine am tatsächlichen Mauerverlauf eingelassen werden. Statt des Kreuzes wird eine Messingtafel o.ä. mit entspre- chender Inschrift aufgebracht.

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Beschlüsse der 40. Sitzung der

Gemeindevertretung vom 16.5.2007

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Beschluss Nr. 249 I / 2006 /2007

Beschluss zur Ergänzung des Beschlusses zur Drs.-Nr.

249/2006 vom 16.11.2006

hier: Umbenennung und Neunummerierung der Grundstücke Am Gut 8 bis 11 im OT Schönwalde-Dorf

In Ergänzung des Beschlusses zur Drucksache Nr. 249/2006 vom 16.11.2006 beschließt die Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

(Variante B): unter Beibehaltung der Straßenbezeichnung Am Gut die Neunummerierung der Grundstücke Am Gut 8, 9, 10 und 11 in Am Gut 14, 12, 10 und 8 (Anlage 3).

Die Anlage 3 ist Bestandteil des Beschlusses.

Anlage 3 zum Beschluss Nr. 249 I / 2006 /2007 mit Variante B

Beschlussfassung zur Reinigung der befestigten Rad- und Gehwege im OT Schönwalde-Siedlung

Die Gemeindevertretung, beschließt die Reinigung der befestigten Rad- und Gehwege im OT Schönwalde-Siedlung (Fehrbelliner Straße, Berliner Allee, Straße der Jugend und Unter den Linden) ganzjährig auszuschreiben und die Kosten nach Frontmetern umzulegen.

Beschluss Zuschuss für Förderverein Krämer Forst 2007 Die Gemeinde Schönwalde – Glien bezuschusst den Förderverein Regionalpark Krämer Forst 2007 für das Krämerwaldfest und die Brandenburgische Landwirtschaftsausstellung mit 1.250 € aus der Haushaltsstelle für ortsteilübergreifende Vereinsarbeit.

Beschluss zum Ausbau der Zufahrt Kita, OT Wansdorf

Die Kosten für den Ausbau der Zufahrt KITA, Gemeindebüro im OT Wansdorf werden als außerplanmäßige Ausgabe eingestellt. Die Gesamtkosten sind mit 26.000,-€ eingeschätzt und sollen aus der allgemeinen Rücklage finanziert werden.

Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushalts- stelle 6300/5100 Straßeninstandsetzung

Der Kämmerei der Gemeinde Schönwalde-Glien wird die Genehmi- gung erteilt für zusätzliche Straßeninstandsetzungsarbeiten auf der Haushaltsstelle 6300/5100 überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 24.000,-€ zu leisten.

Ende der 40. Sitzung der

Gemeindevertretung vom 16.5.2007

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Öffentliche Bekanntmachung

des Amtes für Forstwirtschaft Alt Ruppin - Untere Forstbehörde -

über das

Auslegungsverfahren zur Ausweisung von forstwirtschaftlichen Wegen die dem vorbeugenden Waldbrandschutz und der -bekämpfung dienen sowie der Anlage und Unterhaltung von Löschwas- serentnahmestellen, Waldbrandwundstreifen und den dazugehörigen Waldbrandschutzstreifen

I.

Das Amt für Forstwirtschaft Alt Ruppin beabsichtigt, auf Grund des § 20 (vorbeugender Waldbrandschutz) des Waldgesetzes des Landes Brandenburg vom 20. April 2004 (LWaldG) für die o.g. Maßnahmen eine Förderkarte festzusetzen, in der alle förderfähigen Maßnahmen des vorbeugenden Waldbrandschutzes dargestellt sind.

II.

Die geplante „Förderkarte“ wird mit dem Tag der Veröffentlichung über das jeweilige Amtsblatt des Land- kreises und der Städte, einen Monat zu jedermanns Einsicht während der Dienstzeiten an nachfolgende Stellen öffentlich ausgelegt.

Amt für Forstwirtschaft Alt Ruppin Friedrich-Engels-Str. 33 a 16827 Alt Ruppin

Oberförsterei Finkenkrug Forstweg 55

14656 Brieselang

Landkreis Havelland

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Oberförsterei Borgsdorf Bahnhofstraße 17 16565 Borgsdorf

Oberförsterei Liebenwalde Bahnhofstraße 17

16565 Borgsdorf

Oberförsterei Neuendorf Bahnhofstr. 17

16565 Borgsdorf

Landkreis Oberhavel

Oberförsterei Alt Ruppin Friedrich-Engels-Str. 33a 16827 Alt Ruppin

Oberförsterei Neuglienicke Dorfstraße 4

16818 Neuglienicke

Landkreis Ostprignitz Ruppin

Während der Auslegungsfrist können Erweiterungen, Verringerungen sowie Bedenken und Anregungen zur geplanten Förderkarte schriftlich bei den zuvor genannten Behörden und Institutionen vorgebracht werden. Die vorgebrachten Äußerungen müssen den Namen, den Vornamen und die genaue Anschrift der Person oder Institution enthalten.

Verspätet erhoben Bedenken, Einwände und Anregungen können nicht berücksichtigt werden. Entscheidend ist das Datum des Posteinganges.

Amt für Forstwirtschaft Alt Ruppin Im Auftrag

C. Sander Fachteamleiter III

Ende der öffentlichen Bekanntmachungen

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Verwaltung der Gemeinde Schönwalde-Glien - Bürgermeister-

0 33 22 – 24 84 – 0

Hauptamt ℡

Amtliche Bekanntmachungen 12

Amtsblatt 13

Sekretariat 10

Personalamt 12

Öffentlichkeitsarbeit 13

Zentralverwaltung 10

Zivildienst 10

Satzungen 70

Rechtsangelegenheiten 70

Kämmerei ℡

Haushaltsplanung 18

Haushaltssatzung 18

Kasse 17

Liegenschaften 31, 32

Steuerangelegenheiten 16

Vollstreckung 15

Ordnungsamt ℡

An, Ab- und Ummeldungen 23, 24

Ausweise 23, 24

Baumfällungen 36

Beglaubigungen 23, 24

Bußgeldbescheide 20

Feuerschutz 19

Gewerbeangelegenheiten 23

Kitaangelegenheiten 14

Lohnsteuerkarten 23, 24

Wahlen 20

Bauamt ℡

Bauanträge 30

Baugenehmigungen 30

Grünflächenplanung 29

Grünflächenunterhaltung 29

Straßenbau 29

Straßenbeleuchtung 29

Straßenreinigung 25

Wohnangelegenheiten 21

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