Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jg.07, Heft 02 : mit den Ortsteilen: Grünefeld, Paaren im Glien, Pausin, Perwenitz, Schönwalde-Dorf, Schönwalde-Siedlung, Wansdorf

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7. Jahrgang Schönwalde

Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G E N

Amtliche Mitteilungen

27. Sitzung des Hauptausschusses vom 8.2.2011 Beschlüsse des Hauptausschusses

Betreuung der Jugendlichen im Jugendklub Paaren im Glien über den ASB 30. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.2.2011 Beschlüsse der Gemeindevertretung

Beschluss der 1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“ Nauen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 „Schloss Schönwalde, Reitsport Tourismuszentrum“, OT Schönwalde-Dorf; Betreff: Abwägungsbeschluss B-Plan Gewerbegebiet „Rosengarten“ im OT Wansdorf

Betreff: Abwägungsbeschluss

Rang und Reihenfolge der Anträge für das Förderprogramm ILE/LEADER für das Förderjahr 2011

Beantragung von Fördermitteln für die Renaturierung des „Schwanenweihers“ im OT Schönwalde-Siedlung

Einstellung des Eigenanteils der Anträge aus dem Förderprogramm ILE/LEADER im HHPl 2011

Vorbereitung der Beauftragung eines Architekten für die Erarbeitung der Baugene migungsunterlagen Um/Ausbau KITA „ Waldmäuse“ OT Pausin, der Leistungsph sen 1 bis 4 der HOAI

Ergänzung der Planungsleistung LOS 14 Heizung/Lüftung( HLS)

Beschluss zu freundschaftlichen Beziehungen und den Beginn einer offiziellen Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Muggensturm

Antrag des Ortsbeirates Grünefeld zur Aktualisierung der Prioritätenliste Standort für einen neuen Spielplatz im Wohngebiet "Am Kindergarten", OT Grünefeld

Abberufung der Behindertenbeauftragten der Gemeinde Schönwalde-Glien Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten der Gemeinde

Schönwalde-Glien

Antrag des Vereins „Gemischter Chor Schönwalde 1984 e.V.“ zur Verwendung der Wappen der Gemeinde Schönwalde-Glien und der Ortsteile

Teilnahme des Bürgermeisters an der Hauptversammlung des Deutschen Städtet ges vom 03. bis 05. Mai 2011 in Stuttgart

Antrag der Kirchengemeinde Paaren im Glien auf finanzielle Unterstützung für Maßnahme „Bürgerarbeit“

Vergabe Sommerreinigung der Gehwege im OT Schönwalde-Siedlung Vergabe Metallbauarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde Vergabe Trockenbauarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde Siedlung

Vergabe Estrichbauarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde Siedlung

Vergabe Bodenbelagsarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde Siedlung

Vergabe Fliesenarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde Vergabe Tischlerarbeiten / Einbau genormter Fertigbauteile / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde-Siedlung

Vergabe Sanitärarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde Vergabe Heizung / Lüftung / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde Vergabe Elektroinstallationsarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde Siedlung

Amtsblatt

für die Gemeinde Schönwalde

mit den Ortsteilen:

Schönwalde-Glien, 24. März 2011

Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G E N

Inhaltsverzeichnis

S. 2 Betreuung der Jugendlichen im Jugendklub Paaren im Glien über den ASB S. 2

der 1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien und Bodenverbandes „Großer

S. 2 , Reitsport- und

Betreff: Abwägungsbeschluss S. 2 S. 2 Rang und Reihenfolge der Anträge für das Förderprogramm ILE/LEADER für das

S. 3 Beantragung von Fördermitteln für die Renaturierung des „Schwanenweihers“ im OT

S. 3 Einstellung des Eigenanteils der Anträge aus dem Förderprogramm ILE/LEADER im

S. 3 eines Architekten für die Erarbeitung der Baugeneh-

migungsunterlagen Um/Ausbau KITA „ Waldmäuse“ OT Pausin, der Leistungspha-

S. 3 S. 3 Beziehungen und den Beginn einer offiziellen

S. 3 Antrag des Ortsbeirates Grünefeld zur Aktualisierung der Prioritätenliste S. 3 Standort für einen neuen Spielplatz im Wohngebiet "Am Kindergarten",

S. 3

Glien S. 4

S. 4 Antrag des Vereins „Gemischter Chor Schönwalde 1984 e.V.“ zur Verwendung der

S. 4 Teilnahme des Bürgermeisters an der Hauptversammlung des Deutschen Städteta-

S. 4 Antrag der Kirchengemeinde Paaren im Glien auf finanzielle Unterstützung für die

S. 4

Siedlung S. 4

Vergabe Metallbauarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde-Siedlung S. 4 Schönwalde-

S. 4 Vergabe Estrichbauarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde-

S. 4 Vergabe Bodenbelagsarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde-

S. 4 Schönwalde-Siedlung S. 5 Vergabe Tischlerarbeiten / Einbau genormter Fertigbauteile / Neubau eines

S. 5 Vergabe Sanitärarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde-Siedlung S. 5 bau eines Jugendclub im OT Schönwalde-Siedlung S. 5 Vergabe Elektroinstallationsarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde-

S. 5

Vergabe Einbruchmeldetechnik / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde Siedlung

Vergabe Gerüstbauarbeiten / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld Vergabe Zimmererarbeiten / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld Vergabe Dachdeckerarbeiten / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld

Vergabe Tischlerarbeiten / Einbau genormter Fertigbauteile / Um Feuerwehrdepot im OT Grünefeld

Vergabe Fliesenarbeiten / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Vergabe Malerarbeiten / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld Vergabe der Bauleistung LOS 20 Metallbau II Turm, Umbau Rathaus Berliner Allee 7, OT Schönwalde-Siedlung

Vergabe der Bauleistung LOS 21 Fassade, Umbau Schönwalde-Siedlung

Vergabe der Bauleistung LOS 24 Endreinigung Umbau Rathaus Berliner Allee 7, OT Schönwalde-Siedlung

Vergabe der Bauleistung LOS 27 Außenanlage, Umbau Rathaus Berliner Allee 7, OT Schönwalde-Siedlung

Kaufpreis WBG „ Am Kindergarten“ OT Grünefeld Diverse Grundstücksankäufe von der BBG im Areal 14 Ankauf Container Jugendclub, OT Schönwalde Antrag des SSV 53 e.V. vom 25.10.2010

Antrag des TSV Falkensee e.V. vom 20.10.2010 bzw. 24.01.2011

Öffentliche Bekanntmachungen

1. Änderungssatzung der Gemeinde Schönwalde

Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Großer Havellä discher Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen“ Nauen

Weitere amtliche Mitteilungen

Zahlungserinnerung an alle Steuer- und Gebührenpflichtigen, die die vierteljährliche Zahlweise gewählt haben

Impressum

Amtsblatt

für die Gemeinde Schönwalde

mit den Ortsteilen: Grünefeld, Paaren im Glien, Pausin, Perwenitz, Schönwalde-Dorf, Schönwalde-Siedlung, Wansdorf

Nr. 2

Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G E N

Vergabe Einbruchmeldetechnik / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde-

S. 5 Einbruchmeldetechnik / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde-

S. 5 und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld S. 5 und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld S. 5

und Anbau des Feuerwehrdepot im OT

S. 5 Vergabe Tischlerarbeiten / Einbau genormter Fertigbauteile / Um- und Anbau des

S. 5 und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld S. 5 und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld S. 6 Vergabe der Bauleistung LOS 20 Metallbau II Turm, Umbau Rathaus Berliner Allee

S. 6 Vergabe der Bauleistung LOS 21 Fassade, Umbau Rathaus Berliner Allee 7, OT

S. 6 Vergabe der Bauleistung LOS 24 Endreinigung Umbau Rathaus Berliner Allee 7, OT

S. 6 Vergabe der Bauleistung LOS 27 Außenanlage, Umbau Rathaus Berliner Allee 7,

S. 6

Kaufpreis WBG „ Am Kindergarten“ OT Grünefeld S. 6

iverse Grundstücksankäufe von der BBG im Areal 14 S. 6

Ankauf Container Jugendclub, OT Schönwalde-Siedlung S. 6 S. 6

20.10.2010 bzw. 24.01.2011 S. 6

Öffentliche Bekanntmachungen

1. Änderungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der und Bodenverbandes „Großer Havellän-

Havelseen“ Nauen S. 7

Weitere amtliche Mitteilungen

und Gebührenpflichtigen, die die vierteljährliche

S. 8 S. 8

für die Gemeinde Schönwalde-Glien

Grünefeld, Paaren im Glien, Pausin, Perwenitz,

Siedlung, Wansdorf

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Seite 2

- ÖFFENTLICHE SITZUNG -

Beschluss Nr. 14/2011

Betreuung der Jugendlichen im Jugendklub Paaren im Glien über den ASB Die Gemeinde Schönwalde-Glien stimmt dem Abschluss eines Vertrages zwischen dem ASB Falkensee und der Gemeinde zur Beschäftigung einer Betreuungskraft im Jugendklub Paaren im Glien zu. Der ASB Falkensee ist der Arbeitgeber, die Gemeinde Schönwalde-Glien zahlt an den ASB einen jährlichen Personalkostenzuschuss in Höhe von 7.800 €.

(7 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)

- ÖFFENTLICHE SITZUNG -

Beschluss der 1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwal- de-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverban- des „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“ Nauen Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal- Havelkanal-Havelseen“ Nauen.

Die Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Großer Havelländi- scher Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen“ Nauen erfolgt auf der Seite 7.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 „Schloss Schönwalde, Reit- sport- und Tourismuszentrum“, OT Schönwalde-Dorf

Betreff: Abwägungsbeschluss

1. Die von den berührten Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange (TÖB) und Bürgern zur öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 „Schloss Schönwalde, Reitsport- und Tourismus- zentrum“ (Planfassung Entwurf November 2010) hat die Gemeindevertre- tung Schönwalde-Glien mit folgendem Ergebnis geprüft.

a) Berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:

keine TÖB

b) Teilweise berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:

TÖB Nr. 6 Landesbetrieb Forst Brandenburg, Oberförsterei Finkenkrug Nr. 38 BSGM (Öffentlichkeit - Flächeneigentümer)

c) Nicht berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:

keine TÖB

d) Keine planungsrelevanten Bedenken, aber mitunter Hinweise, die zur Kenntnis genommen bzw. im weiteren Verfahren berücksichtig werden, äußerten:

TÖB Nr. 1 LUGV Brandenburg

TÖB Nr. 2 Gemeinsame Landesplanungsabteilung

TÖB Nr. 3 Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming TÖB Nr. 17 Landkreis Havelland

e) Keine Antwort äußerten:

TÖB Nr. 5 Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft u. Flur- neuordnung

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Öffentlichkeit, die Anregungen und Hinweise abgegeben haben, vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

3. Die Anlagen (Vorschlag zur Abwägung der eingegangenen Stellungnah- men und Anregungen) sind Bestandteil dieses Beschlusses.

B-Plan Gewerbegebiet „Rosengarten“ im OT Wansdorf Betreff: Abwägungsbeschluss

1. Die von den berührten Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange (TÖB) und Bürgern zur öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise zum Bebauungsplan Gewerbe- gebiet „Rosengarten“ (Entwurf September 2010) hat die Gemeindevertre- tung Schönwalde-Glien mit folgendem Ergebnis geprüft.

a) Berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:

keine

b) Teilweise berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:

TÖB Nr. 01 Landkreis Havelland

TÖB Nr. 03 Landesamt f. Umwelt, Gesundheit & Verbraucherschutz c) Nicht berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:

keine

d) Keine planungsrelevanten Bedenken, aber mitunter Hinweise, die zur Kenntnis genommen bzw. im weiteren Verfahren berücksichtig werden, äußerten:

TÖB Nr. 02 Gemeinsame Landesplanungsabteilung e) Keine Antwort äußerten:

keine

Amtliche Mitteilungen

Beschlüsse der 27. Sitzung des Hauptausschusses vom 8.2.2011

Ende der 27. Sitzung des Hauptausschusses vom 8.2.2011

Beschlüsse der 30. Sitzung der

Gemeindevertretung vom 24.2.2011

(3)

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Öffentlichkeit, die Anregungen und Hinweise abgegeben haben, vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

3. Die Anlagen (Vorschlag zur Abwägung der eingegangenen Stellungnah- men und Anregungen) sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Rang und Reihenfolge der Anträge für das Förderprogramm ILE/LEADER für das Förderjahr 2011

Die Gemeindevertretung erteilt der Verwaltung den Auftrag, die nachstehenden Investitionsvorhaben unter Berücksichtigung der Förderrichtlinien in der vorgegebenen Haushaltsjahresplanung abzuarbeiten:

Haushalts- Investitionsvorhaben jahr

2011/2012 Bau eines öffentlichen Markt- und Parkplatzes, OT Schönwalde-Siedlung

2011 3. BA Ausbau Bruchweg im OT Pausin

2012/2013 Um- und Ausbau und die Sanierung der Kita im OT Pausin 2011/2012 Um- und Ausbau des Sportgebäudes des TSV Perwenitz 1950 e.V., OT Perwenitz

2012/2013 Neubau einer Sportanlage im Erlenbruch, OT Schönwalde-Dorf 2011 Renaturierung des „Schwanenweihers“ im OT

Schönwalde-Siedlung

2012/2013 Ausbau des Schwarzen Weges im OT Wansdorf Sanierung der Altdeponie Schönwalde-Siedlung

Voraussetzung zur Durchführung der Investitionsvorhaben ist der Erhalt der entsprechenden Zuwendungen unter Berücksichtigung des nachgewiese- nen Eigenanteils im jeweiligen Haushaltsplan.

Beantragung von Fördermitteln für die Renaturierung des „Schwanenwei- hers“ im OT Schönwalde-Siedlung

Die Gemeinde Schönwalde-Glien stellt beim Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung einen Fördermittelantrag für die Renaturierung des „Schwanenweihers“ im OT Schönwalde-Siedlung.

Die geschätzten Kosten (Anlage Ingenieurbüro TERRA URBANA GmbH) betragen ca. 59.803,71 € (Brutto). Es ist eine Zuwendung in Höhe von 37.691,42 € (75 %der Netto- Kosten in Höhe von 50.255,22 €) zu beantra- gen. Der Bürgermeister wird mit der Antragstellung beauftragt. Der Eigen- anteil der Gemeinde in Höhe von 22.112,29 € wird in den Haushalt für die Jahre 2011 und 2012 eingestellt.

Einstellung des Eigenanteils der Anträge aus dem Förderprogramm ILE/LEADER im HHPl 2011

Für die beantragten Zuwendungen zur Umsetzung der nachstehenden Investitionsvorhaben sind in den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 folgende Einnahmen und Ausgaben einzustellen:

Investitionsvorhaben Einnahmen (€)

(Zuwendung) Ausgaben (€) (Gesamt) Bau eines Bolzplatzes im OT Pausin 17.967,00 28.507,64 Touristisches Wegeleitsystem 25.000,00 50.000,00 3. BA Bruchweg im OT Pausin 120.750,00 191.590,00 Markt- und Parkplatz, OT Schönwal-

de-Siedlung 275.047,62 436.408,90

Renaturierung des „Schwanenwei-

hers“ im OT Schönwalde-Siedlung 37.691,42 59.803,71 Um- und Ausbau des Sportgebäudes

des TSV Perwenitz 1950 e.V. OT

Perwenitz 123.949,56 196.666,64

(16 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)

Vorbereitung der Beauftragung eines Architekten für die Erarbeitung der Baugenehmigungsunterlagen Um/Ausbau KITA „ Waldmäuse“ OT Pausin, der Leistungsphasen 1 bis 4 der HOAI

Auf der Grundlage des Beschlusses Dr.Sach.Nr. 02/2011 in der GV am 20.01.2011 ist ein Fördermittelantrag für den Um- und Ausbau der KITA

„Waldmäuse“ OT Pausin durch die Verwaltung beim Landesamt für ländli- che Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung zu stellen. Für die Antragstellung ist eine Baugenehmigung nachzuweisen. Die Gemeindever- tretung beauftragt die Verwaltung die Beauftragung eines Architekturbüros vorzubereiten und in der nächsten Gemeindevertretersitzung zur Entschei- dung vorzulegen.

Ergänzung der Planungsleistung LOS 14 Heizung/Lüftung( HLS)

Auf der Grundlage des Beschlusses Dr.Sach.Nr. 229/2009 in der GV am 19.11.2009 wurde die Planungsleistung für die Heizung LOS 14 beim Um- und Ausbau des Rathauses Berliner Allee 7 vergeben. Da die Heizungspla- nung unzureichend und fehlerhaft erstellt wurde erfolgte eine Umplanung der bisherigen Planung entsprechend der tatsächlich benötigten Heizlast für das Rathaus. Die damit verbundenen Baukosten betragen 84.373,69 € (siehe Anlage 1) zu den bisherigen beauftragten Kosten von 142.526,97 €.

In diesem Zusammenhang ist auch die Umplanung der Lüftung LOS 22 notwendig geworden. Die dadurch entstandenen Baukosten betragen 13.600,00 € (siehe Anlage 2). Die Anlagen 1 und 2 mit einer Gesamtbau- kostensumme von 97.973,69 € sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Auf der Grundlage der HOAI sind die Planungsleistungen den geänderten Baukosten anzupassen. Bei der Berechnung der Planungsleistung wird i.d.R. von 10% der Baukosten ausgegangen. Ein Honorarangebot liegt der Verwaltung noch nicht vor. Die Baukosten in Höhe von 97.973,69 € plus der Planungskosten entsprechend der HOAI werden in den Haushaltsplan 2011 mit eingestellt.

Beschluss zu freundschaftlichen Beziehungen und den Beginn einer offiziellen Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Muggensturm

Die Gemeindevertretung stimmt dem Beginn einer offiziellen Städtepartner- schaft mit der Gemeinde Muggensturm (Baden Württemberg) zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die begründeten Festakte sowie die damit zusammenhängenden Begegnungsprogramme vorzubereiten. Ziel ist es, die Städtepartnerschaft im Jahre 2011 zu beginnen.

Beschluss Nr. 263/1/2010/2011

Antrag des Ortsbeirates Grünefeld zur Aktualisierung der Prioritätenliste Als Ergänzung der Prioritätenliste Beschluss 263/2010 vom 16.12.10 wird die Prioritätenliste für die Bauvorhaben im Ortsteil Grünefeld wie folgt festgelegt:

1. Am Kindergarten

2. Errichten eines Bolzplatzes 3. Ausbau Kiessee als Badesee 4. Tietzower Weg

5. Ableitung des Regenwassers Ziethener Weg- Staffelder Weg 6. Alte Schmiede(Innenausbau)

7. Bäckerweg mit „Am Spring“ und „Am Wald“ als ein Bauvorhaben 8. Zur Kiesgrube

9. Staffelder Weg

Standort für einen neuen Spielplatz im Wohngebiet "Am Kindergarten", OT Grünefeld

Die Gemeinde stimmt dem Vorschlag des Ortsbeirates Grünefeld“ zu.

Auf der im B-Plan ausgewiesenen öffentlichen Spielplatzfläche wird zukünftig ein Spielplatz errichtet. Die Zugänge erfolgen von den Straßen

„Zum Wiesengrund“ und „Am Kindergarten“.

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Seite 4

Beschluss Nr. 227/2010/2011

Abberufung der Behindertenbeauftragten der Gemeinde Schönwalde-Glien Frau Cornelia Hagmann wird zum 01.03.2011 als Behindertenbeauftragte der Gemeinde Schönwalde-Glien abberufen.

Beschluss Nr. 228/2010/2011

Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten der Gemeinde Schönwalde- Glien

Herr Rainer Bennstein, wohnhaft Ahornallee 23 in 14621 Schönwalde- Glien, wird ab 01.03.2011 zum Behindertenbeauftragten der Gemeinde Schönwalde-Glien bestellt.

Antrag des Vereins „Gemischter Chor Schönwalde 1984 e.V.“ zur Verwen- dung der Wappen der Gemeinde Schönwalde-Glien und der Ortsteile Die Verwendung der Wappen der Gemeinde Schönwalde-Glien und der Ortsteile Grünefeld, Paaren im Glien, Pausin, Perwenitz, Schönwalde-Dorf, Schönwalde-Siedlung und Wansdorf im Briefkopf des Vereins „Gemischter Chor Schönwalde 1984 e.V.“ wird unter Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs und folgenden Auflagen genehmigt:

1. Das Wappen der Gemeinde Schönwalde-Glien ist im Briefkopf des Vereins „Gemischter Chor Schönwalde 1984 e.V.“ rechts oben zu füh- ren.

2. Die Wappen der Ortsteile Grünefeld, Paaren im Glien, Pausin, Perwe- nitz, Schönwalde-Dorf gemeinsam mit Schönwalde-Siedlung und Wansdorf sind im Briefkopf des Vereins „Gemischter Chor Schönwalde 1984 e.V.“ auf der rechten Seite übereinander unterhalb des Wappens von Schönwalde-Glien zu führen.

3. Auf der Homepage, in Werbematerialien und sonstigen Veröffentlichun- gen ist die Anordnung der Wappen frei gestellt.

4. Das Wappen der Gemeinde Schönwalde-Glien ist wie in der Hauptsat- zung beschrieben zu gestalten: Von Gold und Blau gespalten, vorne eine grünes Eschenblatt mit sieben Fiederblättchen; hinten pfahlweise zwei stürzende silberne Schwäne.

5. Das Wappen des Ortsteils Grünefeld ist wie folgt beschrieben zu gestalten: Gespalten von Grün und Gold, hinten ein stehender schwar- zer Kranich mit einem silbernen Stein in der erhobenen rechten Kralle.

6. Das Wappen des Ortsteils Paaren im Glien ist wie folgt beschrieben zu gestalten: In Grün ein nach rechts geöffneter, sichelförmiger goldener Pfahl, rechts oben begleitet von einem schrägrechten goldenen Hufei- sen.

7. Das Wappen des Ortsteils Pausin ist wie folgt beschrieben zu gestalten:

Über einem goldenen Dreiberg, belegt mit einem oben offenen grünen Hufeisen, in Grün schragenweise vier goldene Brotlaibe.

8. Das Wappen des Ortsteils Perwenitz ist wie folgt beschrieben zu gestalten: In Grün ein schräglinker, gestufter goldener Balken, gegen- geschrägt belegt mit drei Kastanienblättern in verwechselten Farben.

9. Das Wappen der Ortsteile Schönwalde-Dorf und Schönwalde-Siedlung ist wie folgt beschrieben zu gestalten: Gespalten von Silber und Blau;

vorn ein halber grüner Laubbaum, hinten pfahlweise zwei stürzende silberne Schwäne.

10. Das Wappen des Ortsteils Wansdorf ist wie folgt beschrieben zu gestalten: In Silber ein mit drei goldenen Sporenrädern belegter roter Schrägrechtsbalken, beseitet von zwei auswärts gekehrten dreiblättri- gen grünen Kastanienzweigen.

Teilnahme des Bürgermeisters an der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 03. bis 05. Mai 2011 in Stuttgart

Die Gemeindevertretung befürwortet die Teilnahme des Bürgermeisters an der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Stuttgart in der Zeit vom 03. bis 05. Mai 2011 und genehmigt hiermit die Teilnahme als Dienst- reise.

Beschluss Nr. 261/2010/2011

Antrag der Kirchengemeinde Paaren im Glien auf finanzielle Unterstützung für die Maßnahme „Bürgerarbeit“

Dem Antrag des Ortsvorstehers OT Paaren im Glien vom 10.11.2010 auf Übernahme des Eigenanteils durch die Gemeinde Schönwalde-Glien für eine Maßnahme über die Fördermöglichkeit „Bürgerarbeit“ in Höhe von 75,00 €/Monat für den Zeitraum vom 01.04.2011 bis zum 31.12.2014 für eine Arbeitskraft für den OT Paaren im Glien einschließlich evangelischer Kirchengemeinde wird zugestimmt.

Antragsteller und Träger für die Maßnahme ist die evangelische Kirchen- gemeinde Paaren im Glien.

- NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG -

Vergabe Sommerreinigung der Gehwege im OT Schönwalde-Siedlung Die Gemeindevertretung beschließt die Sommerreinigung der Rad- &

Gehwege in der „Straße der Jugend“, „Unter den Linden“, „Berliner Allee“

und „Fehrbelliner Straße“ im OT Schönwalde-Siedlung an die Firma Objektservice Lindemann zu vergeben.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Firma Objektservice Lindemann, Am Anger 25, 14621 Schönwalde-Glien / OT Pausin zu beauftragen.

Vergabe Metallbauarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde- Siedlung

Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien auf der Grundlage der Auswertung des Planungsbüros Riebschläger bei der Baumaßnahme „Neubau eines Jugendclubs im OT Siedlung“ zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Metallbauarbeiten die Schlosserei Ziesecke GbR, Bahnhofstraße 87-89, 14612 Falkensee, (gepr.

Angebotssumme brutto 5.740,56 €) zu beauftragen.

Vergabe Trockenbauarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwal- de-Siedlung

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Trockenbauarbeiten die Fa.

Wörpel Bau, Strandallee 5/ Brandenburgische Straße 109, 14621 Schön- walde-Glien, (gepr. Angebotssumme brutto 21.650,15 €) zu beauftragen.

Vergabe Estrichbauarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde- Siedlung

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Estricharbeiten die Fa.

Estrichleger Sandro Schröder, Dorfstraße 25 aus 16928 Bölzke, (gepr.

Vergabe Bodenbelagsarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schön- walde-Siedlung

Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien auf der Grundlage der Auswertung des Planungsbüros

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Riebschläger bei der Baumaßnahme „Neubau eines Jugendclubs im OT Siedlung“ zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Bodenbelagsarbeiten die Fa. Bodenverlegung Stotz, Friedrich-Hahn-Str.4, 14612 Falkensee (gepr.

Vergabe Fliesenarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde- Siedlung

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Fliesenarbeiten die Fa.

Fliesenbau Tilch, Kleibersteig 12, 14621 Schönwalde-Glien, OT Siedlung (gepr. Angebotssumme brutto 7.380,20 €) zu beauftragen.

Vergabe Tischlerarbeiten / Einbau genormter Fertigbauteile / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde-Siedlung

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Tischlerarbeiten / Einbau genormter Fertigbauteile die Baufirma Lothar Lüdtke, Am Silberberg 3, 14621 Schönwalde-Glien OT Dorf (gepr. Angebotssumme brutto 20.177,63

€) zu beauftragen.

Vergabe Sanitärarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde- Siedlung

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Sanitärarbeiten die Fa.

Heizung & Sanitär N. Pritzkow, Grünefelder Straße 24, 14641 Börnicke (gepr. Angebotssumme brutto 14.618,98 €) zu beauftragen.

Vergabe Heizung / Lüftung / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde- Siedlung

Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien auf der Grundlage der Auswertung des Planungsbüros HLS Ingenieur-Service bei der Baumaßnahme „Neubau eines Jugendclubs im OT Siedlung“ zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Gewerken Heizung / Lüftung die Fa. Heizung & Sanitär N. Pritzkow, Grünefelder Straße 24, 14641 Börnicke mit dem 2. Nebenangebot und 14 KW Heizleistung (gepr.

Vergabe Elektroinstallationsarbeiten / Neubau eines Jugendclub im OT Schönwalde-Siedlung

Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien auf der Grundlage der Auswertung des Ingenieurbüros für Arbeitssicherheit und Elektrotechnik bei der Baumaßnahme „Neubau eines Jugendclubs im OT Siedlung“ zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Elektroinstallationsarbeiten die Fa. Elektro- Gering, Großer Ring 111, 14621 Schönwalde-Glien OT Siedlung (gepr. Angebotssumme brutto 31.853,30 €) zu beauftragen.

Vergabe Einbruchmeldetechnik / Neubau eines Jugendclub im OT Schön- walde-Siedlung

Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien auf der Grundlage der Auswertung des Ingenieurbüros für Arbeitssicherheit und Elektrotechnik bei der Baumaßnahme „Neubau eines Jugendclubs im OT Siedlung“ zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit der Einbruchmeldetechnik die Fa. falcon GmbH, Straße der Einheit 127a, 14612 Falkensee (gepr. Ange- botssumme brutto 6.307,26 €) zu beauftragen.

Vergabe Gerüstbauarbeiten / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld

Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien auf der Grundlage der Auswertung des Planungsbüros Riebschläger bei der Baumaßnahme „Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld“ zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Gerüstbauarbeiten die Fa.

Gerüstbau Burke, Am Rosengarten 13A, 14621 Schönwalde-Glien, OT Wansdorf (gepr. Angebotssumme brutto 2.281,09 €) zu beauftragen.

Vergabe Zimmererarbeiten / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Zimmererarbeiten die Fa.

Holzbau Johannsen GmbH, Grünefelder Dorfstraße 20, 14621 Schönwalde- Glien, OT Grünefeld (gepr. Angebotssumme brutto 9.214,77 €) zu beauftragen.

Vergabe Dachdeckerarbeiten / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Dachdeckerarbeiten die Fa.

Dachdeckerei Klaus & Simone Arndt, Alte Nauener Chaussee 1, 14621 Schönwalde-Glien OT Perwenitz (gepr. Angebotssumme brutto 6.497,16 €) zu beauftragen.

Vergabe Tischlerarbeiten / Einbau genormter Fertigbauteile / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Tischlerarbeiten / Einbau genormter Fertigbauteile die Tischlerei Gebrüder Bathe, Kienberger Weg 16, 14621 Schönwalde-Glien, OT Paaren (gepr. Angebotssumme brutto 6.769,82 €) zu beauftragen.

Vergabe Fliesenarbeiten / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld

Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde -Glien auf der Grundlage der Auswertung des Planungsbüros Riebschläger bei der Baumaßnahme „Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld“ zu.

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Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Fliesenarbeiten die Fa. Fa.

Martischewski, Voltastraße 2a, 16761 Hennigsdorf (gepr. Angebotssumme brutto 10.793,30 €) zu beauftragen.

Vergabe Malerarbeiten / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grüne- feld

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Malerarbeiten den Malerbe- trieb Müller, Auerstr.6, 14612 Falkensee (gepr. Angebotssumme brutto 10.682,53 €) zu beauftragen.

Vergabe der Bauleistung LOS 20 Metallbau II Turm, Umbau Rathaus Berliner Allee 7, OT Schönwalde-Siedlung

Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien, auf der Grundlage der Auswertungen des Planungsbü- ros Riebschläger, für die Bauleistung LOS 20 Metallbau II Turm bei der Baumaßnahme „Umbau eines Geschäftshauses zum Rathaus mit Gewer- beräumen“ zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt die Fa. Metallbau Hertling, Oraniendamm 64/72, 13469 Berlin (gepr. Angebotssumme brutto 65.093,29

€) mit der Bauleistung des LOS 20 zu beauftragen.

Vergabe der Bauleistung LOS 21 Fassade, Umbau Rathaus Berliner Allee 7, OT Schönwalde-Siedlung

Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien, auf der Grundlage der Auswertungen des Planungsbü- ros Riebschläger, für die Bauleistung LOS 21 Fassade bei der Baumaß- nahme „Umbau eines Geschäftshauses zum Rathaus mit Gewerberäumen“

zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt die Fa. Malerbetrieb Müller, Auerstr.6, 14612 Falkensee (gepr. Angebotssumme brutto 140.444,27 €) mit der Bauleistung des LOS 21 zu beauftragen.

Vergabe der Bauleistung LOS 24 Endreinigung Umbau Rathaus Berliner Allee 7, OT Schönwalde-Siedlung

Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien, auf der Grundlage der Auswertungen des Planungsbü- ros Riebschläger, für die Bauleistung LOS 24 Endreinigung bei der Bau- maßnahme „Umbau eines Geschäftshauses zum Rathaus mit Gewerbe- räumen“ zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt die Fa. Happels Hausglanz GmbH, Greifswalder Straße 30, 10405 Berlin (gepr. Angebotssumme brutto 2.999,69 €) mit der Bauleistung des LOS 24 Endreinigung zu beauftragen.

Vergabe der Bauleistung LOS 27 Außenanlage, Umbau Rathaus Berliner Allee 7, OT Schönwalde-Siedlung

Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien, auf der Grundlage der Auswertungen des Planungsbü- ros Gusenburger, für die Bauleistung LOS 27 Außenanlage bei der Bau- maßnahme „Umbau eines Geschäftshauses zum Rathaus mit Gewerbe- räumen“ zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt die Fa. Reinhold Fehmer, Garten-, Landschaftspflege – und Sportplatzbau, Nauener Straße 101, 14612

Falkensee (gepr. Angebotssumme brutto 83.838,37 €) mit der Bauleistung des LOS 27 zu beauftragen.

Beschluss Nr. 07/2/2011

Kaufpreis WBG „ Am Kindergarten“ OT Grünefeld

Dem beiliegenden Vorschlag der Glien GmbH, zur Erhöhung der Kaufpreise der Grundstücke im 1. Bauabschnitt des Wohnungsbaugebietes „Am Kindergarten“, im OT Grünefeld, auf 34,90 €/m² bzw. 39,90 €/m², wird zugestimmt. Der Grundstücksübersichtsplan und die jeweils dem Grund- stück zugeordneten Kaufpreise sind Anlage und Bestandteil dieses Be- schlusses.

diverse Grundstücksankäufe von der BBG im Areal 14

Die Gemeinde Schönwalde-Glien erwirbt von der Brandenburgischen Boden Gesellschaft für Grundstücksverwaltung und -verwertung mbH mehrere Flurstücke des ehemaligen Militärgeländes Schönwalde (Areal 14).

Im Einzelnen werden folgende Flurstücke mit einer Gesamtfläche von 15.275 qm erworben: Flur 2, Flst. 566, 542, 548, 549, 550 und Flur 30, Flst.

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Der Bürgermeister und die Verwaltung werden mit den Vertragsverhand- lungen beauftragt.

Ankauf Container Jugendclub, OT Schönwalde-Siedlung

Die Gemeinde stimmt dem Verkauf von 3 Containern für einen Preis von insgesamt 1.500,00 €, entsprechend beiliegenden Antrag vom 02.02.2011, an die Firma Auto - Mobile Dallgow GmbH, Schulgasse 1, 14624 Dallgow- Döberitz zu. Die Kosten für den Abtransport und sonstigen Kosten werden vom Käufer übernommen. Der Bürgermeister wird mit der Durchführung des Verkaufs der 3 Container beauftragt.

Antrag des SSV 53 e.V. vom 25.10.2010

Der SSV53 e.V. erhält auf der Grundlage der Richtlinie für die Sportförde- rung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine im Wettkampfsport auf Landesebene entsprechend seinem Antrag auf Unterstützung vom 25.10.2010 eine Zuwendung in Höhe von 18.320,00 €

Die Zuwendung ist entsprechend der Auflistung im Sachbericht zu verwen- den.

Antrag des TSV Falkensee e.V. vom 20.10.2010 bzw. 24.01.2011

Der TSV Falkensee e.V. erhält auf der Grundlage der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine im Wettkampfsport auf Landesebene entsprechend seinem Antrag auf Unterstützung vom 20.10.2010 bzw. 24.01.2011 eine Zuwendung in Höhe von 1.000,00 € ausschließlich als Finanzierungs- hilfe für die Teilnahme einer Familie an der Welt-Gymnaestrada 2011 in Lausanne/ Schweiz.

Die Zuwendung ist entsprechend der Auflistung im Sachbericht zu verwen- den.

Ende der 30. Sitzung der

Gemeindevertretung vom 24.2.2011

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1. Änderungssatzung

der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes

„Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen“ Nauen

Aufgrund der §§ 3 und 28 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in der Fassung der Be- kanntmachung vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I/07, S.

286), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23. September 2008 (KommRRefAnpG; GVBl. I/08, S. 202), des § 80 Abs. 2 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Dezember 2004 (GVBl. I/04, S. 50), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes zur Einführung des Einheitlichen Ansprech- partners für das Land Brandenburg und zur Änderung weite- rer Vorschriften vom 07. Juli 2009 (GVBl. I/12, S. 262) und des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 2004 (GVBl. I/04, S. 174), zuletzt geändert durch Artikel 1 Viertes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengeset- zes für das Land Brandenburg vom 27. Mai 2009 (GVBl.

I/07, S. 160) hat die Gemeinde in der Sitzung ihrer Gemein- devertretung am 24.02.2011 zur Drucksache-Nr. 23/2011 folgende 1. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbei- träge des Wasser- und Bodenverbandes „Großer Havellän- discher Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen“ Nauen be- schlossen:

Artikel 1

Änderung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen“ Nauen

Die Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes

„Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal – Havel- seen“ Nauen (Beschluss Nr. 74/2010 vom 27.05.2010) wird wie folgt geändert:

§ 5 Umlagesatz wird wie folgt gefasst:

„Die Umlage beträgt 0,000899 € je Quadratmeter der nach § 4 ermittelten Grundstücksfläche für das Kalenderjahr 2011.“

Artikel 2

Die 1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal – Havelseen“ Nauen tritt rückwir- kend zum 01.01.2011 in Kraft.

Schönwalde-Glien, den 28.2.2011

gez.

Bodo Oehme Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachungen

Ende der öffentlichen Bekanntmachungen

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Seite 8

Zahlungserinnerung

Hiermit dürfen wir alle Steuer- und Gebührenpflichtigen, die die vierteljährliche Zahlweise gewählt haben und die nicht am Lastschrift- bzw. Einzugsverfahren teilnehmen, daran erinnern, dass die Zahlungen für die

Grundsteuer A Grundsteuer B Hundesteuer

und die Zweitwohnungsteuer,

sofern Sie einen Bescheid erhalten haben, der für das Jahr 2005 und Folgejahre oder 2006 und Folgejahre oder 2007 und Folgejahre oder 2008 und Folgejahre oder 2009 und Folgejahre oder 2010 und Folgejahre oder 2011 und Folge- jahre gilt,

für das I. Quartal 2011 zum 15. Februar 2011 zu überwei- sen waren.

Sofern Sie keinen neuen Steuer-und Abgabenbescheid für das Jahr 2011 erhalten haben, gelten die Abgabesätze der Ihnen vorliegenden Bescheide fort, bis sie durch neue ersetzt werden.

Die nächsten Fälligkeiten für Quartalszahlungen sind zum 15. Mai 2011, 15. August 2011 und 15. November 2011.

Schönwalde-Glien, den 01. März 2011

gez.

Bodo Oehme Bürgermeister

Weitere amtliche Mitteilungen

Impressum

Herausgeber: Gemeinde Schönwalde-Glien, Der Bürgermeister, Sebastian-Bach-Straße 10-12,

14621 Schönwalde-Glien Telefon: (0 33 22) 24 84-0 Telefax: (0 33 22) 24 84-40 www.schoenwalde-glien.de

hauptamt@gemeinde-schoenwalde-glien.de

Redaktion: Kurt Hartley Steffen Schmunk

Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien erscheint in etwa sechs- bis achtwöchigem Rhythmus.

Alle im Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien veröffentlichten Beschlüsse der Gemeindevertretung und Bekanntmachungen der Gemeinde können zu den allgemeinen Öffnungszeiten in der Ge- meindeverwaltung, Schönwalde-Siedlung, Sebastian-Bach-Straße 10-12, 14621 Schönwalde-Glien eingesehen werden.

Bezugsmöglichkeiten:

Das Amtsblatt wird in der Gemeindeverwaltung zu den ortsüblichen Sprechzeiten zum Mitnehmen ausgelegt. Des Weiteren steht das Amtsblatt auch auf den Internetseiten der Gemeinde www.schoenwalde-glien.de zur Verfügung.

Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien ist außerdem bei der Gemeinde Schönwalde-Glien gegen Erstattung der Portokosten zu beziehen.