7. Jahrgang Schönwalde-Glien, 15. September 2011 Nr. 7
Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G E N
Inhaltsverzeichnis Amtliche Mitteilungen
31. Sitzung des Hauptausschusses vom 16.8.2011
Beschlüsse des Hauptausschusses S. 2
Vergabe einer zusätzlichen Ausrüstung und Zusatzeinbauten für das Feuerwehrfahr-
zeug LF 10/6 S. 2
Vergabe Winterdienstleistung auf den Geh- und Radwegen in der „Berliner Allee“,
„Fehrbelliner Straße“, „Unter den Linden“ und „Straße der Jugend“, OT Schönwalde-
Siedlung S. 2
Vergabe der Elektroarbeiten / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld -
Nachvollziehung S. 2
Beauftragung der Schließanlage für das Rathaus S. 2
Beauftragung der Möblierung Wartebereich/Pausenraum LOS 23 für das Rathaus S. 2 Natursteinverlegung im Haupteingangs- und Treppenbereich (Nachvollziehung) S. 2 35. Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.8.2011
Beschlüsse der Gemeindevertretung
Beauftragung eines Architekturbüros für den Umbau der KITA „Waldmäuse“, OT
Pausin S. 2
Vertragsschließung mit dem Landkreis Havelland zum Vorhaben gemeinsame
Geodateninfrastruktur (GDI) im Landkreis Havelland S. 2
Bestätigung der geprüften Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Bürgermeisters
für das Haushaltsjahr 2008 S. 2
Vergabe Planung und Bauüberwachung Bruchweg 3. BA, OT Pausin S. 3 Vergabe Gehwegbau Fehrbelliner Straße zum Jugendclub OT Schönwalde-
Siedlung S. 3
Bauantrag SW 02-11-B, Zeisigsteig 15B, OT Schönwalde-Siedlung:
Beanstandung des Beschlusses Nr.98/1/2011 vom 23.06.2011 zur Anhörung durch den Landkreis zur rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Ein-vernehmens S. 3 Festlegung der Aufwandskosten für die Fahrt zur Partnergemeinde Muggensturm S. 3
Anschaffung eines MTF für die FF OT Wansdorf S. 3
Öffentliche Bekanntmachungen
1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes Schönwalde-Glien zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung „Am Anger 3- 4“, Ortsteil Pausin der Gemeinde Schönwalde-Glien S. 4
Endgültiges Wahlergebnis für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeis-
ters der Gemeinde Schönwalde-Glien am 11. September 2011 S. 5
Sonstige amtliche Mitteilungen
Endgültiges Ergebnis der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters mit
tabellarischer und grafischer Übersicht S. 6
Impressum 7
Amtsblatt
für die Gemeinde Schönwalde-Glien
mit den Ortsteilen: Grünefeld, Paaren im Glien, Pausin, Perwenitz,
Schönwalde-Dorf, Schönwalde-Siedlung, Wansdorf
Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jahrgang 7 Nr. 7 Seite 2
- ÖFFENTLICHE SITZUNG -
Beschluss Nr. 140/2011Vergabe einer zusätzlichen Ausrüstung und Zusatzeinbauten für das Feuerwehrfahrzeug LF 10/6
Die Fa. Schlingmann ist durch den Bürgermeister mit der zusätzlichen Ausrüstung und den Zusatzeinbauten auf das neuanzuschaffende Feuer- wehrfahrzeug LF10/6 im Jahr 2012 für die Ortsfeuerwehr Grünefeld, mit einer Gesamtbruttosumme laut Angebot (Anlage) in Höhe von 10.362,52 € zu beauftragen.
(6 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 139/2011
Vergabe Winterdienstleistung auf den Geh- und Radwegen in der „Berliner Allee“, „Fehrbelliner Straße“, „Unter den Linden“ und „Straße der Jugend“, OT Schönwalde-Siedlung
Der Hauptausschuss beschließt die Winterreinigung der Rad- & Gehwege in der „Straße der Jugend“, „Unter den Linden“, „Berliner Allee“ und „Fehr- belliner Straße“ im OT Schönwalde-Siedlung an die Firma Objektservice Lindemann zu vergeben.
Der Pauschalpreis ist für eine Saison vom 01.11. bis 31.03. festgesetzt und beträgt Brutto 17.117,53 €.
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Firma Objektservice Lindemann, OT Pausin zu beauftragen.
(6 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 145/2011
Vergabe der Elektroarbeiten / Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld - Nachvollziehung
Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien auf der Grundlage der Auswertung des Planungsbüros Riebschläger bei der Baumaßnahme „Um- und Anbau des Feuerwehrdepot im OT Grünefeld“ zu.
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit den Elektroarbeiten die Firma Elektro Dienst Rogge GmbH, Feldstr. 17 aus 16727 Oberkrämer / OT Bötzow (gepr. Angebotssumme brutto 23.220,59 €) zu beauftragen.
(6 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 136/2011
Beauftragung der Schließanlage für das Rathaus
Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien auf der Grundlage der Auswertung der Angebote durch das Architekturbüro Herrn Riebschläger für die „Schließanlage“ bei der Baumaßnahme „Umbau eines Geschäftshauses zum Rathaus mit Gewer- beräumen“ zu.
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt die Fa. Hackmann & Reinhold GmbH Alarmsysteme, Gr. Milower Str. 50, 14712 Rathenow (gepr. Ange- botssumme brutto 7.900,23 €) mit der Bauleistung zu beauftragen.
Der Preisspiegel der Anbieter und die Empfehlung des Architekten Herrn Riebschäger ist Anlage dieses Beschusses.
(6 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 137/2011
Beauftragung der Möblierung Wartebereich/Pausenraum LOS 23 für das Rathaus
Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien auf der Grundlage der Auswertungen der Angebote für die „Möblierung Wartebereich/Pausenraum“ LOS 23 bei der Baumaßnahme
„Umbau eines Geschäftshauses zum Rathaus mit Gewerberäumen“ zu.
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt die Fa. Kusch & Co., Pfuhlstr. 5, 10997 Berlin (gepr. Angebotssumme brutto 14.235,97 €) mit der Lieferung und Montage der Möbel zu beauftragen.
Der Preisspiegel der Anbieter und die Empfehlung des Bauamtes ist Anlage dieses Beschlusses.
(6 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 138/2011
Natursteinverlegung im Haupteingangs- und Treppenbereich (Nachvollzie- hung)
Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien auf der Grundlage der Auswertung der Angebote durch das Architekturbüro Herrn Riebschläger für die Natursteinverlegung bei der Baumaßnahme „Umbau eines Geschäftshauses zum Rathaus mit Gewer- beräumen“ zu.
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt die Fa. Fliesenbau Bade & Co.
GmbH , Brunsbüttler Damm 81 – 85, 13581 Berlin (gepr. Angebotssumme brutto 13.368,59 €) mit der Bauleistung zu beauftragen.
Der Preisspiegel der Anbieter und die Empfehlung des Architekten Herrn Riebschäger ist Anlage dieses Beschusses.
(6 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
- ÖFFENTLICHE SITZUNG -
Beschluss Nr. 141/2011
Beauftragung eines Architekturbüros für den Umbau der KITA „Waldmäu- se“, OT Pausin
Die Gemeinde stimmt dem Vergabevorschlag Variante 2 aus der gemein- samen Beratung am 26.07.2011 der Ausschüsse der Gemeinde Schön- walde-Glien für Bauen, Wohnen und Verkehr sowie Bildung, Kultur und Sport und des Ortsbeirates zur Beauftragung des Architekturbüros RAI Rheinsberger Architekten & Ingenieur GbR für den Umbau der KITA
„Waldmäuse“, OT Pausin zu.
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt die RAI Rheinsberger Architekten &
Ingenieur GbR, Gerhart-Hauptmann-Straße 11, 16816 Neuruppin mit der Leistungsphase 1 - 4 der HOAI, in der vorgestellten Variante, zu beauftra- gen.
(14 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 147/2011
Vertragsschließung mit dem Landkreis Havelland zum Vorhaben gemein- same Geodateninfrastruktur (GDI) im Landkreis Havelland
Die Gemeindevertretung stimmt der Rahmenvereinbarung zum Aufbau einer Geodateninfrastruktur im Landkreis Havelland (GDI-Havelland) zu.
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Rahmenvereinbarung zwischen dem Landkreis Havelland und der Gemeinde Schönwalde-Glien zu unter- zeichnen.
Der Kostenanteil der Gemeinde Schönwalde-Glien für 2012 in Höhe von 6.300,- € und von 4.100,- € für 2013 (und Folgejahre) ist im jeweiligen Haushalt einzustellen.
(13 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
Beschluss Nr. 135/2011
Bestätigung der geprüften Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
Die Gemeindevertretung folgt dem Entlastungsvorschlag der Kommu- nalaufsicht des Landkreises Havelland vom 06.07.2011 und
- bestätigt die geprüfte Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Schön- walde-Glien und
- entlastet den Bürgermeister der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2008.
(12 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
Der Abdruck des Entlastungsvorschlages vom Landkreis Havelland erfolgt auf der Seite 3.
Amtliche Mitteilungen Beschlüsse der 31. Sitzung des
Hauptausschusses vom 16.8.2011
Ende der 31. Sitzung des Hauptausschusses vom 16.8.2011
Beschlüsse der 35. Sitzung der
Gemeindevertretung vom 25.8.2011
Beschluss Nr. 149/2011
Vergabe Planung und Bauüberwachung Bruchweg 3. BA, OT Pausin Vergabe der Planungsleistung einschließlich Bauüberwachung für den Bau des landwirtschaftlichen Wegs „Bruchweg 3. BA“ im OT Pausin an das Planungsbüro Martin Richter aus Neuruppin mit einer Bruttohonorarsumme von 21.229,95 €.
(13 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
Beschluss Nr. 150/2011
Vergabe Gehwegbau Fehrbelliner Straße zum Jugendclub OT Schönwalde- Siedlung
Vergabe der Baumaßnahme Gehwegbau Fehrbelliner Straße an die Firma Friedrich Scharf GmbH mit einer Bruttoangebotssumme von 28.708,13 €.
(14 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 98/2/2011
Bauantrag SW 02-11-B, Zeisigsteig 15B, OT Schönwalde-Siedlung:
Beanstandung des Beschlusses Nr.98/1/2011 vom 23.06.2011 zur Anhörung durch den Landkreis zur rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Ein- vernehmens
Im Ergebnis der Anhörung durch den Landkreis Havelland zur rechtswidri- gen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag SW 02- 11-B, Grundstück Zeisigsteig 15B im OT Schönwalde-Siedlung wird unter Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache Nr. 98/2011 vom 28.04.2011 und des Beschlusses Nr. 98/1/2011 vom 23.06.2011 dem Bauvorhaben nunmehr zugestimmt.
(1 Ja- und 9 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 151/2011
Festlegung der Aufwandskosten für die Fahrt zur Partnergemeinde Mug- gensturm
1. Für die entstehenden Kosten an der Fahrt in die Partnergemeinde Muggensturm vom 30.9.2011 bis 03.10.2011 und für die Unterkunfts- kosten zahlen die teilnehmenden Personen einen Zuschuss von je 60,00 €.
2. Der restliche Betrag wird von dem Produktkonto Zuschuss Städte- partnerschaft Produktkonto: 11100.5271000 finanziert.
3. Der Kämmerei wird die Genehmigung erteilt, auf dem Produktkonto 11100.5271000 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca.
4.000,- € zu tätigen.
(14 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 143/2011
Anschaffung eines MTF für die FF OT Wansdorf
Die Gemeindevertretung beschließt die Ausgabe von 10.000,00 € aus dem Gemeindehaushalt Produktkonto 12600. 7831000 (Erwerb für übrige Sachanlagevermögen) zur Anschaffung eines Mannschaftstransportfahr- zeuges für die örtliche Feuerwehreinheit Wansdorf.
(14 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Ende der 35. Sitzung der
Gemeindevertretung vom 25.8.2011
Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jahrgang 7 Nr. 7 Seite 4
Bekanntmachung
der Gemeinde Schönwalde-Glien Betr.: 1. Berichtigung des Flächennut- zungsplanes Schönwalde-Glien zum vor- habenbezogenen Bebauungsplan der In- nenentwicklung „Am Anger 3-4“, Ortsteil Pausin der Gemeinde Schönwalde-Glien
Die von der Gemeindevertretung in der Sitzung am 28.04.2011 unter der Drucksache Nr. 95/2011 beschlossene 1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes Schönwalde- Glien zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Innen- entwicklung „Am Anger 3-4“, Ortsteil Pausin für das Grund- stück Flur 5, Flurstück 55/4 in der Gemarkung Pausin, bestehend aus der Planzeichnung und dem Textteil, wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der zur Zeit gültigen Fassung bekannt gemacht.
Die 1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes (in der Planfassung Stand April 2011) tritt am Tag der Bekanntma- chung in Kraft.
Jedermann kann den Bebauungsplan und den berichtigten Flächennutzungsplan ab diesem Tag im Bauamt der Ge- meinde Schönwalde-Glien, Zimmer 11, OT Schönwalde- Siedlung, Sebastian-Bach-Straße 10-12 in 14621 Schön- walde-Glien während der Dienststunden
Montag und Mittwoch von 9.00 Uhr bis 15.00 Uhr, Dienstag von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr,
Donnerstag von 7.30 Uhr bis 15.00 Uhr und Freitag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr
(ausgenommen ist die Mittagspause von 12.30 Uhr bis 13.00 Uhr)
einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
Gemäß § 215 Abs. 1 des Baugesetzbuches sind beachtliche Verletzungen der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 bezeich- neten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berück- sichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des
Abwägungsvorgangs innerhalb von einem Jahr seit Be- kanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Ge- meinde Schönwalde-Glien geltend zu machen. Nach Ablauf der Frist werden diese unbeachtlich.
Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Sätze 1 und 3 sowie Abs. 4 BauGB über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen von Entschädigungs- ansprüchen wird hingewiesen.
Schönwalde-Glien, den 25.08.2011
gez.
Bodo Oehme Bürgermeister
(Dienstsiegel)
Beschluss Nr. 95/2011
Flächennutzungsplan der Gemeinde Schönwalde-Glien 1. Berichtigung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung „Am Anger 3-4“, OT Pausin
Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebau- ungsplan der Innenentwicklung „Am Anger 3-4“, Ortsteil Pausin. Der Flächennutzungsplan (Stand 2006) wird so berichtigt, dass der nördliche Teil des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes in Anlehnung an den südlichen Teil zukünftig als gemischte Baufläche dargestellt und damit an die sich südlich angrenzende Flächendarstellung ange- schlossen wird.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Beschluss zur 1.
Berichtigung ortsüblich bekannt zu machen.
(15 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen)
Öffentliche Bekanntmachungen
Endgültiges Wahlergebnis für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Schönwalde-Glien am 11. September 2011
Ende der öffentlichen Bekanntmachungen
Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jahrgang 7 Nr. 7 Seite 6
Sonstige amtliche Mitteilungen
Impressum
Herausgeber: Gemeinde Schönwalde-Glien, Der Bürgermeister, Sebastian-Bach-Straße 10-12,
14621 Schönwalde-Glien Telefon: (0 33 22) 24 84-0 Telefax: (0 33 22) 24 84-40 www.schoenwalde-glien.de
hauptamt@gemeinde-schoenwalde-glien.de
Redaktion: Kurt Hartley Steffen Schmunk
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien erscheint in etwa sechs- bis achtwöchigem Rhythmus.
Alle im Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien veröffentlichten Beschlüsse der Gemeindevertretung und Bekanntmachungen der Gemeinde können zu den allgemeinen Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung, Schönwalde-Siedlung, Sebastian-Bach-Straße 10-12, 14621 Schönwalde- Glien eingesehen werden.
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt wird in der Gemeindeverwaltung zu den ortsüblichen Sprechzeiten zum Mitnehmen ausgelegt. Des Weiteren steht das Amtsblatt auch auf den Internetseiten der Gemeinde www.schoenwalde-glien.de zur Verfügung.
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien ist außerdem bei der Gemeinde Schönwalde-Glien gegen Erstattung der Portokosten zu beziehen.
Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jahrgang 7 Nr. 7 Seite 8
