7. Jahrgang Schönwalde-Glien, 15. Dezember 2011 Nr. 10
Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G E N
Inhaltsverzeichnis
Amtliche Mitteilungen
38. Sitzung der Gemeindevertretung vom 17.11.2011 Beschlüsse der Gemeindevertretung
1. Änderung des Stellenplanes 2011 S. 2
Widmung der Straße „Am Krämerwald“ (neues Teilstück im 3. BA), OT Pausin S. 2 Schließzeiten der Kindertagesstätten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Jahr
2012 S. 2
Vergabe Straßenbeleuchtung Dorfstraße (Fliegersiedlung bis Kirche), OT Schönwal-
de-Dorf S. 2
Vergabe zur Beschaffung und Lieferung von Bekleidung und persönlicher Schutz-
ausrüstung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Schönwalde-Glien S. 2 Vergabe zur Beschaffung und Lieferung von Geräten und Ausrüstung für die
Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Schönwalde-Glien S. 2
Vergabe Ergänzungsmöblierung Büro's S. 2
Vergabe Beschilderung Rathaus LOS 25 S. 2
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 BbgKVerf an ASB für die Kita
Grünefeld S. 2
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 BbgKVerf für auswärtige Kitas S. 2
überplanmäßige Ausgabe / Jugendclub Siedlung S. 2
überplanmäßige Ausgabe / Feuerwehrdepot Grünefeld S. 3
überplanmäßige Ausgabe / Um- und Ausbau Rathaus S. 3
Erwerb eines weiteren Kraftfahrzeuges für die Technischen Dienste S. 3
Öffentliche Bekanntmachungen
Widmungsverfügung – Gemarkung Pausin (Am Krämerwald) S. 4
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Schönwalde-Glien zu den
Steuer- und Abgabenbescheiden 2012 S. 5
Öffentliche Bekanntmachung einer Mitteilung S. 6
Weitere amtliche Mitteilungen
Mitteilung an alle Mitglieder der Jagdgenossenschaft Tietzow S. 7
E-Mail Verteiler für das Amtsblatt S. 7
Impressum S. 7
Amtsblatt
für die Gemeinde Schönwalde-Glien
mit den Ortsteilen: Grünefeld, Paaren im Glien, Pausin, Perwenitz,
Schönwalde-Dorf, Schönwalde-Siedlung, Wansdorf
- ÖFFENTLICHE SITZUNG -
Beschluss Nr. 191/2011
1. Änderung des Stellenplanes 2011
Der anliegenden 1. Änderung des Stellenplanes 2011 wird zugestimmt.
(15 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
Beschluss Nr. 189/2011
Widmung der Straße „Am Krämerwald“ (neues Teilstück im 3. BA), OT Pausin
Die Straße (neues Teilstück im 3. BA) „Am Krämerwald“ Flur 7, Flurstücke 196, 197, Gemarkung Pausin im Geltungsbereich des Bebauungsplanes
„Wansdorfer Weg“ im OT Pausin wird gemäß beiliegender Widmungsverfü- gung öffentlich gewidmet.
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Die öffentliche Bekanntmachung der Widmungsverfügung erfolgt auf der Seite 4
Beschluss Nr. 193/2011
Schließzeiten der Kindertagesstätten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Jahr 2012
Die Gemeinde Schönwalde-Glien beschließt für das Jahr 2012 folgende Schließtage in den kommunalen Kindereinrichtungen:
Kinder- einrichtung
Schließtag Freitag
nach Himmel-
fahrt
Brücken- tag vor dem
1. Mai (Mon-
tag)
Konzeptions- tag für Erarbei-
tung im gesamten
Team
Schließtage Sommer
Als Aus- weichkita:
Kita Sonnen- schein
Schließzeit Weihnachten
und Jahres- wechsel
Waldeck
Dorf 18.05.12 30.04.12 wird
nachgereicht Keine Schließzeit
24.12.12 – 01.01.13 Sonnenschein
Siedlung 18.05.12 30.04.12 kein
Schließtag Keine Schließzeit
24.12.12 – 01.01.13 Storchennest
Wansdorf 18.05.12 30.04.12 28.09.12 16.07. – 27.07.
24.12.12 – 01.01.13 Waldmäuse
Pausin 18.05.12 30.04.12 03.02.12 23.07. – 03.08.
24.12.12 – 01.01.13 Frechdachs
Paaren im Glien
18.05.12 30.04.12 09.03.12 16.07. – 27.07.
24.12.12 – 01.01.13 Schloss
Fröhlichhausen Perwenitz
18.05.12 30.04.12 09.03.12 16.07. – 27.07.
24.12.12 – 01.01.13
(15 Ja- und 1 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
Beschluss Nr. 188/2011
Vergabe Straßenbeleuchtung Dorfstraße (Fliegersiedlung bis Kirche), OT Schönwalde-Dorf
Vergabe der Baumaßnahme Straßenbeleuchtung Dorfstraße von der Fliegersiedlung bis zur Kirche im OT Schönwalde-Dorf an die Firma SAB aus Neuruppin mit einer Bruttoangebotssumme von 18.547,44 €.
(15 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 184/2011
Vergabe zur Beschaffung und Lieferung von Bekleidung und persönlicher Schutzausrüstung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Schönwalde- Glien
Die Gemeinde Schönwalde-Glien, vertreten durch den Bürgermeister, beauftragt im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung die Firma BTL
GmbH mit der Beschaffung und Lieferung von Bekleidung und persönlicher Schutzausrüstung für die Freiwillige Feuerwehr Schönwalde-Glien.
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 185/2011
Vergabe zur Beschaffung und Lieferung von Geräten und Ausrüstung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Schönwalde-Glien
Die Gemeinde Schönwalde-Glien, vertreten durch den Bürgermeister beauftragt im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung die Firma Ziegler GmbH & CoKG mit der Beschaffung und Lieferung von Geräten und Ausrüstung für die Freiwillige Feuerwehr
Schönwalde-Glien.
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 179/2011
Vergabe Ergänzungsmöblierung Büro's
Die Gemeinde stimmt dem Vorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Vergabe der Ergänzungsmöblierung der Büros im neuen Rathaus zu. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit der Liefe- rung und Montage die Firma Bürohaus Wahl, Gartenstraße 29/30, 14641 Nauen (gepr. Angebotssumme brutto 14.737,56 €) zu beauftragen.
(14 Ja- und 1 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 187/2011
Vergabe Beschilderung Rathaus LOS 25
Die Gemeinde stimmt dem Vorschlag des Bauamtes der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Vergabe der Beschilderung Hauptwegweiser und Raumbeschilderung im neuen Rathaus zu.
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit der Lieferung und Montage die Firma Reklame Reichelt, Akazienstraße 26, 14612 Falkensee
(gepr. Angebotssumme brutto 4.956,35 €) (14 Ja- und 1 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 190/2011
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 BbgKVerf an ASB für die Kita Grünefeld
Für die ausstehenden Zahlungen an den Kita-Träger ASB Produkt-Konto 36507.5457000 fehlen für 2011 noch 56.931 €.
Diese Mittel sind aus höheren Erträgen auf den Produkt-Konten
• 36507.4142000 (Landkreis-Zuschuss für Kita Grünefeld) 24.143 €
• 36120.4142000 (Landkreis-Zuschuss für Tagespflege) 32.788 € verfügbar.
(16 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 194/2011
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 BbgKVerf für auswärtige Kitas Für die ausstehenden Zahlungen an auswärtige Kitas für die Betreuung unserer Kinder fehlen für 2011 noch 104.610 €.
Diese Mittel sind aus höheren Erträgen auf den Produkt-Konten
• 36508.4142000 Landkreis-Zuschuss für Fremdbetreuung) 22.830 €
• 36120.4142000 (Landkreis-Zuschuss für Tagespflege) 51.188 €
• 36502.4142200 (Landkreis-Zuschuss für VHG Verlässliche Halbtags- Grundschule) 30.592 €
verfügbar.
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 195/2011
überplanmäßige Ausgabe / Jugendclub Siedlung
Die Gemeinde stimmt einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 36.000,00 € auf dem Produktkonto 36601.0961100 zu.
(16 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
Amtliche Mitteilungen Beschlüsse der 38. Sitzung der
Gemeindevertretung vom 17.11.2011
Beschluss Nr. 196/2011
überplanmäßige Ausgabe / Feuerwehrdepot Grünefeld
Die Gemeinde stimmt einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 20.000,00 € auf dem Produktkonto 12600.0961100 zu.
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 198/2011
überplanmäßige Ausgabe / Um- und Ausbau Rathaus
Die Gemeindevertretung stimmt gemäß § 70 BbgKVerf einer überplanmä- ßigen Auszahlung in Höhe von 249.000,00 € für die Investitionsmaßnahme 1110209001 „Um- und Ausbau Rathaus“ auf dem Produktkonto 11102.7851 000 im Haushaltsjahr 2011 zu.
(13 Ja- und 2 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 199/2011
Erwerb eines weiteren Kraftfahrzeuges für die Technischen Dienste Die Gemeindevertretung stimmt dem Kauf eines Ford Transit FT 350 Tdci 3 Seitenkipper zu einem Preis von max. 22.000,00 € zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, ein solches Fahrzeug kurzfristig zu erwer- ben.
(14 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
Ende der 38. Sitzung der
Gemeindevertretung vom 17.11.2011
Bekanntmachung
Widmungsverfügung
Nach § 6 Brandenburgisches Straßengesetz in der Be- kanntmachung der Neufassung des Brandenburgischen Straßengesetzes vom 28.07.2009 erhält folgende Verkehrs- fläche in der Gemarkung Pausin die Eigenschaft einer öffentlichen Straße und wird der Allgemeinheit für den öffentlichen Verkehr zu Verfügung gestellt:
Lagebezeichnung:
Gemarkung Pausin, Flur 7, Flurstück 196, 197
Straßenname - Am Krämerwald
Klassifizierung:
Die vorstehende Straße ist eine Gemeindestraßen gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3 BbgStrG
Funktion:
Anliegerstraße
Träger der Straßenbaulast:
Gemeinde Schönwalde-Glien
Widmungsbeschränkung: ohne; verkehrsrechtliche An- ordnungen gelten entsprechend
Inkrafttreten:
Die Widmung tritt nach Veröffentlichung in Kraft.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Verfügung ist der Widerspruch zulässig. Er ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Bürgermeister der Gemeinde Schönwalde-Glien, OT Schönwalde-Siedlung, Berliner Allee
7, 14621 Schönwalde-Glien zu erheben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei schriftlicher Einlegung des Wider- spruches die Widerspruchsfrist nur dann gewahrt ist, wenn der Widerspruch innerhalb dieser Frist erfolgt ist.
Schönwalde- Glien den 2.12.2011
gez.
Bodo Oehme Bürgermeister
Siegel
Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung
der Gemeinde Schönwalde-Glien zu den Steuer- und Abgabenbescheiden 2012
Die Gemeindeverwaltung Schönwalde-Glien weist darauf hin, dass die im Kalenderjahr 2006, 2007, 2008, 2009, 2010 und 2011 versandten Steuer- und Abgabenbescheide
zur Grundsteuer A und B, zur Zweitwohnungsteuer zur Hundesteuer
und die 2011 versandten Bescheide
zur Erhebung von Umlagen der Verbandsbeiträ- gen an den Wasser- und Bodenverband Nauen
auch für die Folgejahre gültig sind, sofern sie nicht durch eine erneute Steuerfestsetzung geändert wurden.
Sie erhalten somit Anfang Januar 2012 für die vorge- nannten Steuern und Abgaben keine neuen Steuer- und Abgabenbescheide für das Kalenderjahr 2012.
Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr die gleichen Steuern wie im Vorjahr zu entrichten haben, kann diese durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt wer- den. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Be- scheid zugegangen wäre.
Der Steuerschuldner hat bis zur Bekanntgabe eines neuen Steuerbescheides zu den bisherigen Fälligkeitsterminen Vorauszahlungen unter Zugrundelegung der zuletzt festge- setzten Jahressteuer zu entrichten.
Der Verwaltungsakt gilt zwei Wochen nach dem Tag der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben (§ 122 Abs. 4 Satz 3 der Abgabenordnung).
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Gemeinde Schönwalde-Glien,
OT Schönwalde-Siedlung, Berliner Allee 7, 14621 Schön- walde-Glien schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.
Hinweise zur öffentlichen Bekanntmachung
Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit der Jahreszah- lung Gebrauch gemacht haben, wird der entsprechende Betrag am 01.07.2012 fällig.
Ansonsten werden die Vierteljahresbeträge jeweils am 15.
Februar 2012, 15. Mai 2012, 15. August 2012 und 15. No- vember 2012 fällig.
Kleinbeträge bis zu 15,00 EURO werden am 15.08.2012 mit ihrem Jahresbetrag, Kleinbeträge bis zu 30,00 EURO am 15.02.2012 und 15.08.2012 zu je einer Hälfte ihres Jahres- betrages fällig.
Die Gemeindeverwaltung Schönwalde-Glien weist darauf hin, dass bei einer Nichtbeachtung der Fälligkeiten automa- tisch das Mahnverfahren einsetzt.
Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, am Lastschriftver- fahren teilzunehmen. Entsprechende Vordrucke sind in der Gemeindeverwaltung erhältlich bzw. stehen auf der Home- page www.gemeinde-schoenwalde-glien.de unter der Rubrik BÜRGER/Vordrucke bereit.
Diese Abbuchungsermächtigung kann auf dem Postweg versandt oder auch persönlich in der Gemeindeverwaltung abgegeben werden.
gez.
Bodo Oehme
Bürgermeister
Ende der öffentlichen Bekanntmachungen
Jagdgenossenschaft Tietzow Nauen, den 14.12.2011
An alle Mitglieder der
Jagdgenossenschaft Tietzow
Auf Grund des Bodenordnungsverfahrens ist es erforderlich, dass jedes Mitglied der Jagdgenossenschaft den aktuellen Grundbuchauszug seiner bejagbaren Flächen in Kopie bis zum 20. Januar 2012 an
Jagdgenossenschaft Tietzow z.H. Karin Beuster Börnicker Straße 2
14641 Nauen
sendet.
Später eingesandte Grundbuchauszüge können aus zeitli- chen Gründen bei der Auszahlung der Jagdpacht für das Pachtjahr 2012/2013 nicht mehr berücksichtigt werden.
gez.
Karin Beuster
Vorsitzende der Jagdgenossenschaft Tietzow
E-Mail Verteiler für das Amtsblatt
Die Gemeindeverwaltung bietet ab sofort einen kostenlosen E-Mail Verteiler für den Erhalt des Amtsblattes für die Ge- meinde Schönwalde-Glien an.
Aufgrund der Größe der Datei ist es nicht sinnvoll das Amts- blatt direkt per E-Mail zu versenden. Der Empfänger erhält am Erscheinungstag eine E-Mail mit dem Hinweis, dass ein aktuelles Amtsblatt erschienen ist und gelangt über einen Link direkt zum Amtsblatt. Wir gehen davon aus, dass die Wahrscheinlichkeit dadurch reduziert wird, von den Mailser-
vern als Spam klassifiziert zu werden. Auch eine Verstop- fung der Posteingänge wird dadurch verhindert.
Wer sich kostenlos in die Verteilerliste für den Empfang eintragen lassen möchte, sendet bitte eine E-Mail mit dem Betreff „Verteiler Amtsblatt" an hauptamt@gemeinde- schoenwalde-glien.de
Selbstverständlich wird die bei uns gespeicherte E-Mail Adresse vertraulich behandelt und keinem Dritten zur Verfü- gung gestellt.
Als Ansprechpartner steht Ihnen Herr Steffen Schmunk gerne zur Verfügung.
Weitere amtliche Mitteilungen
I m p r e s s u m
Herausgeber: Gemeinde Schönwalde-Glien, Der Bürgermeister, Berliner Allee 7,
14621 Schönwalde-Glien
Telefon: (0 33 22) 24 84-0 Telefax: (0 33 22) 24 84-40
www.schoenwalde-glien.de
hauptamt@gemeinde-schoenwalde-glien.de
Redaktion: Kurt Hartley Steffen Schmunk
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien erscheint in etwa vier- bis sechswöchigem Rhythmus.
Alle im Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien veröffentlichten Beschlüsse der Gemeindevertretung und Bekanntmachungen der Gemeinde können zu den allgemeinen Öffnungszeiten in der Gemein- deverwaltung, Schönwalde-Siedlung, Berliner Allee 7, 14621 Schönwal- de-Glien eingesehen werden.
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt wird in der Gemeindeverwaltung zu den ortsüblichen Sprechzeiten zum Mitnehmen ausgelegt. Des Weiteren steht das Amtsblatt auch auf den Internetseiten der Gemeinde www.schoenwalde- glien.de zur Verfügung.
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien ist außerdem bei der Gemeinde Schönwalde-Glien gegen Erstattung der Portokosten zu beziehen.
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien kann auch über einen E-Mail-Verteiler bezogen werden. Dazu muss eine E-Mail mit dem Betreff „Verteiler Amtsblatt“ an hauptamt@gemeinde-schoenwalde- glien.de gesendet werden. Aus dem Text muss eindeutig hervorgehen, dass der Absender eine Eintragung in die Verteilerliste wünscht.
