6 Umweltpolitik der Tschechischen Republik
6.1 Bestandsaufnahme der Luftschadstoffe und der Treibhausgase: 1985-1999
Vor 1989 war die Tschechoslowakei einer der osteuropäischen Industriestaaten, der nach der DDR den höchsten Industrialisierungsgrad und eine sehr hohe Luftverschmutzung sowie eine der höchsten CO2-Emissionen pro Kopf aufwies. Vor der Teilung am 1.1.1993 war das Gebiet der Tschechischen Republik eine der am stärksten verschmutzten Regionen Mitteleuropas.
Nach der Wende sind durch die Krisentendenzen im Industriesektor und bereits eingeleitete Innovationen im Energiesektor die Emissionen der Treibhausgase zwar inzwischen zurückge-gangen, aber im privaten Bereich und im Verkehrssektor gestiegen.12 Nach der Bewertung der EU-Kommission vom Juli 1997 ist die Bekämpfung der Luftverschmutzung noch immer die größte umweltpolitische Herausforderung Tschechiens:
Obwohl beachtliche Fortschritte erzielt wurden (von 1989 bis 1994 sanken die Schwefeldioxid-emissionen um 36 %, die StickoxidSchwefeldioxid-emissionen um 60 % und die PartikelSchwefeldioxid-emissionen um 49 %), bleiben die Schwefeldioxid- und Stickoxidemissionen hoch. Daher bedarf es weiterer Maßnahmen in der Industrie, im Verkehr und im Energiesektor. Unkontrollierte Deponien, auf denen gefährli-che und feste Abfälle gelagert wurden, sind ein weiteres problematisgefährli-ches Erbe der Vergangenheit.
Das Problem der Wasserqualität ist zwar nicht so akut, doch ist seine Lösung sehr kostspielig.
Mehrere, im Niedergang begriffene Industrieregionen, vor allem das sog. Schwarze Dreieck und das Gebiet um Ostrava, sind ökologische Krisengebiete.13
Als Folge der ökonomischen Transformation fiel das BIP der alten Tschechoslowakei und Tschechiens von 1990 bis 1993 um 13,9%, wovon auch der Energiesektor (vor allem die Koh-leproduktion) und der gesamte Energieverbrauch (1990-1993: -18,5%) betroffen waren. Von 1993-1997 nahm das Wirtschaftswachstum um 14,9% zu, während es - nach OECD-Angaben vom Juli 1999 - von 1996-1997 sich auf 1,0% abschwächte und von 1997-1998 um -0,7%
schrumpfte.14 Im Jahr 1998 sank das BIP 1998 um real -2,7%.15 Im Zeitraum 1990-1998 fiel das reale jährliche Wachstum in Tschechien um -0,2% (Ungarn -0,1%, Deutschland 1,7%, USA 3,0%, Polen 3,7%, Südkorea 5,3% und Irland 7,3%), womit die Tschechische Republik an der letzten Stelle der OECD-Staaten stand. Im Jahr 1998 betrug das BIP/pro Kopf nach Kaufkraftparitäten 13.137 US$ und nach Wechselkursparitäten 5.371 US$, womit es 62% des Durchschnitts der OECD-Staaten erreichte. Die Tschechische Republik lag damit bei den 29 OECD-Staaten auf dem fünftletzten Rang vor Ungarn, Mexico, Polen und der Türkei.16
12 Vgl. zur Darstellung und Analyse der Energiepolitik Tschechiens im Übergang: International Energy Agency:
Energy Policies of the Czech and Slovak Federal Republic. 1992 Review (Paris: OECD, 1992); International Energy Agency: Energy Policies of the Czech Republic. 1994 Review (Paris: OECD, 1994).
13 Vgl. Europäische Kommission: Agenda 2000 - Stellungnahme der Kommission zum Antrag der tschechischen Republik auf Beitritt zur Europäischen Kommission (Brüssel: 15.7.1997), EU Doc/97/17: 107.
14 OECD: OECD: Statistics on the Member Countries. OECD in Figures, 1999 Figures. Supplement to OECD Observer, No. 217/218, July 1999 (Paris: OECD, Juli 1999): 14.
15 European Bank for Reconstruction and Development: Transition report update. April 1999 (London: EBRD, 1999): 6, 36: ”In 1998, the economy slipped into recession with a sharp increase in unemployment and stagna-tion of real wages. In the second half of the year, the strong currency and slowing of external demand had a negative impact on exports, and consequently on industrial production. The new government has ceased to ad-just energy prices and rents in line with inflation. As a result, residential energy prices remain below cost re-covery and regulated rents are insufficient to finance maintenance costs.”
16 OECD: Statistics on the Member Countries. OECD in Figures, 1999 Figures. Supplement to OECD Observer, No. 217/218, July 1999 (Paris: OECD, Juli 1999): 12-17, 78-79.
H. G. Brauch: Osterweiterung der Europäischen Union - Energie- und Umweltpolitik der Tschechischen Republik 194
Abbildung 6.1: Reale Wachstumsraten des BIP, der Industrieproduktion, der Bauwirt-schaft und des Einzelhandelsumsatzes
Quelle: BMWi: Wirtschaftslage und Reformprozesse in Mittel- und Osteuropa - Sammelband 1999.
BMWi Dokumentation No. 459 (Berlin: BMWi, Juli 1999): 40.
Zwischen 1989 und 1998 fiel das BIP Tschechiens um 6,7%, während es in Ungarn um 5,6%
zurückging und in Polen um 18,2% wuchs. Im Gegensatz zu den anderen MOEL war die Ar-beitslosigkeit in Tschechien 1996 mit 3,5% gering (Ungarn: 10% und Polen 12,3%), sie stieg 1997 auf 4,6% (bei den Frauen auf 5,7%) und bis Mitte 1998 aber auf über 6% an, während sie in Ungarn 1997 auf 8,7% und in Polen auf 11,1% zurückging.
Nach der OECD-Analyse von 1999 wurden inzwischen 75% der Unternehmen privatisiert, die in die Hände von Investmentfonds übergingen, die von staatlichen Banken kontrolliert wer-den. Im Rahmen der Privatisierung und Umstrukturierung sank die Industrieproduktion von 1980 und 1996 um 8%, und ein Teil der Schwerindustrie wurde stillgelegt. Der Industrieanteil betrug Ende der 1990er Jahre noch 38% des BIP und der Anteil der Dienstleistungen etwa 50% der Beschäftigung. Die Landwirtschaft und der Tourismus trugen je 4-5% zum BIP bei.17 Für diesen Bericht sind vor allem die energiebedingten Schadstoffemissionen in der Luft und die Treibhausgase relevant. Wie war die Ausgangslage bei den Emissionen im Jahr 1990 und welche Auswirkungen hatten diese hohen Schadstoffemissionen auf die Gesundheit der Be-völkerung in Tschechien generell und vor allem in Nordböhmen? Welche Verbesserungen sind seit 1990 durch Firmenstillegungen und durch Umweltschutzinvestitionen eingetreten?
17 OECD: Environmental Performance Reviews. Czech Republic (Paris: OECD, 1999): 37-40; vgl. OECD: Sta-tistics on the Member Countries. OECD in Figures, 1999 Figures. Supplement to OECD Observer, No. 217/-218, July 1999 (Paris: OECD, Juli 1999): 22. Im Jahr 1997 trug der Dienstleistungssektor 58,4%, der indu-strielle Bereich 37,5% und die Landwirtschaft 4,1% zum BIP bei.
Kap. 6: Umweltpolitik der Tschechischen Republik 195
Abbildung 6.2: Schwefeldioxidemissionen in Europa (CORINAIR, 1990)
Quelle: D. Stanners; P. Bourdeau (Hrsg.): European Environment Agency: Europe’s Environment.
The Dobéíë Assessment (Luxembourg: Office for Official Publications of the EC, 1995): 325.
H. G. Brauch: Osterweiterung der Europäischen Union - Energie- und Umweltpolitik der Tschechischen Republik 196
Welche Defizite bestehen Ende der 1990er Jahren noch im Vergleich zu den EU-Staaten und den europäischen OECD-Staaten? Von dieser Ist-Analyse müssen Anpassungsmaßnahmen im Hinblick auf den acquis vor dem EU-Beitritt und in den vereinbarten Übergangsperioden aus-gehen.
Auf Initiative des tschechoslowakischen Umweltministers Josef Vavrou¹ek fand im Juni 1991 im Schloß Dobøí¹ bei Prag die erste pan-europäische Konferenz der Umweltminister statt, die den Weg für die Dobøí¹ -Bewertung18, d.h. für eine europaweite Bestandsaufnahme der Emis-sionen und der europäischen Umweltsituation den Weg bereitete, der folgende Bestandsauf-nahme für 8 Schadstoffemissionen im Jahr 1990 für das Gebiet Tschechiens, die Bundesrepu-blik Deutschland und die DDR entnommen wurde (Tabelle 6.1). Demnach waren die SO2 -Emissionen in der DDR mehr als viermal so hoch als in der Bundesrepublik und immer noch doppelt so hoch als in Tschechien, d.h. die DDR, Bulgarien und Tschechien standen 1990 damit pro Einwohner und Jahr an der Spitze (Abb. 6.2).
Bei der Elektrizitätserzeugung entstand in der DDR mehr als 10 mal und im Gebiet Tsche-chiens fast sechs mal soviel SO2 im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland. Von 1980 über 1985 bis 1990 waren auf dem Gebiet Tschechiens die Schwefeldioxidemissionen bereits von 2,257 über 2,277 auf 1,876 Mio. t zurückgegangen und die Stickstoffdioxidwerte von 937.000 über 831.000 auf 742.000 t gefallen.19
Tabelle 6.1: Bestandsaufnahme der Schadstoffemissionen in der Tschechischen Republik, der DDR und der Bundesrepublik Deutschland (CORINAIR, 1990)
Tschechische 1000 t /Jahr t/Jahr
Republik SO2 NOx NMVOC CH4 CO CO2 N2O NH3
1 Elektrizität 1.162,9 321,2 4 4 28 64.963 8.550 0
2 Verbrennung (kom-merziell, Haushalt)
458,4 103,2 58 58 501 51.085 5.562 0
3 industrielle Verbrennung
173,3 144,9 3 4 276 27.127 1.865 0
4 Produktionsprozesse 61,3 8,3 29 1 83 747 3.055 2.401
5 Extrakt. & Verteil.
fossiler Energien
0,0 0,0 6 845 0 0 0 0
6 flüssiger Einsatz (solvent use)
0,0 0,0 93 0 0 0 0 0
7 Straßentransport 0,0 142,7 53 3 143 7.667 784 109
8 andere mobile Quel-len und Maschinen
5,9 51,4 7 0 9 3.121 90 3
9 Abfallbehandlung 0,9 1,1 0 34 5 757 101 0
10 Landwirtschaft 0,0 0,0 0 508 0 0 25.898 88.298
11 Natur 0,0 0,1 40 95 0 2.060 16.350 0
Summe der
aufge-führten Schätzungen 1.862,6 772,8 294 1.552 1.044 157.527 62.255 90.811
18 David Stanners; Philippe Bourdeau (Eds.): European Energy Agency: Europe’s Environment. The Dobøí¹ -Assessment (Luxembourg: Office for Official Publications of the European Community, 1995); Europe’s Envi-ronment. Statistical Compendium for the Dobøí¹-Assessment (Luxembourg: Office for Official Publications of the European Community, 1995).
19 Europe’s Environment. Statistical Compendium for the Dobøí¹ -Assessment (Luxembourg: Office for Official Publications of the European Community, 1995): 238.
Kap. 6: Umweltpolitik der Tschechischen Republik 197
Tabelle 6.1: Fortsetzung
DDR 1000 t /Jahr t/Jahr
SO2 NOx NMVOC CH4 CO CO2 N2O NH3
1 Elektrizität 2.108,3 166,6 1 1 413 117.238 2.494 0
2 Verbrennung (kom-merziell, Haushalt)
459,0 9,9 80 80 1.362 63.447 2-217 494
3 industrielle Verbrennung
1.727, 174,4 2 2 450 92.470 2.298 0
4 Produktionsprozesse 6,8 5,1 14 0 59 7.152 4.914 1.853
5 Extrakt. & Verteil.
fossiler Energien
0,0 0,3 33 70 23 78 0 0
6 flüssiger Einsatz - - 140 - - NE NE NE
7 Straßentransport 26,0 137,0 424 22 981 17.809 1.071 1.023
8 andere mobile Quel-len und Maschinen
17,6 62,5 28 1 64 4.916 NE 0
9 Abfallbehandlung NE NE NE 461 NE NE 0 0
10 Landwirtschaft - NE NE 545 - NE 23.429 189.665
11 Natur - NE 116 NE - NE NE 0
Summe der aufge-führten Schätzungen
4.345,1 555,7 839 1.183 3.351 303.110 36.423 193.035
Bundesrepublik 1000 t /Jahr t/Jahr
Deutschland SO2 NOx NMVOC CH4 CO CO2 N2O NH3
1 Elektrizität 199,2 258,0 5 5 53 199.653 7.691 0
2 Verbrennung (kom-merziell, Haushalt)
133,5 103,3 34 32 691 141.039 7.691 0
3 industrielle Verbrennung
444.9 331.7 8 8 725 196.405 5.769 0
4 Produktionsprozesse 53,9 16,2 107 6 605 21.652 94.491 1.640
5 Extrakt. & Verteil.
fossiler Energien
20,1 2,0 172 1.477 0 625 2 0
6 flüssiger Einsatz 0 0 1.030 0 0 NE NE NE
7 Straßentransport 48,2 1.492,9 810 48 4.911 128.978 8.009 6.992
8 andere mobile Quel-len und Maschinen
12,0 219,7 48 1 196 19.741 NE 0
9 Abfallbehandlung NA NA NA 1.788 NA NE 4,284 0
10 Landwirtschaft - NA NA 1.518 - NE 54.070 537.611
11 Natur - NA 271 NA - NE NE 0
Summe der aufge-führten Schätzungen
911,8 2.424,0 2.484 4.884 7.161 708.093 178.418 546.243 Quelle: Europe’s Environment. Statistical Compendium for the Dobøí¹-Assessment (Luxembourg:
Office for Official Publications of the European Community, 1995): 245 und 247.
Erläuterungen: SO2 = Schwefeldioxid; NOx = Stickoxide; NMVOC = flüchtige organische Verbin-dungen (ohne Methan); CH4 = Methan; CO = Kohlenmonoxid; CO2 = Kohlendioxid;
N2O = Distickstoffoxid; NH3 = Ammoniak.
Die CO2 Emissionen in der ehemaligen Tschechoslowakei waren von 76,22 Mio. t (1950) über 129,78 (1960) und 199,25 (1970) auf 242,34 Mio. t (1980) ständig gestiegen und dann bis 1990 auf 207,96 Mio. t gefallen. Die CO2 Emissionen pro Kopf stiegen in der ÈSSR von 6,15 t (1950) bis 1980 auf 25,83 t an und gingen dann bis 1990 auf 13,28 t zurück. Im Wende-jahr 1990 waren die CO2 Emissionen in der DDR fast doppelt so hoch als in der ÈSFR bzw.
pro Kopf lagen sie mit 18,67 t deutlich über dem Wert für die ÈSFR von 13,28 und für die
H. G. Brauch: Osterweiterung der Europäischen Union - Energie- und Umweltpolitik der Tschechischen Republik 198
Bundesrepublik Deutschland von 10,47 t.20 Eine Bestandsaufnahme der Emissionen (Corinair 90 Inventory) ergab für das Wendejahr 1990 für die 10 durch PHARE geförderten MOEL (Tabelle 6.2) und die Tschechische Republik (Tabelle 6.3) folgende Ergebnisse, auf die sich spätere Analysen beziehen.
Tabelle 6.2: Schadstoffemissionen in Europa (EU, Phare, EFTA) 1990 (Werte in Tg)
Regionen Länder So2 NOx CO NMVOC CH4 CO2 NH3 N2O
Europa 28 28 18 70 22 45 4.764 1,9 5,7
Phare 10 11 4 15 3 13 1.041 0,5 1,6
Europa 18 17 14 55 18 33 3.723 1,4 4,1
EU 12 12 12 45 15 24 2.648 1,1 3,6
EFTA 5 1 1 5 2 5 365 0,1 0,3
Quelle: EU-PHARE, European Environment Agency: Corinair 90 Inventory. Emissions in 10 Phare Countries (Bratislava: FAVARD, März 1996): 38.
Tabelle 6.3: Schadstoffemissionen der Tschechischen Republik im Jahr 1990 (Werte in Gg)
Ursachengruppen So2 NOx
NM-VOC
CH4 NH3 N2O CO CO2 1 Elektrizität, Blockheizkraftwerke, Fernheizungen 1.163 321 4 4 9 28 64.963 2 Kommerzielle, institutionelle
Verbrennungsan-lagen (auch im Wohnbereich) 458 103 58 58 6 501 51.085
3 Industrielle Verbrennung 173 145 3 3 2 276 27.127
4 Produktionsprozesse 61 8 29 1 2 3 83 747
5 Abbau und Vertrieb fossiler Energiequellen 6 845
6 Flüssiger Gebrauch 93
7 Transport auf den Straßen 143 53 3 <1 <1 143 7.667
8 Andere mobile Quellen und Maschinen 6 51 7 <1 <1 <1 9 3.121 9 Abfallbehandlung und Deponierung <1 <1 <1 34 <1 5 757
10 Landwirtschaft <1 <1 508 88 26 <1
11 Natur <1 40 95 16 <1 2.060
Summe 1.863 773 294 1.554 91 62 1.044 157.528
Quelle: EU-PHARE, European Environment Agency: Corinair 90 Inventory. Emissions in 10 Phare Countries (Bratislava: FAVARD, März 1996): 11.
Vor allem bei SO2, CH4, N2O und NH3 war der Anteil der 10 MOEL im Vergleich zu den damals 12 EU-Staaten überdurchschnittlich. Ein Hauptgrund war bei SO2, daß im Jahr 1990 der Anteil der Kohle am Primärenergieverbrauch in Osteuropa noch 48,4%, in Westeuropa nur noch 19,3% und weltweit 31,7% betrug. Die höchsten SO2-Emissionen pro Kopf und Ge-bietseinheit wurden 1990 in den MOEL erzielt, wobei Nordböhmen, der Regierungsbezirk Leipzig und Ostberlin mit über 100 Mg/km2 an der Spitze standen (Abb. 6.3). Clyde Hertzman untersuchte in einem Bericht für das Umweltaktionsprogramm der Weltbank für Mittel- und Osteuropa die Auswirkungen der Umweltprobleme auf die Gesundheit, wobei er zur ÈSSR (1990-1992: ÈSFR) bzw. zum Gebiet Tschechiens zu folgenden Ergebnissen gelangte.21
20 Europe’s Environment. Statistical Compendium for the Dobøí¹-Assessment, op. cit., 257.
21 Clyde Hertzman: Environment and Health in Central and Eastern Europe. A Report for the Environmental Action Programme for Central and Eastern Europe (Washington: The World Bank, 1995): 3-7.
Kap. 6: Umweltpolitik der Tschechischen Republik 199
Abbildung 6.3: Nationale Gesamtemissionen (Gg/Jahr) und Emissionen pro Kopf (Kg/
Kopf/Jahr) und pro Gebietseinheit (Mg/Km2/Jahr) in 10 PHARE-Ländern
Quelle: EU-PHARE, European Environment Agency: Corinair 90 Inventory. Emissions in 10 Phare Countries (Bratislava: FAVARD, März 1996): 40.
Die Lebenserwartung im Alter von 30 Jahren fiel in der ÈSFR von 1946-52 bis 1984-87 bei den Männern um -0,2 (im Vergleich: USA: +3,7; Japan +10,2 Jahre) und stieg bei den Frauen mit 3,2 Jahren weit weniger als in Schweden +6,5 und Japan +12,3 Jahre. Innerhalb