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A3376 Deutsches Ärzteblatt⏐⏐Jg. 102⏐⏐Heft 49⏐⏐9. Dezember 2005
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ie Ausgabe der neuen öster- reichischen Krankenversi- chertenkarte ist nahezu abge- schlossen. Knapp acht Millio- nen Versicherte haben inzwi- schen ihre eCard erhalten.10 000 Vertragsärzte wurden mit der notwendigen Telema- tikinfrastruktur ausgestattet – die übrigen 1 700 Arztpraxen sollen bis Ende 2005 folgen.
Über das System werden nach Angaben des Hauptverban- des der Österreichischen So- zialversicherungsträger zurzeit täglich bereits 280 000 bis
380 000 Patientenkontakte ver- waltet (www.chipkarte.at).
Für die Patienten ist die Chipkarte der Schlüssel zum Gesundheitssystem. Auf der Karte werden die Personenda- ten des Karteninhabers, aber keine Gesundheitsdaten ge- speichert. Der Versichertensta- tus wird online abgefragt. Die Rückseite der eCard enthält wie die deutsche Gesundheits- karte die Europäische Kran- kenversicherungskarte, die den Auslandskrankenschein im EU- Ausland ersetzt. Die eCard ist für den Einsatz als Bürgerkarte vorbereitet. Der Inhaber kann sie auch für E-Government- Dienste nutzen. KBr
Krankenversicherung
Überschuss von 882 Millionen
Schmidt rechnet mit wei- terer Verbesserung der Fi- nanzen im vierten Quartal.
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ie Gesetzliche Kranken- versicherung (GKV) hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres einen Über- schuss von 882 Millionen Eu- ro erzielt. Bundesgesund- heitsministerin Ulla Schmidt zeigte sich überzeugt, dass sich die Finanzlage im vierten Quartal noch weiter verbes- sert. Grund seien die Beiträge auf Weihnachtsgeld sowie diezum 1. November gezahlte zweite Tranche der pauscha- len Bundeszuschüsse für die versicherungsfremden Lei- stungen in Höhe von 1,25 Mil- liarden Euro. Die Nettover- schuldung der GKV könne deshalb voraussichtlich noch in diesem Jahr abgebaut wer- den, teilte Schmidt mit.
Versagen warf die Ministe- rin der Selbstverwaltung bei der Steuerung der Arzneimit- telausgaben vor. So seien die Ausgaben im ersten bis drit- ten Quartal je Mitglied um 19,1 Prozent gestiegen, ver- einbart sei jedoch eine Be- grenzung des Zuwachses auf zunächst 5,8 und später 8,5 Prozent. Ein Gesetz soll jetzt dafür sorgen, die Arznei- mittelausgaben einzudämmen (siehe „Seite eins“). ddp/afp
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ie niedersächsische SPD- Politikerin Carola Rei- mann ist neue Sprecherin der Arbeitsgruppe (AG) Gesund- heit der SPD-Fraktion im Bundestag. Die 38-Jährige wurde von der Fraktionsspit- ze nominiert und setzte sich in einer Kampfabstimmung klar gegen Prof. Dr. med. Karl Lauterbach durch. Lauter- bach, der als enger Vertrauter von Bundesgesundheitsmini- sterin Ulla Schmidt gilt, wurde zuvor von den Abgeordneten der AG Gesundheit für das Amt des Sprechers nominiert.Neue Vorsitzende der AG
Gesundheit der CDU/CSU- Fraktion ist die baden-würt- tembergische CDU-Abgeord- nete Annette Widmann-Mauz.
Sie löst den Unionssozialex- perten Andreas Storm ab, der als Parlamentarischer Staats- sekretär ins Bundesbildungs- ministerium wechselt.
Der FDP-Arbeitsgruppe Gesundheit sitzt Sozialpoliti- ker Heinrich Kolb vor. Ar- beitskreisleiterin für die Lin- ke ist Martina Bunge (PDS), die zugleich Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestages ist. Bei den Grü- nen ist Birgitt Bender weiter- hin für die Gesundheitspoli- tik verantwortlich. SR
Ärzteproteste
Es wird dunkel in den Praxen
Ärzte wollen bei Notbe- leuchtung Patienten über Missstände aufklären.
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ie Proteste der niederge- lassenen Ärzte gegen die Honorarmisere und drohen- de Arzneimittel-Regresse ge- hen weiter. Das hessische Ak- tionsbündnis „Agenda 5.11“und die Vereinigung „Freie Ärzteschaft“ haben für De- zember neue Aktionen an- gekündigt.
In Hessen soll es am 8. De- zember buchstäblich dunkel werden in den Praxen. Die teilnehmenden Ärzte wollen an diesem Tag ab 16 Uhr „bei abgedunkelter Beleuchtung“
ihre Patienten darüber auf- klären, dass die für das Jahr 2005 für die Arzneimittelver- sorgung zur Verfügung ste- henden finanziellen Mittel
bereits seit Anfang Novem- ber ausgeschöpft sind.
Die hessischen Kranken- kassen drohen damit, die ab- sehbare Überschreitung der Arzneimittelausgaben um cir- ca 14 Prozent von den ärzt- lichen Honoraren abzuzie- hen. Sollte es zu Regressen in der befürchteten Größen- ordnung kommen, sähen sich zahlreiche Arztpraxen in gro- ßen wirtschaftlichen Schwie- rigkeiten.
Die „Freie Ärzteschaft“
ruft nach ihrem bundeswei- ten Protesttag am 9. Novem- ber in Köln, an dem mehr als 3 000 Ärzte teilgenommen haben, ebenfalls zu einer neu- en Aktion am 14. Dezember auf. Dieses Mal sollen die Kassen Besuch bekommen:
von Ärzten und Praxisperso- nal, die nachfragen, „wo das Geld der Kassen versickert“.
Dr. med. Martin Grauduszus von der „Freien Ärzteschaft“
dazu: „Vielleicht finden wir irgendwo in Deutschland je- manden, der uns einige der Missstände im Gesundheits- wesen erläutern kann.“ JM
eCard in Österreich
Ausgabeprozess abgeschlossen
10 000 Ärzte arbeiten mit dem neuen System.
Bundestag
Lauterbach unterliegt
Carola Reimann ist neue Sprecherin der SPD-Ar- beitsgruppe Gesundheit.
Verlor die Kampfabstimmung:
Prof. Dr. med. Karl Lauterbach
Foto:Johannes Aevermann
