Wirtschaftsraum Europa
EU-Nachbarn im Osten
Tschechische Republik - Wirtschaftswachstum 1994
I Slowakei I I Ungarn
1.0 reale Veränderung zu 1993 in
(Prognose) Tschechische
Republik
F Slowenien I Polen I
Pro-Kopf-Sozialprodukt 1993*
DM 'geschätzt
Tschechische Republik I Ungarn 1 Slowenien 1
S[owakei
Ungarn Slowenien
Quelle DB-Research 10.602)
1 Slowakei 1 1 Polen I
94 2 01 0 imu
S owenien kann im nächsten Jahr Mitglied der (EFTA (Central European Free Trade Agreement) werden. Darauf einigten sich die vier bisherigen CEFTA- Mitglieder Polen, Ungarn, die Slowakei und Tschechische Republik. Die (EFTA- Staaten sind an einem Beitritt zur Europäischen Union interessiert. ❑
POLITIK NACHRICHTEN
Aus Bund und Ländern
Krankenkassen halten am Budgetausgleich durch Kassenärzte fest
BONN. Die Spitzenver- bände der gesetzlichen Kran- kenkassen haben der Forde- rung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), das Arznei- und Heilmittel- budget so lange nicht anzu- wenden, bis ausreichende Daten zur Kontrolle der Budgets vorliegen, energisch widersprochen. Dies komme einer Aufforderung zum Ge- setzesverstoß gleich, heißt es in einer Pressemitteilung der Spitzenverbände.
Die Krankenkassen hal- ten der KBV vor, die Budge- tierung „in den eigenen Rei- hen" nicht hinreichend trans- parent gemacht zu haben.
Bei zweistelligen Ausgaben- zuwächsen bei Arznei- und Heilmitteln drohe die Ausga- benentwicklung außer Kon- trolle zu geraten. Vor diesem Hintergrund versuche die KBV nach Auffassung der Kassen, sich „aus der gesetz- lichen Verantwortung zu stehlen".
In ihrer gemeinsamen Er- klärung lassen die Spitzen- verbände der Krankenkas- sen keinen Zweifel an ihrem Willen, an der Verpflichtung der Kassenärzteschaft zum Ausgleich überschrittener Budgets festzuhalten. JM
Diagnose-Schlüssel ab Januar 1996
BONN. Der Bundesrat hat das SGB-Anpassungsge- setz am 31. März angenom- men. Durch eine Änderung des § 28 Abs. 4 der Bundes- pflegesatzverordnung wird ermöglicht, die im sta- tionären Bereich eingespar- ten Stellen während der Gel- tung des festen Budgets für das ambulante Operieren zu verwenden.
Zudem wurde mit der Er- gänzung des § 303 Abs. 3 SGB V die Diagnosever- schlüsselung mit dem ICD-10 zum 1. Januar 1996 für den
Bereich der ambulanten Ver- sorgung (Vertragsärzte und ärztlich geleitete Einrichtun- gen) verbindlich. Die Bundes- regierung ist aufgefordert, da- für zu sorgen, daß die Arbei- ten am ICD-10 bis zum 1. Juli 1995 abgeschlossen werden.
Durch Änderung des
§ 301 SGB V wird die zum 1. Januar 1995 in Kraft getre- tene Festlegung auf den fünf- stelligen Schlüssel für die An- gabe von Operationen (ICPM) aufgehoben. Damit wird insbesondere eine wei- tergehende Differenzierung der Angabe der durchgeführ- ten Operationen im Rahmen der Abrechnung von Fallpau- schalen und Sonderentgelten ermöglicht. HC
Selbstverwaltung in der Nachkriegszeit:
Berichtigung
Bei der redaktionellen Bearbeitung des Beitrages
„1945-1947: Ärztliche Selbst- verwaltung in der frühen Nachkriegszeit" von Thomas Gerst (DA 18/1995, „Themen der Zeit") ist durch menschli- ches Versehen eine Datums- angabe nicht berichtigt wor- den: Das Ärztegesetz in Bay- ern trat nicht zum 1. April 1946, sondern erst zum 1. Juni 1946 in Kraft. DÄ
Psychotherapie:
Regierung widerspricht Bundesrats-Entwurf
BONN. Die Bundesregie- rung sieht in dem Entwurf des Bundesrates zum Psychothe- rapeutengesetz keine Verbes- serung gegenüber ihrem Ent- wurf aus der vergangenen Le- gislaturperiode. Der Länder- entwurf weiche in mehreren Punkten von den bisherigen gemeinsamen Vorstellungen ab, heißt es in der Ge- genäußerung des Kabinetts.
Zu den weitergehenden Forderungen zähle unter an- derem, daß auch volljährige Patienten von Kinder- und Jugendlichen-Psychothera- peuten behandelt werden sol- len. Auch fehle in dem Ent- wurf des Bundesrates eine Zuzahlungsregelung, ohne daß die Frage beantwortet werde, wie die gesetzliche Krankenversicherung die zu- sätzlichen finanziellen Bela- stungen verkraften solle. Zu- dem kritisiert die Regierung an dem Länderentwurf die
„Aufweichung der strengen Qualifikationsstandards für Psychotherapeuten".
Nach wie vor hält die Bundesregierung eine ge- setzliche Regelung des Be- rufsbildes sowohl der Psy- chologischen Psychothera-
peuten als auch der Kinder- und Jugendlichen-Psycho- therapeuten für notwendig.
Bei der angestrebten Rege- lung der gesamten psycho- therapeutischen Versorgung in der GKV will die Regie- rung am sogenannten Arzt- vorbehalt festhalten. Das heißt: Zu Beginn einer psy- chotherapeutischen Behand- lung soll zunächst ein Arzt prüfen, ob die Beschwerden des Patienten somatische Ur- sachen haben. JM Ausland
Drogenhandel hat sich ausgedehnt
PARIS. Trotz aller Regie- rungsprogramme zur Dro- genbekämpfung hat sich der Handel mit Heroin, Kokain, Haschisch und synthetischen Drogen weltweit weiter aus- gedehnt. Praktisch in allen Weltregionen würden mehr Drogen hergestellt und ver- breitet, stellte das Geopoliti- sche Drogen-Observatorium in Paris in seinem Jahresbe- richt für 1994 fest.
Regionale Konflikte hät- ten dazu geführt, daß parallel zu den herkömmlichen Händ- lernetzen wie den südameri- kanischen Drogenkartellen neue, kleinere Verteilerringe entstanden. Die Untersu- chung des regierungsun- abhängigen Instituts stützt sich auf Angaben aus 80 Län- dern. afp
Nichtraucher werden unterstützt
HELSINKI/OSLO. In Finnland gilt seit 1. März ein neues Rauchergesetz. Da- nach darf jetzt weder am Ar- beitsplatz noch in anderen öf- fentlichen Räumen geraucht werden. In Norwegen ist seit Jahresbeginn sogar der Auto- matenverkauf von Zigaretten verboten. Norwegen hatte in den achtziger Jahren als erstes europäisches Land drastische Rauchverbote in praktisch al- len nichtprivaten geschlosse- nen Räumen eingeführt. IW A-1354 (16) Deutsches Ärzteblatt 92, Heft 19, 12. Mai 1995
