TOP 1 - Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 04.05. bis 06.05.2021

(1)

TO Stadtbürgerschaft 25. Sitzung/20. Wahlperiode 2

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Tagesordnung

Stadtbürgerschaft 25. Sitzung

20. Wahlperiode 04.05.2021

Stand: 30.04.2021, 9 Uhr

TAGESORDNUNG der 25. Sitzung

am Dienstag, den 4. Mai 2021 Beginn der Sitzung: 14:00 Uhr

Schluss der Sitzung: 19:00 Uhr

TOP Beratungsgegenstand Zuständiges

Ressort Interfraktionelle Vereinbarung voraussichtlicher Zeitpunkt/

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Behandlung sicherstellen, setzen, Zeitpunkt,

abweichende Reihenfolge, Lesungen, Dringlichkeit)

Verbindung mit

TOP/KL Redezeit

1. Fragestunde 14 Anfragen Siehe Anlage

2. Aktuelle Stunde FDP-Thema: „Offener Streit in der Koalition um die Domsheide:

Umgestaltung darf nicht zulasten der Glocke gehen!“

SKUMS

(2)

TO Stadtbürgerschaft 25. Sitzung/20. Wahlperiode 3 TOP Beratungsgegenstand Zuständiges

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung mit

TOP/KL Redezeit

3. Den ÖPNV krisenfester aufstellen – Zusätzliche Fahrzeuge kurz- und langfristig bereitstellen Antrag der Fraktion der CDU

vom 9. November 2020 (Drucksache 20/346 S

SKUMS 4 2 x 5

4. Den ÖPNV krisenfester aufstellen – Zusätzliche Fahrzeuge kurz- und

langfristig bereitstellen

Bericht der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung

vom 14. Januar 2021 (Drucksache 20/384 S)

SKUMS 3 siehe TOP 5 -

5. Stärkung der Jugendverbandsarbeit – Rahmenkonzept entwickeln

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD

vom 4. Februar 2021 (Drucksache 20/403 S)

zurückgezogen ---

(3)

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung mit

TOP/KL Redezeit

6. Die Häuser der Familie – auf dem Weg in die Zukunft

Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

vom 20. Januar 2021 (Drucksache 20/391 S) Dazu

Mitteilung des Senats vom 9. März 2021 (Drucksache 20/417 S)

SJIS 2 x 5

7. Bremer Beleuchtungsstandard auf dem Prüfstand?

Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 25. Januar 2021

(Drucksache 20/394 S) Dazu

Mitteilung des Senats vom 13. April 2021 (Drucksache 20/433 S)

SKUMS 2 x 5

8. Aufhebung der Nachtflugbeschränkung des Hans-Koschnick-Flughafens von 22:30 Uhr bis 6:00 Uhr hier in Bremen

Antrag des Abgeordneten Peter Beck (LKR) vom 1. März 2021

(Drucksache 20/414 S)

SWH

(4)

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung mit

TOP/KL Redezeit

9. Zweites Ortsgesetz zur Änderung der Sondernutzungskostenordnung

Mitteilung des Senats vom 23. März 2021 (Drucksache 20/428 S)

o. D.

10. Bericht über die Beträge aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen für das Jahr 2020

Mitteilung des Senats vom 13. April 2021 (Drucksache 20/432 S)

KL

11. Geschäftsbericht und Haushaltsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen

einschließlich Abschlussbericht zum

Produktgruppenhaushalt für das Haushaltsjahr 2018

Mitteilung des Senats vom 10. Dezember 2019 (Drucksache 20/103 S)

KL

12. Jahresbericht 2020 – Stadt – nach § 97 Landeshaushaltsordnung

Bericht des Rechnungshofs vom 13. März 2020

(Drucksache 20/144 S)

KL

(5)

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung mit

TOP/KL Redezeit

13. Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt

Bremen (Stadt) für das Jahr 2018 (Mitteilung des Senats vom 10. Dezember 2019 (Drs. 20/103 S) und Jahresbericht 2020 – Stadt – des

Rechnungshofs vom 13. März 2020 (Drs. 20/144 S) Bericht und Dringlichkeitsantrag des städtischen Rechnungsprüfungsausschusses

vom 29. April 2021 (Drucksache 20/441 S)

KL

Weiterhin sind angekündigt:

Antrag der Fraktion der FDP zum Thema der Aktuellen Stunde, gesetzt nach der Aktuellen Stunde, ohne Debatte Antrag der Koalitionsfraktionen zum Kita-Ausbau, gesetzt nach dem angekündigten FDP-Antrag, 2 x 5 Minuten Debatte Antrag der Koalitionsfraktionen zum Kita-Flexible Angebote, gesetzt nach TOP 3/4, 2 x 5 Minuten Debatte

Allgemeine Vertreterinnen des Senats:

Bürgermeisterin Dr. Schaefer / Senatorin Dr. Bogedan

(6)

Anlage

Fragestunde 14 Anfragen

Frage 1: Bedarfe und Anspruch auf Babyschalen und Kindersitze in Taxis in Bremen Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 2: Förderung vielfältiger Perspektiven im Beirat Vahr“ – Wie halten es SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit den demokratischen Rechten kleinerer Fraktionen und der Gleichberechtigung verschiedener Geschlechter?

Staatsrat Ehmke

Frage 3: Tarifeinheit in der Straßenreinigung Bremen Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 4: Henny Brunken – Bremens „Gerechte unter den Völkern“

Staatsrat Ehmke

Frage 5: Wann durchquert eine Straßenbahn die Überseestadt?

Bürgermeisterin Dr. Schaefer

(7)

Frage 6: Unzulässige Müllablagerungen in Bremens Wohngebieten Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 7: Realisierung der Discgolf-Anlage in Pellens Park im Stadtteil Burglesum Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 8: Unterstützung für benachteiligte Familien bei der Maskenpflicht in Schulen Senatorin Stahmann

Frage 9: Kommerzielle Verwertung der Namen von BSAG-Haltestellen?

Frage 10: Wohnungen auf dem Supermarkt?

Frage 11: Nutzung der Unterstützung im Alltag für Pflegebedürftige in der Stadt Bremen Senatorin Stahmann

Frage 12: Onlineangebote an der Volkshochschule Bürgermeister Dr. Bovenschulte

(8)

TO Stadtbürgerschaft 25. Sitzung/20. Wahlperiode

Frage 13: Stärkerer Infektionsschutz im ÖPNV Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 14: Alternativstandorte für die Ansiedlung einer LNVG-Bahnwerkstatt Bürgermeisterin Dr. Schaefer

(9)

TO Landtag 26. Sitzung/20. Wahlperiode 2

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Tagesordnung

Landtag 26. Sitzung

20. Wahlperiode 05.05.2021

06.05.2021 Stand: 30.04.2021, 9 Uhr

TAGESORDNUNG der 26. Sitzung

am Mittwoch, dem 5. Mai 2021 Beginn der Sitzung: 10:00 Uhr

am Donnerstag, dem 6. Mai 2021 Schluss der Sitzung: 18:00 Uhr

Am Mittwoch und am Donnerstag findet jeweils eine verkürzte Mittagspause von 60 Minuten statt.

TOP Beratungsgegenstand Zuständiges

Ressort Interfraktionelle Vereinbarungen voraussichtlicher Zeitpunkt/

Erledigung

Sonstiges (z. B. Behandlung sicherstellen, Lesungen, Überweisungen, Reihenfolge der Redner, Dringlichkeit)

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

1. Aktuelle Stunde

2. Fragestunde 17 Anfragen

(Anfrage 9 wurde zurückgezogen) Siehe Anlage

3. „Music was my first love“ – Musikclubs als Kulturorte anerkennen und fördern

vom 29. September 2020 (Drucksache 20/636)

SfK 2 x 5

(10)

TO Landtag 26. Sitzung/20. Wahlperiode 3 TOP Beratungsgegenstand Zuständiges

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

4. Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken – Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen!

Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD

vom 30. September 2020 (Drucksache 20/638) Dazu

Mitteilung des Senats vom 8. Dezember 2020 (Drucksache 20/747)

SWH 2 x 5

5. Mit gutem Beispiel vorangehen – Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten!

Antrag der Fraktion der CDU vom 10. September 2019 (Drucksache 20/51)

SKUMS 6 2 x 5

6. Mit gutem Beispiel vorangehen – Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten!

Bericht der staatlichen Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie vom 2. Oktober 2020

(Drucksache 20/641)

SKUMS 5 siehe TOP 5

(11)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

7. Freiräume für Jugendvertretungen im Land Bremen

Antrag der Fraktion der CDU vom 6. Oktober 2020

(Drucksache 20/648)

SJIS 2 x 5

8. Gender Pay Gap in der Bremer Hochschul- und Wissenschaftslandschaft verringern

vom 30. Oktober 2020 (Drucksache 20/673)

SWH 2 x 5

9. Gemeinsam mit aller Kraft gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Land Bremen!

Antrag der Fraktion der CDU vom 3. November 2020 (Drucksache 20/684)

SJIS 10, 11

und 12 GO

10. Aufklärung und Ahndung von Straftaten im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch muss höchste Priorität haben!

Antrag der Fraktion der CDU vom 15. Juni 2020

(Drucksache 20/444)

SI 9, 11

und 12 siehe TOP 9

(12)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

11. Aufklärung und Ahndung von Straftaten im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch muss höchste Priorität haben!

Bericht und Antrag der staatlichen Deputation für Inneres

vom 3. Dezember 2020 (Drucksache 20/732)

SI 9, 10

und 12 siehe TOP 9

12. Kinder und Jugendliche auf allen Ebenen schützen!

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

vom 23. März 2021 (Drucksache 20/882) Dazu

Änderungsantrag der Fraktion der FDP vom 29. April 2021

(Drucksache 20/937)

SJIS 9 bis 11 siehe TOP 9

13. Clankriminalität nachhaltig und koordiniert vorbeugen und bekämpfen

Mitteilung des Senats vom 10. November 2020 (Drucksache 20/698)

SI 2 x 5

(13)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

14. Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

vom 10. November 2020 (Drucksache 20/704) Dazu

Mitteilung des Senats vom 26. Januar 2021 (Drucksache 20/797)

ausgesetzt ---

15. Lebenslanges Lernen als Berufsqualifizierung:

Wird die Fort- und Weiterbildungsstruktur im Land Bremen dem Anspruch guter Bildungsqualität gerecht?

Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 30. November 2020

(Drucksache 20/725) Dazu

Mitteilung des Senats vom 2. März 2021 (Drucksache 20/851)

SKB 2 x 5

(14)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

16. Wie kommt Bremerhaven durch die Corona- Pandemie?

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

vom 9. Dezember 2020 (Drucksache 20/752) Dazu

Mitteilung des Senats vom 16. Februar 2021 (Drucksache 20/825)

SWH 2 x 5

17. Welche Bedeutung hat die faire Verteilung und Organisation von Sorgearbeit in Bremen?

Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 14. Dezember 2020

(Drucksache 20/754) Dazu

SJIS GO

18. Präventive Schuldner:innenberatung weiterentwickeln

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

vom 17. März 2021

(Neufassung der Drucksache 20/783 vom 20.

Januar 2021)

(Drucksache 20/876)

zurückgezogen 2 x 5 ---

(15)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

19. Wird die Corona-Pandemie geschlechtergerecht bewältigt?

vom 17. Dezember 2020 (Drucksache 20/761) Dazu

SWAE 2 x 5

20. Prävention, Deradikalisierung und Gefahrenabwehr im Bereich Islamismus

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

vom 19. Februar 2021

(Neufassung der Drucksache 20/763 vom 21.

Dezember 2020) (Drucksache 20/837) Dazu

SI 2 x 5

21. International verpflichtendes Meldesystem für auf See verlorengegangene Container einführen Antrag der Fraktion der CDU

vom 26. Januar 2021 (Drucksache 20/791)

SWH 2 x 5

(16)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

22. Arbeitsschutz stärken, Beschäftigte schützen Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

SGFV 2 x 5

23. Die EU-Whistleblower-Richtlinie umfassend umsetzen

SF 2 x 5

24. Bleimunition verbieten! – Gesetz zum Verbot bleihaltiger Munition bei der Jagdausübung

SKUMS 2. Lesung 2 x 5

(17)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

25. Bienenbestand im Land Bremen statistisch erfassen und schützen

vom 9. Februar 2021 (Drucksache 20/811) Dazu

Änderungsantrag der Fraktion der CDU vom 23. Februar 2021

(Drucksache 20/840)

SKUMS 2 x 5

26. Kindersicherheit stärken, Bußgelder erhöhen!

Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen

vom 9. Februar 2021 (Drucksache 20/812)

SKUMS 2 x 5

27. Faxgeräte in der Bremer Verwaltung überflüssig machen

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKEN

SF 2 x 5

(18)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

28. Stufenweiser Wiedereinstieg: Sport ermöglichen und Gesundheit schützen!

SJIS 2 x 5

29. Täterarbeit als Prävention

vom 26. Januar 2021 (Drucksache 20/793) Dazu

SGFV 2 x 5

30. Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst Große Anfrage der Fraktion der CDU

von 9. Februar 2021 (Drucksache 20/819) Dazu

Mitteilung des Senats vom 20. April 2021 (Drucksache 20/918)

SF 2 x 5

(19)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

31. Hasskriminalität gegen queere Menschen entschlossen entgegentreten

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD

SI 2 x 5 nach TOP 1

32. Bremisches Wohnraumschutzgesetz (WoSchG) Mitteilung des Senats vom 23. Februar 2021

(Drucksache 20/841) ^{1. Lesung} ^{o. D.}

33. Antrag auf Erlass einer verbindlichen

Kleiderordnung für Abgeordnete und Mitarbeiter in der Bremer Bürgerschaft

Antrag des Abgeordneten Peter Beck vom 1. März 2021

(Drucksache 20/849)

34. Richtlinie Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude des Landes und der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven

SF 5

(20)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

35. Kleine Schritte, große Wirkung:

Hinzuverdienstmöglichkeiten von Jugendlichen aus Familien im ALG-II-Bezug verbessern

Antrag der Fraktion der FDP vom 27. November 2020 (Drucksache 20/724)

SWAE 36 2 x 5

36. Kleine Schritte, große Wirkung: Hinzuverdienst- möglichkeiten von Jugendlichen aus Familien im ALG-Il-Bezug verbessern

Bericht der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Arbeit

vom 8. März 2021 (Drucksache 20/859)

SWAE 35 siehe TOP

35

37. Alle Religionsgemeinschaften im Land Bremen verdienen Respekt und Schutz

Antrag der Fraktion der CDU vom 15. März 2021

(Drucksache 20/869)

SfAdR 2 x 5

38. Zwischenbericht der Enquetekommission

„Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“

Bericht der Enquetekommission

„Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“

vom 16. März 2021 (Drucksache 20/875)

SKUMS GO 05.05.21

14:00 Uhr

(21)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

39. Potenziale der Abgasminderung in der Seeschifffahrt nutzen

Antrag der Fraktion der CDU vom 18. Februar 2020

(Drucksache 20/274)

SWH 40 2 x 5

40. Potenziale der Abgasminderung in der Seeschifffahrt nutzen

Bericht und Antrag des Ausschusses für die Angelegenheit der Häfen im Lande Bremen vom 18. März 2021

(Drucksache 20/877)

SWH 39 siehe TOP

39

41. Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen

Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

vom 23. Februar 2021 (Drucksache 20/847) Dazu

ausgesetzt 2 x 5 ---

42. Alljährlich am Tag der Befreiung Flagge zeigen Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, der CDU und der FDP vom 23. Februar 2021

(Drucksache 20/883)

o. D.

(22)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

43. Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen

vom 5. Mai 2020 (Drucksache 20/375)

FF offen 44 GO 06.05.21

14:00 Uhr

44. Gesetz zur Änderung der Bremischen

Landesverfassung – Stärkung der Kinderrechte und redaktionelle Änderung des Artikel 148 Bericht und Antrag des 1. Ausschusses nach Artikel 125 Absatz 2 der Bremischen

Landesverfassung vom 18. März 2021 (Drucksache 20/878)

FF offen 3. Lesung 43 siehe TOP

43

45. 3. Jahresbericht

der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung vom 26. März 2021

(Drucksache 20/891)

Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Medien,

Datenschutz und Informationsfreiheit

KL

46. 15. Jahresbericht

der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit vom 26. März 2021

(Drucksache 20/892)

Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Medien,

Datenschutz und Informationsfreiheit

KL

(23)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

47. Bericht über die Beträge aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen für das Jahr 2020

KL

48. Neu aufgelegte DGE-Standards in Schulen in Bremen und Bremerhaven umsetzen und einhalten!

vom 14. April 2021 (Drucksache 20/907)

SKB 5 nach TOP 38

49. Konsolidierungsbericht 2020 der Freien Hansestadt Bremen

KL

50. Den Aufbau einer internationalen „Klima-

Universität“ im Land Bremen und in der Region vorantreiben, eine riesige Chance für den

Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Bremen nutzen!

Antrag der Fraktion der CDU vom 20. April 2021

(Drucksache 20/921)

SWH 2 x 5 nach TOP 48

(24)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

51. Nachbesserungen bei den Covid-19-

Ausgleichszahlungen aus Bundesmitteln für Krankenhäuser

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen

vom 30. April 2021

(Neufassung der Drucksache 20/925 vom 26.

April 2021)

(Drucksache 20/941)

SGFV 2 x 5 nach TOP 43

52. First Things First: Physische und psychische Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche nicht ignorieren!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP vom 27. April 2021

(Drucksache 20/926)

FF offen GO nach TOP 51

53. Fünfundzwanzigste Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Mitteilung des Senats

KL

(25)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

54. Beteiligung der Bürgerschaft beim Erlass von Coronaverordnungen – 25. Coronaverordnung Mitteilung des Verfassungs- und

Geschäftsordnungsausschusses vom 27. April 2021

(Drucksache 20/930)

KL

55. Wirksames Luftfilterprogramm aufsetzen:

Öffnungen ermöglichen und Leben retten!

(Drucksache 20/935)

SWAE 2 x 5

56. Änderung des § 88a der Geschäftsordnung

Bericht und Dringlichkeitsantrag des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses

KL

57. Digitale Gewalt in Bremen besser bekämpfen!

(Drucksache 20/938)

SI 2 x 5

(26)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

58. Geschäftsbericht und Haushaltsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen

einschließlich Abschlussbericht zum

Produktgruppenhaushalt für das Haushaltsjahr 2018

Mitteilung des Senats vom 10. Dezember 2019 (Drucksache 20/206)

KL

59. Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen:

Jahresbericht 2020 - Land - nach § 97 Landeshaushaltsordnung (LHO)

Bericht des Rechnungshofs vom 13. März 2020 (Drucksache 20/324)

KL

60. Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2018 Mitteilung des Senats vom 10.

Dezember 2019 (Drs. 20/206) und Jahresbericht 2020 - Land - des Rechnungshofs vom 13. März 2020 (Drs. 20/324)

Bericht und Dringlichkeitsantrag des staatlichen Rechnungsprüfungsausschusses

KL

(27)

Allgemeine Vertreter*innen des Senats:

Mittwochvormittag: Senatorin Bernhard / Senatorin Vogt

Mittwochnachmittag: Bürgermeisterin Dr. Schaefer / Senator Strehl Donnerstagvormittag: Senator Mäurer / Senatorin Dr. Bogedan

Donnerstagnachmittag: Bürgermeister Dr. Bovenschulte / Frau Dr. Schilling

(28)

Anlage

Fragestunde 17 Anfragen (Anfrage 9 wurde zurückgezogen)

Frage 1: Gestiegener Konsum von Spice und dessen Nachfolgeprodukten an Schulen im Land Bremen?

Senatorin Dr. Bogedan

Frage 2: Haben die Themen Selbständigkeit und Gründen einen Platz in der beruflichen Orientierung im Land Bremen?

Frage 3: Nutzung des Nutri-Scores im Land Bremen Senatorin Bernhard

Frage 4: Belästigungen von Schüler:innen im Online-Unterricht?

Frage 5: Lernangebote für Schülerinnen und Schüler in den Ferien 2021 Senatorin Dr. Bogedan

Frage 6: Erhalt von Gaststättenerlaubnissen in Zeiten der Pandemie Senatorin Vogt

(29)

Frage 7: Landesmindestlohn für Beschäftigte der Werkstätten für behinderte Menschen?

Senatorin Stahmann

Frage 8: Infektiosität zweifachgeimpften Personals und Auswirkung auf die Maskenpflicht Senatorin Dr. Bogedan

Frage 9: zurückgezogen

Frage 10: Schnelltests von Schüler:innen und Schulpersonal an den Schulen im Land Bremen Senatorin Dr. Bogedan

Frage 11: Ist die Kontaktnachverfolgung in Bremerhaven noch gewährleistet?

Senatorin Bernhard

Frage 12: Regenbogenfamilien endlich rechtlich gleichstellen Senator Mäurer

Frage 13: Barrierefreiheit der Luca-App Senatorin Bernhard

(30)

TO Landtag 26. Sitzung/20. Wahlperiode

Frage 14: Wie ist der derzeitige Stand bei der Gasumstellung in Bremerhaven?

Senator Strehl

Frage 15: Können die Vorgaben des Bremischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BremBGG) eingehalten werden?

Senator Strehl

Frage 16: Umsetzungsstand der Maßnahme „Perspektive Arbeit für Frauen“ (PAF) Senatorin Vogt

Frage 17: Impfstatus und -bereitschaft der besonders gefährdeten Altersgruppe 80+

Senatorin Bernhard