TOP 1 - Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 17. bis 19.11.2020

(1)

TO Stadtbürgerschaft 18. Sitzung/20. Wahlperiode 2

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Tagesordnung

Stadtbürgerschaft 18. Sitzung

20. Wahlperiode 17.11.20

Bearbeitet durch: SK / Referat 10

Stand: 13.11.20, 9 Uhr

TAGESORDNUNG der 18. Sitzung

am Dienstag, den 17. November 2020 Beginn der Sitzung: 14:00 Uhr

Schluss der Sitzung: 19:00 Uhr

TOP Beratungsgegenstand Zuständiges

Ressort Interfraktionelle Vereinbarung

voraussichtlicher Zeitpunkt/

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Behandlung sicherstellen, setzen, Zeitpunkt, abweichende Reihenfolge, Lesungen, Dringlichkeit)

Verbindung mit

TOP/KL Redezeit

1. Fragestunde 10 Anfragen Siehe Anlage

2. Aktuelle Stunde Kein Thema beantragt.

3. Wie steht es um die Inklusion an Bremer Bildungseinrichtungen?

Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 7. Juli 2020

(Drucksache 20/282 S) Dazu

Mitteilung des Senats vom 29. September 2020 (Drucksache 20/318 S)

SKB 2 x 5

(2)

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung mit

TOP/KL Redezeit

4. LED-Straßenbeleuchtung für eine adaptive

Stadtbeleuchtung und als Stromlieferanten für die E-Mobilität sowie als Basis „smarter“ Technologie nutzen

Antrag der Fraktion der FDP vom 7. September 2020 (Drucksache 20/299 S)

SKUMS 5 2 x 5

5. LED-Leuchten für den Bremer Nachthimmel Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

vom 15. September 2020 (Drucksache 20/305 S) Dazu

Änderungsantrag der Fraktion der CDU vom 6. Oktober 2020

(Drucksache 20/322 S)

Siehe TOP 4 4 siehe TOP 4

6. Fortbildungen statt wirkungsloser Verbote – Handlungsfähigkeit der Polizei im Umgang mit Auto-Posern stärken!

Antrag der Fraktion der FDP vom 9. September 2020 (Drucksache 20/302 S)

SI 2 x 5

(3)

TO Stadtbürgerschaft 18. Sitzung/20. Wahlperiode 4 TOP Beratungsgegenstand Zuständiges

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung mit

TOP/KL Redezeit

7. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 10

vom 11. September 2020 (Drucksache 20/304 S)

5 nach TOP 20

8. Bürgerantrag

vom 13. Februar 2020 (Drucksache 20/125 S)

SKUMS 9 2 x 5 nach TOP 2

9. Änderungsantrag zum Bürgerantrag

Bericht und Änderungsantrag der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung vom 2. Oktober 2020

10. Die Zukunft der Bremer Innenstadt: Wohin geht die Reise?

Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 6. Oktober 2020

Frist bis 17. November 2020

wird ausgesetzt ---

11. Gesetzliche Ermächtigungen für Hundeauslauf in Bremen einführen – Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung

Mitteilung des Senats vom 13. Oktober 2020 (Drucksache 20/327 S)

wird ausgesetzt ---

(4)

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung mit

TOP/KL Redezeit

12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 125

(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung von zwei Wohngebäuden östlich der Wilseder-Berg-Straße, nördlich und westlich der Bebauung an der Undeloher Straße in der Gartenstadt Vahr

KL

13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 149

(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes mit Einzelhandel in Bremen-Oberneuland an der Louis-Leitz-Straße und Kaspar-Faber-Straße Mitteilung des Senats vom 13. Oktober 2020 (Drucksache 20/329 S)

KL

14. Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in städtischen Gremien

Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft

vom 14. Oktober 2020 (Drucksache 20/332 S)

KL

(5)

TO Stadtbürgerschaft 18. Sitzung/20. Wahlperiode 6 TOP Beratungsgegenstand Zuständiges

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung mit

TOP/KL Redezeit

15. Ortsgesetz zur Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für

Übergangswohneinrichtungen der Stadtgemeinde Bremen

o. D.

16. Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 (STEP Wohnen) – Gesamtstädtische

Handlungskonzeption

SKUMS 2 x 5

17. Ortsgesetz über Kinderspielflächen in der Stadtgemeinde Bremen

(Kinderspielflächenortsgesetz, KSpOG) Mitteilung des Senats vom 3. November 2020 (Drucksache 20/342 S)

o. D.

18. Bebauungsplan 1568

für ein Gebiet in Bremen- Vegesack östlich Fährer- Flur, südlich Aumunder Heide (rückwärtige

Grundstücksgrenzen), westlich Ludwig-Jahn- Straße und nördlich des Freizeitbades Vegesack Mitteilung des Senats vom 3. November 2020 (Drucksache 20/344 S)

KL

(6)

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung mit

TOP/KL Redezeit

19. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr.

12

vom 6. November 2020 (Drucksache 20/345 S)

KL

20. Den ÖPNV krisenfester aufstellen – Zusätzliche Fahrzeuge kurz- und langfristig bereitstellen Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU vom 9. November 2020

SKUMS 2 x 5 nach TOP 8

21. Temporäre Lernangebote für Kinder mit

Förderbedarfen an den Schulen in Bremen zeitnah bedarfsgerecht ausweiten und bis zum Schuljahr 2023/2024 sicherstellen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

SKB 2 x 5

22. „Sprach- und Integrationsmittler“ und „Sprach- und Kulturlotsen“ in die öffentliche Verwaltung

übernehmen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE vom 10. November 2020

SJIS 2 x 5

(7)

Allgemeine Vertreterin und Vertreter des Senats:

Bürgermeisterin Dr. Schaefer Staatsrat Wiebe / Staatsrat Dr. Stöß

(8)

Anlage

1. Fragestunde 10 Anfragen

Frage 1: Mögliche CO2-Einsparungen durch Fuß- und Fahrradbrücken über die Weser Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 2: Gibt es ein Hygienekonzept für Bremer Parkhäuser?

Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 3: Sicherheit in den Bremer Parkhäusern Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 4: Ärger über E-Scooter Senator Mäurer

Frage 5: Obdachlose im Winter in der Pandemie Senatorin Stahmann

Frage 6: Verbindung von Corona-Infektionsschutz und Klimaschutz in Kindertagesstätten

Senatorin Dr. Bogedan

Frage 7: Die Rolle der ZwischenZeitZentrale – Wie sieht es aus mit Befugnis und Transparenz?

(9)

TO Stadtbürgerschaft 18. Sitzung/20. Wahlperiode

Frage 8: Arbeitsgrundlagen der Antidiskriminierungsstellen an den Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Bremen (ReBUZ) Senatorin Dr. Bogedan

Frage 9: Infektionsschutz durch Takterhöhung?

Frage 10: Rechtsfreier Raum und öffentliche Finanzhilfen für die Besetzerinnen und Besetzer der „Dete“?

(10)

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Tagesordnung

Landtag 17. Sitzung

20. Wahlperiode 18.11.20

19.11.20 Bearbeitet durch: SK / Referat 10

Stand: 13.11.2020, 9 Uhr

am Mittwoch, dem 18. November 2020 Beginn der Sitzung: 12:00 Uhr

am Donnerstag, dem 19. November 2020 Schluss der Sitzung: 18:00 Uhr

Am Mittwoch findet keine und am Donnerstag eine verkürzte Mittagspause von 60 Minuten statt.

Ressort Interfraktionelle Vereinbarungen

Erledigung

Sonstiges (z. B. Behandlung sicherstellen, Lesungen, Überweisungen, Reihenfolge der Redner, Dringlichkeit)

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

1. Aktuelle Stunde CDU-Thema: „Hohe Inzidenz im Land Bremen – Senat muss Corona-

Maßnahmen konsequenter und wirksamer umsetzen“

Noch offen

2. Fragestunde 17 Anfragen Siehe Anlage

(11)

TO Landtag 17. Sitzung/20. Wahlperiode 3 TOP Beratungsgegenstand Zuständiges

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

3. Silvester Feuerwerke im Land Bremen

Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE vom 18. Februar 2020

(Drucksache 20/278) Dazu

Mitteilung des Senats vom 30. Juni 2020 (Drucksache 20/518)

SI 2 x 5

4. Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021 (Zensusausführungsgesetz 2021 – ZensAG 2021) Mitteilung des Senats vom 10. März 2020

(Drucksache 20/316)

wird ausgesetzt 1. Lesung 2. Lesung

---

5. Medienkompetenz von der Kita bis ins hohe Alter stärken

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

vom 9. Juni 2020 (Drucksache 20/439)

SK 5

(12)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

6. Klimaschutz an Hochschulen im Land Bremen Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

vom 9. Juni 2020 (Drucksache 20/437) Dazu

Mitteilung des Senats vom 1. September 2020 (Drucksache 20/581)

SWH 2 x 5

7. Menschenrechtswidrige Brechmittelvergabe:

Verantwortung übernehmen und einen Ort des Gedenkens und Mahnens schaffen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD

SfK 2 x 5

8. Internationalisierung der Universität und der Hochschulen im Land Bremen

Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

vom 1. Juli 2020 (Drucksache 20/523) Dazu

SWH 2 x 5

(13)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

9. Flut von Einwegbechern eindämmen – effektive Lösungen für einen nachhaltigen Konsum von Heißgetränken umsetzen

Antrag der Fraktion der CDU vom 11. Dezember 2019 (Drucksache 20/211)

SKUMS 10 2 x 5

10. Flut von Einwegbechern eindämmen – effektive Lösungen für einen nachhaltigen Konsum von Heißgetränken umsetzen

Bericht der staatlichen Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie vom 17. Juli 2020

(Drucksache 20/545)

11. Social Entrepreneurship im Land Bremen

Große Anfrage der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD

vom 6. Juli 2020 (Drucksache 20/532) Dazu

Mitteilung des Senats vom 18. August 2020 (Drucksache 20/568)

SWAE 2 x 5

(14)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

12. Europäischen Jugendaustausch stabilisieren Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

vom 8. Juli 2020 (Drucksache 20/543)

SWAE 5

13. Gutschein-Lösung – Verbraucher und Verbraucherinnen besser schützen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

SGFV 2 x 5

14. Die Zukunft der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Bremen Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 20. Juli 2020

SWAE 2 x 5

15. Erinnerungskonzept Novemberrevolution 1918/19 Mitteilung des Senats vom 22. Juli 2020

(Drucksache 20/559)

SKB 16 5

(15)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

16. 100 Jahre Novemberrevolution: Startschuss für Demokratie, Frauenwahlrecht und Mitbestimmung Bericht und Antrag des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft

vom 3. September 2020 (Drucksache 20/589)

15 siehe TOP 15

17. Reform des Bundeselterngeld- und

Elternzeitgesetzes nutzen – Anreize für Väter erhöhen

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen

SJIS 18 2 x 5 nach TOP 2

18. Update für das Elterngeld Antrag der Fraktion der FDP vom 8. September 2020 (Drucksache 20/604)

Siehe TOP 18 17 siehe TOP

18

19. „Aktionsplan Alleinerziehende“

Zwischenbericht zur Vorbereitung und zum Umsetzungsstand des Landesprogramms Mitteilung des Senats vom 28. Juli 2020 (Drucksache 20/563)

wird ausgesetzt 2 x 5 ---

(16)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

20. Sachstandsbericht an die Bürgerschaft zum Thema Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit

Behinderung sicherstellen

wird ausgesetzt ---

21. Überprüfung der Mittelvergabe innerhalb der linkspolitischen Bereiche

Antrag des Abgeordneten Peter Beck (AfD) vom 1. September 2020

(Drucksache 20/586)

SF

22. Ökonomische Bildung darf keine Nebensache sein – Junge Menschen auf ein selbstständiges Leben vorbereiten!

Antrag der Fraktion der FDP vom 3. September 2020 (Drucksache 20/588)

SKB 2 x 5

23. Realitäten erkennen, Chancen nutzen, Zukunft gestalten – Medienkompetenz in der frühkindlichen Bildung stärken

Antrag der Fraktion der FDP vom 8. September 2020 (Drucksache 20/592)

(17)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

24. Dienstfahrräder für den öffentlichen Dienst einführen!

Antrag der Fraktion der CDU vom 8. September 2020 (Drucksache 20/594)

SF 2 x 5

25. Nutzung und Installierung von Pavillons/fliegenden Bauten im gastronomischen Bereich auf privatem und öffentlichen Grund in den Wintermonaten Antrag des Abgeordneten Peter Beck

vom 9. September 2020

(Drucksache 20/607)

SKUMS

26. Wann werden die Zielzahlen der Polizei im Land Bremen erreicht?

Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 1. September 2020

(Drucksache 20/577) Dazu

Mitteilung des Senats vom 10. November 2020 (Drucksache 20/699)

SI 2 x 5

27. Ausbildung auch in der Corona-Krise sichern – Schutzschirm für Ausbildungsplätze aufspannen Antrag der Fraktion der CDU

SWAE 28 2 x 5

(18)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

28. Ausbildung auch in der Corona-Krise sichern – Schutzschirm für Ausbildungsplätze aufspannen Bericht der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Arbeit

27

29. Gesetz zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag Mitteilung des Senats vom 28. Juli 2020

(Drucksache 20/562)

2. Lesung o. D.

30. Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 11 vom 25. September 2020

(Drucksache 20/625)

5 nach TOP 76

31. Bremer Kultur-„Netflix“ schaffen Antrag der Fraktion der FDP vom 28. September 2020 (Drucksache 20/626)

Überweisung an die staatliche Deputation

für Kultur

KL

32. Erschwerniszulage für Bremer Verfassungsschützer einführen!

Antrag der Fraktion der FDP

(Neufassung der Drucksache 20/627 vom 28.

September 2020

vom 2. November 2020 (Drucksache 20/680)

SF 2 x 5

(19)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

33. Sicherstellung der Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung im Land Bremen

SGFV 2 x 5 nach TOP 17

34. Attraktivität der JuLeiCa-Angebote in Bremen und Bremerhaven steigern!

Antrag der Fraktion der FDP vom 1. Oktober 2020

(Drucksache 20/640)

SJIS 5

35. Betrieb von Photovoltaik-Anlagen nach Ende der EEG-Förderung

Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

vom 8. September 2020 (Drucksache 20/596) Dazu

Mitteilung des Senats vom 20. Oktober 2020 (Drucksache 20/663)

SKUMS 2 x 5

(20)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

36. Digitalisierung und Klima- und Umweltschutz gemeinsam denken

Große Anfrage der Fraktion der SPD vom 15. September 2020

Mitteilung des Senats vom 3. November 2020 (Drucksache 20/686)

SF GO

37. Mehr Einsatz für die Kurzzeitpflege im Land Bremen!

Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 15. September 2020

SJIS 2 x 5

38. Bremisches Gesetz über die Vollstreckung durch die landesunmittelbaren gesetzlichen

Krankenkassen

1. Lesung

2. Lesung o. D.

(21)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

39. Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention in Bremen und Bremerhaven

Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 29. September 2020

(Drucksache 20/629) Dazu

Mitteilung des Senats vom 10. November 2020 (Drucksache 20/700)

SGFV 61 2 x 5

40. Für eine menschenwürdige Altenpflege – Präsenzquote flexibilisieren!

SJIS 2 x 5

41. „Music was my first love“ – Musikclubs als Kulturorte anerkennen und fördern

SfK 2 x 5

(22)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

42. Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken – Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen!

Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD

Fristverlängerung bis 8. Dezember 2020

wird ausgesetzt ---

43. Mit gutem Beispiel vorangehen – Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten!

SKUMS 44 2 x 5

44. Mit gutem Beispiel vorangehen – Öffentliche Gebäude ökologischer

Bericht der staatlichen Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie vom 2. Oktober 2020

(Drucksache 20/641)

43

45. Nachhaltigkeit fördern – Hauskauf im Altbestand attraktiver machen!

Antrag der Fraktion der CDU vom 28. August 2019

SKUMS 46 2 x 5

(23)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

46. Nachhaltigkeit fördern – Hauskauf im Altbestand attraktiver machen!

Bericht der staatlichen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung

vom 2. Oktober 2020 (Drucksache 20/642)

45

47. Freiräume für Jugendvertretungen im Land Bremen

Antrag der Fraktion der CDU vom 6. Oktober 2020

(Drucksache 20/648)

48. Werkstätten für Menschen mit Behinderungen:

Entgelt für Beschäftigte über 2020 hinaus absichern!

Antrag der Fraktion der SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen

SJIS 2 x 5 nach TOP 33

49. Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten

2. Lesung KL

(24)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

50. Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE)

KL

51. Gesetzliche Ermächtigungen für Hundeauslauf in Bremen einführen – Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege und des Feldordnungsgesetzes Mitteilung des Senats vom 13. Oktober 2020 (Drucksache 20/654)

1. Lesung

2. Lesung KL

52. Nachbenennung eines neuen Mitglieds und eines neuen stellvertretenden Mitgliedes des

Landesjugendhilfeausschusses

KL

53. Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in staatlichen Gremien

Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft

KL

(25)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

54. Erstes Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über die Vollstreckung von

Geldforderungen im Verwaltungswege Mitteilung des Senats vom 20. Oktober 2020 (Drucksache 20/658)

1. Lesung o. D.

55. Novellierung des Bremischen Krankenhausgesetzes

SGFV 1. Lesung

2. Lesung 2 x 5 nach TOP 30

56. Bremisches Gesetz zur Förderung von kleinsten, kleinen und mittleren Unternehmen

(Mittelstandsförderungsgesetz)

1. Lesung

2. Lesung KL

57. Zusatz-Verwaltungsvereinbarung „Administration“

– Zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 Mitteilung des Senats vom 20. Oktober 2020 (Drucksache 20/661)

KL

58. Erfolgreiche systematische EU- Förderprogrammstrategie auch auf Förderprogramme des Bundes und der Zivilgesellschaft übertragen

KL

(26)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

59. Bremisches Gesetz über

Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen (Bremisches Schiffsabfall- Entsorgungsgesetz – BremSAEG)

1. Lesung

2. Lesung KL

60. Gender Pay Gap in der Bremer Hochschul- und Wissenschaftslandschaft verringern

SWH 2 x 5

61. Istanbul-Konvention: Gewaltschutz für alle Frauen – ohne Vorbehalte

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD

39

(27)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

62. Bremisches Gesetz zur Stärkung der Beteiligung der Bürgerschaft (Landtag) an Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von

Infektionskrankheiten beim Menschen nach § 32 Infektionsschutzgesetzes (Bremisches

Infektionsschutz-

Parlamentsbeteiligungsstärkungsgesetz – BremIfSPBSG)

Antrag der Fraktion der FDP vom 2. November 2020 (Drucksache 20/681)

Unterbrechung der 1. Lesung und Überweisung an den

Verfassungs- und Geschäftsordnungs-

ausschuss

KL

63. Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes und weiterer Gesetze

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

SI 2. Lesung 64 GO nach TOP 48

64. Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes und weiterer Gesetze

Bericht und Änderungsantrag der staatlichen Deputation für Inneres

63

(28)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

65. Gemeinsam mit aller Kraft gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Land Bremen!

Antrag der Fraktion der CDU vom 3. November 2020 (Drucksache 20/684)

66. Erstes Gesetz zur Änderung des Bremischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Mitteilung des Senats vom 3. November 2020 (Drucksache 20/685)

1. Lesung

2. Lesung KL

67. Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 12 vom 6. November 2020

(Drucksache 20/690)

KL

68. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes, der Pflegeberufe-Ausbildungs- und

Prüfungsverordnung und der Pflegeberufe- Ausbildungsfinanzierungsverordnung“ –

Investitionskostenförderung von Pflegeschulen Mitteilung des Senats vom 10. November 2020 (Drucksache 20/692)

1. Lesung

2. Lesung o. D.

(29)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

69. Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU)

2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen – Ergebnis der Durchführung des

Beteiligungsverfahrens

1. Lesung

2. Lesung o. D.

70. Bremisches Gesetz zur Stärkung der Beteiligung der Bürgerschaft (Landtag) bei dem Erlass von Verordnungen zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 auf Grundlage von

§ 32 des Infektionsschutzgesetzes (Coronaverordnung-Beteiligungsgesetz)

Unterbrechung der 1. Lesung und Überweisung an den

Verfassungs- und Geschäftsordnungs-

ausschuss

KL

71. Gesetz zur Anpassung bildungsrechtlicher

Regelungen an die Auswirkungen der Coronavirus- Pandemie für das Schuljahr 2020/2021

1. Lesung

2. Lesung o. D.

nach dem angekündigten

Antrag der Fraktion der CDU

72. Bericht der Freien Hansestadt Bremen zur Haushaltslage gem. § 3 Abs. 2

Stabilitätsratsgesetz – Stabilitätsbericht 2020 Mitteilung des Senats vom 10. November 2020 (Drucksache 20/697)

KL

(30)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

73. Gesetz zur weiteren Erleichterung von Bürgeranträgen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, DIE LINKE, der CDU und der FDP vom 10. November 2020

(Drucksache 20/705)

1. Lesung KL

74. Für Artenvielfalt, Tierschutz und

Pandemieprävention: Lebendimporten,

Internethandel und Exotenbörsen ein Ende setzen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

SKUMS 2 x 5

75. Entgeltungleichheit zwischen den Geschlechtern bekämpfen: Senatsstrategie entwickeln,

Entgelttransparenz schärfen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen

SWAE 2 x 5

76. 65 Jahre Bundeswehr – Zeit „Danke“ zu sagen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP vom 12. November 2020

(Drucksache 20/708)

SK 2 x 5 nach TOP 63

(31)

TO Landtag 17. Sitzung/20. Wahlperiode 23

Weiterhin sind angekündigt:

Haushaltsgesetz 2021 nebst Änderungsanträgen sowie der Bericht des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses, Debatte nach Geschäftsordnung mit verlängerter Redezeit von 15 Minuten für den ersten Redner je Fraktion/Gruppe, gesetzt nach TOP 71

Antrag der Fraktion der CDU zur Thematik der Aktuellen Stunde über Corona-Maßnahmen, Behandlung ohne Debatte, gesetzt nach TOP 1

Allgemeine Vertreterinnen und Vertreter des Senats:

Mittwoch: Senatorin Dr. Schilling / Senator Mäurer StRin Emigholz / StRin Krebs

Donnerstagvormittag: Senatorin Bernhard StR Cordßen / StR Fries Donnerstagnachmittag: Senator Strehl

StRin Nießen / StR Dr. Hagen

(32)

Anlage

1. Fragestunde 17 Anfragen

Frage 1: Hundeauslaufgebiete identifizieren und planen Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 2: Wiederaufnahme der Schuleingangsuntersuchungen Senatorin Bernhard

Frage 3: Corona-Bußgelder und erzieherische Maßnahmen gegenüber Jugendlichen und Heranwachsenden Senator Mäurer

Frage 4: Produktionsverlagerungen von Airbus aus dem Gebiet des Vereinigten Königreichs Senatorin Vogt

Frage 5: Mit Luftfiltergeräten gegen die Aerosole in Bremer und Bremerhavener Schulen und Kitas?

Frage 6: Ausbaustand und weitere Planung: Solaranlagen an Hochschulen Senatorin Dr. Schilling

Frage 7: Hilfe in der Corona-Pandemie für Studierende aus Programmen des BMBF

(33)

TO Landtag 17. Sitzung/20. Wahlperiode 25

Frage 8: Leistungsfähigerer Stromnetzanschluss der Stahlwerke Bremen Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 9: Planungen für das Gründerzentrum auf der Luneplate Senatorin Dr. Schilling

Frage 10: Nutzung der Finanzhilfen des Bundes für Investitionen im sozialen Wohnungsbau auch für Studierendenwohnheime?

Senatorin Dr. Schilling

Frage 11: Planungsstand Gesundheitscampus Senatorin Dr. Schilling

Frage 12: Schutzkonzepte in der Jugendverbandsarbeit bei Kindeswohlgefährdung Senatorin Stahmann

Frage 13: Projekte der „Norddeutschen Wasserstoffstrategie“ in Bremen und Bremerhaven

Senatorin Vogt

Frage 14: Systematischer Verstoß gegen Datenschutzregeln durch Tesla?

Senator Strehl

Frage 15: Wann werden alle Schüler*innen in Bremen und Bremerhaven mit iPads versorgt sein?

(34)

Frage 16: Ein BAMF-„Skandal“, der keiner war?

Senatorin Dr. Schilling

Frage 17: Vorbereitung für künftige Corona-Impfungen: Wie können sich Bremerhavener*innen impfen lassen?

Senatorin Bernhard

(35)

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Tagesordnung

Stadtbürgerschaft 19. Sitzung

20. Wahlperiode 19.11.20

Bearbeitet durch: SK / Referat 10 Stand: 13.11.20, 9 Uhr

am Donnerstag, dem 19. November 2020 Beginn der Sitzung: im Anschluss an die Landtagssitzung

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung

mit TOP Redezeit

Angekündigt sind:

1. Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen

(Stadtgemeinde) für die Haushaltsjahre 2020 und 2021, Finanzplanung 2019 bis 2023

Mitteilung des Senats vom 19. Mai 2020 (Drucksache 20/168 S)

Dazu

Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und

DIE LINKE

2 und 3 o. D.

(36)

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung

mit TOP Redezeit

2. Ergänzung zu dem Haushaltsgesetz und

Haushaltsplänen der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich

aktualisiertem Finanzrahmen 2019 bis 2023 Mitteilung des Senats vom 13. Oktober 2020 (Drucksache 20/326 S)

1 und 3 siehe TOP 1

3. Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen

(Stadtgemeinde) für die Haushaltsjahre 2020 und 2021, Finanzplanung 2019 bis 2023

Bericht und Dringlichkeitsantrag des städtischen Haushalts- und Finanzausschusses

1 und 2 siehe TOP 1