TOP 1 - Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 26.01. bis 28.01.2021

(1)

TO Stadtbürgerschaft 21. Sitzung/20. Wahlperiode 2

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Tagesordnung

Stadtbürgerschaft 20. Sitzung

20. Wahlperiode 26.01.2021

Stand: 22.01.2021, 9 Uhr

TAGESORDNUNG der 21. Sitzung

am Dienstag, den 26. Januar 2021 Beginn der Sitzung: 14:00 Uhr

Schluss der Sitzung: 19:00 Uhr

TOP Beratungsgegenstand Zuständiges

Ressort Interfraktionelle Vereinbarung

voraussichtlicher Zeitpunkt/

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Behandlung sicherstellen, setzen, Zeitpunkt, abweichende Reihenfolge, Lesungen, Dringlichkeit)

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

1. Fragestunde 14 Anfragen Siehe Anlage

2. Aktuelle Stunde

3. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 10

vom 11. September 2020 (Drucksache 20/304 S)

nur die Petitionen S 20/37, S 20/64,

S 20/73

4 2 x 5

(2)

TO Stadtbürgerschaft 21. Sitzung/20. Wahlperiode 3 TOP Beratungsgegenstand Zuständiges

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

4. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr.

13

vom 4. Dezember 2020 (Drucksache 20/365 S)

nur die Petition

S 20/97 3 siehe TOP

3

5. Die Zukunft der Bremer Innenstadt: Wohin geht die Reise?

Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 6. Oktober 2020

(Drucksache 20/324 S)

Fristverlängerung bis 19. Januar 2021

wird ausgesetzt ---

6. Gesetzliche Ermächtigungen für Hundeauslauf in Bremen einführen – Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung

Mitteilung des Senats vom 13. Oktober 2020 (Drucksache 20/327 S)

wird ausgesetzt ---

7. „Sprach- und Integrationsmittler“ und „Sprach- und Kulturlotsen“ in die öffentliche Verwaltung

übernehmen

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

vom 10. November 2020 (Drucksache 20/349 S)

SJIS 2 x 5 nach TOP 3/4

(3)

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

8. Ortsgesetz zur Sicherung der Beiratsarbeit während der Pandemie

Antrag der Fraktion der CDU vom 17. November 2020 (Drucksache 20/353 S)

SK 5

9. Taubenpopulation durch die zügige Errichtung öffentlicher Taubenschläge kontrollieren und reduzieren!

Antrag der Fraktion der CDU vom 8. Dezember 2020 (Drucksache 20/367 S)

SKUMS 5

10. Gesundheit und Umweltschutz fördern – Einweggrills aus dem öffentlichen Raum verbannen!

Antrag der Fraktionen der SPD,

DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen vom 9. Dezember 2020

SKUMS 2 x 5

11. Zentren- und Nahversorgungskonzept für die Stadt Bremen - Fortschreibung

Mitteilung des Senats vom 15. Dezember 2020 (Drucksache 20/376 S)

SKUMS 2 x 5

(4)

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

12. Fortsetzung und Intensivierung des Bremer Erinnerungskonzeptes Kolonialismus

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

vom 17. Dezember 2020 (Drucksache 20/378 S)

SfK 2 x 5

13. Bebauungsplan 2511 für ein Gebiet in Bremen- Gröpelingen zwischen Marienwerderstraße, Hausschildweg, Mählandsweg und Schreberweg Mitteilung des Senats vom 22. Dezember 2020 (Drucksache 20/380 S)

KL

14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 112 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Geschäftsgebäudes mit

Gastronomie am Bahnhof Blumenthal in Bremen- Blumenthal zwischen Bahntrasse Farge-

Vegesack, Gewerbegleis "Zur Westpier", Landrat- Christians-Straße und Jenny-Ries-Platz

Mitteilung des Senats vom 22. Dezember 2020 (Drucksache 20/381 S)

KL

(5)

Erledigung

Sonstiges (z. B.

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

15. Zum Wohle des Sports und der Standortentwicklung: Endlich mit der

Neugestaltung des Oeversbergs beginnen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP vom 18. Januar 2021

SJIS 2 x 5 nach TOP 7

16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 143 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für ein Gebiet in Bremen Mitte zwischen

Kohlhökerstraße, Salvador-Allende-Straße und Imre-Nagy-Weg

Mitteilung des Senats vom 19. Januar 2021 (Drucksache 20/387 S)

KL

17. Digitalisierung der Offenen Jugendarbeit Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE vom 20. Januar 2021

SJIS 2 x 5 nach TOP 15

18. Oslebshausen entlasten: Begleitkonzept zur Klärschlammverbrennungsanlage erstellen Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen

vom 20. Januar 2021 (Drucksache 20/392 S)

SKUMS 2 x 5 nach TOP 17

(6)

Allgemeine Vertreterinnen des Senats:

Bürgermeisterin Dr. Schaefer / Senatorin Stahmann

(7)

Anlage

Fragestunde 14 Anfragen

Frage 1: Aufenthaltsqualität in den Quartieren für Seniorinnen/Senioren durch Sitzmöglichkeiten verbessern!

Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 2: Fernbusterminal in Bremen – Aktueller Stand und Austausch Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 3: Wann wird das erste Tiny-Haus in Bremen gebaut?

Frage 4: Wann kommt die Lärmschutzwand an der Grönlandstraße?

Frage 5: Wird der Haupteingang des Bremer Rathauses noch irgendwann barrierefrei?

Staatsrat Ehmke

Frage 6: Bauamt Bremen-Nord stabilisieren und stärken Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 7: Täter-Opfer-Ausgleich: Schlichtungsstelle in der Grohner Düne absichern und weiterentwickeln Senatorin Stahmann

(8)

TO Stadtbürgerschaft 21. Sitzung/20. Wahlperiode

Frage 8: Brand eines Geschosswohnhauses am Rembertiring Senator Mäurer

Frage 9: Wann sind die Arbeiten an der Bremer Discomeile abgeschlossen?

Frage 10: Zwangsweise Unterbringung von Quarantäneverweigererinnen/Quaran-täneverweigern Senatorin Bernhard

Frage 11: Sind in Bremen bald Abgaben für versiegelte Flächen fällig?

Frage 12: Umkleidekabinen für alle Frauen der freiwilligen Feuerwehr?

Senator Mäurer

Frage 13: Sozialarbeit auf den Straßen der Stadt Bremen Senatorin Stahmann

Frage 14: Zukunft der „Fliegerhalle“ auf dem BWK-Gelände – Schwimmbad-Blumenthal als Lösung?

Senatorin Vogt

(9)

TO Landtag 21. Sitzung/20. Wahlperiode 2

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Tagesordnung

Landtag 21. Sitzung

20. Wahlperiode 27.01.2021

28.01.2021 Stand: 22.01.2021, 9 Uhr

TAGESORDNUNG der 21. Sitzung

am Mittwoch, dem 27. Januar 2021 Beginn der Sitzung: 10:00 Uhr

am Donnerstag, dem 28. Januar 2021 Schluss der Sitzung: 18:00 Uhr

Am Mittwoch und am Donnerstag findet jeweils eine verkürzte Mittagspause von 45 Minuten statt.

TOP Beratungsgegenstand Zuständiges

Ressort Interfraktionelle Vereinbarungen

Erledigung

Sonstiges (z. B. Behandlung sicherstellen, Lesungen, Überweisungen, Reihenfolge der Redner, Dringlichkeit)

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

1. Aktuelle Stunde CDU-Thema: „Sonderweg der Bildungssenatorin stoppen – Koalitionsstreit darf Gesundheit und Unterricht an Schulen nicht gefährden“

SKB

2. Fragestunde 21 Anfragen Siehe Anlage

(10)

TO Landtag 21. Sitzung/20. Wahlperiode 3 TOP Beratungsgegenstand Zuständiges

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

3. Gutschein-Lösung – Verbraucher und Verbraucherinnen besser schützen

vom 9. Dezember 2020

(Neufassung der Drucksache 20/551 vom 15. Juli 2020)

(Drucksache 20/751)

SGFV 2 x 5

4. Die Zukunft der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Bremen Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 20. Juli 2020

(Drucksache 20/555) Dazu

Mitteilung des Senats vom 25. August 2020 (Drucksache 20/572)

SWAE 2 x 5

5. Erinnerungskonzept Novemberrevolution 1918/19 Mitteilung des Senats vom 22. Juli 2020

(Drucksache 20/559)

6 o. D.

6. 100 Jahre Novemberrevolution: Startschuss für Demokratie, Frauenwahlrecht und Mitbestimmung Bericht und Antrag des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft

vom 3. September 2020 (Drucksache 20/589)

5 siehe TOP 5

(11)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

7. „Aktionsplan Alleinerziehende“

Zwischenbericht zur Vorbereitung und zum Umsetzungsstand des Landesprogramms Mitteilung des Senats vom 28. Juli 2020 (Drucksache 20/563)

wird ausgesetzt 2 x 5 ---

8. Sachstandsbericht an die Bürgerschaft zum Thema Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit

Behinderung sicherstellen

Mitteilung des Senats vom 18. August 2020 (Drucksache 20/567)

SJIS 5

9. Überprüfung der Mittelvergabe innerhalb der linkspolitischen Bereiche

Antrag des Abgeordneten Peter Beck (AfD) vom 1. September 2020

(Drucksache 20/586)

SF

10. Ökonomische Bildung darf keine Nebensache sein – Junge Menschen auf ein selbstständiges Leben vorbereiten!

Antrag der Fraktion der FDP vom 3. September 2020 (Drucksache 20/588)

SKB 2 x 5

(12)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

11. Realitäten erkennen, Chancen nutzen, Zukunft gestalten – Medienkompetenz in der frühkindlichen Bildung stärken

Antrag der Fraktion der FDP vom 8. September 2020 (Drucksache 20/592)

SKB 2 x 5

12. Dienstfahrräder für den öffentlichen Dienst einführen!

Antrag der Fraktion der CDU vom 8. September 2020 (Drucksache 20/594)

SF 13 2 x 5

13. Konzept zur Förderung der Anschaffung von (Elektro-)Fahrrädern durch Beschäftigte des bremischen öffentlichen Dienstes

Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen

vom 17. November 2020 (Drucksache 20/710)

SF 12 siehe TOP

12

(13)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

14. Wann werden die Zielzahlen der Polizei im Land Bremen erreicht?

Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 1. September 2020

Mitteilung des Senats vom 10. November 2020 (Drucksache 20/699)

SI 2 x 5

15. Ausbildung auch in der Corona-Krise sichern – Schutzschirm für Ausbildungsplätze aufspannen Antrag der Fraktion der CDU

vom 7. Juli 2020 (Drucksache 20/534)

SWAE 16 2 x 5

16. Ausbildung auch in der Corona-Krise sichern – Schutzschirm für Ausbildungsplätze aufspannen Bericht der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Arbeit

SWAE 15 siehe TOP

15

(14)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

17. Erschwerniszulage für Bremer Verfassungsschützer einführen!

Antrag der Fraktion der FDP vom 2. November 2020

(Neufassung der Drucksache 20/627 vom 28.

September 2020) (Drucksache 20/680)

SF 2 x 5

18. Attraktivität der JuLeiCa-Angebote in Bremen und Bremerhaven steigern!

Antrag der Fraktion der FDP vom 1. Oktober 2020

(Drucksache 20/640)

SJIS 5

19. Betrieb von Photovoltaik-Anlagen nach Ende der EEG-Förderung

Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

vom 8. September 2020 (Drucksache 20/596) Dazu

Mitteilung des Senats vom 20. Oktober 2020 (Drucksache 20/663)

SKUMS 2 x 5

(15)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

20. Digitalisierung und Klima- und Umweltschutz gemeinsam denken

Große Anfrage der Fraktion der SPD vom 15. September 2020

SF GO

21. Mehr Einsatz für die Kurzzeitpflege im Land Bremen!

Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 15. September 2020

SJIS 54 GO nach TOP 1

22. Für eine menschenwürdige Altenpflege – Präsenzquote flexibilisieren!

SJIS 2 x 5

(16)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

23. „Music was my first love“ – Musikclubs als Kulturorte anerkennen und fördern

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD

SfK 2 x 5

24. Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken – Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen!

Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD

vom 30. September 2020 (Drucksache 20/638) Dazu

Mitteilung des Senats vom 8. Dezember 2020 (Drucksache 20/747)

SWH 2 x 5

25. Mit gutem Beispiel vorangehen – Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten!

SKUMS 26 2 x 5

(17)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

26. Mit gutem Beispiel vorangehen – Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten!

Bericht der staatlichen Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie vom 2. Oktober 2020

(Drucksache 20/641)

SKUMS 25 siehe TOP

25

27. Nachhaltigkeit fördern – Hauskauf im Altbestand attraktiver machen!

Antrag der Fraktion der CDU vom 28. August 2019

(Drucksache 20/47)

SKUMS 28 2 x 5

28. Nachhaltigkeit fördern – Hauskauf im Altbestand attraktiver machen!

Bericht der staatlichen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung

vom 2. Oktober 2020 (Drucksache 20/642)

SKUMS 27 siehe TOP

27

29. Freiräume für Jugendvertretungen im Land Bremen

Antrag der Fraktion der CDU vom 6. Oktober 2020

(Drucksache 20/648)

SJIS 2 x 5

(18)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

30. Gesetzliche Ermächtigungen für Hundeauslauf in Bremen einführen – Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege und des Feldordnungsgesetzes Mitteilung des Senats vom 13. Oktober 2020 (Drucksache 20/654)

wird ausgesetzt 1. Lesung 2. Lesung

---

31. Gender Pay Gap in der Bremer Hochschul- und Wissenschaftslandschaft verringern

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD

vom 30. Oktober 2020 (Drucksache 20/673)

SWH 2 x 5

32. Gemeinsam mit aller Kraft gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Land Bremen!

Antrag der Fraktion der CDU vom 3. November 2020 (Drucksache 20/684)

SJIS 39 und

40 2 x 5

33. Für Artenvielfalt, Tierschutz und

Pandemieprävention: Lebendimporten,

Internethandel und Exotenbörsen ein Ende setzen!

SKUMS 2 x 5 nach TOP 2

(19)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

34. Clankriminalität nachhaltig und koordiniert vorbeugen und bekämpfen

SI 2 x 5

35. Eine Erhöhung des Anspruchs auf Freistellung von der Erwerbsarbeit zur Betreuung eines kranken Kindes ist dringend geboten!

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen

vom 3. Dezember 2020 (Drucksache 20/734)

SGFV 2 x 5 nach TOP 33

36. Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 14 vom 4. Dezember 2020

(Drucksache 20/738)

5

37. Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

Fristverlängerung bis 26. Januar 2021

wird ausgesetzt ---

(20)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

38. Lebenslanges Lernen als Berufsqualifizierung:

Wird die Fort- und Weiterbildungsstruktur im Land Bremen dem Anspruch guter Bildungsqualität gerecht?

Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 30. November 2020

(Drucksache 20/725)

Fristverlängerung bis 2. März 2021

wird ausgesetzt ---

39. Aufklärung und Ahndung von Straftaten im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch muss höchste Priorität haben!

Antrag der Fraktion der CDU vom 15. Juni 2020

(Drucksache 20/444)

SI 32 und

40

siehe TOP 32

40. Aufklärung und Ahndung von Straftaten im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch muss höchste Priorität haben!

Bericht und Antrag der Staatlichen Deputation für Inneres

SI 32 und

39

siehe TOP 32

(21)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

41. Wie kommt Bremerhaven durch die Corona- Pandemie?

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Fristverlängengerung bis 16. Februar 2021

wird ausgesetzt ---

42. Welche Bedeutung hat die faire Verteilung und Organisation von Sorgearbeit in Bremen?

Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 14. Dezember 2020

(Drucksache 20/754)

Fristverlängerung bis 16. Februar 2021

wird ausgesetzt ---

43. Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland zur Einrichtung einer Ständigen wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz

KL

(22)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

44. Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspolitischen Fragen

KL

45. Verfahrens- und Auswahlprozess im Handlungsfeld

„Klimaschutz“ schneller und transparenter gestalten!

Antrag der Fraktion der CDU vom 15. Dezember 2020 (Drucksache 20/760)

SKUMS 2 x 5

46. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE)

KL

47. Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024

„Leihgeräte für Lehrkräfte“

KL

48. Information gemäß § 8 Stabilitätsratsgesetz Mitteilung des Senats vom 23. Dezember 2020 (Drucksache 20/767)

KL

(23)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

49. Hissen der Dienstflagge der Bremischen Schifffahrt vor der Bremischen Bürgerschaft anlässlich des Weltschifffahrtstages

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP

vom 20. Januar 2021

(Neufassung der Drucksache 20/772 vom 11.

Januar 2021)

(Drucksache 20/781)

KL

50. Bleimunition verbieten! – Gesetz zum Verbot bleihaltiger Munition bei der Jagdausübung

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

vom 14. Januar 2021 (Drucksache 20/776)

1. Lesung o. D.

51. Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen im Zusammenhang mit den

Anforderungen aus der Corona-Krise

Mitteilung des Senats vom 19. Januar 2021 (Drucksache 20/778)

SWH

1. Lesung Überweisung an den

Ausschuss für Wissenschaft,

Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit

2 x 5 nach TOP 21/54

(24)

Erledigung

Verbindung

mit TOP/KL Redezeit

52. Bildungskatastrophe verhindern! Konzept zur Dokumentation und Aufarbeitung von

coronabedingten Leistungsdefiziten erarbeiten!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP vom 20. Januar 2021

(Drucksache 20/780)

SKB

53. Präventive Schuldnerinnen-/Schuldnerberatung weiterentwickeln

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE

vom 20. Januar 2021 (Drucksache 20/783)

SJIS 2 x 5

54. Verantwortung für pflegebedürftige Menschen wahrnehmen: Dringend benötigte Kurzzeit- und Verhinderungspflegeplätze schaffen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU vom 19. Januar 2021

(Drucksache 20/779)

SJIS 21 siehe TOP

21

(25)

Allgemeine Vertreter*innen des Senats:

Mittwochvormittag: Senatorin Dr. Schilling / Senatorin Dr. Bogedan Mittwochnachmittag: Senatorin Stahmann / Senator Strehl

Donnerstagvormittag: Senatorin Bernhard / Senatorin Dr. Bogedan Donnerstagnachmittag: Senator Mäurer / Senatorin Vogt

(26)

Anlage

Fragestunde 21 Anfragen

Frage 1: Reform des Betreuungsgesetzes: Welche Auswirkungen hat sie auf ehrenamtliche Betreuerinnen/Betreuer im Land Bremen?

Senatorin Stahmann

Frage 2: Ist die stationäre Pflege für Schnelltests und Impfungen gerüstet?

Frage 3: IT-Sicherheit im Homeoffice und beim mobilen Arbeiten Senatorin Vogt

Frage 4: Welche Pläne verfolgt der Senat im Bereich der Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin/Erzieher für das Schuljahr 2021/22?

Senatorin Dr. Bogedan

Frage 5: Wie steht der Senat zur Mehrwertsteueranpassung für den Bus-Fernverkehr?

Frage 6: Evangelikale Sexualpädagogik an Bremer Schulen?

Frage 7: Wird dem Baumschutz in Bremen ausreichend Rechnung getragen?

(27)

Frage 8: Einkaufs- und Vergabezentrum von Immobilien Bremen – wie ist die Bilanz?

Senator Strehl

Frage 9: Perspektiven der Schienenfahrzeug-Reparatur im Land Bremen Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Frage 10: Der Winterkälte und unhygienischen Massenlagern entkommen – welche weiteren Aufnahmemöglichkeiten aus Moria und den EU-Hotspots kann Bremen nutzen?

Senator Mäurer

Frage 11: Kontakt halten während der Pandemie: Wie viele Alten- und Pflegeheime haben noch kein WLAN?

Frage 12: Einheitliche statistische Erfassung und Auswertung besonderer Vorkommnisse an Schulen in Bremen und Bremerhaven Senatorin Dr. Bogedan

Frage 13: Psychosoziale Prozessbegleitung als wichtiges Instrument zur Unterstützung von Opfern sexistischer Gewalt Senatorin Dr. Schilling

Frage 14: Erste Erfahrungen mit der COVID-19-Impfung in Bremen und Bremerhaven Senatorin Bernhard

Frage 15: Kontaktpersonennachverfolgung in Bremerhaven Senatorin Bernhard

(28)

TO Landtag 21. Sitzung/20. Wahlperiode

Frage 16: Anrechnung digitaler Lehrformate nach Lehrverpflichtungs- und Lehrnachweisverordnung (LVNV) Senatorin Dr. Schilling

Frage 17: Gewalt gegen Polizeibeamte im Land Bremen Senator Mäurer

Frage 18: Polizisten besser vor Gewalttaten schützen – Taser endlich einführen!

Senator Mäurer

Frage 19: Hilfen für Feuerwerkshersteller im Land Bremen Senatorin Vogt

Frage 20: Wie wird dieses Jahr die Fairness und die Qualität der Abiturprüfungen sichergestellt?

Frage 21: Bildung für nachhaltige Entwicklung an bremischen Hochschulen Senatorin Dr. Schilling