INHALTSVERZEICHNIS
AMTSBLATT
für den Landkreis Barnim
IMPRESSUM
Herausgeber: Druck:
Landkreis Barnim Druckerei Mertinkat Der Landrat
Paul-Wunderlich-Haus Eberswalder Str. 141 Am Markt 1 16227 Eberswalde 16225 Eberswalde
Tel.: 03334 214 1703 Fax: 03334 214 2703 pressestelle@kvbarnim.de
BEZUGSMÖGLICHKEITEN
Das Amtsblatt des Landkreises Barnim ist auf der Seite der Kreisverwaltung im Internet unter der Adresse www.barnim.de nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint min- destens sechs Mal im Jahr und kann unter der neben- stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt. Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Jahrgang 2021 Eberswalde, 5. November 2021 Nr. 20/2021
Seite 2
Seite 4
Seite 7
Bekanntmachung zu den Beschlüssen der 19. Sitzung des Kreisausschusses in der 6. Wahlperiode am 25. Oktober 2021 Bekanntmachung der Einberufung der 20. Sitzung des
Kreistausschusses in der 6. Wahlperiode am 15. November 2021 Bekanntmachung der Einberufung der 14. Sitzung des
Jugendhilfeausschusses in der 6. Wahlperiode am 10. November 2021
Bekanntmachung zu den Beschlüssen der 19. Sitzung
des Kreisausschusses in der 6. Wahlperiode am 25. Oktober 2021
In öffentlicher Sitzung angenommene Anträge:
Nr. des Antrages Stellungnahme/ Empfehlung - A7/2 Thema des Antrages zur Drucksachennummer: I-VST-37/21
Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens
„Errichtung eines temporären Schulstandortes für die Oberschule Finow in der Fritz-Weineck-Straße 36, 16227 Eberswalde“
Beschlossene
Antragsformulierung: Der A7 spricht nachfolgende Empfehlungen aus.
Im Rahmen des Beschaffungsverfahrens der Containeranlage sollen weitere Aspekte berücksichtigt werden:
Π Schaffung eines größtmöglichen und attraktiven Schulhofes Π Berücksichtigung von ausreichend großen Unterrichtsräumen Π Prüfung einer möglichen Verschiebung des Baufeldes (Standort
der Container in Baulinie Schulgebäude, Sporthalle) Π Belüftung/Klimatisierung der Containeranlage
Π Prüfung der Nachhaltigkeit, insbesondere Solarthermie Π Einhaltung des GebäudeEnergieGesetzes
Π Schaffung eines attraktiven äußeren Erscheinungsbildes der Containeranlage
Ergänzend dazu empfiehlt der A7 in Vorbereitung auf den Beschlussan- trag zum Errichtungsbeschluss der Oberschule Finow, geplant für den Kreistag am 1. Dezember 2021, die Berücksichtigung nachfolgender Inhalte:
Π Bereitstellung bestmöglicher Ausstattung der Container
(Klassenräume, Fachkabinette)
Π Berücksichtigung von notwendigen Sportkapazitäten Π Voraussetzungen für einen optimierten und ausreichenden Schülerverkehr / ÖPNV schaffen
Zusammenfassend empfiehlt der A7 die Schaffung eines attraktiven Schulstandortes unter Bereitstellung der dafür erforderlichen
finanziellen Mittel.
Nr. des Antrages: I-Vst-37/21
Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens
„Errichtung eines temporären Schulstandortes für die Oberschule Finow in der Fritz-Weineck-Straße 36, 16227 Eberswalde“
Beschlossene
Antragsformulierung: Der Landrat wird beauftragt, das Beschaffungsverfahren „Errichtung eines temporären Schulstandortes für die Oberschule Finow in der Fritz- Weineck-Straße 36, 16227 Eberswalde“ bis einschließlich der Zuschlags-
erteilung durchzuführen. Die Zuschlagserteilung steht unter dem Vorbe- halt der Bereitstellung von Mitteln in der Haushaltssatzung 2022 mit Beschluss des Kreistages am 1. Dezember 2021. Sofern die erforderlichen
Im Rahmen des Beschaffungsverfahrens der Containeranlage sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:
Π Schaffung eines attraktiven äußeren Erscheinungsbildes der Container anlage sowie eines größtmöglichen und attraktiven Schulhofes
Π Berücksichtigung von ausreichend großen Unterrichtsräumen mit best- möglicher Ausstattung (Klassenräume, Fachkabinette) sowie von notwendigen Sportkapazitäten
Π Einhaltung des Gebäudenergiegesetzes und Prüfung der Nachhaltigkeit, insbesondere Solarthermie sowie Belüftung/Klimatisierung der
Containeranlage
Π Prüfung einer möglichen Verschiebung des Baufeldes (Standort der Container in Baulinie Schulgebäude, Sporthalle)
Hinweis: Mit Stellungnahme/Empfehlung – A7/2.
Nr. des Antrages LR-45/21
Thema des Antrages Abberufung und Neuberufung der Kreiswahlleiterin für die Wahl zum 7.
Landtag Brandenburg vom 1. September 2019 für die Wahlkreise 13, 14
und 15
Beschlossene
Antragsformulierung: Der Kreisausschuss schlägt dem Landeswahlleiter vor, Frau Stephanie Kasten zur Kreiswahlleiterin zu berufen.
Nr. des Antrages III-70-8/21
Thema des Antrages Neuberufung eines Mitgliedes des Beirates bei der unteren Naturschutz- behörde (Naturschutzbeirat)
Beschlossene
Antragsformulierung: Neuberufung von Herrn David Sumser als Nachfolger in den Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Barnim
In öffentlicher Sitzung abgelehnter Antrag:
Nr. des Antrages Empfehlung-A4/9
Thema des Antrages zur Drucksachen-Nr.: I-Vst-37/21
Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens
„Errichtung eines temporären Schulstandortes für die Oberschule Finow in der Fritz Weineck-Straße 36, 16227 Eberswalde“
Beschlossene
Antragsformulierung: Der auf dem Kreistag am 18.12.2019 gefasste Beschluss „Schulküchen in kreiseigenen Schulen“ muss umgesetzt werden.
In nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommene Anträge:
Nr. des Antrages I-11-8/21
Thema des Antrages Besetzung der Stelle „Amtsleitung“ im Liegenschafts- und Schul- verwaltungsamt
Beschlossene
Antragsformulierung: Der Kreisausschuss nimmt die Besetzung der Stelle „Amtsleitung“ des Liegenschafts- und Schulverwaltungsamtes mit Herrn Thomas Bauer zur Kenntnis.
Nr. des Antrages I-11-9/21
Thema des Antrages Besetzung der Stelle „Amtsleitung“ im Bauordnungs- und Planungsamt Beschlossene
Antragsformulierung: Der Kreisausschuss nimmt die Besetzung der Stelle „Amtsleitung“ im Bauordnungs- und Planungsamt mit Herrn Uwe Stegert zur Kenntnis.
Eberswalde, den 3. November 2021 gez. Daniel Kurth
Landrat des Landkreises Barnim
Bekanntmachung der Einberufung der 20. Sitzung des Kreistausschusses in der 6. Wahlperiode am 15. November 2021
Die 20. Sitzung des Kreisausschusses findet statt am Montag, den 15. November 2021 um 18 Uhr
in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus,im Sitzungssaal (Haus A), in Eberswalde, Am Markt 1.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen.
Gerne bieten wir Ihnen die Nutzung unseres Parkhauses in der Goethestraße an. Im unmittel- baren Außenbereich des Parkhauses besteht die Möglichkeit zur Aufladung von Elektrofahr- zeugen.
Eberswalde, den 3. November 2021 gez. Daniel Kurth
Landrat des Landkreises Barnim
Tagesordnung
TOP Drucksachen- Inhaltsangabe
ÖFFENTLICHE SITZUNGNr.
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Aktuelle Informationen der Kreisverwaltung 5 Kontrolle der Niederschrift
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung vom 25.10.2021 7 Sonstiges
8 I-10-10/21 Bericht 2021 zur Umsetzung des Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplans
9 I-10-7/21 Errichtung einer Oberschule in Eberswalde zum Schuljahr 2022/23 10 I-10-6/21 Errichtung des Bildungsganges Fachoberschule in der Fachrichtung
„Gesundheit und Soziales“ mit dem Schwerpunkt „Gesundheit“ am Oberstufenzentrum I Barnim
11 I-10-11/21 Änderung des Namens der Oberschule am Rollberg in Bernau bei Berlin 12 III-61-24/21 Novellierung der Satzung für die Schülerbeförderung des Landkreises Barnim (Schülerbeförderungssatzung)
13 I-10-9/21 Vergabe der Barnim-Stipendien I und II für das Schuljahr 2021/2022 14 II-4/2021 Pflegestrukturbedarfsplanung
Stellung- zur Drucksache-Nr.: II-4/2021 nahme/
Empfehlung- A6/3
II-4/2021 Pflegestrukturbedarfsplanung
15 II-51-12.1/21 Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Kindern in Tagespflege im
Landkreis Barnim
16 II-50-5/21 Beratung und Entscheidung zur Kostenübernahme von nicht- erstattungsfähigen Corona-Testungen für das Hospiz Eberswalde 17 I-32-8/21 Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Brandschutzdienst-
stelle und der Katastrophenschutzbehörde des Landkreises Barnim
18 I-20-27/21 Jahresabschluss des Landkreises Barnim per 31. Dezember 2020 19 I-20-28/21 Entlastung des Landrates nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf
20 I-20-29/21 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2021 21 I-20-30/21 Informationsvorlage zum aktuellen Stand des kreislichen Haushaltes 2021
22 I-20-31/21 Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2022
23 Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für das Haushaltsjahr 2022 - A2-1/21 Änderung der Haushaltssatzung 2022
- I-20-26/21 Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für das Haushaltsjahr 2022 24 Evaluierung und Fortschreibung der touristischen Marketingkonzeption des Landkreises Barnim
- Empfehlung-A4/10 zur Drucksachennummer: III-61-20/21
Evaluierung und Fortschreibung der touristischen Marketingkonzeption des Landkreises Barnim
- III-61-20/21 Evaluierung und Fortschreibung der touristischen Marketingkonzeption des Landkreises Barnim
25 III-61-29/21 Zustimmung zur Änderung der Höhe der Beteiligung der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH an der SUN:BAR Photovoltaik
Barnim GmbH
26 I-Vst-36/21 Beratung und Entscheidung zur Implementierung der „Richtlinie für eine soziale und umweltbezogene Beschaffung in der Kreisverwaltung Barnim“ in das Beschaffungswesen der Kreisverwaltung Barnim 27 I-Vst-38/21 Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens
„BOS-112-CALL-IP - Erneuerung Kommunikationstechnik IRLS NordOst“
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Keine Themen
Hinweis:
Für die Durchführung der Ausschusssitzung sind folgende Sonderregelungen zu beachten:
Π Bei typischen Erkältungssymptomen, die häufig mit SARS-CoV-2 in Verbindung stehen, wie beispielsweise trockenem Husten oder Fieber ist von der Teilnahme abzusehen.
Π Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung (OP-Masken oder Masken nach KN95/N95) oder einer FFP-2-Maske ist beim Betreten des Sitzungsortes und während des Aufenthaltes auf den Fluren Pflicht. Es sind immer mindestens 1,5 Meter
Π Während der Sitzung besteht kein Zwang zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
Die Einhaltung des empfohlenen Mindestabstands im Sitzungssaal ist möglich.
Entsprechend gilt, dass keine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht. Jedem Abgeordneten ist es selbstverständlich unbenommen, sich individuell für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu entscheiden.
Π Eine Gruppenbildung in den Räumlichkeiten des Sitzungsortes ist zwingend zu vermeiden. Im Sitzungsaal sind umgehend die ausgewiesenen Plätze einzunehmen.
Π Für Medienvertreter und interessierte Einwohner/innen sind entsprechende Plätze ausgewiesen.
Π Alle externen Gäste, die den Sitzungsort betreten, werden unter Angabe der Kontaktdaten erfasst.
Π Interessierte können die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen im Kreistagsinformationssystem online einsehen.
Bekanntmachung der Einberufung der 14. Sitzung des
Jugendhilfeausschusses in der 6. Wahlperiode am 10. November 2021
Die 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet statt am Mittwoch, den 10. November 2021 um 18 Uhr
in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, im Sitzungssaal (Haus A), in Eberswalde, Am Markt 1.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen.
Gerne bieten wir Ihnen die Nutzung unseres Parkhauses in der Goethestraße an. Im unmittel- baren Außenbereich des Parkhauses besteht die Möglichkeit zur Aufladung von Elektrofahr- zeugen.
Eberswalde, den 3. November 2021 In Vertretung
gez. Holger Lampe Erster Beigeordneter
Tagesordnung
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Kontrolle der Niederschrift vom 15. September 2021
5 Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom
15. September 2021
6 Verwaltungsbericht des Jugendamtes 7 Schuleingangsuntersuchungen 8 Bericht zur Frühförderung
9 I-10-10/21 Bericht 2021 zur Umsetzung des Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplans
10 I-10-8/21 Beteiligungsverfahren zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulent- wicklungsplan, Planungszeitraum 1. August 2022 bis 31. Juli 2027 11 II-51-16/21 Ergänzung zur Pflegegeldrichtlinie des Landkreises Barnim
12 II-51-12.1/21 Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Kindern in Tagespflege im
Landkreis Barnim
13 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
14 Arbeitsplan des Jugendhilfeausschusses für das Jahr 2022 15 Berichte aus dem UA und den Arbeitsgemeinschaften
16 Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG Keine Themen
