Jahrgang 2008 Eberswalde, 13.02.2008 Nr. 1/2008
Inhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen:
Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite 2 Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 23. Sitzung in der 3. Wahlperiode am 20.02.2008
Seite 2 Bekanntmachung der Tagesordnung der 23. Sitzung des Kreistages Barnim in der 3. Wahlperiode am 20.02.2008
Seite 3 Wahlbekanntmachung zur Wahl des Ausländerbeirates gemäß §§ 12 bis 15 der Wahlordnung zur Wahl des Ausländerbeirates in Verbindung mit § 18 a der Hauptsatzung des Landkreises Barnim
Seite 4 Bekanntmachung über die Auslegung der aktuellen Bodenrichtwertkarte
Seite 4 Berichtigungen zum Amtsblatt 10/2007 vom 19.12.2007 Seite 4 Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:
Landkreis Barnim, Der Landrat Anschrift: Am Markt 1
16225 Eberswalde Telefon: 03334/214 1701
Fax: 03334/214 2703
Druck: Druckerei R. Blankenburg Börnicker Straße 13, 16321 Bernau bei Berlin
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist unter der Internetadresse
www.barnim.de
in den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens 6mal pro Jahr und kann unter der neben stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.
Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 1/2008
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen
Der Kreistag Barnim wird zur 23. Sitzung zum
Mittwoch, dem 20.02.2008, um 17:00 Uhr einberufen.
Die Sitzung findet im
Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum (DVZ), Paul-Wunderlich-Haus,
im Saal (Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages teilnehmen.
Wilfried Bender
Vorsitzender des Kreistages
Parkmöglichkeit: - Parkhaus an der Pfeilstraße (Zufahrt von der Goethestr.) - Parkhaus Bauernmarkt
Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 23. Sitzung in der 3. Wahlperiode am 20.02.2008
Bekanntmachung der Tagesordnung der 23. Sitzung des Kreistages Barnim in der 3. Wahlperiode am 20.02.2008
TAGESORDNUNG
DER 23. SITZUNG DES KREISTAGES BARNIM
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkungen
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen
und Einwohner 30 Min.
4 Fragestunde der Abgeordneten 30 Min.
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Bestätigung des Protokolls der 22. Sitzung
des KT vom 28.11.2007
7 Bericht des Geschäftsführers der GLG -
Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH BE.: Herr Kothe-Zimmermann
8 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates mit den Berichten
- zur Entwicklung der Kindertagesbetreuung im Landkreis Barnim und
- zur Arbeit des Kreisseniorenbeirates sowie Beratung dazu 9 I-11-1/08 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
Bestellung der Dezernentin für Sozialangelegenheiten 10 III-61-119/2008 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
Richtlinie Kommunal-Kombi (KomKom-BAR)
Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 1/2008
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkungen
11 A1-35/08 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Ober- verwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
12 Gr/FrW/DIE LINKE- Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage 01/08 Einführung eines Sozialtickets im Landkreis
Barnim ab Juli 2008
13 SPD-10/08 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Änderung zum Kreistagsbeschluss 19-2/03, Personelle Zusammensetzung des
Aufsichtsrates Rettungsdienst GmbH 14 A 1-36/08 Informationsvorlage zu Entscheidungen des
Kreisausschusses zwischen der 22. und 23.
Sitzung des Kreistages - öffentlicher Teil Nichtöffentliche Sitzung
15 I-11/2/08 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Anbringung eines kw-Vermerks im
Haushaltsstellenplan 2008 für die Stelle "SB Wertermittlung", 0.61200.0010.1,
rückwirkend zum 01.01.2008
16 A 1-37/08 Informationsvorlage zu Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 22. und 23.
Sitzung des Kreistages - nichtöffentlicher Teil
Wahlbekanntmachung zur Wahl des Ausländerbeirates gemäß §§ 12 bis 15 der Wahlordnung zur Wahl des Ausländerbeirates in Verbindung mit § 18 a
der Hauptsatzung des Landkreises Barnim
Für die Wahl des Ausländerbeirates im Landkreis Barnim am 17.06.2008 gebe ich nachfolgend be- kannt:
1. Gemäß § 18 a Abs. 1 der Hauptsatzung des Landkreises Barnim werden neun Mitglieder in den Ausländerbeirat gewählt.
2. Die Wahl wird in einem Wahlkreis durchgeführt.
3. Wahlvorschläge können von ausländischen Listenvereinigungen, Wählergruppen und Einzel- bewerbern/Einzelbewerberinnen eingereicht werden. Die Absicht, sich zu einer Listen- vereinigung zusammenzuschließen, ist der Wahlleiterin spätestens am 47. Tag (01.05.2008) vor der Wahl schriftlich anzuzeigen.
Die Wahlvorschläge sind bis zum 38.Tag vor der Wahl, dem 10.05.2008, 15.00 Uhr, bei der Wahlleiterin in 16225 Eberswalde, Am Markt 1, Paul-Wunderlich-Haus, Kreisverwaltung Barnim, Haus A, Zimmer 206, einzureichen.
Der Wahlvorschlag zur Wahl des Ausländerbeirates darf mehrere Bewerber/innen, mindestens eine/n Bewerber/in, enthalten. Im Wahlgebiet Barnim beträgt die Höchstzahl der auf einem Wahlvorschlag zu benennenden Bewerber/innen im Wahlkreis 14 Personen.
4. Zur Wahl des Ausländerbeirates muss jeder Wahlvorschlag von mindestens fünf wahlberechtig- ten Personen unterzeichnet sein. Die persönliche überprüfbare Unterschrift der wahlberechtig- ten Personen, die einen Wahlvorschlag unterstützen wollen, ist von der Wahlbehörde (Aus- länderbehörde) zu prüfen. Jede wahlberechtigte Person kann für das Wahlgebiet nur einen Wahlvorschlag unterstützen. Die Unterstützung des Wahlvorschlages durch die Bewerber/innen selbst ist unzulässig.
Befreit vom Nachweis der fünf Unterschriften sind die Bewerber/innen aus dem Ausländerbeirat, die sich einer Wiederwahl stellen.
5. Der Wahlvorschlag zur Wahl des Ausländerbeirates muss beinhalten:
a) Namen, Vornamen, Staatsangehörigkeit, Beruf oder Tätigkeit, Tag der Geburt, Geburtsort und die Anschrift eines jeden Bewerbers/einer jeden Bewerberin,
Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 1/2008
Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Landkreis Barnim hat am 28.01.2008 die neuen Bodenrichtwerte –zum Stichtag 01.01.2008- beschlossen.
Gemäß § 11 Abs. 5 der Gutachterausschussverordnung des Landes Brandenburg vom 29. Februar 2000, zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 24. September 2004, ist die Boden- richtwertkarte, sobald diese in Druckform vorliegt, in den Gemeinden für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Die Auslegung in den Gemeinden (hier: in den Amtsverwaltungen/amtsfreien Gemeinden) wird in der Zeit vom 15.03. – 15.04.2008 erfolgen. Die Amtsdirektoren/Bürgermeister erhalten dazu vom
Gutachterausschuss ein Anschreiben und das entsprechende Kartenmaterial.
Bekanntmachung über die Auslegung der aktuellen Bodenrichtwertkarte
Berichtigung zum Amtsblatt 10/2007 vom 19.12.2007
Für alle Seiten mit Ausnahme des Deckblattes gilt:
Die in der Kopfzeile angegebene Nr. des Amtsblattes muss richtig heißen Nr. 10/2007 statt 9/2007.
--- S. 51
8. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserverbandes "Panke/Finow"
vom 16. Juli 1997 Präambel
in ihrer Sitzung vom 19. September 2007 statt 12. Dezember 2006 Artikel I, Einleitungssatz
in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 14. Februar 2007 statt 6. Änderungssatzung vom 01. November 2005
Artikel I, Punkt 2
an der Gesamtlänge der öffentlichen Schmutzwasserkanalisation (Freigefälleleitungen) umgelegt.
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bestimmung der Länge der Kanäle nach Satz 1 ist für die Festsetzung der Umlage 2007 die Länge der Kanäle am 30. Juni 2007, für die Folgejahre die Länge der Kanäle am 30. Juni des Vorjahres
statt
an der Gesamtlänge der öffentlichen Schmutzwasseranalisation umgelegt. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bestimmung der Länge der Kanäle ist der 30. Juni des Vorjahres.
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
Hiermit wird der KatS-Dienstausweis Nr. 33 für die Regieeinheit KID/NFS von Frau Cornelia Wilke für ungültig erklärt.
gez. March
Amtsleiter Personalamt
b) die schriftliche Zustimmungserklärung des Bewerbers/der Bewerberin einschließlich einer Bescheinigung der zuständigen Wahlbehörde, ob die Voraussetzungen der Wählbarkeit erfüllt werden.
Alle erforderlichen Unterlagen zur Einreichung eines Wahlvorschlages sind bei der Wahlleiterin erhältlich.
gez.B ö t t g e r Wahlleiterin
