Jahrgang 2009 Eberswalde, 30.09.2009 Nr. 9/2009
Inhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen:
Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite 2 Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 6. Sitzung in der 4. Wahlperiode am 07.10.2009
Seite 2 Bekanntmachung der Tagesordnung der 6. Sitzung des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode am 07.10.2009
Seite 4 Anfahrtsskizze zur 6. Sitzung des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode am 07.10.2009
Seite 4 Hinweis zur Veröffentlichung der Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:
Landkreis Barnim Der Landrat
Anschrift: Am Markt 1
16225 Eberswalde
Telefon: 03334/214 1 703 Fax: 03334/214 2 703
Mail: pressestelle@kvbarnim.de
Druck: Druckerei R. Blankenburg Börnicker Straße 13 16321 Bernau bei Berlin
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist unter der Internetadresse
www.barnim.de
in den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens 6-mal pro Jahr und kann unter der neben stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.
Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 9/2009
Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 6. Sitzung in der 4. Wahlperiode am 07.10.2009
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen
Der Kreistag Barnim wird zur 6. Sitzung zum
Mittwoch, dem 07.10.2009, um 17:00 Uhr
einberufen.
Die Sitzung findet im
Seminar- und Lehrgangshotel Hannes-Meyer-Campus 1
16321 Bernau bei Berlin - Waldfrieden
statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages teilnehmen.
gez. Prof. Dr. Schultz Vorsitzender des Kreistages
Bekanntmachung der Tagesordnung der 6. Sitzung des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode am 07.10.2009
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkungen Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und
Einwohner
4 Fragestunde der Abgeordneten
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung des Kreistages vom 08.07.2009
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu
8 LR-30/09 Wahl der/des 1. Beigeordneten
Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 9/2009
9 LR-27/09 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Aufhebungssatzung zur Satzung über Stellung und Aufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses vom 29.06.1994"
10 LR-31/09 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Barnim“
11 LR-26/09 Information zur „Prüfung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens der Haushaltsjahre 2003 - 2007 des Landkreises Barnim durch das Kommunale
Prüfungsamt des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg“
12 RPA-1/09 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Bericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2008 der Kreisverwaltung Barnim“
13 LR-28/09 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde“
14 I-10-26/09 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Bereitstellung von zusätzlichen Investitionsmitteln für die Sanierung des Schulstandortes der
Karl-Sellheim-Schule Eberswalde im Hauhaltsjahr 2009"
15 II-51-02/09 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Satzung für das Jugendamt“
16 II-53-02/09 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Bienenbelegstelle Lattbusch im Landkreis Märkisch-Oderland
17 III-61-16/2009 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Verkehrsleistungs- und Finanzierungs-
vereinbarung zwischen dem Landkreis Barnim und der Barnimer Busgesellschaft mbH (BBG)“
18 III-63-02/09 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Richtlinie des Landkreises Barnim über die
Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege“
19 A8-01/09 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Unterstützung der Kita-Initiative der LIGA der Wohlfahrtsverbände in Brandenburg „Neue Herausforderungen in Kindertageseinrichtungen“
20 A8-02/09 Informationsvorlage
„Amoklauf von Winnenden - Offener Brief der Familien von fünf getöteten Schülerinnen an Bundespräsident Horst Köhler, Bundeskanzlerin
Angela Merkel und Ministerpräsident Günther Oettinger“
21 A 1 - 9/09 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 5. und 6. Sitzung des Kreistages - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 9/2009
gekennzeichneter Hannes-Meyer-Campus 1
Standort: 16321 Bernau bei Berlin - Waldfrieden
Anfahrt: über Wandlitzer Chaussee bis Kreisverkehr, Ausfahrt Barnim Gymnasium
Parkmöglichkeiten: zwischen OSZ I und Barnim Gymnasium
Anfahrtsskizze zur 6. Sitzung des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode am 07.10.2009
Hinweis zur Veröffentlichung der Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode
Die Beschlüsse des Kreisausschusses zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren werden in den Schaukästen der Dienststellen des Landkreises Barnim für die Dauer von vier Wochen bekannt gemacht.
Die Standorte der Bekanntmachungstafeln sind:
Kreisverwaltung Barnim Bürgerhaus Bernau bei Berlin
Am Markt 1 Jahnstraße 45
16225 Eberswalde 16321 Bernau
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