Jahrgang 2005 Eberswalde, 17.08.2005 Nr. 9/2005
Inhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen:
Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite 2 Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 11. Sitzung am 24.08.2005
Seite 2 Bekanntmachung der Tagesordnung der 11. Sitzung des Kreistages Barnim am 24.08.2005
Bekanntmachung des Zweckverbandes Flugplatz Finow
Seite 4 Bekanntmachung gemäß § 20 b Absatz 3 des Gesetzes über kommunale Gemein- schaftsarbeit im Land Brandenburg
Bekanntmachungen der Sparkasse Barnim
Seite 4 Aufgebot der Sparkasse Barnim
Seite 4 Kraftloserklärung der Sparkasse Barnim
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:
Landkreis Barnim, Der Landrat
Anschrift: Heegermühler Straße 75 16225 Eberswalde Telefon: 03334/21 47 01 Fax: 03334/23 97 60
Druck: Druckerei R. Blankenburg Börnicker Straße 13, 16321 Bernau bei Berlin
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist unter der Internetadresse
www.barnim.de
in den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens 6mal pro Jahr und kann unter der neben stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.
Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 9/2005 Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 11. Sitzung
Der Kreistag Barnim wird zur 11. Sitzung zum
Mittwoch, dem 24. August 2005, um 17.00 Uhr
einberufen.
Die Sitzung findet im
Saal des Kreishauses, Heegermühler Str. 75, Eberswalde statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können an der öffentlichen Sitzung des Kreistages teilnehmen.
gez. Bender
Vorsitzender des Kreistages
Parkmöglichkeit: Parkplatz neben dem Kreishaus
Tagesordnung der 11. Sitzung des Kreistages Barnim am 24.08.2005
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkung
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
und der Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 30 Min.
4 Fragestunde der Abgeordneten 30 Min.
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Bestätigung des Protokolls der 10. Sitzung
des KT vom 25.05.05
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu
8 III-61-70/05 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Nahverkehrsplan für den übrigen ÖPNV des Landkreises Barnim im Zeitraum 2006 bis 2007"
9 III-61-73/05 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept des Landkreises Barnim (ILEK)“
Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 9/2005
10 II-70-09.1/05 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Abfallwirtschaftskonzept 2005 für den Landkreis Barnim“
11 II-50-09/05 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Tätigkeit der Widerspruchskommission“
12 II-50-10/05 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Änderung des Kreistagsbeschlusses LR-90 vom 26.06.1993 zur Finanzierung des Behinder- tenfahrdienstes im Landkreis Barnim“
13 I-10-17/05 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Mitgliedschaft des Landkreises Barnim im Vergleichsring Gebäudewirtschaft“
14 LR-PT-25/05 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Stiftungsgeschäft über die Errichtung der
„Stiftung für das Paul-Wunderlich-Haus“
15 I-20-45/05 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Einstellung der Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) für die Kreisstraße K 6010
(L 100 nach OT Klandorf) und die Kreisstraße K 6011 (L100 – OT Schluft) in den Haushalt 2005 des Landkreises Barnim“
16 A 6-10/05 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Verfahren zur Förderung von Leistungsan- geboten im sozialen Bereich im Jahr 2006"
17 FDP-2/05 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Personelle Besetzung Kreisausschuss (A 1) – Änderung“
18 FDP-3/05 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Änderungsantrag zum Kreistagsbeschluss 8-2/03 personelle Besetzung der Fachaus- schüsse“
19 CDU-19/05 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Änderung zur personellen Besetzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen A 2"
20 II-50-08/05 Informationsvorlage „Bericht über die Verwendung der im Jahr 2004 an die Träger der Freien Wohlfahrtspflege aus- gereichten Fördermittel gemäß KT-Beschluss Nr. 159-9/05"
21 II-50-12/05 Informationsvorlage „Abschlussbericht über die Arbeit der Vermittlungsstelle“
Nichtöffentlicher Teil
22 A 1-15/05 Informationsvorlage
„Entscheidungen des Kreisausschusses
zwischen der 10. und 11. Sitzung des Kreistages - nichtöffentlicher Teil“
Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 9/2005
Bekanntmachungen der Sparkasse Barnim
Sparkasse Barnim Eberswalde, 04.08.2005
A U F G E B O T Die Sparkassenbücher Nr.: 6110484537
6120074021 6120111431 6120394921 6220027130 6350007628 6516057000 sind in Verlust geraten. Sie werden hiermit aufgeboten.
Die Inhaber der Sparkassenbücher werden aufgefordert, unter Vorlage des Sparkassenbuches binnen drei Monaten ihre Rechte anzumelden, andernfalls das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt wird.
Sparkasse Barnim Der Vorstand
Sparkasse Barnim Eberswalde, 04.08.2005
K R A F T L O S E R K L Ä R U N G Die Sparkassenbücher Nr.: 6210193534
6694104918 werden hiermit für kraftlos erklärt.
Sparkasse Barnim Der Vorstand
Bekanntmachung des Zweckverbandes Flugplatz Finow
Zweckverband Flugplatz Finow Der Abwickler
Bekanntmachung gemäß § 20 b Absatz 3 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg
Die 3. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Flugplatz Finow, welche die Auflö- sung des Zweckverbandes zum Inhalt hat, wurde zusammen mit ihrer aufsichtsbehördlichen Genehmigung im Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 5/2005 vom 18.05.2005 bekannt gemacht und ist hierdurch in Kraft getreten.
Der Zweckverband Flugplatz Finow ist somit aufgelöst.
Gemäß § 20 b Absatz 3 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg werden hiermit eventuelle Gläubiger des Zweckverbandes aufgefordert, ihre Ansprüche beim Abwickler des Zweckver- bandes Flugplatz Finow, c/o Stadtverwaltung Eberswalde, Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde, bis zum 30.11.2005 anzumelden.
Eberswalde, den 29.07.2005
gez. Schulz Abwickler
