Jahrgang 2009 Eberswalde, 21.01.2009 Nr. 1/2009
Inhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen:
Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite 2 Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 3. Sitzung in der 4. Wahlperiode am 28.01.2009
Seite 3 Bekanntmachung der Tagesordnung der 3. Sitzung des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode am 28.01.2009
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:
Landkreis Barnim Der Landrat
Anschrift: Am Markt 1
16225 Eberswalde Telefon: 03334/214 1 703 Fax: 03334/214 2 703
Mail: pressestelle@kvbarnim.de Druck: Druckerei R. Blankenburg
Börnicker Straße 13 16321 Bernau bei Berlin
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist unter der Internetadresse
www.barnim.de
in den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens 6mal pro Jahr und kann unter der neben stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.
Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 1/2009
Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 3. Sitzung in der 4. Wahlperiode am 28.01.2009
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen
Der Kreistag Barnim wird zur 3. Sitzung zum
Mittwoch, dem 28.01.2009, um 17:00 Uhr
einberufen.
Die Sitzung findet im
Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum (DVZ), Paul-Wunderlich-Haus,
im Saal (Haus A),
Am Markt 1, 16225 Eberswalde statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages teilnehmen.
gez. Prof. Dr. Alfred Schultz Vorsitzender des Kreistages
Parkmöglichkeit: - Parkhaus an der Pfeilstraße (Zufahrt von der Goethestraße) - Parkhaus Bauernmarkt
Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 1/2009
Bekanntmachung der Tagesordnung der 3. Sitzung des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode am 28.01.2009
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkungen Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen
und Einwohner 30 Minuten
4 Fragestunde der Abgeordneten 30 Minuten
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung des Kreistages vom 10.12.2008
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht
des Landrates und Beratung dazu 8 I-20-04/08 Einwendungen zum Entwurf der
Haushaltssatzung 2009 9 DIE LINKE.-SPD-
CDU-2/09 Zuschüsse für den Zoologischen Garten Eberswalde
10 DIE LINKE.-SPD-
CDU-1/09 Förderung der Kultur
11 SPD-1/09 Stärkung kreislicher Wirtschaftsförderung
12 DIE LINKE -1/09 Haushalt 2009
13 DIE LINKE.-2/09 Haushalt 2009
14 DIE LINKE.-3/09 Für Asylbewerber Geldleistungen statt Wertgutscheine für den Lebensunterhalt ausreichen
15 DIE LINKE.-4/09 Kosten der Unterkunft nach SGB II
16 CDU-1/09 Erhöhung des kreislichen Zuschusses an die WITO für den Bereich
Wirtschaftsföderung
Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 1/2009
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkungen 17 A 2-01/09 Ergänzung Stellenplan
A 2 - Beschluss auf der Sitzung am 08.01.2009
18 I-20-05/08 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 19 I-20-03/08 Satzung über die Erhebung von Leistungen
im Rettungsdienst des Landkreises Barnim für das Jahr 2009
20 I-20-06/09 Umstrukturierung der WITO Wirtschafts- und Tourismusentwicklungsgesellschaft mbH des Landkreises Barnim
21 I-20-07/09 Erwerb der Geschäftsanteile der Sparkasse Barnim und der Industrie- und Handelskammer Frankfurt (Oder) an der InnoZent - Innovations- und Gründerzentrum GmbH Eberswalde
22 I-30-10/09 Zuwendung an das Amt Britz - Chorin - Oderberg zur Deckung von Kosten in Zusammenhang mit dem Umzug der Amtsverwaltung Oderberg in das Verwaltungsgebäude in Britz
23 I-30-11/09 Zuwendung an das Amt Britz - Chorin - Oderberg für die Aufhebung des Mietvertrages über das Rathaus Oderberg
24 II-70-1/09 Gründung einer Eigengesellschaft für die Abfallwirtschaft des Landkreises Barnim 25 III-61-02/08 Erste Änderung der Verkehrsleistungs- und
Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Barnim und der Barnimer Busgesellschaft mbH
26 DIE LINKE.-5/09 Mobilitätsticket
27 I-20-08/09 Beteiligungsbericht des Landkreises Barnim mit den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2007 28 A 1 - 3/09 Informationsvorlage zu Entscheidungen des
Kreisausschusses zwischen der 2. und 3. Sitzung des Kreistages - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
29 A 1 - 4/09 Informationsvorlage zu Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 2. und 3. Sitzung des Kreistages - nichtöffentlicher Teil
