Jahrgang 2010 Eberswalde, 18.01.2010 Nr. 1/2010
Inhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen:
Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite 2 Bekanntmachung
des Wahlergebnisses der Wahl des Landrates im Landkreis Barnim am
10. Januar 2010 gemäß § 50 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes i. V. m. § 74 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung
Seite 3 Öffentliche Bekanntmachung
gemäß § 66 Abs. 3 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV)
Seite 3 Öffentliche Bekanntmachung
zum Entwurf der Haushaltssatzung 2010 des Landkreises Barnim
Seite 4 Hinweis zur Veröffentlichung
der Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:
Landkreis Barnim Der Landrat
Anschrift: Am Markt 1 16225 Eberswalde Telefon: 03334/214 1 703 Fax: 03334/214 2 703
Mail: pressestelle@kvbarnim.de Druck: Druckerei R. Blankenburg
Börnicker Straße 13 16321 Bernau bei Berlin
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist unter der Internetadresse
www.barnim.de
in den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens 6-mal pro Jahr und kann unter der neben stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.
Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 1/2010
Bekanntmachung des Wahlergebnisses
der Wahl des Landrates im Landkreis Barnim am 10. Januar 2010 gemäß § 50 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes i. V. m. § 74 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen
Das Wahlergebnis der Wahl des Landrates im Landkreis Barnim ist wie folgt ermittelt und vom Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 12.01.2010 festgestellt worden:
Zahl der wahlberechtigten Personen: 151.539 Zahl der Wählerinnen und Wähler: 34.206
Ungültige Stimmen: 302
Gültige Stimmen: 33.904
Wahlbeteiligung in Prozent: 22,6
Zahl der auf jede/n Bewerber/in abgegebenen gültigen Stimmen:
DIE LINKE DIE LINKE
Bewerberin: Gültige Stimmen:
Mächtig, Margitta 12.327
Sozialdemokratische SPD
Partei Deutschlands
Bewerber: Gültige Stimmen:
Ihrke, Bodo 16.520
Brandenburger Vereinigte BVB / FREIE WÄHLER Bürgerbewegungen
Bewerber: Gültige Stimmen:
Dr.-Ing. Valentin, Frank 5.057
Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 1/2010
Öffentliche Bekanntmachung
gemäß § 66 Abs. 3 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV)
Hiermit gebe ich bekannt, dass die Briefwahlvorstände zur gesonderten Ermittlung des Briefwahlergebnisses zur Stichwahl des Landrates im Landkreis Barnim am 24. Januar 2010 ab 16.00 Uhr zusammentreten.
Die neun Briefwahlvorstände sind in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde in den Häusern A und B untergebracht:
Eberswalde, den 13.01.2010
gez. Ilona Forth Kreiswahlleiterin
Öffentliche Bekannmachung
zum Entwurf der Haushaltssatzung 2010 des Landkreises Barnim
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2010 des Landkreises Barnim mit seinen Anlagen wird gemäß Paragraph 129 KommRRefG an sieben Tagen ab 27.01.2010 in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1, 16225 Eberswalde, Haus B, 1. OG, Zimmer B 115.0/B 116.0, öffentlich ausgelegt.
Gemäß § 72 Abs. 2 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes sind für die Stichwahl am 24. Januar 2010 die nachfolgenden Bewerber zugelassen:
Mächtig, Margitta Ihrke, Bodo
Eberswalde, den 13.01.2010 gez. Ilona Forth
Kreiswahlleiterin
Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 1/2010
Hinweis zur Veröffentlichung der Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode
Die Beschlüsse des Kreisausschusses zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren werden in den Schaukästen der Dienststellen des Landkreises Barnim für die Dauer von vier Wochen bekannt gemacht.
Die Standorte der Bekanntmachungstafeln sind:
Kreisverwaltung Barnim Bürgerhaus Bernau bei Berlin
Am Markt 1 Jahnstraße 45
16225 Eberswalde 16321 Bernau
- Haupteingang - - Haupteingang -
Gegen den Entwurf können kreisangehörige Gemeinden innerhalb einer Frist von einem Monat nach Beginn der Auslegung Einwendungen in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1, Kämmerei, 16225 Eberswalde erheben.
Eberswalde, 13.01.2010 gez. Bodo Ihrke
Landrat