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Amtsblatt für den Landkreis Barnim Jg.2010, Heft 01

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Jahrgang 2010 Eberswalde, 18.01.2010 Nr. 1/2010

Inhaltsverzeichnis:

Amtlicher Teil:

Öffentliche Bekanntmachungen:

Bekanntmachungen des Landkreises Barnim

Seite 2 Bekanntmachung

des Wahlergebnisses der Wahl des Landrates im Landkreis Barnim am

10. Januar 2010 gemäß § 50 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes i. V. m. § 74 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung

Seite 3 Öffentliche Bekanntmachung

gemäß § 66 Abs. 3 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV)

Seite 3 Öffentliche Bekanntmachung

zum Entwurf der Haushaltssatzung 2010 des Landkreises Barnim

Seite 4 Hinweis zur Veröffentlichung

der Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode

Impressum

Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:

Landkreis Barnim Der Landrat

Anschrift: Am Markt 1 16225 Eberswalde Telefon: 03334/214 1 703 Fax: 03334/214 2 703

Mail: pressestelle@kvbarnim.de Druck: Druckerei R. Blankenburg

Börnicker Straße 13 16321 Bernau bei Berlin

Bezugsmöglichkeiten:

Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist unter der Internetadresse

www.barnim.de

in den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.

Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens 6-mal pro Jahr und kann unter der neben stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.

Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.

(2)

Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 1/2010

Bekanntmachung des Wahlergebnisses

der Wahl des Landrates im Landkreis Barnim am 10. Januar 2010 gemäß § 50 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes i. V. m. § 74 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung

Amtlicher Teil

Öffentliche Bekanntmachungen

Das Wahlergebnis der Wahl des Landrates im Landkreis Barnim ist wie folgt ermittelt und vom Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 12.01.2010 festgestellt worden:

Zahl der wahlberechtigten Personen: 151.539 Zahl der Wählerinnen und Wähler: 34.206

Ungültige Stimmen: 302

Gültige Stimmen: 33.904

Wahlbeteiligung in Prozent: 22,6

Zahl der auf jede/n Bewerber/in abgegebenen gültigen Stimmen:

DIE LINKE DIE LINKE

Bewerberin: Gültige Stimmen:

Mächtig, Margitta 12.327

Sozialdemokratische SPD

Partei Deutschlands

Bewerber: Gültige Stimmen:

Ihrke, Bodo 16.520

Brandenburger Vereinigte BVB / FREIE WÄHLER Bürgerbewegungen

Bewerber: Gültige Stimmen:

Dr.-Ing. Valentin, Frank 5.057

(3)

Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 1/2010

Öffentliche Bekanntmachung

gemäß § 66 Abs. 3 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV)

Hiermit gebe ich bekannt, dass die Briefwahlvorstände zur gesonderten Ermittlung des Briefwahlergebnisses zur Stichwahl des Landrates im Landkreis Barnim am 24. Januar 2010 ab 16.00 Uhr zusammentreten.

Die neun Briefwahlvorstände sind in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde in den Häusern A und B untergebracht:

Eberswalde, den 13.01.2010

gez. Ilona Forth Kreiswahlleiterin

Öffentliche Bekannmachung

zum Entwurf der Haushaltssatzung 2010 des Landkreises Barnim

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2010 des Landkreises Barnim mit seinen Anlagen wird gemäß Paragraph 129 KommRRefG an sieben Tagen ab 27.01.2010 in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1, 16225 Eberswalde, Haus B, 1. OG, Zimmer B 115.0/B 116.0, öffentlich ausgelegt.

Gemäß § 72 Abs. 2 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes sind für die Stichwahl am 24. Januar 2010 die nachfolgenden Bewerber zugelassen:

Mächtig, Margitta Ihrke, Bodo

Eberswalde, den 13.01.2010 gez. Ilona Forth

Kreiswahlleiterin

(4)

Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 1/2010

Hinweis zur Veröffentlichung der Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode

Die Beschlüsse des Kreisausschusses zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren werden in den Schaukästen der Dienststellen des Landkreises Barnim für die Dauer von vier Wochen bekannt gemacht.

Die Standorte der Bekanntmachungstafeln sind:

Kreisverwaltung Barnim Bürgerhaus Bernau bei Berlin

Am Markt 1 Jahnstraße 45

16225 Eberswalde 16321 Bernau

- Haupteingang - - Haupteingang -

Gegen den Entwurf können kreisangehörige Gemeinden innerhalb einer Frist von einem Monat nach Beginn der Auslegung Einwendungen in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1, Kämmerei, 16225 Eberswalde erheben.

Eberswalde, 13.01.2010 gez. Bodo Ihrke

Landrat

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