Inhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen:
Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite 2 Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 9. Sitzung in der 4. Wahlperiode
Seite 4 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Landesumweltamtes Bran- denburg mit Sitz in Frankfurt/Oder auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechts- bescheinigung für Grundwassermessstellen
Seite 6 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasser- zweckverbandes „Panke/Finow“ mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und An- lagenrechtsbescheinigung für Abwasserleitungen in Biesenthal
Seite 6 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Zweckverbandes für Was- serversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde mit Sitz in Eberswalde auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserleitungen in Groß Schönebeck Seite 7 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Zweckverbandes für Was-
serversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde mit Sitz in Eberswalde auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Trinkwasserleitungen in Glambeck Seite 7 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Zweckverbandes für
Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde mit Sitz in Eberswalde auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserleitungen in Joachimsthal
Seite 8 Bekanntmachung zum Beteiligungsbericht 2008 des Landkreises Barnim Seite 8 Hinweis zur Veröffentlichung der Beschlüsse des Kreisausschusses
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:
Landkreis Barnim Der Landrat
Anschrift: Am Markt 1 16225 Eberswalde Telefon: 03334/214 1 703 Fax: 03334/214 2 703
Mail: pressestelle@kvbarnim.de Druck: Druckerei R. Blankenburg GbR
Börnicker Straße 13 16321 Bernau bei Berlin
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist im Internet unter der Adresse
www.barnim.de
auf den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens sechs Mal im Jahr und kann unter der nebenstehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 9. Sitzung in der 4. Wahlperiode
Der Kreistag Barnim wird zur 9. Sitzung zum
Mittwoch, dem 21.04.2010, um 17:00 Uhr einberufen.
Die Sitzung findet im
Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum (DVZ), Paul-Wunderlich-Haus,
im Saal (Haus A),
Am Markt 1, 16225 Eberswalde statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages teilnehmen.
Eberswalde, 30.03.2010 gez.
Prof. Dr. Schultz
Vorsitzender des Kreistages
Parkmöglichkeit: - Parkhaus an der Pfeilstraße (Zufahrt von der Goethestr.) - Parkhaus Bauernmarkt
TAGESORDNUNG
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Öffentliche Sitzung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
3 Fragestunde der Abgeordneten
4 Bestätigung der Tagesordnung
5 Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung des Kreistages vom 17.02.2010 6 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu 7 A1-13/2010 Gültigkeit der Wahl des Landrats am 10. Januar 2010 sowie der Stichwahl
des Landrats am 24. Januar 2010 im Landkreis Barnim
8 Beratung und Beschlussfassung zur Beendigung der Ordnungsfrist für das Ausschreibungsverfahren zur Wahl der Landrätin/des Landrates für den Landkreis Barnim
9 Vorstellung des Ergebnisses der Vorfindungskommission zur Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Barnim durch den Vorsitzenden des Kreistages
10 Unterbreitung der Wahlvorschläge zur Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Barnim durch die Kreistagsabgeordneten 11 Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Barnim nach
dem Verfahren gemäß § 40 BbgKVerf
12 VKT-6/10 Information über die Ernennung des Landrates/der Landrätin 13 Vereidigung der/des neugewählten Landrätin/Landrates des
LandkreisesBarnim - optional -
14 I-20-19/2010 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2010
15 DIE LINKE.-14/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Richtlinie zur Unterstützung von mehrtägigen Klassenfahrten für Grund- schülerinnen und -schüler sowie für Kinder in einer Kindertageseinrichtung im Landkreis Barnim
16 DIE LINKE.-15/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Erarbeitung eines Lebenslagenberichtes des Landkreises Barnim
17 DIE LINKE.-17/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Wirtschafts- und Tourismusentwicklungsgesellschaft mbH (WITO)
18 SPD/CDU/FDP-4/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für ein Alleenschutzgutachten
19 SPD/CDU/FDP-5/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Bereitstellung von Mitteln für Projekte mit gemeindeübergreifender Bedeutung 20 SPD/CDU/FDP-6/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Bereitstellung von
zusätzlichen Mitteln für die Lokale Aktionsgruppe Barnim 21 SPD/CDU/FDP-7/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Änderungen der
Förderung des Landkreises Barnim für den Einsatz erneuerbarer Energien bei der Errichtung und Modernisierung von Wärmeanlagen 22 Grüne/BdE-4/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Gutachtenfinanzierung
zum Planfeststellungsverfahren für die „Uckermarkleitung“
23 I-20-20/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010
24 LR-32.1/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Stiftung Baudenkmal Bundesschule Bernau
25 LR-34/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Eberswalde für die am 1. Juli 2010 beginnende 12. Amtsperiode
Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Landesumwelt- amtes Brandenburg mit Sitz in Frankfurt/Oder auf Erteilung der Leitungs- und
Anlagenrechtsbescheinigung für Grundwassermessstellen
Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu bestellen. Durch die untere Wasserbehörde ist gemäß § 3 Sachenrechts- Durchführungsverordnung vom 20.12.1994 (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen.
Antragsteller: Landesumweltamt Brandenburg Wasserwirtschaftliche
Anlage: Grundwassermessstellen
Betroffene Grundstücke:
Gemarkung Bernau Flur 46, Flurstücke 141, 53, 97 Flur 16, Flurstück 748
Gemarkung Biesenthal Flur 15, Flurstück 40 Flur 12, Flurstück 550 Gemarkung Britz Flur 3, Flurstück 1127, 1103
Flur 1, Flurstück 501
Gemarkung Danewitz Flur 1, Flurstück 333 Gemarkung Eberswalde Flur 1, Flurstück 2307 Gemarkung Groß Schönebeck Flur 22, Flurstück 1/1 Gemarkung Groß Schönebeck Flur 25, Flurstück 55
Flur 23, Flurstück 31
26 II-51-09/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Pflegegeldrichtlinie des Landkreises Barnim
27 DIE LINKE.-16/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Herstellung von
Partnerschaftsbeziehungen zwischen dem Landkreis Barnim und dem Khan Uul Distrikt von Ulaanbaatat (Mongolei)
28 Grüne/BdE-5/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Erarbeitung von Planungskriterien für Solarfreiflächenanlagen
29 A 1-14/10 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 8. und 9. Sitzung des Kreistages - öffentlicher Teil Nichtöffentliche Sitzung
30 A1 - 15/10 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses
zwischen der 8. und 9. Sitzung des Kreistages - nichtöffentlicher Teil
Flur 19, Flurstück 73 Flur 21, Flurstück 1/1
Gemarkung Hammer Gut Flur 1, Flurstück 9 Gemarkung Hohenfinow Flur 10, Flurstück 37 Gemarkung Klandorf Flur 6, Flurstück 53 Gemarkung Klandorf Flur 1, Flurstück 104 Gemarkung Klosterfelde Flur 7, Flurstück 514 Gemarkung Lichterfelde Flur 4, Flurstück 3
Gemarkung Lindenberg Flur 4, Flurstücke 738, 842 Gemarkung Mehrow Flur 3, Flurstücke 110
Gemarkung Oderberg Flur 8, Flurstücke 295/1, 274/4, 646 Gemarkung Rüdnitz Flur 2, Flurstück 263
Flur 6, Flurstück 140 Gemarkung Ruhlsdorf Flur 7, Flurstück 261 Flur 9, Flurstück 134
Gemarkung Sandkrug Flur 1, Flurstück 110 Gemarkung Schorfheide Flur 3, Flurstück 55 Gemarkung Spechthausen Flur 2, Flurstück 224 Gemarkung Stolzenhagen Flur 4, Flurstück 396 Gemarkung Stolzenhagen Flur 2, Flurstück 73 Gemarkung Werbellin Flur 1, Flurstück 27
Gemarkung Werneuchen Flur 2, Flurstücke 1008, 1009 Gemarkung Zepernick Flur 3, Flurstück 282
Flur 1, Flurstück 25/3 Flur 9, Flurstücke 397, 484
Gemarkung Zerpenschleuse Flur 1, Flurstück 82
Der Antrag und die Antragsunterlagen können beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung (Dienstag von 9.00 bis 18.00 Uhr) eingesehen werden. Nach Absprache (Tel. 03334/ 214 1538) ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich.
Widersprüche Betroffener sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde einzulegen.
Im Auftrag gez. Schulz
Amtsleiterin Bodenschutzamt
Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Panke/Finow“ mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserleitungen in Biesenthal
Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde mit Sitz in Eberswalde
auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserleitungen in Groß Schönebeck
Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu bestellen. Durch die untere Wasserbehörde ist gemäß § 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom 20.12.1994 (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen.
Antragsteller: Wasser- und Abwasserzweckverband „Panke/Finow“
Wasserwirtschaftliche
Anlage: Abwasserleitung
Betroffene
Grundstücke: Gemarkung Biesenthal
Flur 5, Flurstücke: 133, 489, 155, 156, 157, 166, 164, 167
Der Antrag und die Antragsunterlagen können beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung (Dienstag von 9.00 bis 18.00 Uhr) eingesehen werden. Nach Absprache (Tel. 03334/ 214 1538) ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich.
Widersprüche Betroffener sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde einzulegen.
Im Auftrag gez. Schulz
Amtsleiterin Bodenschutzamt
Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu bestellen. Durch die untere Wasserbehörde ist gemäß § 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom 20.12.1994 (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen.
Antragsteller: Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde
Wasserwirtschaftliche
Anlage: Abwasserleitungen
Betroffene
Grundstücke: Gemarkung Groß Schönebeck
Flur 30, Flurstücke: 145, 15/1
Der Antrag und die Antragsunterlagen können beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung (Dienstag von 9.00 bis 18.00 Uhr) eingesehen werden. Nach Absprache (Tel. 03334/ 214 1538) ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich.
Widersprüche Betroffener sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde einzulegen.
Im Auftrag gez. Schulz
Amtsleiterin Bodenschutzamt
Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde mit Sitz in Eberswalde
auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Trinkwasserleitungen in Glambeck
Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde mit Sitz in Eberswalde
auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserleitungen in Joachimsthal
Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu bestellen. Durch die untere Wasserbehörde ist gemäß § 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom 20.12.1994 (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen.
Antragsteller: Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde
Wasserwirtschaftliche
Anlage: Trinkwasserleitungen
Betroffene
Grundstücke: Gemarkung Glambeck
Flur 1, Flurstücke: 194, 192, 191, 190, 189, 188, 187, 186, 185, 184, 17, 33, 196, 195
Der Antrag und die Antragsunterlagen können beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung (Dienstag von 9.00 bis 18.00 Uhr) eingesehen werden. Nach Absprache (Tel. 03334/ 214 1538) ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich.
Widersprüche Betroffener sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde einzulegen.
Im Auftrag gez. Schulz
Amtsleiterin Bodenschutzamt
Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu bestellen. Durch die untere Wasserbehörde ist gemäß § 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom 20.12.1994 (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen.
Antragsteller: Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde
Wasserwirtschaftliche
Anlage: Abwasserleitungen
Betroffene
Grundstücke: Gemarkung Joachimsthal
Flur 19, Flurstücke: 123, 122, 217, 308, 112, 108, 286, 228, 122 Flur 22, Flurstücke: 142, 26, 29, 30, 33, 28, 32, 35, 36, 50, 63,
62, 60, 27, 31, 145, 76, 190 Flur 23, Flurstücke: 18
Flur 26, Flurstücke: 20
