Jahrgang 2008 Eberswalde, 18.06.2008 Nr. 5/2008
Inhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen:
Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite 2 Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages zur 25. Sitzung in der 3. Wahlperiode am 25.06.2008
Seite 2 Bekanntmachung der Tagesordnung der 25. Sitzung des Kreistages Barnim in der 3. Wahlperiode am 25.06.2008
Seite 3 Bekanntmachung der 8. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes (NWA), beschlossen am 01.04.2008
Seite 3 Bekanntmachung über den Verlust eines Dienstausweises
Bekanntmachung des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg
Seite 4 Gemeinsame Landesplanungsabteilung der Länder Berlin und Brandenburg informiert über den Abschluss des Raumordnungsverfahrens (ROV) für das Vorhaben „Regionalflughafen Eberswalde-Finow“
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:
Landkreis Barnim Der Landrat
Anschrift: Am Markt 1
16225 Eberswalde
Telefon: 03334/214 1 703 Fax: 03334/214 2 703
Druck: Druckerei R. Blankenburg Börnicker Straße 13 16321 Bernau bei Berlin
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist unter der Internetadresse
www.barnim.de
in den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens 6mal pro Jahr und kann unter der neben stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung
sowie in den Verwaltungen der Ämter und
Gemeinden ausgelegt.
Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 5/2008
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 25. Sitzung in der 3. Wahlperiode
Der Kreistag Barnim wird zur 25. Sitzung zum
Mittwoch, dem 25.06.2008, um 17:00 Uhr einberufen.
Die Sitzung findet im
Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum (DVZ), Paul-Wunderlich-Haus,
im Saal (Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages teilnehmen.
gez. Wilfried Bender
Vorsitzender des Kreistages
Parkmöglichkeit: - Parkhaus an der Pfeilstraße (Zufahrt von der Goethestr.) - Parkhaus Bauernmarkt
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkungen
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 30 Min.
4 Fragestunde der Abgeordneten 30 Min.
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Bestätigung des Protokolls der 24.
Sitzung des Kreistages vom 23.04.2008 7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des
Landrates und Beratung dazu
8 I-32-22/08 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
über die gegenseitige Hilfe im Bereich
der Notfallrettung zwischen dem Landkreis Barnim und dem Land Berlin
Bekanntmachung der Tagesordnung der 25. Sitzung des Kreistages Barnim in
der 3. Wahlperiode am 25.06.2008
Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 5/2008
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkungen
9 I-10-103/08 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Namensgebung der Oberschule mit Grundschule am Schulstandort Mitte
10 I-10-106/08 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Namensgebung der Oberschule mit Grundschule am Schulstandort Westend
11 III-61-131/08 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Änderung des Kreistagsbeschlusses Nr. 126-7/04
(Förderung der Tourismusgemeinschaft Barnimer Land e.V., teilraumbezogen arbeitender Tourismusvereine im Landkreis Barnim und zusätzlicher Aktivitäten der Wirtschafts- und
Tourismusentwicklungsgesellschaft mbH des Landkreises Barnim) 12 III-61-132/08 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
Umwidmung von Haushaltsresten aus Kreisstraßen 13 I-32-21/08 Informationsvorlage über die überörtliche Prüfung
in den Bereichen Zulassungs- und Fahrerlaubniswesen
14 A 1-41/08 Informationsvorlage zu Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 24. und 25. Sitzung des Kreistages - öffentlicher Teil Nichtöffentliche Sitzung
15 A1-40/08 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Bestätigung der Vorschlagliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am
Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
16 LR-43/08 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Wahl der Vertrauensleute für die
"Wahlausschüsse zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen"
für die Amtsgerichtsbezirke Bernau und Eberswalde
17 A 1-42/08 Informationsvorlage zu Entscheidungen des Kreisausschusses
zwischen der 24. und 25. Sitzung des Kreistages - nichtöffentlicher Teil
Bekanntmachung der 8. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des
Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes (NWA), beschlossen am 01.04.2008
Nach § 20 i.V. m. § 11 GKG wird darauf hingewiesen, dass die 8. Änderungssatzung zur Verbands- satzung des NWA am 06.05.2008 im Oranienburger Generalanzeiger und in der Gransee-Zeitung veröffentlicht wurde.
Bekanntmachung über den Verlust eines Dienstausweises
Der nach Verlust abhanden gekommene Dienstausweis Nr. 548, ausgestellt am 12.06.2002 vom Landkreis Barnim, Heegermühler Str. 75, 16225 Eberswalde
des Herrn Dr. Stephan Nagel, tätig als Leitender Notarzt des Landkreises, wird hiermit für ungültig erklärt.
gez. March
Amtsleiter Personalamt
Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 5/2008
Bekanntmachung des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg
Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung der Länder Berlin und Brandenburg informiert die Öffent- lichkeit gemäß § 7 Abs. 3 der Gemeinsamen Raumordnungsverfahrensverordnung über den Abschluss des Raumordnungsverfahrens (ROV) für das Vorhaben
“Regionalflughafen Eberswalde - Finow“.
Im Verfahren wurden die Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange und die Anregungen und Bedenken aus der Öffentlichkeitsbeteiligung berücksichtigt.
Die raumordnerische Gesamtabwägung kommt zu dem Ergebnis, dass das beantragte Vorha- ben mit den derzeit geltenden Zielen der Raumordnung zur Flughafenplanung (Z 1 LEP FS und Z 2.5.1 LEP GR) sowie mit dem in Aufstellung befindlichen Ziel der Raumordnung im Entwurf des Landesentwicklungsplanes Berlin-Brandenburg (Z 6.6 LEP B-B) nicht vereinbar ist.
Im Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung und der FFH-Vorprüfung sind Konflikte ermit- telt worden, die jedoch bei Erfüllung von Maßgaben ausgeräumt werden könnten.
Die Landesplanerische Beurteilung hat gegenüber dem Träger des Vorhabens und gegenüber dem Einzelnen keine unmittelbare Rechtswirkung und ersetzt nicht die Genehmigungen, Planfeststellungen oder sonstigen Entscheidungen nach anderen Rechtsvorschriften. Im Rahmen eines ggf. nachfolgen- den Planfeststellungsverfahrens ist die Abarbeitung der im Raumordnungsverfahren erteilten Maßgaben nachzuweisen.
Die Landesplanerische Beurteilung zum Vorhaben “Regionalflughafen Eberswalde-Finow“ kann ab sofort eingesehen werden:
in der Stadtverwaltung Eberswalde Stadtentwicklungsamt, Zi. 328,
Dr. Zinn-Weg 18 16225 Eberswalde
Mo., Mi. 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr Di. 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr Do. 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr Fr. 9.00 - 12.00 Uhr
in der Gemeindeverwaltung Schorfheide
Bauamt, Zi. 2.11,Erzbergerplatz 1, 16244 Schorfheide (OT Finowfurt) Di. 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr
Do. 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr Fr. 9.00 - 12.00 Uhr
im Amt Biesenthal-Barnim
Bauverwaltung, Haus 1, Foyer, Plottkeallee 5, 16359 Biesenthal Di. 9.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
Do. 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00Uhr in der Gemeindeverwaltung Wandlitz
Hauptamt, Zi. 11, Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz Di. 10.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
Do. 10.00 - 12.00 Uhr und
in der Kreisverwaltung Barnim
Paul-Wunderlich-Haus, Strukturentwicklungsamt, Haus D, Raum D 323
Am Markt 1 16225 Eberswalde
Dienstags von 9.00 – 18.00 Uhr
oder nach telefonischer Vereinbarung unter 03334/2141862, Frau Pellack.
Außerdem besteht die Möglichkeit, Einsicht in die Landesplanerische Beurteilung bei der Gemeinsa- men Landesplanungsabteilung, Referat GL 6, Müllroser Chaussee 50, in 15236 Frankfurt (Oder) während der allgemeinen Dienstzeit zu nehmen.
