Jahrgang 2008 Eberswalde, 07.11.2008 Nr. 10/2008
Inhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen:
Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite 2 Bekanntmachung zu den Beschlüssen der konstituierenden Sitzung des Kreista ges Barnim am 15.10.2008
Seite 4 Bekanntmachung zur Genehmigung Schulentwicklungsplan Landkreis Barnim für den Zeitraum 2007 - 2012
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:
Landkreis Barnim Der Landrat
Anschrift: Am Markt 1
16225 Eberswalde Telefon: 03334/214 1 703 Fax: 03334/214 2 703
Mail: pressestelle@kvbarnim.de Druck: Druckerei R. Blankenburg
Börnicker Straße 13 16321 Bernau bei Berlin
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist unter der Internetadresse
www.barnim.de
in den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens 6mal pro Jahr und kann unter der neben stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.
Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 10/2008
Bekanntmachung zu den Beschlüssen der konstituierenden Sitzung des Kreistages Barnim am 15.10.2008
In öffentlicher Sitzung angenommene Anträge:
Nr. des Beschlusses: 1-1/08 Nr. des Antrages: -
Thema des Antrages: Personelle Zusammensetzung der Wahlkommission Beschlossene
Antragsformulierung: Auf Vorschlag der Fraktionen wurden folgende Mitglieder und Vertre- ter der Wahlkommission beschlossen:
Mitglieder:
DIE LINKE. - Frau Sylvia Pyrlik
SPD - Frau Sabine Schmalz
CDU - Herr Reinhard Fischer
Vertreter in der Reihenfolge:
FDP - Herr Hans Immo Römer
Bürgerfraktion Barnim/ - Frau Oda Formazin Bauernverband
Grüne/Bündnis für ein - Herr Heinz Joachim Bona demokratisches Eberswalde
Nr. des Beschlusses: 2-1/08 Nr. des Antrages: -
Thema des Antrages: Wahl des Vorsitzenden des Kreistages Beschlossene
Antragsformulierung: Der Kreistag wählte Herrn Prof. Dr. Alfred Schultz(DIE LINKE.) zum Vorsitzenden des Kreistages Barnim.
Nr. des Beschlusses: 3-1/08; 4-1/08; 5-1/08 Nr. des Antrages: -
Thema des Antrages: Wahl der Stellvertreter des Vorsitzenden des Kreistages in getrenn- ten Wahlgängen nach der Reihenfolge der Stellvertretung
Beschlossene
Antragsformulierung: 1. Der Kreistag wählte Frau Britta Stark (SPD) zur 1.Stellvertreterin des Vorsitzenden des Kreistages.
2. Der Kreistag wählte Herrn Martin Horst (CDU) zum 2. Stellvertreter des Vorsitzenden des Kreistages.
3. Der Kreistag wählte Herrn Hans Immo Römer (FDP) zum 3. Stellvertreter des Vorsitzenden des Kreistages
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen
Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 10/2008
Nr. des Beschlusses: 6-1/08 Nr. des Antrages: LR-1/08
Thema des Antrages: Bildung und personelle Zusammensetzung des Kreisausschusses des Kreistages Barnim
Beschlossene
Antragsformulierung: 1. Der Kreistag legt die Zahl der Kreistagsmitglieder, die neben dem Landrat / der Landrätin Mitglied im Kreisausschuss sind, auf 10 fest. Für jedes Mitglied ist ein Stellvertreter / eine Stellvertreterin von den Fraktionen zu benennen. Fraktionen, die nur mit einem Mitglied im Kreisausschuss vertreten sind, können 2 Stellvertreter / Stellvertreterinnen benennen.
2. Der Kreistag bestellt die Mitglieder und Stellvertreter des Kreisausschusses entsprechend den Vorschlägen der Frakti- onen im offenen Wahlbeschluss (§ 41 Abs. 4 Kommunal- verfassung i. V. m. § 131 Abs. 1 BbgKVerf) wie folgt:
Mitglied Vertreter
Bodo Ihrke (Landrat) Carsten Bockhardt (von Amts wegen) Margitta Mächtig Lutz Kupitz (DIE LINKE.-Fraktion) Ulrike Glanz Berit Christoffers(DIE LINKE.-Fraktion) Klaus Springer Volker Passoke (DIE LINKE.-Fraktion) Petra Bierwirth Maria Brandt (SPD-Fraktion) Dr. Gert Adler Eckhard Schubert (SPD-Fraktion) Danko Jur Dr. Thomas Jakobs (CDU-Fraktion) Martin Horst Hans-Joachim Blomenkamp (CDU-
Frakt.) Barbara Ehm Ingo Postler (FDP-Fraktion)
Hans Immo Römer (FDP-Fraktion) Karen Oehler Albrecht Triller (Fraktion Grüne/
Bündnis für ein demokr.Ebersw.) Heinz-Joachim Bona (Fraktion Grüne/
Bündnis für ein demokr.Ebersw.) Klaus Geißler Reinhardt Kilian (Fraktion Bürger
fraktion
Barnim/Bauern- verband) Dr. Claudia Schmid-Rathjen (Fraktion
Bürgerfraktion/
Bauernverb.) 3. Den Vorsitz im Kreisausschuss führt der Landrat.
Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 10/2008
Bekanntmachung zur Genehmigung Schulentwicklungsplan Landkreis Barnim
für den Zeitraum 2007 - 2012
Das Liegenschafts- und Schulverwaltungsamt des Landkreises Barnim gibt bekannt:
Gemäß § 102 Absatz 5 des Brandenburgischen Schulgesetzes (BbgSchulG)
hat das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport mit Bescheid vom 2. September 2008 (Gesch-Z.: 25.2) den Beschluss des Kreistages Barnim vom 18.04.2007,
Beschlussnummer: 314-19/07 über den Schulentwicklungsplan des Landkreises Barnim für den Zeitraum 2007 - 2012 unter der Beachtung der Auflagen zu den schulentwicklungs- planerischen Aussagen zu der Oberschule in der Gemeinde Biesenthal und der Oberschu- le in der Gemeinde Wandlitz / Ortsteil Basdorf genehmigt.
Sie sind dem realen Anwahlverhalten anzupassen.
Der Beschluss des Kreistages Barnim vom 18.04.2007 über den Schulentwicklungsplan des Landkreises Barnim und dessen Genehmigung vom 2. September 2008 können in ihren voll- ständigen Texten während der Sprechzeiten im
Liegenschafts- und Schulverwaltungsamt des Landkreises Barnim,
Am Markt 1, Paul-Wunderlich-Haus, 16225 Eberswalde eingesehen werden.
gez. Forth Amtsleiterin
Nr. des Beschlusses: 7-1/08 Nr. des Antrages: LR-2/08
Thema des Antrages: Bildung eines Wahlprüfungsausschusses des Kreistages Barnim Beschlossene
Antragsformulierung: Der Kreistag beschließt, dem Kreisausschuss die Funktion des Wahlprüfungsausschusses und damit die Aufgabe der Vorprüfung von Einsprüchen gegen die Wahl des Kreistages Barnim in seiner 4. Wahlperiode zu übertragen.
gez.
Prof. Dr. Schultz
Vorsitzender des Kreistages
