Inhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen:
Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite 2 Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 2. Sitzung in der 4. Wahlperiode
Seite 3 Bekanntmachung der Tagesordnung der 2. Sitzung des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode
Seite 6 Bekanntmachung des Landkreises Barnim zur Einschulung Schuljahr 2009/10 für die Oberschulen mit Grundschule in der Stadt Eberswalde:
Johann-Wolfgang-von-Goethe-Schule und Karl-Sellheim-Schule
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:
Landkreis Barnim Der Landrat
Anschrift: Am Markt 1
16225 Eberswalde Telefon: 03334/214 1 703 Fax: 03334/214 2 703
Mail: pressestelle@kvbarnim.de Druck: Druckerei R. Blankenburg
Börnicker Straße 13 16321 Bernau bei Berlin
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist unter der Internetadresse
www.barnim.de
in den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens 6mal pro Jahr und kann unter der neben stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.
Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 2. Sitzung in der 4. Wahlperiode
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen
Der Kreistag Barnim wird zur 2. Sitzung zum
Mittwoch, dem 10.12.2008, um 17:00 Uhr
einberufen.
Die Sitzung findet im
Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum (DVZ), Paul-Wunderlich-Haus,
im Saal (Haus A),
Am Markt 1, 16225 Eberswalde statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung des Kreista- ges teilnehmen.
gez. Prof. Dr. Alfred Schultz Vorsitzender des Kreistages
Parkmöglichkeit: - Parkhaus an der Pfeilstraße (Zufahrt von der Goethestr.) - Parkhaus Bauernmarkt
Bekanntmachung der Tagesordnung der 2. Sitzung des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkungen Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen
und Einwohner 30 Minuten
4 Fragestunde der Abgeordneten 30 Minuten
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Bestätigung des Protokolls der 1. Sitzung
des Kreistages vom 15.10.2008
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht
des Landrates und Beratung dazu 8 I-30-01/08 Neufassung der Hauptsatzung des
Landkreises Barnim – 1. Lesung
9 I-30-05/08 Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages Barnim – 1. Lesung
10 LR-3/08 Personelle Zusammensetzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (A 2) des Kreistages Barnim
11 LR-4/08 Personelle Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses (A 3) des Kreistages Barnim
12 LR-5/08 Personelle Zusammensetzung des
Ausschusses für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A 4) des Kreistages Barnim
13 LR-6/08 Personelle Zusammensetzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft (A 5) des Kreistages Barnim
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkungen 14 LR-7/08 Personelle Zusammensetzung des
Ausschusses für Gesundheit, Senioren und Soziales (A 6) des Kreistages Barnim
15 LR-8/08 Personelle Zusammensetzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (A 7) des Kreistages Barnim 16 II-51-1/2008 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
des Landkreises Barnim
17 LR-9/08 Bestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschafts- und Tourismusentwicklungs- gesellschaft mbH
18 LR-10/08 Bestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der InnoZent - Innovations- und
Gründerzentrum GmbH
19 LR-11/08 Bestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Barnimer Busgesellschaft mbH
20 LR-12/08 Bestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Rettungsdienst Landkreis Barnim GmbH 21 LR-13/08 Bestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat
der Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH 22 LR-14/08 Bestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat
der Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH 23 LR-15/08 Bestellung von Mitgliedern für den Polizeibeirat
beim Polizeipräsidium Frankfurt (Oder) 24 LR-16/08 Bestellung von Regionalräten für die
Regionalversammlung Uckermark-Barnim
25 LR-17/08 Entsendung von Vertretern des Kreistages Barnim in den Beirat der ARGE "Job Center Barnim"
26 LR-18/08 Wahl der Mitglieder der Mitgliederversammlung Kommunalgemeinschaft Europaregion
POMERANIA e.V.
27 LR-19/08 Wahl der Mitglieder für den Rat der Euroregion POMERANIA e.V.
28 LR-20/08 Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Barnim für die Dauer der Wahlperiode
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkungen 29 LR-21/08 Entsendung von Vertretern des
Kreistages Barnim in den Forensikbeirat der Martin Gropius Krankenhaus
GmbH Eberwalde
30 VKT-1/08 Sitzungskalender für das Jahr 2009 31 I-20-01/08 Überplanmäßige Mitteleinordnungen in
den Haushalt 2008
32 I-20-02/08 Informationsvorlage über die Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Mittel im Rahmen des Haushaltes 2008
33 A 1-1/08 Informationsvorlage zu Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 26.
und 2. Sitzung des Kreistages - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
34 A 1 -2/08 Informationsvorlage zu Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 26.
und 2. Sitzung des Kreistages - nichtöffentlicher Teil
Bekanntmachung des Landkreises Barnim zur Einschulung Schuljahr 2009/10 für die Oberschulen mit Grundschule in der Stadt Eberswalde:
Johann-Wolfgang-von-Goethe-Schule und Karl-Sellheim-Schule
Der Kreistag Barnim hat am 28.11.2007 die Satzung über die Schulbezirke für Grundschul- teile der Oberschulen mit Grundschule in der Stadt Eberswalde beschlossen.
Betroffen davon sind die Grundschulteile
- der Johann-Wolfgang-von-Goethe-Schule (ehemals Europa-Grundschule Mitte) am Schulstandort Mitte, Friedrich-Engels-Str. 3/4, 16225 Eberswalde sowie
- der Karl-Sellheim-Schule (ehemals Grundschule Westend) am Schulstandort Westend Wildparkstr. 01, 16225 Eberswalde.
Die Schulbezirke sind deckungsgleich.Soweit Schulbezirke deckungsgleich sind, können die Eltern eine Schule wählen.
Um bei deckungsgleichen Schulbezirken sicherzustellen, dass jedes schulpflichtige Kind an einer Schule des Schulträgers angemeldet wird, bildet der Schulträger Einzugsbereiche für die jeweilige Schule als örtlich zuständige Schule.
Bitte melden Sie Ihr Kind an der örtlich zuständigen Grundschule an den unten angebenen Anmeldeterminen an. Im Zusammenhang mit der Anmeldung ist das schulpflichtige Kind in der Schule persönlich vorzustellen. Des Weiteren ist die Geburtsurkunde vorzulegen.
Sollten Sie die genannten Termine nicht wahrnehmen können, vereinbaren Sie einen Aus- weichtermin mit der zuständigen Schule.
Wenn Sie Ihr Kind an einer Grundschule in freier Trägerschaft angemeldet haben, informie- ren Sie umgehend die zuständige Schule.
Nach der Schulanmeldung erfolgt die schulärztliche Untersuchung Ihres Kindes. Über die Aufnahme in die Schule entscheidet der / die SchulleiterIn.
Anträge auf vorzeitige Aufnahme von Kindern, die in der Zeit vom 01.10.2008 bis 31.12.2008 das sechste Lebensjahr vollenden, sind durch die Eltern an die Schulleitung der zuständi- gen Schule ihres Schulbezirks zu richten. In begründeten Einzelfällen können Kinder aufge- nommen werden, die nach dem 31.12.2008, jedoch vor dem 01.08.2009, das sechste Lebensjahr vollenden. Entsprechende Anträge sollen gesicherte Nachweise zum Entwicklungsstand des Kindes enthalten.
Über die Schulreife entscheidet die Schulleitung.
Weitere Informationen zum Besuch einer Kindertagesstätte (Hort) können Sie in der zu- ständigen Schule bzw. in den Kindertagesstätten erhalten.
Der Landkreis Barnim erklärt für das Schuljahr 2009/10 die Johann-Wolfgang-von- Goethe-Schule als örtlich zuständige Grundschule für folgende Straßenzüge (Einzugsbereich):
Akazienweg Fliederweg Raumerstraße
Alexander-von-Humboldt-Straße Försterei Kahlenberg Rosa-Luxemburg- Straße
Alfred-Dengler-Straße Friedrich-Ebert-Straße Rosenberg Alfred-Möller-Straße Friedrich-Engels-Straße Roseneck Am Kienwerder Georg-F. -Hegel-Straße Rosengrund
Am Krankenhaus Grabowstraße R.-Breitscheid-Straße
Ammonstraße Helene-Lange-Straße Ruhlaer Straße
Am Stadion Jenny-Marx-Weg Schicklerstraße
Am Wasserfall Kameruner Weg Schneidemühlenweg
Am Zainhammer Kantstraße Schwappachweg
Angermünder Chaussee Karl-Liebknecht-Straße Sonnenweg Anne-Frank-Straße Karl-Marx-Platz Spechthausen
Asternweg Kastanienweg Sophienhof
August-Bebel-Straße Käthe-Kollwitz-Straße Stadtsee
Bahnhofsring Kiefernweg Waldesruh
Bergerstraße Lärchenweg Waldfrieden
Birkenweg Leibnizstraße Waldweg
Blumenwerderstraße Lichterfelder Weg Walther-Rathenau- Straße
Brunnenstraße Ludwig-Sandberg-Straße Wassertorbrücke
Buchenweg Mertensstraße Weinbergstraße
Clara-Zetkin-Weg Michaelisstraße Weite Umgebung
Dahlienweg Nelkenweg Werner-Seelenbinder-
Straße
Dr.-Gillwald-Höhe Neue Straße Wieseneck
Dr.-Zinn-Weg Poratzstraße Wilhelmstraße
Eisenbahnstraße Puschkinstraße Zimmerstraße
Eschenweg Ragöser Mühle
--- Anmeldetermine: 10.02.2009 von 9.00 bis 18.00 Uhr und
11.02.2009 von 8.00 bis 15.00 Uhr
Der Landkreis Barnim erklärt für das Schuljahr 2009/10 die Karl-Sellheim-Schule als ört- lich zuständige Grundschule für folgende Straßenzüge (Einzugsbereich):
Albert-Einstein-Straße Heimatstraße Otto-Nuschke-Straße Alfred-Nobel-Straße Heinrich-Hertz-Straße Paul-Bollfraß-Straße
Am Wurzelberg Hindersinstraße Paul-Nipkow -Straße
Anhöhe Eisengießerei Justus-von-Liebig-Straße Philipp-Reis-Straße
Boldtstraße Karl-Klay-Straße Schöpfurter Straße
Britzer Straße Kolonie Klein Ahlbeck Steinfurter Straße Brunoldstraße Konrad-Zuse-Straße 12-15 Teuberstraße Carl-von-Linde-Straße 3-20 Kupferhammerschleuse Triftstraße
Drehnitzstraße Kupferhammerweg Walter-Kohn-Straße
Eisenhammerstraße Kurt-Göhre-Straße Werbelliner Straße
Erlengrund Kurze Straße Werner-von-Siemens-
Straße
Ernst-Abbe-Straße 3-18 Luisenplatz Wiesenstraße
Feldstraße Marie-Curie-Straße Wildparkstraße
Fritz-Pehlmann-Straße Marienwerderstraße Wilhelm-C.-Röntgen- Straße
Georg-Simon-Ohm-Straße Mückestraße Wilhelm-Florin-Straße Heegermühler Straße Naumannstraße Wilhelm-Matschke-
Straße
Heidestraße Otto-Hahn-Straße Ziegelstraße
---
Anmeldetermine: 28.01.2009 von 13.00 bis 18.00 Uhr und 29.01.2009 von 08.00 bis 13.00 Uhr
Eberswalde, den 21.11.2008
gez. Forth Amtsleiterin
Liegenschafts- und Schulverwaltungsamt
