Inhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen:
Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite 2 Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 20. Sitzung am 27.06.2007
Seite 2 Bekanntmachung der Tagesordnung der 20. Sitzung des Kreistages Barnim am 27.06.2007
Seite 4 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasserverbandes
„Panke/Finow“ mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserdruckleitungen/Abwasserpumpwerke in Bernau
Seite 5 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasserverbandes
„Panke/Finow“ mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserdruckleitungen/Abwasserpumpwerke in Ladeburg
Seite 6 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasserverbandes
„Panke/Finow“ mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserdruckleitungen/Abwasserpumpwerke in Schönerlinde
Seite 7 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasserverbandes
„Panke/Finow“ mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserdruckleitungen/Abwasserpumpwerke in Schönow
Seite 8 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasserverbandes
„Panke/Finow“ mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserdruckleitungen/Abwasserpumpwerke in Zepernick
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:
Landkreis Barnim, Der Landrat Anschrift: Am Markt 1
16225 Eberswalde Telefon: 03334/21 41 703 Fax: 03334/21 42 703
Druck: Druckerei R. Blankenburg Börnicker Straße 13, 16321 Bernau bei Berlin
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist unter der Internetadresse
www.barnim.de
in den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens 6mal pro Jahr und kann unter der neben stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 20. Sitzung am 27.06.2006
Der Kreistag Barnim wird zur 20. Sitzung zum
Mittwoch, dem 27. Juni 2007, um 18.30 Uhr
einberufen.
Die Sitzung findet im
Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum (DVZ),
Paul-Wunderlich-Haus
,im Saal (Haus A) Am Markt 1, 16225 Eberswalde
statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages teilnehmen.
gez. Bender
Vorsitzender des Kreistages
Parkmöglichkeit: - Parkhaus an der Pfeilstraße (Zufahrt von der Goethestr.) - Parkhaus Bauernmarkt
Tagesordnung der 20. Sitzung des Kreistages Barnim am 27.06.2007
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkung
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
und der Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 30 Min.
4 Fragestunde der Abgeordneten 30 Min.
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Bestätigung des Protokolls der 19. Sitzung des KT vom 18.04.07
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu
8 I-30-29/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Änderung des Kreistagsbeschlusses 87-6/04
‚Künftige Gestaltung von Vergabeverfahren’
hinsichtlich der Zuständigkeit der Fachaus- schüsse“
9 I-32-18/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Ordnungsbehördliche Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und
Feiertagen in Kurorten, Ausflugs- und Erholungs- orten im Landkreis Barnim vom 27.06.2007“
10 24-AO-1/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Finanzierung der Verbraucherschutzzentrale in Eberswalde“
11 SPD-07/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Änderung zum Kreistagsbeschluss 8-2/03, Personelle Zusammensetzung der Fachaus- schüsse des Kreistages Barnim“
12 I-20-71/07 Informationsvorlage über die
„Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Mittel im Rahmen des Haushaltes 2006“
13 I-20-72/07 Informationsvorlage über die
„Einführung der Doppik in der Kreisverwaltung Barnim“
14 A 1-30/07 Informationsvorlage
„Entscheidungen des Kreisausschusses
zwischen der 19. und 20. Sitzung des Kreistages - öffentlicher Teil“
Nichtöffentlicher Teil
15 A 1-29/07 Informationsvorlage
„Entscheidungen des Kreisausschusses
zwischen der 19. und 20. Sitzung des Kreistages - nichtöffentlicher Teil“
Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasser- verbandes „Panke/Finow“ mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechts-
bescheinigung für Abwasserdruckleitungen/Abwasserpumpwerke in Bernau
Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu be- stellen. Durch die untere Wasserbehörde ist gemäß § 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom 20.12.1994 (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen.
Antragsteller: Wasser- und Abwasserverband „Panke/Finow“, Schönfelder Weg 31 in 16321 Bernau bei Berlin
Wasserwirtschaftliche
Anlage: Abwasserdruckleitung Betroffene
Grundstücke: Gemarkung Bernau
Flur 4, Flurstücke: 37, 51, 52, 61/1 bis 61/9, 67/1, 108, 111/1, 149, 150, 151, 154, 184, 186, 187, 195, 197, 198, 200, 242
Flur 6, Flurstücke: 120, 123, 125, 133, 146, Flur 8, Flurstücke: 30, 58, 94, 104, 113, 114
Flur 13, Flurstücke: 147, 148, 152, 153, 167, 169, 171 Flur 15, Flurstücke: 961, 1180
Flur 16, Flurstücke: 48/3, 54, 55, 56, 646 Flur 31, Flurstücke: 2, 146
Flur 40, Flurstück: 235
Flur 42, Flurstücke: 38, 94, 99, 90/9, 100, 101, 217, 264, 266, 278, 288, 300, 308 Flur 43, Flurstücke: 44, 177
Flur 47, Flurstücke: 12, 23, 26
Flur 48, Flurstücke: 68, 73, 248, 252, 258, 259, 302, 317, 370, 371, 496
Wasserwirtschaftliche
Anlage: Abwasserpumpwerke
Betroffene
Grundstücke: Gemarkung Bernau Flur 4, Flurstück 244
Flur 6, Flurstück 125 Flur 15, Flurstück 961
Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasser- verbandes „Panke/Finow“ mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechts-
bescheinigung für Abwasserdruckleitungen/Abwasserpumpwerke in Ladeburg
Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu be- stellen. Durch die Untere Wasserbehörde ist gemäß § 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom 20.12.1994 (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen.
Antragsteller: Wasser- und Abwasserverband „Panke/Finow“, Schönfelder Weg 31 in 16321 Bernau bei Berlin
Wasserwirtschaftliche
Anlage: Abwasserdruckleitung Betroffene
Grundstücke: Gemarkung Ladeburg Flur 4, Flurstücke: 143, 145, 628/2, 1758, 1583 Flur 5, Flurstücke: 20, 21, 23, 28, 30, 54, 55, 56 Flur 7, Flurstücke: 47, 117, 119
Flur 8, Flurstücke: 1, 2, 214, 215
Wasserwirtschaftliche
Anlage: Abwasserpumpwerk
Flur 16, Flurstück 646 Flur 40, Flurstück 235 Flur 48, Flurstück 490
Der Antrag und die Antragsunterlagen können bis zum 29.06.07 beim Landkreis Barnim, Untere Wasser- behörde, Heegermühler Str. 75 in 16225 Eberswalde und ab dem 02.07.07 beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung eingesehen werden. Nach Abspra- che ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich.
Widersprüche Betroffener sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, (bis zum 29.06.07 in der Heegermühler Str. 75 in 16225 Eberswalde und ab dem 02.07.07 im Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum, Paul- Wunderlich-Haus, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde) einzulegen.
Im Auftrag gez. Schulz Amtsleiterin Bodenschutzamt
Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasser- verbandes „Panke/Finow“ mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechts-
bescheinigung für Abwasserdruckleitungen/Abwasserpumpwerke in Schönerlinde
Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu be- stellen. Durch die Untere Wasserbehörde ist gemäß § 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom 20.12.1994 (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen.
Antragsteller: Wasser- und Abwasserverband „Panke/Finow“, Schönfelder Weg 31 in 16321 Bernau bei Berlin Wasserwirtschaftliche
Anlage: Abwasserdruckleitung Betroffene
Grundstücke: Gemarkung Schönerlinde
Flur 1, Flurstücke: 119/3, 120/1, 161, 187, 191, 195, 199
Flur 1, Flurstück: 149/4, 162/1, 277 bis 280, 282, 283, 324, 325, 442 Flur 7, Flurstück: 18/5
Der Antrag und die Antragsunterlagen können bis zum 29.06.07 beim Landkreis Barnim, Untere Wasser- behörde, Heegermühler Str. 75 in 16225 Eberswalde und ab dem 02.07.07 beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung eingesehen werden. Nach Abspra- che ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich.
Betroffene
Grundstücke: Gemarkung Ladeburg Flur 5, Flurstück: 56
Der Antrag und die Antragsunterlagen können bis zum 29.06.07 beim Landkreis Barnim, Untere Wasser- behörde, Heegermühler Str. 75 in 16225 Eberswalde und ab dem 02.07.07 beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung eingesehen werden. Nach Abspra- che ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich.
Widersprüche Betroffener sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, (bis zum 29.06.07 in der Heegermühler Str. 75 in 16225 Eberswalde und ab dem 02.07.07 im Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum, Paul- Wunderlich-Haus, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde) einzulegen.
Im Auftrag gez. Schulz Amtsleiterin Bodenschutzamt
Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasser- verbandes „Panke/Finow“ mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechts-
bescheinigung für Abwasserdruckleitungen/Abwasserpumpwerke in Schönow
Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu be- stellen. Durch die Untere Wasserbehörde ist gemäß § 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom 20.12.1994 (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen.
Antragsteller: Wasser- und Abwasserverband „Panke/Finow“, Schönfelder Weg 31 in 16321 Bernau bei Berlin Wasserwirtschaftliche
Anlage: Abwasserdruckleitung Betroffene
Grundstücke: Gemarkung Schönow
Flur 3, Flurstücke: 3, 38 bis 42, 44/1, 45/1, 47/1, 48/1, 696, 702
Flur 4, Flurstücke: 10/2, 11/2, 12, 15, 16, 21 bis 25, 34 bis 36, 241, 242 Flur 5, Flurstücke: 22, 24, 55 bis 57, 89 bis 95, 158, 165, 230, 291, 318, 333
Der Antrag und die Antragsunterlagen können bis zum 29.06.07 beim Landkreis Barnim, Untere Wasser- behörde, Heegermühler Str. 75 in 16225 Eberswalde und ab dem 02.07.07 beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung eingesehen werden. Nach Abspra- che ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich.
Widersprüche Betroffener sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, (bis zum 29.06.07 in der Heegermühler Str. 75 in 16225 Eberswalde und ab dem 02.07.07 im Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum, Paul- Wunderlich-Haus, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde) einzulegen.
Im Auftrag gez. Schulz Amtsleiterin Bodenschutzamt
Widersprüche Betroffener sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, (bis zum 29.06.07 in der Heegermühler Str. 75 in 16225 Eberswalde und ab dem 02.07.07 im Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum, Paul- Wunderlich-Haus, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde) einzulegen.
Im Auftrag gez. Schulz Amtsleiterin Bodenschutzamt
Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasser- verbandes „Panke/Finow“ mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechts-
bescheinigung für Abwasserdruckleitungen/Abwasserpumpwerke in Zepernick
Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu be- stellen. Durch die Untere Wasserbehörde ist gemäß § 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom 20.12.1994 (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen.
Antragsteller: Wasser- und Abwasserverband „Panke/Finow“, Schönfelder Weg 31 in 16321 Bernau bei Berlin
Wasserwirtschaftliche
Anlage: Abwasserdruckleitung Betroffene
Grundstücke: Gemarkung Zepernick
Flur 2, Flurstücke: 18, 21, 22, 43 Flur 17, Flurstück: 40/4
Wasserwirtschaftliche
Anlage: Abwasserpumpwerk
Betroffene
Grundstücke: Gemarkung Zepernick
Flur 2, Flurstück: 52
Der Antrag und die Antragsunterlagen können bis zum 29.06.07 beim Landkreis Barnim, Untere Wasser- behörde, Heegermühler Str. 75 in 16225 Eberswalde und ab dem 02.07.07 beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung eingesehen werden. Nach Abspra- che ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich.
Widersprüche Betroffener sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, (bis zum 29.06.07 in der Heegermühler Str. 75 in 16225 Eberswalde und ab dem 02.07.07 im Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum, Paul- Wunderlich-Haus, Am Markt 1 in 16225 Eberswalde) einzulegen.
Im Auftrag gez. Schulz Amtsleiterin Bodenschutzamt
