Jahrgang 2007 Eberswalde, 11.04.2007 Nr. 3/2007
Inhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen:
Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite 2 Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 19. Sitzung am 18.04.2007
Seite 2 Bekanntmachung der Tagesordnung der 19. Sitzung des Kreistages Barnim am 18.04.2007
Seite 4 Öffentliche Bekanntmachung zur Genehmigung des Antrages auf Änderung von Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft (Errichtung von Leistungs- und Begabungsklassen) durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:
Landkreis Barnim, Der Landrat
Anschrift: Heegermühler Straße 75 16225 Eberswalde Telefon: 03334/21 47 01 Fax: 03334/23 97 60
Druck: Druckerei R. Blankenburg Börnicker Straße 13, 16321 Bernau bei Berlin
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist unter der Internetadresse
www.barnim.de
in den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens 6mal pro Jahr und kann unter der neben stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.
Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 3/2007
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen
Der Kreistag Barnim wird zur 19. Sitzung zum
Mittwoch, dem 18. April 2007, um 17.00 Uhr
einberufen.
Die Sitzung findet im
Saal des Kreishauses Heegermühler Str. 75, Eberswalde statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages teilnehmen.
gez. Bender
Vorsitzender des Kreistages
Parkmöglichkeit: Parkplatz am Kreishaus
Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 19. Sitzung am 18.04.2007
Tagesordnung der 19. Sitzung des Kreistages Barnim am 18.04.2007
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkung
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
und der Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 30 Min.
4 Fragestunde der Abgeordneten 30 Min.
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Bestätigung des Protokolls der 18. Sitzung des KT vom 21.02.07
Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 3/2007
7 Bericht zur Arbeit des Denkmalpflegebeirates 10 Min.
im Landkreis Barnim
BE: Herr Gabsch, Vertreter der Unteren Denkmalschutzbehörde
8 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu
9 I-10-57/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Schulentwicklungsplan des Landkreises Barnim für den Planungszeitraum der Schuljahre 2007/08 bis 2011/12“
Mitzubringen sind:
• Band 1 und 2 (im Januar zugestellt)
• Band 3 (teilweise über Ausschüsse verteilt) 10 PDS-32/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Schulentwicklungsplan 2007 - 2012“
11 PDS-33/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Schulentwicklungsplan 2007 - 2012“
12 I-10-58/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Auflösung von Oberschulen und Errichtung von Oberschulen mit integriertem Grund- schulteil in der Stadt Eberswalde“
13 I-30-30/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Auflösung von kreisübergreifenden Exklaven; Anhörung des Kreistages“
14 I-32-16/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Konzeption des Landkreises Barnim für die Festlegung von Stützpunktfeuerwehren“
15 I-32-14/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Änderung der personellen Besetzung des Rettungsdienstbereichsbeirates“
16 PDS-35/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Einmalige Beihilfen“
17 PDS-31/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Sachkundige Einwohner A 6“
18 PDS-34/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Änderung sachkundiger Einwohner im A 4“
19 Gr/FrW-05/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Personelle Zusammensetzung des
Ausschusses für Gesundheit, Senioren und Soziales (A 6)“
Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 3/2007
Öffentliche Bekanntmachung zur Genehmigung des
Antrages auf Änderung von Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft (Errichtung von Leistungs- und Begabungsklassen) durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg
1. Gemäß § 105 Abs. 2 i.V.m. § 104 des Brandenburgischen Schulgesetzes (BbgSchulG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. August 2002 (GVBl. I S. 78) hat das Ministerium für Bil- dung, Jugend und Sport mit Bescheid vom 16. März 2007 (Gesch-Z.: 25.4) den Antrag des Land- kreises Barnim vom 27.02.2007 unter Bezugnahme des Kreistagsbeschlusses (Nr. 296-18/07) vom 21.02.2007 auf Änderung für folgende Gymnasien ab dem Schuljahr 2007/2008 genehmigt:
A. von Humboldt-Gymnasium Eberswalde, Werner-Seelenbinder-Str. 3, 16225 Eberswalde, Schulnummer: 120844,
Paulus-Praetorius-Gymnasium Bernau, Lohmühlenstraße 26, 16321 Bernau bei Berlin, Schulnummer: 120406,
Barnim-Gymnasium Bernau, Hans-Wittwer-Straße 20, 16321 Bernau bei Berlin, Schulnummer: 121071.
2. Ab dem Schuljahr 2007/2008 kann an den genannten Gymnasien ab Jahrgangsstufe 5 jeweils zu Beginn eines Schuljahres eine Leistungs- und Begabungsklasse errichtet werden.
3. Die Genehmigung wird nur wirksam, wenn zum Schuljahr 2007/2008 mindestens 25 geeignete Schülerinnen und Schüler in die Leistungs- und Begabungsklasse aufgenommen werden.
4. Die Höchstfrequenz beträgt 30 Schülerinnen und Schüler.
5. Widerrufsvorbehalt:
Die Genehmigung kann aus wichtigem Grund widerrufen werden.
gez. Sponner Amtsleiterin
Liegenschafts- und Schulverwaltungsamt 20 I-30-27/07 Informationsvorlage
„Information des Kreistages über die Einlegung der Berufung durch den Landkreis gegen ein Urteil des Landgerichtes Frankfurt (Oder)“
Nichtöffentlicher Teil
21 I-30-26/07 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Angebot der Stadt Bernau bei Berlin auf Übernahme eines Teils der Kosten der Brandbekämpfung auf dem Gelände der Firma GEAB in Bernau“
22 A 1-28/07 Informationsvorlage
„Entscheidungen des Kreisausschusses
zwischen der 18. und 19. Sitzung des Kreistages - nichtöffentlicher Teil“
