Archiv "Ärzte im Bundestag: „Politik ist eine Suchtkrankheit“" (14.07.2003)

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efragt, ob er als Kind lieber Arzt oder Politiker werden wollte, ant- wortet Hans Georg Faust ohne zu zögern:Arzt. Der Arztberuf stünde in seiner Familie in einer langen Tradition.

Schon sein Vater, ein Großvater, sogar ein Urgroßvater seien mit Leib und See- le Ärzte gewesen. Dr. med. Faust (55) aus Bad Harzburg ist Anästhesist und seit 1998 Mitglied der CDU-Bundestagsfrak- tion. Der Unionspolitiker gehört auch dem Gesundheitsausschuss des Bundes- tages an. Obwohl dort 43 Abgeordnete über die Gesundheits- und Sozialpolitik verhandeln, trifft Faust nicht viele Kolle- gen im Bundestag. Gerade fünf von sieb- zig kandidierenden Ärzten und Ärztin- nen haben bei der Bundestagswahl 2002 den Sprung ins Parlament geschafft.

Sachverstand fehlt teilweise

Für die Ärzte hat das Folgen. Wie nie zuvor werden dieser Tage immer mehr Fragen aus den parlamentarischen De- batten in Kommissionen à la Rürup, Hartz und Herzog umgeleitet. Für die Chefredakteurin der Zeitschrift für Parlamentsfragen, Prof. Dr. rer. pol. Su- zanne S. Schüttemeyer, liegt eine Ursa- che hierfür im mangelnden Sachver- stand einiger Berufspolitiker. Für einen effektiven Abgleich von Interessen sei zwar eine „gute Mischung“ von Politi- kern notwendig, die „über den eigenen Tellerrand hinausschauen“. Wäre aber genügend Sachverstand in den einzelnen Politikbereichen im Bundestag vertreten, sagt die mit dem Wissenschafts- preis des Deutschen Bundestages aus- gezeichnete Parlamentsforscherin, wä- ren viele Fragen „nicht so leicht aus dem Parlament auszulagern“.

Andere Berufsgruppen sind im Bun- destag quantitativ besser repräsentiert.

Mehr als 200 Beamte, davon alleine 67 Lehrer, und 50 Angestellte aus dem öf- fentlichen Dienst sind dort beispielsweise vertreten.Auch 56 Rechtsanwälte und Notare sind in das Parlament ge- wählt worden.

Parteienforscher Prof. Dr. rer. pol.

Peter Lösche sieht in der Berufszu- gehörigkeit der Abgeordneten eine

„gewisse Gefahr“ des Lobbyismus. So lasse beispielsweise der Beruf eines Ab- geordneten in der Regel auf dessen Ausschussmitgliedschaft schließen. Wie

„innerparlamentarische Lobbyisten“

verträten diese dort zum Teil die „parti-

kularen Interessen“ des eigenen Be- rufsstandes, erklärt der Politik-Profes- sor. Für die fünf Ärzte im Bundestag hingegen ist der Wählerauftrag eindeu- tig: Sie sehen sich nicht als Lobbyisten der Ärzteschaft. Dr. med. Erika Ober beispielsweise betrachtet ihr politisches Amt „sehr ideologiefrei“. Die 52-jährige SPD-Abgeordnete aus Michelstadt studierte Medizin und Psychologie, bevor sie 1983 Gynäkologin wurde. Seit 2002 ist sie Mitglied des Bundestags. Regel- mäßig wird sie mit den Anforderungen ihrer Arztkollegen an die Politik kon- frontiert. Gesundheitspolitik ist für Ober jedoch ein „Gesamtpaket“, das es zu schnüren gelte. „Auf Einzelinteres- sen kann man da keine Rücksicht neh- men“, betont sie.

Ihre Fraktionskollegin Dr. med. Mar- lies Volkmer (55) aus Dresden ist der gleichen Meinung. Auch sie sieht sich in der Verantwortung gegenüber der ge- samten Gesellschaft: „Wir machen keine Standes-, sondern Gesundheitspoli- tik. Es geht um die soziale Sicherung von Millionen von Menschen.“ Volk- mer studierte Medizin in Leipzig und war neun Jahre an der dortigen Univer- sitätshautklinik tätig, bevor sie 1981 als Leiterin der Hautabteilung einer Poli- klinik nach Dresden wechselte.

Anders als in der parlamentarischen Politik engagiert sich eine Vielzahl von Ärzten in den ärztlichen Selbstverwal- tungsorganen und den einzelnen Be- rufsverbänden. Allein in den Landes- vertreterversammlungen der 20 regio- nalen Ärztekammern sitzen 1 200 Dele- gierte. Die Diskrepanz zwischen parla- mentarischem und berufspolitischem Engagement lässt sich insbesondere durch die starke berufliche Beanspru- chung und durch die Selbstständig- keit vieler Ärzte erklären. Um einen aussichtsreichen Listenplatz für ein Bundestagsmandat zu erhalten, müsse man über Jahre eine „riesige Ochsen- tour“ durch die Parteien absolvieren, erklärt der Parteienkritiker Prof. Dr.

jur. Hans Herbert von Arnim. Lehrer könnten sich dies zeitlich leisten, für Ärzte als Freiberufler würde das „sehr, sehr eng“.

Eng wurde es auch für Erika Ober.

Nach knapp einem Drittel des absol- vierten Wahlkampfes wurde die Dop- pelbelastung durch Arztpraxis und Poli- tik zu hoch: Für die Gemeinschaftspra- xis mit ihrem Ehemann suchte sie des- halb eine Kollegin, die sie seitdem in der Niederlassung vertritt. Auch nach dem Wahlkampf findet Ober nur wenig Zeit, um dort mitzuarbeiten. Einige Stunden, in der sitzungsfreien Zeit ungefähr drei P O L I T I K

Deutsches ÄrzteblattJg. 100Heft 28–2914. Juli 2003 AA1905

Ärzte im Bundestag

„Politik ist eine Suchtkrankheit“

Fünf Ärzte sind derzeit unter den 603 Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten. Sie sehen sich jedoch nicht als

Lobbyisten der deutschen Ärzteschaft.

Erika Ober

Foto:privat

Hans Georg Faust

Foto:privat

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halbe Tage, könne sie noch als Gynä- kologin tätig sein, berichtet sie. Die Gemeinschaftspraxis Ober musste die neue Kollegin selbst finanzieren. Denn anders als bei berufspolitischem Enga- gement in den Kassenärztlichen Verei- nigungen wird niedergelassenen Ärz- ten aufgrund eines parlamentarischen Mandats keine Praxisvertretung finan-

ziert. Vor diesem Problem stand auch Dr. med. Hansjörg Schäfer (59). Der SPD-Politiker aus Kaiserslautern ist Frauenarzt und war von 1994 bis 2002 Mitglied des Bundestagstags. Seine Pra- xis konnte er mithilfe einer Assistentin weiterführen, die dann als Partnerin in die Niederlassung einstieg. Nachdem Schäfer „aus persönlichen Gründen“

nicht mehr kandidierte, ist er nun wieder in Vollzeit als Frauenarzt tätig.

Nicht immer jedoch gelingt die Rückkehr in den Beruf so nahtlos, was viele Ärzte vor dem Gang in die parlamentarische Politik abhält. Um wieder als Arzt zu arbeiten, sind Praxis und Fortbildung unerlässlich. Beides ist Po- litikern nur unter erschwerten Bedin- gungen möglich. Auch Anästhesist Faust will – vorausgesetzt, seine parlamentarische Arbeit endet „rechtzei- tig“ – wieder als Vollzeitarzt in den Operationssaal zurückkehren. Darum arbeitet er, sofern es der Terminka- lender zulässt, noch als Krankenhaus- arzt – „um die fachliche Kompetenz zu erhalten“.

Bevor sich die Dermatologin Marlies Volkmer für die parlamentarische Poli- tik entschieden hatte, hat sie auch ein berufspolitisches Engagement in Erwä- gung gezogen. Volkmer kam mit den Ereignissen im Herbst 1989 zur Politik, bewegt von dem Ziel, „etwas zu verän- dern“. Mittlerweile habe sich aber ihre Einstellung zu den ärztlichen Selbstver- waltungsorganen durch ihre politischen

Erfahrungen geändert, resümiert Volk- mer. Insbesondere würden viele Kas- senärztlichen Vereinigungen (KVen) ihrer Verantwortung nicht ausreichend gerecht. Beispielsweise sei es bedauer- lich, dass integrierte und andere innova- tive Versorgungsstrukturen häufig nicht gefördert, nicht selten durch KVen sogar behindert werden.

Ihr Fraktionskollege Dr. med.

Wolfgang Wodarg (56) sieht nicht nur die Kassenärztlichen Vereinigungen kritisch. Sicher- lich gebe es auch dort differen- zierende, kritische Ärzte, räumt der Leitende Medizinaldirektor a. D. und ehemalige Schiffsarzt aus Flensburg ein. Das aber, was von den ärztlichen Verbänden

„öffentlich inszeniert“ werde, sei ihm „peinlich“. Hier werde das vermeintliche Wohl der Patienten viel zu oft als Vorwand zum Durchsetzen ei- gener Interessen missbraucht.

Wodarg, der Arzt für Innere, Hygie- ne- und Umweltmedizin ist, wechselte 1983 als Amtsarzt in das Gesundheits- amt Flensburg. Dies habe ihm ermög- licht, „schon während des Arzt-Daseins politischen Wind zu spüren“, berichtet er. Mittlerweile ist Wodarg, genauso wie die Sozialdemokratin Volkmer, nicht mehr als Arzt tätig; zeitlich sei das nicht zu bewerkstelligen. Ein wenig ironisch fügt er hinzu: „Nur noch insofern, als

dass ich Politik als präventive Medizin auf anderer Ebene ansehe.“ Trotzdem nimmt der gebürtige Itzehoer weiterhin Fortbildungen wahr, um für den Aus- tausch „mit hochkompetenten Wissen- schaftlern“ gewappnet zu sein – beispielsweise in Gremien wie der En- quetekommission „Ethik und Recht der modernen Medizin“.

Dass die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten im Gesundheitsaus-

schuss keinen einschlägigen Beruf er- lernt hat, scheint sich zumindest auf die Arbeitsatmosphäre nicht sonderlich auszuwirken. Mitglieder bezeichnen sie als „kollegial“ und „konstruktiv“. In dem Ausschuss sind Parlamentarier der vier Fraktionen des Deutschen Bundes- tags vertreten. Dabei treffen die ver- schiedensten Berufsgruppen aufeinan- der: Neben vier Ärzten sind unter ande- rem auch Lehrer, Betriebs- und Volks- wirte, Apotheker, Informatiker und sogar ein Werkzeugmacher dabei.

Ärzte haben anderen Blickwinkel

Obwohl sich die Ärzte nicht als Lobbyi- sten im Parlament sehen, sind sie davon überzeugt, einen „anderen gesundheits- politischen Blickwinkel“ als ihre Nicht- mediziner-Kollegen im Ausschuss zu haben. Die Ärzte, so räumt der CDU-Ab- geordnete Faust ein, würden das „be- sondere Verhältnis“ zwischen Arzt und Patienten stärker berücksichtigen und Gesundheitspolitik nicht auf rein öko- nomische Wettbewerbsstrukturen redu- zieren. Dennoch sei es wichtig, dass es auch andere Sichtweisen gesundheits- politischer Aufgaben gäbe, betont Faust.

Ähnlich sieht das die Sozialdemokra- tin Ober. Man müsse nicht Arzt sein, um Gesundheitspolitik zu machen, betont sie. „Das ist etwa so, als wenn Pa- tienten uns fragen: ,Haben Sie das auch schon mal gehabt?‘ Man muss nicht alles schon mal gehabt haben, um es beurteilen zu kön- nen.“ Dann ergänzt sie: „Man kann vieles erlernen.“ Die Gynä- kologin versucht, ihre Erfahrun- gen als Ärztin in die gesundheits- politische Arbeit ihrer Fraktion einzubringen. Wenn sie ihre Par- teigenossen auf „Probleme eines Gesetzes in der praktischen Umset- zung“ hinweise, stoße sie dabei in der Regel auch auf offene Ohren.

Der einzige Arzt im Bundestag, der nicht im Gesundheits-, sondern im For- schungsausschuss mitarbeitet, ist Helge Braun aus Gießen. Neben der Tätigkeit als CDU-Abgeordneter arbeitet er etwa eine Woche pro Monat weiterhin am Universitätsklinikum seiner Heimat- stadt. Amüsiert erzählt er, wie „er- P O L I T I K

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A1906 Deutsches ÄrzteblattJg. 100Heft 28–2914. Juli 2003

Wolfgang Wodarg Helge Braun

Foto:privat

Foto:Pressefoto

Marlies Volkmer

Foto:privat

Hansjörg Schäfer

Foto:privat

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staunt“ Patienten auf eine ärztliche Be- treuung durch einen Bundestagsabge- ordneten reagieren. „Die Leute finden das gut, wenn man sich die Normalität des Lebens erhält“, sagt er.

Der erst dreißigjährige Braun ist über einen Platz auf der Landesliste Hessen in den Bundestag gekommen.

Obwohl er Mitglied im Forschungs- und Bildungsausschuss ist, wird er – genauso wie die anderen Ärzte im Parlament – häufig von Ärzten angeschrieben. Viele suchten sich speziell die Ärzte heraus

„in der Hoffnung, dort auf mehr Rück- halt zu stoßen“, sagt er.

Die ersten politischen Schritte mach- te auch Braun auf gesundheitspoliti- schem Terrain. Noch als Schüler verfass- te er für die Junge Union ein Resoluti- onspapier zur Abtreibung. „Wenn man sich einbringt“, habe er dabei gelernt,

„wird man auch gehört.“ Seitdem ist Politik wie eine Sucht für ihn: „Wenn man einmal angefangen hat, kann man nicht mehr aufhören.“

Seine parteipolitischen Themen- schwerpunkte hatte er zunächst vor al- lem in der Umweltpolitik gesetzt. Über sein Studium ist er zur Hochschul- und dann zur Forschungspolitik gelangt.

Doch auch Braun kann sich aus den fraktionsinternen Diskussionen über das Gesundheitswesen nur schwer her- aushalten. Gesundheitspolitik sei lei- der manchmal zu sehr „Experimentier- feld für Volkswirte“, sagt er. Darum sei er im Ausschuss für Forschung und Bildung „goldrichtig“. Auch in diesem Gremium werden zum Teil gesund- heitspolitische und bioethische Fragen erörtert. Es wäre „katastrophal“, wenn diese Fragen nicht auch aus ärztli- cher Sicht beleuchtet werden würden, mahnt er.

Als Kind träumte der Arzt aus dem Forschungsausschuss davon, Pfarrer zu werden. „Altruistisch“ sollte sein Be- ruf einmal sein – der Beruf des Politi- kers könnte dem durchaus entsprechen.

Hans Georg Faust hingegen hat seinen Berufswunsch aus Kinderzeiten relati- viert. Mittlerweile sind die Gestaltungs- möglichkeiten in der Politik, kombi- niert mit der „Arbeit am Narkose- gerät“, ein „Traumjob“. Auch wenn der Kontakt zu den Menschen – zumindest in seiner Tätigkeit als Anästhesist –

„eher einseitig“ sei. Timo Blöß

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Deutsches ÄrzteblattJg. 100Heft 28–2914. Juli 2003 AA1907

Umfrage

Internet (noch nicht) für alle

Zwar ist inzwischen die Hälfte der Deutschen online. Dennoch ist die digitale Spaltung noch nicht beseitigt.

D

as Verhältnis von Onlinern und Offlinern in Deutschland hat sich innerhalb eines Jahres nahezu um- gekehrt: Standen 2002 den 41,7 Prozent Onlinern immerhin noch 50,1 Prozent Offliner (= Nichtnutzer des Internets ohne Beschaffungsabsicht) gegenüber, surft 2003 bereits die Hälfte der Deut- schen über 14 Jahre im Internet. Die Zahl der Internet-Nutzer ist um 5,4 Mil- lionen auf 32,1 Millionen (50,1 Pro- zent) gestiegen. 7,2 Prozent der Bundes- bürger planen außerdem, innerhalb der nächsten zwölf Monate das Internet zu nutzen. Nur 42,7 Prozent der Deutschen sind offline. Noch immer sind allerdings überwiegend sozial Schwächere, Perso- nen mit niedrigerem Bildungsstand und ältere Menschen offline. Dies sind die Ergebnisse des „(N)Onliner Atlas 2003“, den TNS Emnid, Bielefeld (www.tns- emnid.com), und die Initiative D21 (www.initiatived21.de) kürzlich in Ber- lin vorgestellt haben. Mit mehr als 30 000 Interviews ist dies die größte Studie zur Nutzung des Internets, die auch regionale Unterschiede erfasst.

Seit die Initiative D21 vor drei Jahren die Diskussion über die „digitale Spal- tung in Deutschland“ angestoßen hat, ist auf Bundes- und Landesebene eine Vielzahl von Aktivitäten gestartet worden, wie zum Beispiel „Frauen ans Netz“, „Internet für alle“ und „Bildungs- chance Internet“.

Kein West-Ost-Gefälle mehr

Besonders stark haben die neuen Bun- desländer bei der Internet-Nutzung aufgeholt. Hier stieg der Anteil der In- ternet-Nutzer von 37 (2002) auf 47 Pro- zent in 2003. Nur noch in Sachsen-An- halt und Mecklenburg-Vorpommern gibt es mehr Offliner als Onliner. Das West-Ost-Gefälle der Internet-Nutzung ist damit verschwunden. Einen unter-

durchschnittlichen Onliner-Anteil wei- sen eher ländliche und/oder struktur- schwache Regionen auf, wohingegen in Ballungszentren mehr Onliner zu finden sind. Dem entspricht, dass öffentli- che – kommerzielle oder soziale – Ein- richtungen, in denen das Internet ge- nutzt werde kann, ebenfalls in urbanen Räumen eher anzutreffen sind als auf dem Land.

Onliner und Offliner unterscheiden sich immer noch deutlich voneinander.

So liegt das Durchschnittsalter der In- ternet-Nutzer 2003 bei 37,7 Jahren, wohingegen der Altersdurchschnitt der Offliner bei 58,4 Jahren liegt. In der Al- tersgruppe zwischen 50 und 69 Jahren sind seit 2002 immerhin 1,8 Millionen neue Onliner, die so genannten Silver- Surfer, hinzugekommen. Allerdings ist die Hälfte der Offliner über 62 Jahre.

Je höher der Bildungsstatus, desto höher ist darüber hinaus der Onliner- Anteil. Unter den Personen mit Abitur, Hochschul- oder Fachhochschulreife sind immerhin 80 Prozent Onliner, bei Personen mit einfachem Bildungsab- schluss (Hauptschule mit Lehre) liegt dieser Anteil nur bei rund 36 Prozent.

Auch der Abstand zwischen Män- nern und Frauen hinsichtlich der Inter- net-Nutzung hat sich wieder vergrößert, weil entgegen den Erwartungen innerhalb des letzten Jahres der Online-An- teil bei den Männern stärker als bei den Frauen gestiegen ist. Etwas mehr als die Hälfte der Frauen sind 2003 immer noch offline – bei den Männern ist es nur rund ein Drittel. In keinem Bundesland liegt der Onliner-Anteil der Frauen über 50 Prozent. Bei den Männern unterschrei- tet nur in Mecklenburg-Vorpommern der Anteil der Onliner die 50-Prozent- Marke. 2003 sind 80 Prozent der Männer zwischen 14 und 40 Jahren online, jedoch nur 68 Prozent der Frauen. Die Abstände vergrößern sich in den höhe- ren Altersgruppen. Heike E. Krüger-Brand