Archiv "Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung: Streit um die gemeinsame Zukunft" (12.12.2003)

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ie Politik hat entschieden, die Wei- chen sind gestellt. Am 1. Januar tritt die Gesundheitsreform in Kraft. Sie wird zweifellos mehr als jede andere Reform der vergangenen Jahre die Strukturen der gesundheitlichen Versorgung verändern. Über die tat- sächlichen Auswirkungen kann man derzeit nur spekulieren. Entsprechend gedämpft war die Stimmung bei den 110 Delegierten der Vertreterversamm- lung der Kassenärztlichen Bundesver- einigung (KBV), die sich am 6. Dezem- ber in Berlin versammelt hatten.

Bilanz mit Licht und Schatten

Zwiespältig fiel die Bilanz aus, die der Erste Vorsitzende der KBV zog. Als Meilenstein wertete Dr. med. Manfred Richter-Reichhelm die Abschaffung der Honorarbudgets. Stattdessen wer- den ab 2007 Regelleistungsvolumina mit festen Punktwerten eingeführt – ei- ne zentrale und langjährige Forderung der Ärzte. Damit werde das Morbi- ditätsrisiko wieder zu den Krankenkas- sen verlagert. Einziger Schönheitsfeh- ler: Das Risiko der Fallzahlzuwächse liege nach wie vor bei den Ärzten. Hier müsse der Gesetzgeber nachbessern.

„Wir haben nicht alles, aber doch vieles erreicht“, sagte Richter-Reichhelm auch mit Blick auf die ursprünglichen Pläne der Bundesregierung, die Ärzte der Einkaufsmacht der Krankenkassen auszuliefern. Es sei der KBV gelungen, die Aufsplitterung der Vertragsärzte- schaft abzuwehren und einheitliche Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) zu erhalten. Allerdings ist deren Kom- petenz eingeschränkt worden. Viele Einzelverträge sind künftig ohne Be- teiligung der KVen möglich. In der Integrierten Versorgung, so Richter-

Reichhelm, seien die KVen als Ver- tragspartner komplett ausgebootet worden, und der Hausarztwahltarif sei ein reines Einkaufsmodell. Danach ha- ben die Hausärzte keinen Anspruch auf einen Vertrag mit den Krankenkas- sen, selbst wenn sie entsprechend qua- lifiziert sind. „Stoppt diesen Unsinn“, appellierte Richter-Reichhelm an die Politik. Jeder Hausarzt müsse im Inter- esse seiner Patienten einen Rechtsan- spruch auf Teilnahme an der haus- arztzentrierten Versorgung haben, wenn er die vereinbarten Anforderun- gen erfülle.

Kernpunkt Gesundheitszentren

Beim „Goldkorn“ des GKV-Moderni- sierungsgesetzes, der Einführung medi- zinischer Versorgungszentren, ver- buchte Richter-Reichhelm wiederum einen Teilerfolg für die KBV. Aus deren

Sicht ist es gelungen, eine Wiederge- burt der Polikliniken nach DDR-Vor- bild zu verhindern. Denn künftig kön- nen auch freiberuflich tätige Ärzte sol- che Zentren betreiben. Die Zentren unterliegen der Bedarfsplanung, und ihre Trägerschaft ist an zugelassene Leistungserbringer gebunden. „An der Trägerschaft dieser Zentren entschei- det sich die Weichenstellung für die Zukunft unseres Gesundheitswesens.

Darauf sollten und müssen wir als Selbstverwaltung freiberuflicher Ver- tragsärzte besonders achten“, mahnte Richter-Reichhelm. Die Zentren wer- den sich nach Ansicht des KBV-Vorsit- zenden zu Schaltstellen für die medizi- nische Versorgung der Zukunft ent- wickeln. Sie seien für die Krankenkas- sen die idealen Partner für Integrati- onsverträge.

Die unterschiedlichen Antworten auf die Herausforderungen eines verschärf- ten Vertragswettbewerbs, der auch die P O L I T I K

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Abstimmung von Anträgen: Die Delegierten votierten unter anderem mehrheitlich für die Konstruktion „KV Consult“ und damit für eine Stärkung der Kassenärztlichen Vereinigungen.

Fotos:Georg J.Lopata

Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

Streit um die gemeinsame Zukunft

Was bedeutet die Gesundheitsreform für die Kassenärzte und deren Körperschaften?

Die unterschiedlichen Antworten auf diese Frage offenbarten einen tiefen Riss

quer durch Vorstand und Delegiertenversammlung.

künftige Rolle von KVen und KBV einschließt, offenbarten einen tiefen Riss quer durch KBV-Vorstand und De- legiertenversammlung: Die einen glau-

ben weiterhin an die Zukunft der Kör- perschaften als Vertreter aller Kas- senärzte und Psychotherapeuten. Für die anderen, allesamt Befürworter von Parallelorganisationen wie Medi oder Ärzte-Genossenschaften, haben sich die Körperschaften als Interessenvertreter der Ärzte überlebt, weil sie zu sehr unter staatlichem Einfluss stehen. Die Bilanz von Richter-Reichhelm blieb deshalb nicht unwidersprochen. Im Gegensatz zu ihm konnte KBV-Vorstandsmitglied Dr. med.Werner Baumgärtner im GKV- Modernisierungsgesetz keine Chancen für die Ärzte, mithin auch keine Erfolge der ärztlichen Interessenvertreter er-

kennen. „Die ärztliche Basis sieht das Gesetz nicht als Erfolg. Die KVen sind nicht gestärkt daraus hervorgegangen, sondern in ihrer Interessenfunktion ge- schwächt worden“, erklärte der Vorsit- zende der KV Nord- Württemberg.

„Ich halte nach wie vor KVen für un- verzichtbar und wer- de mich massiv und vehement dafür ein- setzen, dass sie ih- ren Einfluss nicht verlieren, sondern ausbauen“, erklärte dagegen der KBV- Vorsitzende Richter- Reichhelm. „Mit die- sem Gesetz haben wir enorme Chancen bekommen, die wir nur als KVen umset- zen können. Ich lehne die

Unkenrufe ab, die KVen wären total entmachtet und könnten in ihrer Körper- schaftsstruktur gar nichts mehr für ihre Mitglieder tun.“

Um den Ärzten auch bei Einzelverträgen Hilfestel- lung leisten zu können, bei denen die KV als Körper- schaft außen vor steht, plä- dierte Richter-Reichhelm dafür, neben der KV eine Beratungsgesellschaft, ei- ne KV-Consult, zu etablie- ren. Damit blieben die KVen im politischen Ge- schäft, und man verhindere, dass sie zu reinen Verwal-

tungsorganen degradiert würden. Das Konzept: Die KV-Consult, rechtsunab- hängige 100-prozentige Tochter der KV, fungiert als Dienstleister für Ärzte und Psychotherapeuten, die Einzel- verträge mit den Krankenkassen ab- schließen wollen. Dabei reicht das Lei- stungsspektrum der KV-Consult von der Abwicklung der Abrechnung über die Qualitätssicherung der Verträge bis zur Vorbereitung von Integrations- verträgen und dem Vertragsabschluss.

„Die Entscheidung über die Grün- dung einer solchen KV-Consult liegt bei

den KVen selbst“, betonte Richter- Reichhelm. Auch den Parallelorganisa- tionen stehe es frei, von deren Dienst- leistungen Gebrauch zu machen oder eigene Wege zu beschreiten. Bereits am Vortag der Vertreterversammlung hatte der Länderausschuss – ebenfalls nach heftiger Diskussion – den Vorstand be- auftragt, einen Vertragsentwurf für eine Dienstleistungsgesellschaft der KVen zu erarbeiten.

Nur noch Marionetten

Zweifel am Sinn einer KV-Tochterge- sellschaft formulierte Vorstandsmit- glied Baumgärtner, der zugleich Vorsit- zender des Medi-Verbundes in Baden- Württemberg ist: „Die Tochter kann nicht mehr als die Mutter. Sie steht ge- nauso unter staatlicher Aufsicht.“ Aus seiner Sicht und der seiner Unterstützer stellt sich die grundsätzliche Frage, ob

der körperschaftliche Status der KVen noch mit der ärztlichen Freiberuflich- keit vereinbar ist. „Wir“ – und damit meinte Baumgärtner KBV und KVen –

„sind nur noch Marionetten des SGB V.“ Einzig die Parallelorganisationen können seiner Ansicht nach noch wirk- sam die Interessen der Ärzte vertreten.

Unterstützung erhielt Baumgärtner von Dr. med. Klaus Bittmann, Vorsit- zender der KV Schleswig-Holstein und der dortigen Ärzte-Genossenschaft:

„Wozu brauchen wir eine KV-Consult?

Wir brauchen vielmehr eine Organisati- P O L I T I K

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KBV-Vorsitzender Dr. med. Manfred Richter-Reichhelm: „Ich halte die KVen nach wie vor für unverzichtbar und werde mich vehement dafür einsetzen, dass sie ihren Einfluss nicht verlieren.“

Dr. med. Werner Baumgärtner: „Nur die Parallelorgani- sationen können noch wirksam die Interessen der Ärzte vertreten. KBV und die KVen sind nur noch Marionetten des SGB V.“

KBV-Vize Dr. med. Leonhard Hansen in der Diskussion um die künftige Stellung der KVen: „Wir müssen aufhören, uns perma- nent die Pest an den Hals zu reden.“

on, die völlig unabhängig ist von weite- ren staatlichen Eingriffen. Die KV soll- te stattdessen die Kooperation mit den Parallelorganisa-

tionen ausbauen.“

Gegen die Kon- kurrenz durch ei- ne KV-eigene Ge- sellschaft sprach sich auch Vor- standsmitglied Dr.

med. Wolfgang Eckert aus: „Eine KV-Consult ent- zieht den Paral- lelorganisationen den wirtschaftli- chen Boden. Dann haben wir keine wirkliche politi- sche Interessen- vertretung mehr.“

Dagegen glauben KBV-Vize Dr.

med. Leonhard Hansen und KBV- Hauptgeschäftsführer Dr. jur. Rainer Hess fest an die Zukunft der ärztlichen Körperschaften: „Wettbewerbsbedin- gungen zu schaffen, mit denen alle Kol- legen zurechtkommen, wird nur mit ei-

ner KV-Consult gelingen“, sagte Han- sen. Hess setzt auf die Schlagkraft und die Ordnungsfunktion der KVen: „Oh- ne Körperschaften auf bei- den Seiten wird es kein ge- ordnetes Gesundheitswe- sen geben. Die KV muss als Gegengewicht zu den Krankenkassen bestehen bleiben.“ Der einzelne Arzt benötige darüber hinaus Hilfe im Vertrags- wettbewerb. „Wir können Einzelverträge nicht ver- hindern. Deshalb brau- chen wir eine KV-Con- sult“, betonte Hess. Nur dadurch könne verhindert werden, dass die Versor- gungslandschaft völlig zer- splittere.

Mit der Diskussion stellte die Ver- treterversammlung der Kassenärztli- chen Bundesvereinigung erstmals öf- fentlich die seit langem schwelende Grundsatzfrage nach der Zukunft der ärztlichen Körperschaften. „Sie wollen, dass die KV auf ordnungspolitische Aufgaben reduziert wird“, warf Rich-

ter-Reichhelm seinem Vorstandskolle- gen Baumgärtner vor. „Die Interessen- vertretung soll Schritt für Schritt auf ein anderes Monopol, nämlich Medi, übergehen.“ Dabei seien die Parallel- organisationen als politisches Gegen- gewicht lediglich für den Fall gegründet worden, dass die KVen abgeschafft würden. „Das ist nicht eingetreten“, sagte Richter-Reichhelm. Die KVen nach der Organisationsreform – mit kleineren Vertreterversammlungen und P O L I T I K

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Während die gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen der nächsten Jahre durch die Verabschiedung des GKV-Modernisierungsgesetzes mehr oder weniger klar sind, steht die Ent- scheidung für die neue Gebührenord- nung der Kassenärzte noch aus. Der Erweiterte Bewertungsausschuss, das Schiedsamt der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Kassenärztli- chen Bundesvereinigung auf Bundes- ebene, entschied über den neuen EBM 2000plus am 10. Dezember – vier Tage nach der Vertreterversammlung (und auch nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe).

Dr. med. Manfred Richter-Reich- helm konnte den Delegierten daher auch nur die Ausgangslage für den Er-

weiterten Bewertungsausschuss darle- gen. Der KBV-Vorsitzende erläuterte, dass die Struktur und die Leistungsle- genden der neuen Gebührenordnung bereits im Vorfeld im Konsens mit den Krankenkassen vereinbart werden konnten. Richter-Reichhelm wertete dies als großen Erfolg der Verhand- lungskommission der Ärzte. Auch die strittigen drei Kapitel (Urologie, Oph- thalmologie und Pneumologie) seien zwischenzeitlich der Systematik der an- deren EBM-Kapitel angepasst worden.

Richter-Reichhelm: „Es wird letzt- lich nur auf die zentrale Entschei- dung des Erweiterten Bewertungs- ausschusses hinauslaufen, mit wie viel Cent die kalkulatorische Arztminute vergütet werden soll.“ Die Bewertung

war von vornherein der zentrale Streitpunkt zwischen Kassen und KBV. „Ich hoffe“, sagte der KBV- Vorsitzende, „dass unsere Argumente stichhaltig sind und wir einen Spruch bekommen, der unseren Erwartungen entspricht.“

Neben der Bewertung der Arztmi- nute gab es einen weiteren zwischen Krankenkassen und KBV umstritte- nen Punkt: Die Frage, wie und wo die Mengensteuerung der ärztlichen Lei- stungen geregelt werden soll. Hier konnte Richter-Reichhelm schon vor dem Treffen des Erweiterten Bewer- tungausschusses Entwarnung geben:

„Die unselige frühere Forderung der Kassen nach einer Mengensteuerung im EBM im Sinne von Praxisbudgets ist vom Tisch.“ Die künftige Mengen- steuerung wird also, wie von den Kas- senärztlichen Vereinigungen gefor- dert, regional erfolgen. Der EBM 2000plus soll am 1. Juli 2004 in Kraft

treten. JM

EBM 2000plus

Das Schiedsamt entscheidet

Dr. med. Heinrich Antz kritisierte Baumgärtner: „Seit Jahren betreiben Sie den Totengesang auf die KVen.“

Dr. med. Klaus Bittmann: „KV Consult ist ein Feigenblatt. Den KVen werden nur noch Ordnungsfunktionen aufgedrückt.“

höchstens dreiköpfigen hauptamtlichen Vorständen – könnten schlagkräftige Interessenvertreter werden, „wenn die richtigen Leute an der Spitze stehen“.

Die Delegierten forderte Richter- Reichhelm auf: „Sie müssen Farbe be- kennen, meine Damen und Herren, wohin Sie wollen.“ Das taten diese.

Die Mehrheit der Delegierten sprach

sich für die KV-Consult und damit für den Erhalt der KVen aus.

Den Rücktritt nahe gelegt

Zuvor hatten einige Delegierte Dr.

med. Werner Baumgärtner wegen sei- ner Fundamentalkritik an der Arbeit

des KBV-Vorstandes und der körper- schaftlichen und damit staatsnahen Struktur der KVen mehr oder minder unverhohlen zum Rücktritt aufgefor- dert. Ein Delegierter stellte in diesem Zusammenhang schließlich die Frage, ob ein KV-Vorsitzender zugleich Vor- sitzender einer Parallelorganisation sein könne. Heike Korzilius P O L I T I K

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ls die mehr als hundert Delegierten sich von ihren Plätzen erhoben, um Dr. jur. Rainer Hess stehend Bei- fall zu spenden, wirkte dieser fast ein we- nig beschämt. Die minutenlangen Ova- tionen galten jedoch einem Mann, der seit Jahrzehnten die Geschicke der Kas- senärzte maßgeblich mitgestaltet hat.

Rainer Hess, seit 1971 zunächst als Justi- ziar der gemeinsamen Rechtsabteilung von Bundesärztekammer und KBV und von 1988 an als Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Bundesvereini- gung im Dienste der Ärzteschaft, tritt am 1. Januar 2004 ein neues Amt an: Hess wird der Unparteiische Vorsitzende des neuen Gemeinsamen

Bundesausschusses.

Dieser Wechsel an die Spitze des einfluss- reichen Gremiums ist insofern ein bemerkens- werter Vorgang, als Rai- ner Hess vordergründig betrachtet als „Lobby- ist“ der niedergelas- senen Ärzteschaft be- trachtet werden könnte.

Dennoch haben sich so- wohl die Krankenkas- sen als auch die Deut-

sche Krankenhausgesellschaft und die Zahnärzte einvernehmlich auf den langjährigen KBV-Hauptgeschäftsführer als neuen Vorsitzenden des Bundesaus- schusses geeinigt. Auch das Bundesmini- sterium für Gesundheit und Soziale Si-

cherung hat diese Wahl akzeptiert, sogar ausdrücklich begrüßt. „Dies ist ein Zei- chen der Anerkennung für die Unbe- stechlichkeit, die Geradlinigkeit und die Ausgleichskraft von Rainer Hess, wenn auch seine bisherigen Kontra- henten ihm dieses Vertrauen er- weisen“, sagte Dr. med. Manfred Richter-Reichhelm. Tatsächlich habe sich Hess niemals als

„nackter Lobbyist“ verstanden, sondern er habe stets über den Tellerrand hinaus geschaut und dabei das Ganze im Auge ge- habt. Richter-Reichhelm: „Und gerade das hat ihm Tür und Tor geöffnet: in der Politik auf Bun- des- und Landesebene und bei den Vertragspartnern.“

Zum Abschied aus dem Amt gab es für Rainer Hess einige Geschen- ke mit symbolischer Kraft: ein Stetho- skop, einen Augenspiegel und einen Re- flexhammer. Diese ärztlichen Utensili- en sollten die Verbundenheit mit dem scheidenden KBV-Hauptgeschäftsfüh-

rer ausdrücken und ihm zugleich im übertragenen Sinne als „Rüstzeug“ für die neue Funktion dienen.

Nachfolger von Hess wird Dr. med.

Andreas Köhler, den die Vertreterver- sammlung mit aufmunterndem Beifall begrüßte. Er ist den Delegierten kein Unbekannter, denn Köhler, den der Vorstand der Kassenärztlichen Bundes- vereinigung einstimmig zum neuen Hauptgeschäftsführer ernannt hat, war zuvor Honorardezernent der KBV. Er hat maßgeblich den neuen EBM 2000plus entwickelt, der nun im Erwei- terten Bewertungsausschuss entschie- den werden soll. „Andreas Köhler“, sag- te Richter-Reichhelm, „ist ein ähnliches ,Arbeitstier‘ wie Rainer Hess. Unser neuer Hauptgeschäftsführer ist kein Ju- rist, aber auch er bringt vorzügliche Qualitäten für diese Aufgabe mit. Er ist neben seiner ärztlichen Profession Öko- nom und Betriebswirt und deshalb für die leider immer mehr ökonomisch aus- gerichtete Medizin ein hervorragender Vertreter unserer Belange.“ Josef Maus Herzliche Worte, die die Delegierten mit stehenden Ovationen bedachten:

KBV-Vorsitzender Dr. med. Richter-Reichhelm verabschiedet Dr. jur. Rainer Hess.

Abschied von der KBV

Dank an Rainer Hess

Der langjährige Hauptgeschäftsführer wird Vorsitzender des neuen Bundesausschusses.

Neuer Hauptgeschäftsfüh- rer der KBV: Dr. med. An- dreas Köhler folgt auf Hess.