Archiv "Europaparlament: Grünes Licht für Richtlinie zur Arbeitszeit" (20.05.2005)

Versorgungsforschung

Das machen die Kassen

Erste Ergebnisse werden in Broschüre vorgestellt.

M

it sechs Millionen Euro fördern die Krankenkas- sen und das Bundesfor- schungsministerium seit 1999 Versorgungsforschungspro- jekte. Nun wurden Ergebnis- se in einer Broschüre veröf- fentlicht. Bei den 13 Projek- ten der ersten Förderphase ging es unter anderem um Schizophrenie, Stürze in Pfle- geheimen und das Problem- feld Zuwanderung und Not- fallambulanz. Die laufenden Projekte der zweiten Phase betreffen beispielsweise die Versorgung chronisch kran- ker älterer Menschen, Diabe-

tes oder Qualitätssicherung am Beispiel Rheuma. Die Broschüre kann unter der Te- lefonnummer 0 18 05/26 23 02 bestellt oder im Internet un- ter www.bmbf.de/Service/Pu blikationen heruntergeladen werden.

Der Deutsche Ärztetag hatte Anfang Mai entschie- den, eigenständige Projekte der Versorgungsforschung in den nächsten sechs Jahren mit insgesamt 4,5 Millionen Euro

zu fördern. Rie

Europaparlament

Grünes Licht für Richtlinie

zur Arbeitszeit

Abgeordnete stimmen auch Regelungen zur Berufsanerkennung zu.

D

ie Europaabgeordneten ha- ben eine Korrektur der von der EU-Kommission vor- geschlagenen Revision der Arbeitszeitrichtlinie beschlos- sen. In erster Lesung sprach sich knapp die Hälfte der 732 Mitglieder des Europaparla- ments (EP) dafür aus, den Be- reitschaftsdienst in stationä- ren Einrichtungen und beim Rettungsdienst voll als Ar- beitszeit zu werten. Die Kom- mission hatte eine Aufteilung in inaktive und aktive Phasen

vorgeschlagen, wobei nur der tatsächlich geleistete Dienst der Arbeitszeit zugerechnet werden sollte. Dem opt-out erteilten die Abgeordneten ebenfalls eine Absage. Späte- stens drei Jahre nach In-Kraft- Treten der Richtlinie sollen die Mitgliedstaaten nicht mehr von der wöchentlichen Höchstarbeitszeit von 48 Stun- den abweichen dürfen.

Das Abstimmungsergebnis stieß allerdings auf ein unter- schiedliches Echo. „Wir haben heute eine Mehrheit für hu- mane Arbeitsbedingungen be- kommen“, sagte der stellver- tretende Vorsitzende des EP- Beschäftigungsausschusses, Thomas Mann (CDU). Seine Fraktionskollegin Dr. Anja Weisgerber (CSU) erklärte dagegen, mit dieser Weichen- stellung habe Europa die Chance für eine flexible und zukunftsorientierte Lösung im Krankenhaussektor vertan.

Karin Jöns (SPD) begrüßte die Entscheidung. Sie stärke den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer. Innovative Ar- beitszeitmodelle seien auf- grund einer Öffnungsklausel auch weiterhin möglich. Diese sieht vor, dass die Tarifver- tragspartner eine Ausdehnung der Bezugszeiträume für die wöchentliche Höchstarbeits- zeit auf zwölf Monate verein- baren können.

Bereits in zweiter Lesung ließen die Europaabgeordne- ten die Richtlinie zur Aner- kennung der Berufsqualifika- tionen passieren. Mit ihr soll die grenzüberschreitende Mo- bilität von Angehörigen re- glementierter Berufe erleich- tert werden, zu denen auch die Ärzte gehören. ps A K T U E L L

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A1408 Deutsches ÄrzteblattJg. 102Heft 2020. Mai 2005

Gesundheitswirtschaft

Innovative Branche

Industrieverband verlangt die Entkopplung von den Lohnnebenkosten.

D

er Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Politik aufgefordert, den „Wachstumsmarkt Ge- sundheit“ zu stärken. Schon jetzt fänden im Gesundheits- wesen mit 4,2 Millionen fünf- mal so viele Menschen einen Job wie in der Automobil- industrie, erklärte BDI-Präsi- dent Jürgen R. Thumann. Ein Problem sei jedoch, dass die Kosten der Versorgung weit- gehend über die Lohnzusatz- kosten finanziert würden.

„Damit belasten wir den Ar- beitsmarkt“, sagte Thumann bei der BDI-Veranstaltung

„Wirtschaftsfaktor Gesund- heit: Chancen und Potenzia- le für Deutschland“. Kosten-

dämpfung behindere jedoch den medizinischen Fortschritt und damit innovative Indu- striezweige. Deswegen müss- ten die Versicherungsbeiträge von den Arbeitskosten abge- koppelt werden. Zugleich gel- te es, bürokratische Hemmnis- se abzubauen.

Parallel zu der BDI-Veran- staltung hatte die Gesell- schaft Deutscher Kranken- haustag das Forum „Innovati- onsmotor Krankenhaus“ aus- gerichtet. Obwohl derzeit 1,1 Millionen Menschen in den Krankenhäusern arbeiteten,

sei dieser Sektor noch immer unterschätzt. Wegen des de- mographischen Wandels er- schließe sich den Kliniken ein

„erstklassiges Wachstums- und Innovationspotenzial“, betonte der Präsident der Deutschen Krankenhausge- sellschaft (DKG), Wolfgang Pföhler. Zugleich kritisierte er die umstrittene Verfah- rensordnung des Gemeinsa- men Bundesausschusses zur Kostenerstattung von Inno- vationen. Sie sei ein Hemmnis für die medizinische Innovati- on im Krankenhaus. TB DKG: Die geplante Neuregelung zur Kostenerstattung von

Innovationen hemmt den Fortschritt in den Kliniken.

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Foto:dpa