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A1498 Deutsches Ärzteblatt⏐⏐Jg. 103⏐⏐Heft 22⏐⏐2. Juni 2006
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uch nach dem dritten nationalen Protesttag, an dem am 19. Mai in Berlin, Köln und Stuttgart rund 43 000 Mediziner auf die Straße gingen, wollen die niedergelassenen Ärzte ihren Druck auf die Politik weiter erhöhen.Da- zu schlossen sich am Rande des 109.Deutschen Ärztetages in Magdeburg sechs große Ärzteverbände zu einer Alli- anz zusammen. Man teile die Einschät- zung von Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe, der zur Eröffnung des Ärztetages von einer
„Ausnahmesituation für die Ärztinnen und Ärzte“ gesprochen habe, sagte der Vorsitzende des NAV-Virchow-Bundes und Sprecher der Allianz, Dr. med. Maxi- milian Zollner. „Doch trotz monatelan- ger Proteste von Zehntausenden nieder- gelassenen Ärzten hat die Politik bisher nicht reagiert. Im Gegenteil: Die Ge- sprächsbereitschaft von Vertretern der großen Koalition ist in letzter Zeit sogar noch geringer geworden“, kritisierte Zollner bei der Vorstellung der Allianz in Berlin. Man werde deshalb nicht nachlas- sen, den Forderungen der Ärzteschaft Gehör zu verschaffen.
Neben dem NAV-Virchow-Bund ge- hören dem Zusammenschluss der Be- rufsverband Deutscher Internisten, der Bundesverband der Ärztegenossen- schaften, die Gemeinschaft Fachärztli- cher Berufsverbände sowie der Hart- mannbund und Medi Deutschland an.
Beratend stehen zudem die Kassenärztli- che Bundesvereinigung, die Bundesärz- tekammer und der Marburger Bund hin- ter der Allianz. Zollner erwartet, dass sich auch der Deutsche Ärztinnenbund, einzelne Landesverbände des Hausärz- teverbandes und die Freie Ärzteschaft anschließen werden. Deren Präsident, Martin Grauduszus, kritisierte gegen- über dem Deutschen Ärzteblatt, im Vor- feld nicht rechtzeitig über die Gründung
der Allianz informiert worden zu sein.
Die Freie Ärzteschaft werde aber einen Beitritt prüfen, denn es sei wichtig, dass die Ärzte „mit einer Stimme sprechen“.
Geschlossenheit ist auch für Zollner das oberste Ziel der Initiative: „Wir wol- len die Einheit der Ärzteschaft nach außen dokumentieren und bei den Bera- tungen über die Gesundheitsreform be- teiligt werden“, erklärte er. Mitreden wolle man vor allem, wenn es um die
künftige Ausgestaltung der Strukturen im Gesundheitswesen gehe. Schließlich seien es die Ärzte, „die die Folgen der Reform ausbaden müssen“. Welche Kernforderungen die Allianz dabei ge- nau erheben wird, ließen die Protagoni- sten der beteiligten Verbände zunächst offen. „Wir müssen erst einmal das Kon- zert der unterschiedlichen Stimmen eini- gen, um dann mit einer Stimme zu spre- chen“, sagte Medi-Chef Dr. med.Werner Baumgärtner. Für ihn hat der Zusam- menschluss ausreichend Legitimation, das „politische Verhandlungsmandat“
für die Ärzte bei den Beratungen über die Gesundheitsreform zu übernehmen.
Ausschlaggebend für das politische Ge-
wicht der Allianz sei aber deren Einig- keit, meint der Vorsitzende des Hart- mannbundes, Dr. med. Kuno Winn. Dass sich trotz unterschiedlicher Sichtweisen ein gemeinsamer Nenner finden werde, steht für Dr. med. Klaus Bittmann, Vor- sitzender der Ärztegenossenschaften, außer Frage. Die ärztliche Basis habe ih- re Einigkeit bereits unter Beweis gestellt:
„Egal ob Hausarzt oder Facharzt, egal ob Alt oder Jung – die Ärzte sind auf die Straße gegangen, um gegen die staatliche Gängelung zu protestieren.“
Schon jetzt verständigten sich die Ärz- teverbände auf ein gemeinsames Grund- satzpapier. Darin beklagen sie, dass „Re- glementierung, Bürokratisierung und Budgetierung das ärztliche Umfeld prä- gen“. Die Verbände fordern in dem Pa- pier „einen Kassensturz im Gesundheits- wesen und eine Nachhaltigkeit der Fi- nanzierung“. Die Ärzte hätten, ihrem be- ruflichen Selbstverständnis folgend, den Mangel im Gesundheits- wesen auf eigene Kosten subventioniert. Jetzt sei dieses „Geschenk an den Sozialstaat“ nicht mehr zu leisten. „Die Mittel- knappheit der Kranken- kassen steht in völligem Gegensatz zu den Lei- stungsversprechen der Politiker. Diesen Wider- spruch werden die Ärz- te nicht länger hinneh- men“, heißt es weiter in den Grundsätzen.
Dass das neu gegrün- dete Bündnis die bishe- rige Lenkungsgruppe für die Protestaktionen der Ärzte ersetzen wird, ist nicht vorgesehen. Dies bestätigte ein Sprecher der Ärzteallianz.Auch stän- den bei dem Treffen der Lenkungsgrup- pe am 31. Mai keine weiteren Groß- veranstaltungen auf der Tagesordnung.
Doch ließen die Verbände keinen Zwei- fel daran, dass sie ihre Proteste fortsetzen und gegebenenfalls verschärfen werden.
Weitere Großdemonstrationen könnten kurzfristig organisiert werden. Auch wei- tere Praxisschließungen seien möglich.
Die Ärzteschaft verfüge über einen Ma- sterplan, nach dem der Druck auf die Politik schrittweise erhöht werde, sagte Winn: „Diesen Weg werde man weiter- gehen, bis es schmerzt.“ Samir Rabbata
Freie Verbände
Ärzte bilden Allianz
Ein Bündnis aus sechs großen Ärzteverbänden will die Forderungen der Ärzteschaft gegenüber der Politik vertreten.
„Wir werden den Druck auf die Politik
erhöhen.“
Maximilian Zollner Vorsitzender des NAV-Virchow-Bundes
Foto:Vario Images
