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Academic year: 2022

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(1)

Mitteilung – zur Kenntnisnahme –

Service Stadt Berlin und Leitprojekte und die aus dem Kapitel 0501 kofinanzierten Projekte

Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan zum Kapitel - Senatsverwaltung für

Inneres und Sport – Drucksache 17/0400 (II.B.29.a und b) – und Schlussbericht –

(2)
(3)

Seite 1 von 1

An das

Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen -

M i t t e i l u n g

- zur Kenntnisnahme -

über Service Stadt Berlin und Leitprojekte und die aus dem Kapitel 0501 kofinan- zierten Projekte

Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan zum Kapitel - Senatsver- waltung für Inneres und Sport -

- Drucksachen Nr. 17/0400 (II.B.29.a und b) – und Schlussbericht

--- Der Senat legt nachstehende Mitteilung dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor:

Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 14. Juni 2012 Folgendes beschlossen:

„Der Senat berichtet dem Abgeordnetenhaus …

… sowie über die Leitprojekte und die aus Kapitel 0501 kofinanzierten Projekte halbjähr- lich zum 30. Juni und zum 31. Dezember.“

Hierzu wird berichtet:

Zum Stand der vom Auflagenbeschluss betroffenen Projekte mit Stichtag 30. Juni 2013 wird auf den beigefügten Bericht verwiesen. Der nächste Bericht erfolgt mit Stichtag 31. Dezember 2013 zum 31. März 2014.

Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

Berlin, den 12. November 2013

Der Senat von Berlin

Klaus Wowereit Frank Henkel

... ………...

Regierender Bürgermeister Senator für Inneres und Sport

(4)

Modernisierungsprogramm

Statusbericht an den Senat

und

das Abgeordnetenhaus von Berlin

gem. Auflagen 29 a) und b) zum Haushalt 2012/2013

zum 30. September 2013

(5)

Seite 2 von 4

Übersicht:

EINLEITUNG 3

STATUSBLÄTTER 4

(6)

gem. Auflagen 29 a) und b) zum Haushalt 2012/2013 Stand der Projekte zum 30.06.2013

Seite 3 von 4

Einleitung

Die nachfolgenden Statusblätter geben Auskunft über den Stand der Umsetzung der Projek- te der ServiceStadt Berlin 2016 sowie der fortgeführten Alt-Projekte der vorherigen Legisla- turperiode zum Stichtag 30. Juni 2013. Grundlage für den Bericht ist die im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Drs. 17/0400) beschlossene und vom Hauptausschuss am 16. Januar 2013 angepasste Auflage II.B.29, der gemäß dem Abgeordnetenhaus jeweils zum 30. September eines Jahres zur Umsetzung des Programms Service Stadt Berlin mit Stand 30. Juni des Jahres zu berichten ist. Die Berichtsblätter sind von den verantwortlichen Senats- und Bezirksverwaltungen erstellt worden.

Dieser Bericht wurde erstmals mit dem seit Juni 2013 in Betrieb genommenen webbasierten Antrags- und Berichtswesen erstellt (https://bws.verwalt-berlin.de).

Der Staatssekretärsausschuss zur Verwaltungsmodernisierung hatte die Senatsverwaltung für Inneres und Sport am 20. Juni 2011 gebeten, „ein webbasiertes Controlling für die zentral zu finanzierenden Projekte der innovativen Verwaltungsentwicklung in der kommenden Le- gislaturperiode zu entwickeln.“ Das Instrument sollte dabei „als einmalige Weiterentwicklung des bewährten und landesweit im Einsatz befindlichen IT-Systems zum Führen der IT- Bestands- und Planungsübersicht konzipiert werden.“ Die Weiterentwicklung liegt nun vor und wurde so gestaltet, dass die bewährte Systematik der bisherigen Berichte (Ampelsys- tem, Balanced Scorecard) beibehalten werden konnte.

Die Übernahme der technischen Lösung der IT-Bestands- und Planungsübersicht führt dazu, dass die Darstellung der einzelnen Berichtsblätter von den bisherigen Berichten abweicht.

Ebenso werden die Projektnummern nun automatisch durch das System vergeben: innerhalb jeder Behörde wird fortlaufend nummeriert (z.B. P0001 / BA Tempelhof-Schöneberg = Elekt- ronische Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Berliner Sozialämtern; P0001 / Se- nArbIntFrau = Optimierung der Verfolgung und Ahndung von Schwarzarbeit im Land Berlin).

Die beiden ServiceStadt Berlin 2011 Alt-Projekte der SenStadtUm „Elektronische Unterstüt- zung berlineinheitlicher Verfahren zur Planung, Vergabe und Durchführung öffentlicher Bau- maßnahmen – elektronische Anweisung Bau (eABau)“ und „Planungsraumbezogenes Infor- mationssystem für Monitoring und Analyse (PRISMA)“ wurden bisher noch nicht in das webbbasierte Berichtswesen übernommen. Der Sachstandsdarstellung dieser beiden Projek- te erfolgt hier deshalb mit den alten Berichtsblättern.

Mit diesem Bericht liegen nun folgende Berichte zum Stand der ServiceStadt Berlin 2016 vor:

Nr Adressat Inhalt Stand

1 Hauptausschuss Bericht v. 6.8.2012 über „Kapitel 0500/ Titel 540 01 – Pro- jekte der Verwaltungsmodernisierung“ gem. 7. Sitzung des Hauptausschusses vom 16.3.2012

30.06.2012

1a Hauptausschuss Bericht v. 12.12.2012 zu Auflage II.B.29 gem. 25. Sitzung des Hauptausschusses vom 7.11.2012 (Überarbeitung des

16.11.2012

(7)

Seite 4 von 4 Berichts v. 6.8.2012)

2 Abgeordnetenhaus Statusbericht zum 31.3.2013

Mitteilung zur Kenntnisnahme v. 13.3.2013 über Leitprojekte und die aus Kapitel 05 01 kofinanzierten Projekte (Drucksa- che Nr. 17/0400, Auflage II.B.29.b)

31.12.2012

3 Senat /

Abgeordnetenhaus

Statusbericht an den Senat und das Abgeordnetenhaus von Berlin gem. Auflagen 29 a) und b) zum Haushalt 2012/2013 zum 30. September 2013

30.06.2013

Statusblätter

(8)

Projekte und Vorhaben – Sachstand

1. Aktuelle Projekte und Vorhaben

lfd.

Nr.

Projekt-Nr. Behörde Name Fin. Status Bewertung

1 P0001 Elektronische Unterstützung der

Geschäftsprozesse in den Berliner Sozialämtern

BA Tphf.-Schbg. ja begonnen grün

2 P0001 Aufbau einer Online-Plattform als Element

eines bezirklichen Beteiligungsmodells zur Aktivierung und

BA Trept.-Köp. ja nicht weiß

begonnen

3 P0001 Online Antragsverfahren in Verbindung mit

der elektronischen Fahrerlaubnisakte

LABO ja begonnen grün

4 P0002 ProOnBePa (Online-Beantragung

Bewohnerparkausweis)

LABO ja begonnen grün

5 P0003 Online-Bürgerdienste im Kfz-Wesen (eID-

Funktion und Koppelung von Umschreibung und Terminvereinbarun

LABO ja begonnen grün

6 P0001 Optimierung der Verfolgung und Ahndung

von Schwarzarbeit im Land Berlin

SenArbIntFrau ja begonnen gelb

7 P0001 SenBildJugWiss Familieninformationsportal ja begonnen grün

8 P0002 SenBildJugWiss IT-gestützte Kita-Bedarfsanalyse ja nicht weiß

begonnen

9 P0003 Standardisiertes Fachcontrolling HzE -

WIMES-Projekt

SenBildJugWiss ja begonnen grün

10 P0004 IT-Fachverfahren Musikschulen - Module

Bürgerdienste

SenBildJugWiss ja beendet gelb

11 V0001 Verknüpfung des Gesundheits- und

Sozialinformationssystems GSI mit dem OPEN DATA Portal Berlin

SenGesSoz nein begonnen grün

12 P0002 SenInnSport Pilotierung von Bürgerzentren ja begonnen grün

13 P0003 Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlages

zur Einführung von DE-Mail in der Berliner Verwaltung

SenInnSport ja begonnen grün

14 P0004 Funktionale Weiterentwicklung des

Onlineportals http://service.berlin.de - Berlin- Portal

SenInnSport ja begonnen gelb

15 P0005 Online Bewerbungs- und

Einstellungsmanagement (E-Recruiting)

SenInnSport ja begonnen grün

16 P0006 SenInnSport Bürgerterminals ja gestoppt rot

17 P0007 Projekt „Nachhaltige

Verfahrensmodernisierung" (Folgeprojekt)

SenInnSport ja begonnen grün

18 P0010 IT-gestützes Anliegen - und

Beschwerdemanagementsystem für die Berliner

SenInnSport ja begonnen grün

19 P0001 SenJustV Pilotprojekt "Mobile Datenerfassung VetLeb" ja beendet grün

20 P0001 SenStadtUm eDG ja begonnen grün

21 P0002 Anbindung des

Formularmanagementsystems an das Elektronische Bau- und

Genehmigungsverfahren (eBG)

SenStadtUm ja begonnen grün

22 P0003 Rechtssichere Bescheidung und

Langzeitspeicherung im Elektronischen Bau- und Genehmigungsverfahren (

SenStadtUm ja begonnen grün

23 P0004 elektronisches Genehmigungsverfahren zur

Sondernutzung von Straßenland

SenStadtUm ja begonnen grün

24 P0005 SenStadtUm Bebauungspläne online ja begonnen grün

25 P0002 SenWiTechForsch Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie ja beendet grün

(9)

1. Aktuelle Projekte und Vorhaben

lfd.

Nr.

Projekt-Nr. Behörde Name Fin. Status Bewertung

26 P0003 Überführung des Open Data Portals in den

Regelbetrieb

SenWiTechForsch ja begonnen grün

(10)

BA Tphf.-Schbg. P0001

Seite 1

Berichtsblatt 1

Elektronische Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Berliner Sozialämtern

1. Basisinformationen A. Grunddaten

Aktenzeichen Projektname

Elektronische Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Berliner Sozialämtern

E-Mail Telefon

Berichtswesen

Seiten Ende (geplant / tatsachlich)

Beginn (geplant / tatsachlich)

Typ der Förderung Behörde ( kurz )

Struktur Prozess IT E-Goverment

Typ des Projekts

Projektleiter/-in

URL des Projekts

Projekt-Nr. (intern) Projektstatus Projektkostenträger

BA Tphf.-Schbg. mit finanzieller Förderung X X

Merckens Manfred (030) 90277-4734 merckens@ba-ts.berlin.de

Jan 2013 / Jan 2013 Dez 2014 / Sep 2015 P0001

1 von 10 P01A0007

begonnen

Die Geschäftsprozesse der Berliner Sozialämter von der Antragsaufnahme und Bearbeitung über die Bedarfsfeststellung und lfd. Fallbearbeitung werden in ausgewählten Aufgabenbereichen elektronisch unterstützt.

B. Ziel des Projekts / geplantes Ergebnis

Projektziel / geplantes Ergebnis

Eine Vielzahl von Geschäftsprozessen innerhalb der Berliner Sozialämter wird bisher nicht bzw. nur unzureichend elektronisch unterstützt. Die Folge sind aufwendige Medienbrüche i. V. m. Mehrfachdatenerfassungen, unzureichende Datenlagen zur Steuerung der Arbeitslast sowie intransparente Entscheidungssituationen. Beispielsweise wird ein neu konzipierter Erfassungsbogen zur Unterstützung einer standardisierten Bedarfsfeststellung bei den Pflegeleistungen des SGB XII bis zu 3 x erfasst, ohne dass in der Folge aggregierte Auswertungen vorgenommen werden können. Durch das neue Verfahren wird der Aufwand der Dokumentation von ca. 8 Std. pro Antrag auf 2 Std. reduziert.

Durch die Lösung werden Bürgerorientierung, Effektivität und Wirtschaftlichkeit der Aufgabenwahrnehmung in den Berliner Sozialämtern gesteigert sowie eine Entlastung der Mitarbeiter/-innen sichergestellt.

Im Bereich der persönlichen Hilfen des SGB XII (z.B. § 67 SGB XII) ermöglicht das neue System sowohl eine stärker zielorientierte Steuerung der Einzelfälle mit positiven Auswirkungen auf die Transfersteuerung, Qualitätssicherung und Kontrolle erbrachter Leistungen durch Dritte.

Ergänzende Hintergrundinformationen:

2. Projektstruktur A. Projektstruktur

Auftraggeber/-in:

Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg - Frau Angelika Schöttler -

Bezirksstadträtin für Gesundheit, Soziales und Stadtentwicklung - Frau Dr. Sibyll Klotz -

Das Projekt beabsichtigt die Bildung von Arbeitsgruppen zu ausgesuchten Themenfeldern (z. B. Hilfe zur Pflege; Hilfen nach

§ 67 SGB XII, Betreuungsbehörde, Seniorenarbeit, etc.), in denen möglichst einheitliche Lösungs- bzw. Verfahrensansätze entwickelt bzw. die Erfordernisse für individuelle Lösungen einzelner Bezirke erfasst werden. Hierzu können beispielsweise Anforderungen hinsichtlich der in der Organisation etablierten Rollen / Zuständigkeiten zählen. Die AGs bilden sich nur temporär und nach Bedarf. Es ist vorgesehen, dass in den AGs Vertreter/innen der beteiligten Bezirke sowie der zuständigen Senatsverwaltung zusammenwirken.

Projektgruppe:

Neben der Projektleitung und der Leiterin des federführenden Bezirks sind die Beschäftigungsvertretungen, der Berliner Datenschutz und das Gesundheitsmanagement des federführenden Bezirks TS vertreten.

Abstimminstanz:

(11)

Entscheidungsbefugte Vertreter/innen des verantwortlichen Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg, der beteiligten Bezirksämter (CW / FK) sowie der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales.

Entscheidungsinstanz:

B. Projektauftrag

Vorlage des Projektauftrags:

Der Projektauftrag liegt vor: in Bearbeitung Die Vorlage erfolgt zum: 30.09.2013

Die Inhalte des Projektauftrages berücksichtigen die Ergebnisse aus der integrativen Beteiligung am Projekt

"Landeseinheitliche, optimierte Geschäftsprozesse" ( ProLoG).

Beginn 1 /2013.

Bemerkungen:

A. Meilensteine - Übersicht

Dargestellt sind 14 Meilenstein(-en) mit den geschätzten Beträgen des Finanzbedarfs aus Kapiteln 0500 oder 0505

Ausschreibungsverfahren Vorbereitung und Einleitung Meilenstein: Abschluss der Angebotsprüfungen

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Januar 2013 / März 2013 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Abschluss der Angebotsprüfungen

Erläuterung des Inhaltes

Der im Antragsverfahren geplante Start des Mst 1 verzögert sich wegen der späten Finanzierungszusage des Projektes und aus inhaltlichen Gründen (siehe Mst 2):

Im Juni wurde von der Entscheidungsinstanz des ProLoG - Projektes beschlossen, im Vorlfeld der Ausschreibung eine Recherche über ggfls. nutzbare Portal- und IT-Basissysteme im Land Berlin durchzuführen. Ein entsprechender Auftrag wurde bereits an den Dienstleister des ProLog-Projektes vergeben.

Erläuterung des Verlaufs

Es liegen noch keine Angebotsprüfungen vor, da Inhalt und Umfang der extern einzubindenenden Leistungen noch genauer zu bestimmen sind.

Erläuterung der Ergebnisse

Im Vorfeld einer Einführung neuer IT-Systeme ist die Nutzung bereits vorhandener Systeme des Landes Berlin zu prüfen. Entsprechende Erkenntnisse haben Auswirkungen auf Inhalt, Umfang und Ausschreibung einzubindender externer Leistungen.

Bemerkungen zum Status

Teilnahme am Projekt ´“Landeseinheitliche, optimierte Geschäftsprozesse“ (ProLoG)

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Januar 2013 / März 2013 begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Erarbeitung einheitlicher Basisgrundlagen zu bezirklichen GPO-Prozessen.

Erläuterung des Inhaltes

Die Teilnahme am Projekt ProLoG erstreckte sich im ersten Abschnitt von 1/2013 bis 6/2013 und bezog sich beispielhaft auf einen Kernprozess im Sozialamt (Hilfe zur Pflege). Die im Antragsverfahren ursprünglich geplante Dauer der Teilnahme an diesem Schnittstellenprojekt erwies als zu kurz. Tatsächlich wurde im Juni der Abschlussbericht mit weiteren Empfehlungen zum Projekt "Elektronische Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Berliner Sozialämtern "

verabschiedet, die einen zweiten, aus ProLoG finanzierten Projektabschnitt (Juni bis Ausgust 2013) begründen.

Erläuterung des Verlaufs

1. Der Kernprozess "Hilfe zur Pflege" wird voraussichtlich ein Geschäftsprozess sein, an welchem die Einführung elektronischer Bearbeitungsinstrumente im Sozialamt entwickelt und erprobt werden soll. Bereits im ProLoG-Projekt wurden potenzielle Effekte bzgl. Kosteneinsparung und reduziertem Arbeitsaufwand sichtbar, welche für die angestrebte elektronische Stützung der Geschäftsprozesse in den Sozialämtern sprechen.

2. (s. a. Ausschreibungsvorbereitung) Fortsetzung von ProLoG in Form eines Teil- oder Schnittstellenprojektes von 7/2013 bis 8/2013 im Anschluss an den ersten Abschnitt ProLoG. Ziel: Ermittlung und Verwendungsprüfung bereits bestehender Basiskomponenten und Portallösungen im Land Berlin.

Erläuterung der Ergebnisse

Verlängerte Dauer des ProLoG-Projektes und Beschluss einer zweimonatigen Fortsetzung. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des ProLoG-Projektes.

Bemerkungen zum Status

Beauftragung des externen Dienstleisters

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

April 2013 / April 2013 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Meilenstein:

Vertragsabschluss, Grundsatzabstimmung, Auftaktveranstaltung Erläuterung des Inhaltes

Durch den verzögerten Start des Projektes und der geplanten Berücksichtigung aller aus der Teilnahme am ProLoG-Projekt gewonnenen auch ausschreibungsrelevanten Arbeitsergebnisse, die erst im September 2013 vorliegen, verzögern sich alle nachfolgenden Meilensteine. Die

Beauftragungszeitpunkt eines externen Dienstleisters hängt vom Ausschreibungsaufwand (europaweit oder nicht) ab und findet voraussichtlich entweder in IV 2013 oder in I/2014 statt.

Erläuterung des Verlaufs

Die Ergebnisse des Mst können erst nach Festlegung der Ausschreibungsinhalte und nach Prüfung der eingegangenen Angebote erreicht werden.

Erläuterung der Ergebnisse

3. Meilenstein

(12)

BA Tphf.-Schbg. P0001

Seite 3

Berichtsblatt 1

Elektronische Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Berliner Sozialämtern

Entsprechend der Projektskizze wurde mit der Umsetzung dieses Meilensteines noch nicht begonnen, folglich liegen noch keine Ergebnisse vor. Siehe Bemerkungen unter 4.B und 6.6.B.

Bemerkungen zum Status

Projektinitialisierung

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

April 2013 / April 2013 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00

Etablierung der skizzierten Projektorganisation, Benennung von Teilnehmer/-innen; Präzisierung des Maßnahmenplans; Vorbereitung und Umsetzung einer Lenkungsgruppensitzung; Etablierung eines Projektportals zur kontinuierlichen Anbindung aller Projektbeteiligten.

Meilenstein: Abnahme der Projektplanung durch das LG; Etablierung der AGs; Einrichtung des Portals Erläuterung des Inhaltes

Die ursprüngliche antragsbezogene Zeitplanung verzögert sich insgesamt wegen der verlängerten Dauer des ProLoG-Projektes und betrifft auch den Mst Projektinitialisierung.

Erläuterung des Verlaufs

Ergebnisse liegen entsprechend nocht nicth vor.

Erläuterung der Ergebnisse

Entsprechend der Projektskizze wurde mit der Umsetzung dieses Meilensteines noch nicht begonnen, folglich liegen noch keine Ergebnisse vor. Siehe Bemerkungen unter 4.B und 6.6.B

Bemerkungen zum Status

Anforderungsaufnahme

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Mai 2013 / Juli 2013 nicht begonnen

Status

38.500,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00

Aufnahme der inhaltlichen Anforderungen für die in der Phase der Projektinitialisierung konkret benannten bzw. bestätigten Leistungsinhalte und Dokumentation in einem Lastenheft. Vorgesehen ist ein rapid prototyping Ansatz mit einem agilen Vorgehen von Entwicklung und Abstimmung.

Meilenstein: Abgestimmtes und vereinbartes Lastenheft ist erstellt Erläuterung des Inhaltes

Die ursprüngliche antragsbezogene Zeitplanung verzögert sich insgesamt wegen der verlängerten Dauer des ProLoG-Projektes und betrifft auch den Mst Anforderungsaufnahme.

Erläuterung des Verlaufs

Es liegen entsprechend noch keine Ergebnisse vor.

Erläuterung der Ergebnisse

Entsprechend der Projektskizze wurde mit der Umsetzung dieses Meilensteines noch nicht begonnen, folglich liegen noch keine Ergebnisse vor. Siehe Bemerkungen unter 4.B und 6.6.B

Bemerkungen zum Status

Unterstützung des Projektmanagements

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Mai 2013 / Dezember 2014 nicht begonnen

Status

34.000,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Unterstützung des laufenden Projektmanagements

Erläuterung des Inhaltes

Die ursprüngliche antragsbezogene Zeitplanung verzögert sich insgesamt wegen der verlängerten Dauer des ProLoG-Projektes und betrifft auch den Mst Unterstützung des Projektmanagements.

Erläuterung des Verlaufs

Es liegen entsprechend noch keine Ergebnisse vor.

Erläuterung der Ergebnisse

Entsprechend der Projektskizze wurde mit der Umsetzung dieses Meilensteines noch nicht begonnen, folglich liegen noch keine Ergebnisse vor. Siehe Bemerkungen unter 4.B und 6.6.B

Bemerkungen zum Status

Einrichtung der Entwicklungsumgebung

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Juni 2013 / August 2013 nicht begonnen

Status

34.500,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00

Schaffung der technischen Voraussetzungen für die Entwicklung / Anpassung des Systems unter Berücksichtigung der Software- und Ergonomierichtlinien Meilenstein: Basissystem ist erstellt

Erläuterung des Inhaltes

Die ursprüngliche antragsbezogene Zeitplanung verzögert sich insgesamt wegen der verlängerten Dauer des ProLoG-Projektes und betrifft auch den Mst Einrichtung der Entwicklungsumgebung.

Erläuterung des Verlaufs

Es liegen entsprechend noch keine Ergebnisse vor.

Erläuterung der Ergebnisse

Entsprechend der Projektskizze wurde mit der Umsetzung dieses Meilensteines noch nicht begonnen, folglich liegen noch keine Ergebnisse vor. Siehe Bemerkungen unter 4.B und 6.6.B

Bemerkungen zum Status

Erstellung der Konzepte

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

August 2013 / Oktober 2013 nicht begonnen

Status

14.000,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00

Benutzerkonzept; Sicherheitskonzept; Datenschutzkonzept; Schulungskonzept; Testkonzept; Migrationskonzept; Schnittstellenkonzepte; Abstimmungsprozess inklusive Risikoanalyse und -bewertung

Meilenstein: Konzeptionelle Basisstrukturen sind erstellt Erläuterung des Inhaltes

(13)

Die ursprüngliche antragsbezogene Zeitplanung verzögert sich insgesamt wegen der verlängerten Dauer des ProLoG-Projektes und betrifft auch den Mst Erstellung der Konzepte

Erläuterung des Verlaufs

Es liegen entsprechend noch keine Ergebnisse vor.

Erläuterung der Ergebnisse

Entsprechend der Projektskizze wurde mit der Umsetzung dieses Meilensteines noch nicht begonnen, folglich liegen noch keine Ergebnisse vor. Siehe Bemerkungen unter 4.B und 6.6.B

Bemerkungen zum Status

Realisierung der Lösung

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

September 2013 / Juni 2014 nicht begonnen

Status

82.000,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 (Customizing / ggf. ergänzende Programmierung), Entwicklung der Standardberichte; Entwicklung eines Testsystems Meilenstein: Lösung ist angepasst und kann getestet werden. Testsystem ist etabliert.

Erläuterung des Inhaltes

Die ursprüngliche antragsbezogene Zeitplanung verzögert sich insgesamt wegen der verlängerten Dauer des ProLoG-Projektes und betrifft auch den Mst Realisierung der Lösung.

Erläuterung des Verlaufs

Es liegen entsprechend noch keine Ergebnisse vor.

Erläuterung der Ergebnisse

Entsprechend der Projektskizze wurde mit der Umsetzung dieses Meilensteines noch nicht begonnen, folglich liegen noch keine Ergebnisse vor. Siehe Bemerkungen unter 4.B und 6.6.B

Bemerkungen zum Status

Migration von Altdaten

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

November 2013 / Juni 2014 nicht begonnen

Status

18.000,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Meilenstein: Verfügbare Datenplattform

Erläuterung des Inhaltes

Die ursprüngliche antragsbezogene Zeitplanung verzögert sich insgesamt wegen der verlängerten Dauer des ProLoG-Projektes und betrifft auch den Mst Migration von Altdaten.

Erläuterung des Verlaufs

Es liegen entsprechend noch keine Ergebnisse vor.

Erläuterung der Ergebnisse

Entsprechend der Projektskizze wurde mit der Umsetzung dieses Meilensteines noch nicht begonnen, folglich liegen noch keine Ergebnisse vor. Siehe Bemerkungen unter 4.B und 6.6.B

Bemerkungen zum Status

Testphase

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Juli 2014 / August 2014 nicht begonnen

Status

13.000,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Testgruppen testen die Lösungen; es erfolgen Anpassungen anhand der Testprotokolle.

Meilenstein: Lösung ist angepasst und kann getestet werden.

Erläuterung des Inhaltes

Die ursprüngliche antragsbezogene Zeitplanung verzögert sich insgesamt wegen der verlängerten Dauer des ProLoG-Projektes und betrifft auch den Mst Testphase.

Erläuterung des Verlaufs

Es liegen entsprechnd noch keine Ergebnisse vor.

Erläuterung der Ergebnisse

Entsprechend der Projektskizze wurde mit der Umsetzung dieses Meilensteines noch nicht begonnen, folglich liegen noch keine Ergebnisse vor. Siehe Bemerkungen unter 4.B und 6.6.B

Bemerkungen zum Status

Schulungen

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

September 2014 / Oktober 2014 nicht begonnen

Status

13.500,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Schulung der Anwender/innen (10 Schulungen je 12 Teilnehmer)

Erstellung der Schulungsunterlagen.

Meilenstein: Alle Anwender/-innen sind geschult.

Erläuterung des Inhaltes

Die ursprüngliche antragsbezogene Zeitplanung verzögert sich insgesamt wegen der verlängerten Dauer des ProLoG-Projektes und betrifft auch den Mst Schulungen.

Erläuterung des Verlaufs

Es liegen entsprechend noch keine Ergebnisse vor.

Erläuterung der Ergebnisse

Entsprechend der Projektskizze wurde mit der Umsetzung dieses Meilensteines noch nicht begonnen, folglich liegen noch keine Ergebnisse vor. Siehe Bemerkungen unter 4.B und 6.6.B

Bemerkungen zum Status

(14)

BA Tphf.-Schbg. P0001

Seite 5

Berichtsblatt 1

Elektronische Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Berliner Sozialämtern

Ergebnisabnahme

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

November 2014 / November 2014 nicht begonnen

Status

4.500,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Bewertung und Abnahme der Ergebnisse des Arbeitsauftrags.

Erläuterung des Inhaltes

Die ursprüngliche antragsbezogene Zeitplanung verzögert sich insgesamt wegen der verlängerten Dauer des ProLoG-Projektes und betrifft auch den Mst Ergebnisabnahme.

Erläuterung des Verlaufs

Es liegen entsprechend noch keine Ergebnisse vor.

Erläuterung der Ergebnisse

Entsprechend der Projektskizze wurde mit der Umsetzung dieses Meilensteines noch nicht begonnen, folglich liegen noch keine Ergebnisse vor. Siehe Bemerkungen unter 4.B und 6.6.B

Bemerkungen zum Status

Abschlussbericht

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Dezember 2014 / Dezember 2014 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Meilenstein: gefertigte Entscheidungsvorlage für die künftige Verwendung.

Erläuterung des Inhaltes

Die ursprüngliche antragsbezogene Zeitplanung verzögert sich insgesamt wegen der verlängerten Dauer des ProLoG-Projektes und betrifft auch den Mst Abschlussbericht.

Erläuterung des Verlaufs

Es liegen entsprechend noch keine Ergebnisse vor.

Erläuterung der Ergebnisse

Entsprechend der Projektskizze wurde mit der Umsetzung dieses Meilensteines noch nicht begonnen, folglich liegen noch keine Ergebnisse vor. Siehe Bemerkungen unter 4.B und 6.6.B

Bemerkungen zum Status

B. Bemerkungen und weitere Hinweise

Bemerkungen:

Das "Ausschreibungsverfahren - Vorbereitung ..." (Mst 1) musste zum einen mit Blick auf die erst im März 2013 erfolgte Finanzierungszusage des Projektes zurückgestellt werden. Die Teilnahme am ProloG-Projekt (Mst 2) wurde unabhängig davon jedoch begonnen und erstreckte sich bis Juni 2013 u.a. mit dem Ergebnis, der Ausschreibung zur Einbindung externer Dienstleister (Mst 1) eine Vorfeldrecherche über die mögliche Nutzung vorhandener IT- Basisstrukturen und Portallösungen im Land Berlin voranzustellen. Diese Recherche wird finanziell aus Mitteln des ProLoG-Projektes getragen und erfolgt in der Zeit von Juli bis August 2013 (Verlängerung Mst 2 bis September 2013: Ergebnisvorlage).

4. Ausgaben / Finanzdaten

A. Ausgaben

Jahr Kapitel / Titel Zugewiesene

Mittel in €

IST-Ausgaben in €

2013

Ausgaben aus 0500 Titel 540 01

0 0

Ausgaben aus 0500 Titel 540 85

0 0

Ausgaben aus 0505 Titel 540 85

76.000 0

Gesamt 2013

76.000 0

2014

Ausgaben aus 0500 Titel 540 01

0 0

Ausgaben aus 0500 Titel 540 85

0 0

Ausgaben aus 0505 Titel 540 85

0 0

Gesamt 2014

0 0

2015

Ausgaben aus 0500 Titel 540 01

0 0

Ausgaben aus 0500 Titel 540 85

0 0

Ausgaben aus 0505 Titel 540 85

0 0

Gesamt 2015

0 0

Projekt gesamt

76.000 0

(15)

( A ) Bürger- / Wirtschaftsnähe ( B ) Transparenz

( C ) Partizipation ( D ) Effizienz

Hinweis: Die Ziele, die nicht ausgewählt sind oder keine Erläuterungen beinhalten, werden im Weiteren nicht dargestellt.

X X

X X

Das Projekt dient folgenden strategischen Zielen:

5.1. Strategische Ziele der ServiceStadt Berlin 5. Zielerreichung

Das Sozialhilfeportal wird einen Beitrag zur Verbesserung der Bürgernähe / Wirtschaftsnähe (hier im Sinne der Sozialwirtschaft) leisten. Dies geschieht v. a. durch folgende Ansätze:

1) Dienstleister können auf elektronischem Wege in standardisierter Form Anträge einreichen.

2) Es kann eine zentrale Anlaufstelle / Beratungsstelle ausgewiesen werden; eine Unterstützung der Kontaktaufnahme ist möglich.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Die Teilnahme am Schnittstellenprojekt "ProLoG" hat Aspekte der Antragsstellung um Handlungsempfehlungen zur standardisierten/elektronischen Rechnungsstellung der Dienstleister und der teilautomatisierten Rechnungsprüfung auf Seiten der Sozialämter ergänzt.

A. Bürger-/Wirtschaftsnähe

Das Sozialhilfeportal wird einen Beitrag zur Verbesserung der Transparenz leisten. Dies geschieht v. a. durch folgende Ansätze:

1) Der Bearbeitungsstand von Anträgen kann sichtbar gemacht werden, auch schnittstellenübergreifend.

2) Die Bedarfsfeststellungen und laufende Fallsteuerungen finden nachvollziehbar und auf der Grundlage standardisierter Instrumente statt.

3) Erfahrungen mit Trägern / Dienstleistern sind sichtbar.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Die Zielvorstellung besteht unverändert fort und wurde durch die bisherige Teilnahme an ProLoG nicht geändert oder modifiziert.

B. Transparenz

Das Sozialhilfeportal wird einen Beitrag zur Verbesserung der Partizipation leisten. Dies geschieht v. a. durch folgende Ansätze:

1) Über die Anwendung Seniorenarbeit können ehrenamtliche Aktivitäten unterstützt werden.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Die Zielvorstellung besteht unverändert fort und wurde durch die bisherige Teilnahme an ProLoG nicht geändert oder modifiziert.

C. Partizipation

Das Sozialhilfeportal wird einen Beitrag zur Verbesserung der Effizienz leisten. Dies geschieht v. a. durch folgende Ansätze:

1) Geschäftsprozessoptimierung 2) Digitalisierung von Prozessen Zielsetzung ( SOLL ):

D. Effizienz

(16)

BA Tphf.-Schbg. P0001

Seite 7

Berichtsblatt 1

Elektronische Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Berliner Sozialämtern

3) Verbesserung der Datenlage zur Fallsteuerung / zur Ressourcensteuerung Zielsetzung ( IST ):

Die Zielvorstellung besteht unverändert fort und wurde durch die bisherige Teilnahme an ProLoG nicht geändert oder modifiziert.

5.2.1. Balanced Scorecard - Zieldimensionen

Das Projekt beachtet diese Zieldimension:

( A ) Mitarbeiterorientierung ( B ) Prozessorientierung

Hinweis: Die Ziele, die nicht ausgewählt sind oder keine Erläuterungen beinhalten, werden im Weiteren nicht dargestellt.

X X

5.2. Balanced Scorecard und ressortübergreifender Ansatz

Die Einführung und Anpassung des Verfahrens geschieht in enger Zusammenarbeit mit Mitarbeitern/-innen der beteiligten Sozialämter. Die Lösung wird in der Folge durch das Personal getestet. Die Anwendung wird im Rahmen von Schulungen vorgestellt.

Es ist vorgesehen, die Lösung den Mitarbeitern/-innen der Ämter in Informationsveranstaltungen vorzustellen. Ziel der Einführung ist eine Entlastung der Mitarbeiter-/innen im Tagesgeschäft, um dem Druck, der aus dem steigenden Aufgabenvolumen resultiert, gerecht zu werden.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Die Zielvorstellung besteht unverändert fort und wurde durch die bisherige Teilnahme an ProLoG weder verändert noch modifiziert.

A. Mitarbeiterorientierung

Im Rahmen des Projektes werden zahlreiche Geschäftsprozesse zur Realisierung der Sozialhilfe elektronisch unterstützt.

Dies geschieht auf der Grundlage einer fundierten Bestandsaufnahme vorhandener Prozesse. Dabei werden Ansätze zur Optimierung / Fortentwicklung von Prozessen in den Blick genommen (z. B. Wegfall von Medienbrüchen; Vermeidung von Mehrfacherfassungen von Daten; Daten werden aus der lfd. Fallbearbeitung für Berichte verwendet.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Die Zielvorstellung besteht unverändert fort. Mittlerweile sind die Grundlagen der Optimierung durch das Ergebnis des ProLoG-Projektes geschaffen: Es liegt ein vollständig beschriebener, optimierter Soll-Prozess vor.

B. Prozessorientierung

1) Die Arbeitszeit pro Bedarfsfeststellung wird reduziert. Dies gilt auch für andere Bedarfsfeststellungen mit „weichen“

Anspruchsgrundlagen.

2) Die durchschnittliche Dauer der Maßnahmen sinkt bzw. die Effekte der Maßnahmen steigen.

3) Das Volumen der Transferausgaben pro Maßnahmen sinkt.

4) Die Bearbeitungsdauer pro Antrag sinkt.

5) Der Aufwand zur Zusammenstellung steuerungsrelevanter Informationen nimmt ab.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Die Zielvorstellung besteht unverändert fort und wurde durch die bisherige Teilnahme an ProLoG weder verändert noch modifiziert.

C. Wirtschaftlichkeit

5.2.2. Ressortübergreifender Ansatz

Zielsetzung ( SOLL ):

Am Projekt sind mehrere Bezirke (TS, CW, FK) sowie die zuständige Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales beteiligt. Angestrebt ist die Entwicklung einer Pilotlösung, die in der Folge auf die übrigen Berliner Bezirke ausgerollt werden

(17)

kann. Die Lösung steht im Einklang mit den landesweiten Bestrebungen zur Erweiterung digital unterstützter Prozesse.

Zielsetzung ( IST ):

Die Zielvorstellung besteht unverändert fort und wurde durch die bisherige Teilnahme an ProLoG weder verändert noch modifiziert.

( A ) Elektronische Verfahrensabwicklung

( B ) Bündelung und Vereinheitlichung des elektronischen Zugangswegs

( D ) Digitalisierung der Verwaltungsprozesse ( E ) Unterstützung des Konzepts „Open Government“

( C ) Unterstützung der konventionellen Zugangswege

Hinweis: Die Ziele, die nicht ausgewählt sind oder keine Erläuterungen beinhalten, werden im Weiteren nicht dargestellt.

X

Das Projekt berücksichtigt folgende BEGS – Zielen:

5.3.1. Berliner E-Government-Strategie ( BEGS ) 5.3. IT- / E-Government Projekte

, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Zielsetzung ( KEINE ), Begründung:

Zielsetzung ( IST ):

ZIEL_IST

A. Elektronische Verfahrensabwicklung

, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Zielsetzung ( KEINE ), Begründung:

Zielsetzung ( IST ):

ZIEL_IST

B. Bündelung und Vereinheitlichung des elektronischen Zugangsweges

, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Zielsetzung ( KEINE ), Begründung:

Zielsetzung ( IST ):

ZIEL_IST

C. Unterstützung der konventionellen Zugangswege

Das Sozialhilfeportal unterstützt / digitalisiert folgende internen Verwaltungsprozesse:

1) Antragsannahme (HzP; § 67er Hilfen usw. ) 2) Antragserfassung

3) Bedarfsfeststellung (inkl. der Beauftragungsprozesse) 4) Bescheiderstellung (auch in Schnittstellenbereichen) 5) Lfd. Fallbearbeitung und Steuerung

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Die Zielvorstellung besteht unverändert fort und wurde im Rahmen der bisherigen Teilnahme an ProLoG um Verfahrensfragen zur Rechnungsstellung/-prüfung und Zahlbarmachung ergänzt.

D. Digitalisierung der Verwaltungsprozesse

, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Zielsetzung ( KEINE ), Begründung:

Zielsetzung ( IST ):

E. Unterstützung des Konzepts "Open Government"

(18)

BA Tphf.-Schbg. P0001

Seite 9

Berichtsblatt 1

Elektronische Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Berliner Sozialämtern

ZIEL_IST

Erfassung in IT-BePla:

Die Erfassung in IT-BePla ist bereits erfolgt

X

5.3.2. IT Bestands- und Planungsübersicht ( IT-BePla )

Hinweise:

Ein Geschäfts- bzw. Finanzierungsmodell wird im Verlaufe des Projektes erarbeitet, da es in Abhängigkeit künftig zur Nutzung empfohlener IT-Systeme steht.

Vorlage des GF-Modells:

Das GF-Modell liegt vor Die Vorlage erfolgt zum: 31.10.2014

5.3.3. Geschäfts- und Finanzierungsmodell ( GF-Modell )

Barrierefreiheit:

Das Angebot ist barrierefrei

X

Bemerkungen:

Entsprechende Vorgaben werden bei der Entwicklung berücksichtigt.

5.3.4. Barrierefreiheit

5.4. Creative-Commons-Lizenzierung ( CC-Lizenz ) A. Interne Dokumente der Projektarbeit

Prüfergebnis:

CC-Lizenz gilt für diese Prüf-Dimension: Ja Erläuterungen der Prüfergebnisse ( SOLL ):

Es bestehen keine Bedenken, Dokumente, die im Rahmen des Projektfortschrittes erarbeitet werden und nicht die Urheberrechte anderer berühren, unter eine CC-Lizenz (hier empfohlen CC-Namensnennung-nichtkommerziell-keine Bearbeitung) zu stellen.

Erläuterungen der Prüfergebnisse ( IST ):

unverändert.

B. Fachpublikationen

Prüfergebnis:

CC-Lizenz gilt für diese Prüf-Dimension: Ja Erläuterungen der Prüfergebnisse ( SOLL ):

Publikationen und Studien, die nicht die Urheberrechte anderer Rechteinhaber berühren, können unter die CC-Lizenz Namensnennung-nichtkommerziell-keine Bearbeitung - gestellt werden. Sofern von den möglichen Nutzern weitergehende Rechte angefragt werden, muss im jeden Einzelfall entschieden werden.

Erläuterungen der Prüfergebnisse ( IST ):

unverändert

C. Datenbestände

Prüfergebnis:

CC-Lizenz gilt für diese Prüf-Dimension: nicht zutreffend

(19)

Erläuterungen der Prüfergebnisse ( SOLL ):

Im Projekt werden keine zu veröffentlichenden Sozialdaten ermittelt. Erhobene Daten werden ausschließlich zur Validierung der begonnenen und im weiteren Verlauf ergriffenen Maßnahmen verwendet. Die Daten haben nur internen steuernden Charakter., Im Projekt werden keine zu veröffentlichenden Sozialdaten ermittelt. Erhobene Daten werden ausschließlich zur Validierung der begonnenen und im weiteren Verlauf ergriffenen Maßnahmen verwendet. Die Daten haben nur internen steuernden Charakter.

D. IT-Leistungen / Open Source-Lösungen

Prüfergebnis:

CC-Lizenz gilt für diese Prüf-Dimension: Ja Erläuterungen der Prüfergebnisse ( SOLL ):

Da bisher keine Entscheidung für eine spezielle Entwicklungs-Software getroffen wurde, ist vorstellbar, dass die durch eine ebenfalls kostenfreie OpenSource-Software erarbeitete Software unter CC-Lizenz Namensnennung-nichtkommerziell-keine Bearbeitung - gestellt wird. Sofern andere Software zur Entwicklung genutzt werden muss, hat eine Prüfung einer möglichen CC-Lizenz zu erfolgen. Allerdinggs ist noch kein Entwicklungsvertrag mit einen Auftragnehmer abgeschlossen worden, so dass mögliche Lizenzen Gegenstand der Vertragsvehandlungen sein können.

Erläuterungen der Prüfergebnisse ( IST ):

unverändert

5.5. Gesamtbewertung

A. Zielerreichung des Projekts / geplantes Ergebnis

Zielerreichung ( IST ):

Die Zielvorstellungen bestehen unverändert fort. Die bisherige Teilnahme am Schnittstellenprojekt "ProLoG" hat für das Gesamtprojekt "Elektronische Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Berliner Sozialämtern" zur modellhaften Ausdifferenzierung eines Geschäftsprozesses (Hilfe zur Pflege) geführt und berücksichtigungsfähige Aspekte für das weitereProjekt eingebracht.

Projektstatus und Bewertung:

Projektstatus: begonnen Bewertung: grün

Bemerkungen:

Das Projekt "Elektronische Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Berliner Sozialämtern" beabsichtigt u.a. den dortigen zeitgemäßen Einsatz elektronisch geführter Bearbeitungsinstrumente. Das Projekt bewegt sich somit an der Schnittstelle von elektronisch/instrumentellen und inhaltlich/prozessbezogenen Fragestellungen. Mit dem Projektstart in Form der Verknüpfung mit ProLoG (Landeseinheitliche, optimierte Geschäftsprozesse) ist der Einstieg in den

inhaltlich/prozessbezogenen Bereich erfolgt, aus dem sich parallel zu weiteren Rahmenbedingungen Anspruchs- und Anforderungsgrundlagen für den elektronisch/instrumentellen Sektor ergeben. Insgesamt ist der Projektstart zeitlich verzögert erfolgt. Einzelne Meilensteine konnten unabhängig davon mit Blick auf den ursprünglichen Planungsstand des Antragsverfahren noch nicht in Angriff genommen werden (Ausschreibung und nachfolgende Meilensteine), da diese erst nach einer Potenzialanalyse vorhandener Basiskomponeten und Portallösungen im Land Berlin realisierbar sind.

B. Status des Projekts

(20)

BA Trept.-Köp. P0001

Seite 1

Berichtsblatt 2

Aufbau einer Online-Plattform als Element eines bezirklichen Beteiligungsmodells zur Aktivierung und

1. Basisinformationen A. Grunddaten

Aktenzeichen Projektname

Aufbau einer Online-Plattform als Element eines bezirklichen Beteiligungsmodells zur Aktivierung und

E-Mail Telefon

Berichtswesen

Seiten Ende (geplant / tatsachlich)

Beginn (geplant / tatsachlich)

Typ der Förderung Behörde ( kurz )

Struktur Prozess IT E-Goverment

Typ des Projekts

Projektleiter/-in

URL des Projekts

Projekt-Nr. (intern) Projektstatus Projektkostenträger

BA Trept.-Köp. mit finanzieller Förderung X

Schilling Ines 030-90297 2544 ines.schilling@ba-tk.berlin.de

Sep 2013 / Sep 2013 Sep 2015 / Sep 2015 P0001

1 von 8 P01A0019

nicht begonnen

Nach Projektabschluss steht ein bezirkliches Informations-, Vermittlungs- und Beteiligungsmodell, inklusive einer entsprechenden Online-Plattform zur Verfügung, welches eine Aktivierung und Förderung

von Partizipation und Bürgerschaftlichem Engagement in den Sozialräumen ermöglicht.

B. Ziel des Projekts / geplantes Ergebnis

Projektziel / geplantes Ergebnis

Das Interesse des Landes Berlin ist es, eine Strategie zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements zu entwickeln und professionelle Rahmenbedingungen für das freiwillige Engagement bereitzustellen.

Im Rahmen des Projektes sollen Partizipationsmöglich-keiten der Bürgerinnen und Bürger analysiert und Rollen und Aufgaben der Akteure im Rahmen von Beteiligungsverfahren definiert werden. Dazu soll eine entsprechende Online- Plattform bereit gestellt werden.

Parallel werden unter Federführung der SenStadtUm weitere konkrete Beteiligungsprojekte durchgeführt.

Im Rahmen des Projektes soll untersucht werden, inwieweit sich durch Vernetzung bestehender Strukturen innerhalb und außerhalb des öffentlichen Sektors wie z. B. Stadtteilzentren, Nachbarschaftseinrichtungen, Familienzentren und

Freiwilligenagenturen Synergieeffekte zugunsten des jeweiligen Quartiers entwickeln und auf einer Plattform transparent zusammenführen lassen.

Die Erkenntnisse des Projekts sollen u. a. dazu beitragen, die Verwendung von Fördermitteln aus unterschiedlichsten Quellen (EU-, Bundes- und Landesmittel) aufeinander abzustimmen und zu optimieren.

Die teilnehmenden Bezirke sollen in jeweils 2 Bezirksregionen die Entwicklung der Partizipation und des Bürgerschaftlichen Engagements analysieren, bestehende Strategien des Bezirksamtes darstellen und so die Übertragbarkeit auf andere Berliner Bezirke ermöglichen.

Ergänzende Hintergrundinformationen:

2. Projektstruktur A. Projektstruktur

Auftraggeber/-in:

Bezirksbürgermeister des Bezirks Treptow-Köpenick, Oliver Igel; StS’in Dunger-Löper, Bevollmächtigte beim Bund, Europabeauftragte des Landes Berlin und Beauftragte für das Bürgerschaftliche Engagement

FF: BA Treptow-Köpenick Beteiligte Behörden:

Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf Bezirk Lichtenberg

Bezirk Mitte

Regierender Bürgermeister - Senatskanzlei Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. II + IV A Projektgruppe:

(21)

Projektgruppe Abstimminstanz:

BzBm Treptow-Köpenick und Senatsbeauftragte für das Bürgerschaftliche Engagement, StSìn Dunger-Löper Entscheidungsinstanz:

B. Projektauftrag

Vorlage des Projektauftrags:

Der Projektauftrag liegt vor: in Bearbeitung Die Vorlage erfolgt zum: 03.06.2013

Projekt wurde am 03.06. vom StS-Ausschuß aufgenommen, endgültige Abstimmung im RdB ist noch offen.

Bemerkungen:

A. Meilensteine - Übersicht

Dargestellt sind 12 Meilenstein(-en) mit den geschätzten Beträgen des Finanzbedarfs aus Kapiteln 0500 oder 0505 Bildung einer Projektgruppe, Erstellen des Leistungskatalogs, Ausschreibung, Auftaktworkshopvorb.

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

September 2013 / Dezember nicht begonnen

Status

10.000,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Bildung einer Projektgruppe, Erstellen des Leistungskatalogs, Ausschreibung, Vorbereitung des Auftaktworkshop Erläuterung des Inhaltes

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung des Verlaufs

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung der Ergebnisse

Analyse von Partizipationsmöglichkeiten

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Januar 2014 / Dezember 2014 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Analyse von Partizipationsmöglichkeiten und Definition von Rollen und Aufgaben der Akteute im Beteiligungsprozess Erläuterung des Inhaltes

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung des Verlaufs

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung der Ergebnisse

Aufteilung der detaillierten Finanzbedarfe auf einzelne Meilensteine kann erst nach Vorliegen der Leistungsverzeichnisse (s. Meilenstein 1) erfolgen.

Bemerkungen und weitere Hinweise

Aufschlüsselung der Finanzierungsquellen

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Januar 2014 / Dezember 2014 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Aufschlüsselung der Finanzierungsquellen der entsprechenden Organisationen bezogen auf das Bürgerschaftliche Engagement Erläuterung des Inhaltes

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung des Verlaufs

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung der Ergebnisse

Aufteilung der detaillierten Finanzbedarfe auf einzelne Meilensteine kann erst nach Vorliegen der Leistungsverzeichnisse (s. Meilenstein 1) erfolgen.

Bemerkungen und weitere Hinweise

Auftaktworkshop

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Januar 2014 / Januar 2014 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Durchführung eines Auftaktworkshops

Erläuterung des Inhaltes

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung des Verlaufs

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung der Ergebnisse

Aufteilung der detaillierten Finanzbedarfe auf einzelne Meilensteine kann erst nach Vorliegen der Leistungsverzeichnisse (s. Meilenstein 1) erfolgen.

Bemerkungen und weitere Hinweise

3. Meilenstein

(22)

BA Trept.-Köp. P0001

Seite 3

Berichtsblatt 2

Aufbau einer Online-Plattform als Element eines bezirklichen Beteiligungsmodells zur Aktivierung und

Bewertung der Strategien und Faktoren

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Januar 2014 / Dezember 2014 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00

Bewertung, welche gesamtstädtischen bzw. bezirklichen Strategien und vorhandenen Faktoren für das Bürgerschaftliche Engagement und die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks förderlich sind oder sich hemmend auswirken

Erläuterung des Inhaltes

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung des Verlaufs

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung der Ergebnisse

Aufteilung der detaillierten Finanzbedarfe auf einzelne Meilensteine kann erst nach Vorliegen der Leistungsverzeichnisse (s. Meilenstein 1) erfolgen.

Bemerkungen und weitere Hinweise

Herausarbeiten von Best-Practice Beispielen

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Januar 2014 / Dezember 2014 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Herausarbeiten von Best-Practice Beispielen

Erläuterung des Inhaltes

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung des Verlaufs

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung der Ergebnisse

Aufteilung der detaillierten Finanzbedarfe auf einzelne Meilensteine kann erst nach Vorliegen der Leistungsverzeichnisse (s. Meilenstein 1) erfolgen.

Bemerkungen und weitere Hinweise

Vollständige Erfassung von Organisationen und Akteuren des Bürgerschaftlichen Engagements

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Januar 2014 / Dezember 2014 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00

Vollständige Erfassung von Organisationen und Akteuren des Bürgerschaftlichen Engagements in jeweils 2 Sozialräumen der beteiligten Bezirke Erläuterung des Inhaltes

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung des Verlaufs

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung der Ergebnisse

Aufteilung der detaillierten Finanzbedarfe auf einzelne Meilensteine kann erst nach Vorliegen der Leistungsverzeichnisse (s. Meilenstein 1) erfolgen.

Bemerkungen und weitere Hinweise

Anforderungskatalog für eine landesweite Lösung zur Online-Bürgerbeteiligung liegt vor

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Januar 2015 / März 2015 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Anforderungskatalog für eine landesweite Lösung zur Online-Bürgerbeteiligung liegt vor

Erläuterung des Inhaltes

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung des Verlaufs

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung der Ergebnisse

Aufteilung der detaillierten Finanzbedarfe auf einzelne Meilensteine kann erst nach Vorliegen der Leistungsverzeichnisse (s. Meilenstein 1) erfolgen.

Bemerkungen und weitere Hinweise

Exemplarischer Aufbau einer bezirklichen Informations-, Vermittlungs- und Beteiligungsplattform

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Januar 2015 / März 2015 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Exemplarischer Aufbau einer bezirklichen Informations-, Vermittlungs- und Beteiligungsplattform

Erläuterung des Inhaltes

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung des Verlaufs

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung der Ergebnisse

Aufteilung der detaillierten Finanzbedarfe auf einzelne Meilensteine kann erst nach Vorliegen der Leistungsverzeichnisse (s. Meilenstein 1) erfolgen.

Bemerkungen und weitere Hinweise

Definition von Qualifizierungsnotwendigkeiten für die Mitarbeiter_innen

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

April 2015 / Juni 2015 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Definition von Qualifizierungsnotwendigkeiten für die Mitarbeiter_innen

Erläuterung des Inhaltes

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung des Verlaufs

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung der Ergebnisse

Bemerkungen und weitere Hinweise

(23)

Aufteilung der detaillierten Finanzbedarfe auf einzelne Meilensteine kann erst nach Vorliegen der Leistungsverzeichnisse (s. Meilenstein 1) erfolgen.

Vorlage der Dokumentation/ des Handbuchs

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Juli 2015 / September 2015 nicht begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Vorlage der Dokumentation/ des Handbuchs

Erläuterung des Inhaltes

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung des Verlaufs

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung der Ergebnisse

Aufteilung der detaillierten Finanzbedarfe auf einzelne Meilensteine kann erst nach Vorliegen der Leistungsverzeichnisse (s. Meilenstein 1) erfolgen.

Bemerkungen und weitere Hinweise

Durchführung einer Informationsveranstaltung

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

September 2015 / September nicht begonnen

Status

240.000,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Durchführung einer Informationsveranstaltung

Erläuterung des Inhaltes

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung des Verlaufs

Es konnten noch keine Meilensteine erreicht werden, da der Projektbeginn erst im September 2013 ist.

Erläuterung der Ergebnisse

Aufteilung der detaillierten Finanzbedarfe auf einzelne Meilensteine kann erst nach Vorliegen der Leistungsverzeichnisse (s. Meilenstein 1) erfolgen.

Bemerkungen und weitere Hinweise

B. Bemerkungen und weitere Hinweise

Bemerkungen:

Aufteilung der detaillierten Finanzbedarfe auf einzelne Meilensteine kann erst nach Vorliegen der Leistungsverzeichnisse (s.

Meilenstein 1) erfolgen.

4. Ausgaben / Finanzdaten

A. Ausgaben

Jahr Kapitel / Titel Zugewiesene

Mittel in €

IST-Ausgaben in €

2013

Ausgaben aus 0500 Titel 540 01

0 0

Ausgaben aus 0500 Titel 540 85

0 0

Ausgaben aus 0505 Titel 540 85

10.000 0

Gesamt 2013

10.000 0

2014

Ausgaben aus 0500 Titel 540 01

0 0

Ausgaben aus 0500 Titel 540 85

0 0

Ausgaben aus 0505 Titel 540 85

120.000 0

Gesamt 2014

120.000 0

2015

Ausgaben aus 0500 Titel 540 01

0 0

Ausgaben aus 0500 Titel 540 85

0 0

Ausgaben aus 0505 Titel 540 85

120.000 0

Gesamt 2015

120.000 0

Projekt gesamt

250.000 0

B. Bemerkungen und weitere Hinweise

Bemerkungen:

Die Freigabe der Mittel erfolgt erst nach Vorlage eines RdB-Beschlusses

(24)

BA Trept.-Köp. P0001

Seite 5

Berichtsblatt 2

Aufbau einer Online-Plattform als Element eines bezirklichen Beteiligungsmodells zur Aktivierung und

( A ) Bürger- / Wirtschaftsnähe ( B ) Transparenz

( C ) Partizipation ( D ) Effizienz

Hinweis: Die Ziele, die nicht ausgewählt sind oder keine Erläuterungen beinhalten, werden im Weiteren nicht dargestellt.

X X

X X

Das Projekt dient folgenden strategischen Zielen:

5.1. Strategische Ziele der ServiceStadt Berlin 5. Zielerreichung

Ziel ist es, durch eine fachübergreifende Zusammenarbeit lokale Interessengruppen, andere bürgerschaftlich engagierte Gruppen und Akteure in die Entwicklung eines Stadtquartiers einzubinden und damit eine neue Qualität städtischer Mitwirkungs-, Verantwortungs- und Steuerungskultur aufzubauen.

Gleichzeitig werden im Rahmen von Landesprogrammen und mit bezirklicher Unterstützung Nachbarschaftseinrichtungen und Selbsthilfeorganisationen in den Stadtteilen und Sozialräumen gezielter gefördert.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Projektbeginn ist erst im September 2013

A. Bürger-/Wirtschaftsnähe

Die Zusammenführung der verschiedenen Akteure und Initiativen auf einer Plattform trägt zur Transparenz bei.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Projektbeginn ist erst im September 2013

B. Transparenz

Den zunehmenden Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach aktiver Teilhabe wollen Bezirke und Senat unterstützen, indem sie diese bei der Suche nach den besten Lösungen in der Stadtpolitik schon im Vorfeld von Entscheidungen beteiligen wollen. Ziel ist es, durch eine fachübergreifende intensive Zusammenarbeit lokale Interessengruppen, andere

bürgerschaftlich engagierte Gruppen und Akteure in die Entwicklung eines Stadtquartiers einzubinden und damit eine neue Qualität städtischer Mitwirkungs-, Verantwortungs- und Steuerungskultur aufzubauen.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Projektbeginn ist erst im September 2013

C. Partizipation

Im Projekt wird untersucht, inwieweit sich durch Vernetzung bestehender Strukturen innerhalb und außerhalb des

öffentlichen Sektors wie z. B. der Stadtteilzentren, Nachbarschaftseinrichtungen, Familienzentren und Freiwilligenagenturen, Synergieeffekte zugunsten des jeweiligen Quartiers entwickeln lassen. Die Erkenntnisse des Projekts sollen u. a. dazu beitragen, die Verwendung von Fördermitteln aus unterschiedlichsten Quellen (EU-, Bundes- und Landesmittel) aufeinander abzustimmen und zu optimieren.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Projektbeginn ist erst im September 2013

D. Effizienz

5.2.1. Balanced Scorecard - Zieldimensionen

Das Projekt beachtet diese Zieldimension:

( A ) Mitarbeiterorientierung ( B ) Prozessorientierung

Hinweis: Die Ziele, die nicht ausgewählt sind oder keine Erläuterungen beinhalten, werden im Weiteren nicht dargestellt.

X X

5.2. Balanced Scorecard und ressortübergreifender Ansatz

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