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Kostenträger Kostenträger: 77359

SenStadtUm P0004

B. Kostenträger Kostenträger: 77359

( A ) Bürger- / Wirtschaftsnähe ( B ) Transparenz

( C ) Partizipation ( D ) Effizienz

Hinweis: Die Ziele, die nicht ausgewählt sind oder keine Erläuterungen beinhalten, werden im Weiteren nicht dargestellt.

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Das Projekt dient folgenden strategischen Zielen:

5.1. Strategische Ziele der ServiceStadt Berlin 5. Zielerreichung

Kunden bei der Sondernutzung von Straßenland sind fast ausschließlich Unternehmen. Sie werden in das Projekt intensiv einbezogen, damit die Akzeptanz einer elektronischen Antragstellung von Beginn an hoch ist und deren Vorteile bei den Kunden und den Behörden umgehend zum Tragen kommen.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

In der Sitzung des Steuerungsgremium am 3.7.2013 waren mehrere Vertreter von Kunden anwesend und haben ihr Interesse und die aktive Beteiligung am Projekt in Aussicht gestellt.

A. Bürger-/Wirtschaftsnähe

Eine online-Beantragung ermöglicht eine Plausibilitätsprüfung zur Vollständigkeit von Anträgen. Das online-Verfahren ermöglicht eine online-Sachstandsauskunft über den Bearbeitungsstand.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

-B. Transparenz

,

Zielsetzung ( KEINE ), Begründung:

Zielsetzung ( IST ):

ZIEL_IST

C. Partizipation

Es wird ein einheitliches Verfahren auf Basis einheitlicher Geschäftsprozesse in allen beteiligten Behörden geben, das die in dem zu Projektbeginn erstellten Gutachten beschriebenen Vorteile realisiert.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

-D. Effizienz

5.2.1. Balanced Scorecard - Zieldimensionen

Das Projekt beachtet diese Zieldimension:

( A ) Mitarbeiterorientierung ( B ) Prozessorientierung

Hinweis: Die Ziele, die nicht ausgewählt sind oder keine Erläuterungen beinhalten, werden im Weiteren nicht dargestellt.

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5.2. Balanced Scorecard und ressortübergreifender Ansatz

Die Mitarbeitenden aller beteiligten Behörden sind angesichts der anhaltenden Personaleinsparungen stark belastet. Es gibt teilweise erhebliche Rückstände in der Antragsbearbeitung.

Ein elektronisches Verfahren verspricht sowohl eine Entlastung durch eine verbesserte Arbeitsproduktivität als auch eine erhöhte Qualität in der Bescheidung.

Zielsetzung ( SOLL ):

A. Mitarbeiterorientierung

SenStadtUm P0004

Seite 5

Berichtsblatt 23

elektronisches Genehmigungsverfahren zur Sondernutzung von Straßenland

Zielsetzung ( IST ):

-Es werden einheitliche Geschäftsprozesse mit den beteiligten Behörden erarbeitet, die von dem zu beschaffenden IT-Verfahren und dem eingesetzten elektronischen Formular unterstützt werden.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

-B. Prozessorientierung

Das geplante Gutachten zu Beginn des Projektes weist die Wirtschaftlichkeit nach und teilt die zu erwartenden Vorteile nach Behörden und Kunden auf.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Auf ein gesondertes Gutachten wird verzichtet. Die Vorteile sind in der Studie aus dem Strasse-Projekt ausreichend beschrieben.

C. Wirtschaftlichkeit

5.2.2. Ressortübergreifender Ansatz

Zielsetzung ( SOLL ):

Ein IT-Verfahren wird von dem Projekt nur dann beschafft und eingeführt, wenn alle Straßenverkehrs- und Straßenbaubehörden einer Einführung im Vorfeld zustimmen. Ein entsprechender RdB-Beschluss ist geplant.

Zielsetzung ( IST ):

-( A ) Elektronische Verfahrensabwicklung

( B ) Bündelung und Vereinheitlichung des elektronischen Zugangswegs

( D ) Digitalisierung der Verwaltungsprozesse ( E ) Unterstützung des Konzepts „Open Government“

( C ) Unterstützung der konventionellen Zugangswege

Hinweis: Die Ziele, die nicht ausgewählt sind oder keine Erläuterungen beinhalten, werden im Weiteren nicht dargestellt.

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Das Projekt berücksichtigt folgende BEGS – Zielen:

5.3.1. Berliner E-Government-Strategie ( BEGS ) 5.3. IT- / E-Government Projekte

Das Projekt führt eine elektronische Beantragung und eine elektronische Bescheidung und Archivierung der Vorgänge zur Sondernutzung von Straßenland ein.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

-A. Elektronische Verfahrensabwicklung

Die Kunden erhalten einen einheitlichen Zugang für die Beantragung.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

-B. Bündelung und Vereinheitlichung des elektronischen Zugangsweges

Kleinere Kunden der Straßenverkehrs- und Straßenbaubehörden sollen auch in Zukunft den herkömmlichen papiergebundenen Antragsweg wählen können.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

-C. Unterstützung der konventionellen Zugangswege

Für die Verwaltung der Vorgänge werden eAkten eingeführt.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

-D. Digitalisierung der Verwaltungsprozesse

Die verkehrlichen Auswirkungen genehmigter Sondernutzungen stehen der Öffentlichkeit zur Verfügung.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

-E. Unterstützung des Konzepts "Open Government"

Erfassung in IT-BePla:

Die Erfassung in IT-BePla ist bereits erfolgt Die Erfassung erfolgt zum: 02.06.2014 Bemerkungen:

Die Erfassung erfolgt nach Beschaffung der Software

5.3.2. IT Bestands- und Planungsübersicht ( IT-BePla )

Vorlage des GF-Modells:

Das GF-Modell liegt vor Die Vorlage erfolgt zum: 31.01.2014

5.3.3. Geschäfts- und Finanzierungsmodell ( GF-Modell )

Barrierefreiheit:

Das Angebot ist barrierefrei

X

Bemerkungen:

Es wird auf die Barrierefreiheit bei der Beschaffung der Software geachtet.

5.3.4. Barrierefreiheit

SenStadtUm P0004

Seite 7

Berichtsblatt 23

elektronisches Genehmigungsverfahren zur Sondernutzung von Straßenland

5.4. Creative-Commons-Lizenzierung ( CC-Lizenz ) A. Interne Dokumente der Projektarbeit

Prüfergebnis:

CC-Lizenz gilt für diese Prüf-Dimension: nicht zutreffend Erläuterungen der Prüfergebnisse ( SOLL ):

wird im Rahmen des Berichtes 2013 erarbeitet, wird im Rahmen des Berichtes 2013 erarbeitet Erläuterungen der Prüfergebnisse ( IST ):

Es sind im Projekt noch keine nachnutzbaren Dokumente, Daten oder Rechte erstellt worden. Die Gesamtprojektleitung wird über die Nutzung von CC-Lizenzen bis Ende 2013 entscheiden.

B. Fachpublikationen

Prüfergebnis:

CC-Lizenz gilt für diese Prüf-Dimension: nicht zutreffend Erläuterungen der Prüfergebnisse ( SOLL ):

wird im Rahmen des Berichtes 2013 erarbeitet, wird im Rahmen des Berichtes 2013 erarbeitet Erläuterungen der Prüfergebnisse ( IST ):

Es sind im Projekt noch keine nachnutzbaren Dokumente, Daten oder Rechte erstellt worden. Die Gesamtprojektleitung wird über die Nutzung von CC-Lizenzen bis Ende 2013 entscheiden.

C. Datenbestände

Prüfergebnis:

CC-Lizenz gilt für diese Prüf-Dimension: nicht zutreffend Erläuterungen der Prüfergebnisse ( SOLL ):

wird im Rahmen des Berichtes 2013 erarbeitet, wird im Rahmen des Berichtes 2013 erarbeitet Erläuterungen der Prüfergebnisse ( IST ):

Es sind im Projekt noch keine nachnutzbaren Dokumente, Daten oder Rechte erstellt worden. Die Gesamtprojektleitung wird über die Nutzung von CC-Lizenzen bis Ende 2013 entscheiden.

D. IT-Leistungen / Open Source-Lösungen

Prüfergebnis:

CC-Lizenz gilt für diese Prüf-Dimension: nicht zutreffend Erläuterungen der Prüfergebnisse ( SOLL ):

wird im Rahmen des Berichtes 2013 erarbeitet, wird im Rahmen des Berichtes 2013 erarbeitet Erläuterungen der Prüfergebnisse ( IST ):

Es sind im Projekt noch keine nachnutzbaren Dokumente, Daten oder Rechte erstellt worden. Die Gesamtprojektleitung wird über die Nutzung von CC-Lizenzen bis Ende 2013 entscheiden.

5.5. Gesamtbewertung

A. Zielerreichung des Projekts / geplantes Ergebnis

Zielerreichung ( IST ):

Mit der ersten Sitzung des Steuerungsgremiums am 3.7.2013 startete das Projekt. Die anwesenden Vertreter der Bezirke und der Kunden unterstützen die Ziele des Projektes und versprechen sich von dem Projekt Entlastungen. Die aktive Mitarbeit am Projekt wurde von allen Beteiligten zugesichert.

Projektstatus und Bewertung:

Projektstatus: begonnen Bewertung: grün

Bemerkungen:

Wegen des gegenüber der Meilensteinplanung aus dem Jahr 2012 verzögerten Projektstarts, die insbesondere auf inzwischen behobene knappe Personalressourcen in der operativen Projektleitung bei SenStadtUm zurückgeht, wird sich auch der Projektabschluss verzögern. Eine neue Zeitplanung ist noch nicht beschlossen worden.

B. Status des Projekts