LABO P0003

Erteilung der Berechtigungszertifikate durch das BVA

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Oktober 2011 / Dezember 2011 beendet

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00 Erteilung der Berechtigung zur Nutzung des nPA durch das BVA

Erläuterung des Inhaltes

Bearbeitung des Antrages durch das BVA Erläuterung des Verlaufs

Erteilung der Berechtigungszertifikate Erläuterung der Ergebnisse

Realisierung Umschreibung Online als abnahmefähige Leistung

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Januar 2012 / November 2012 beendet

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

57.177,00 Bereitstellung der Anwendung incl. Funktionstests zur Abnahme

Erläuterung des Inhaltes

Lieferung der Software Erläuterung des Verlaufs

Nach diversen Tests und Anpassungen abnahmefähige Software geliefert.

Erläuterung der Ergebnisse

Realisierung eID-Funktion in den Online-Shops

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Januar 2012 / März 2013 beendet

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

5.746,00 Realisierung der Nutzung der eID-Funktion des nPA in den Online-Shops Feinstaubplakette und Halterauskunft Aufbau der IT-Infrastruktur im Land Berlin

Erstellung eines Imperia-Moduls für die eID-Nutzung Erläuterung des Inhaltes

Paralleler Aufbau der Infrastruktur und des Imperia-Moduls Erläuterung des Verlaufs

Beide Online-Shops verfügen über die Möglichkeit, die personenbezogenen Daten aus dem nPA auszulesen und zu übermitteln.

Erläuterung der Ergebnisse

Die Maßnahme wurde billiger, da BerlinOnline aufgrund der enormen Zeitverzögerung des Projektes einen Teil der Kosten nicht in Rechnung gestellt hat.

Bemerkungen zum Status

Einführung Umschreibung Online

Zeitlicher Bezug ( von / bis )

Dezember 2012 / September begonnen

Status

0,00

Finanzbedarf ( plan ) € Finanzbedarf ( ist ) €

0,00

Schaffung der Voraussetzungen für die Bereitstellung der Umschreibung über das Internet mit Koppelung an die Terminvereinbarung (ZMS) Erläuterung des Inhaltes

Auf- und Ausbau der IT-Infrastruktur Erläuterung des Verlaufs

Der Meilenstein wird erreicht.

Erläuterung der Ergebnisse

4. Ausgaben / Finanzdaten

A. Ausgaben

Jahr Kapitel / Titel Zugewiesene

Mittel in €

IST-Ausgaben in €

2010

Ausgaben aus 0500 Titel 540 01

0 0

Ausgaben aus 0500 Titel 540 85

200.000 36.629

Ausgaben aus 0505 Titel 540 85

0 0

Gesamt 2010

200.000 36.629

2011

Ausgaben aus 0500 Titel 540 01

0 0

Ausgaben aus 0500 Titel 540 85

0 60.033

Ausgaben aus 0505 Titel 540 85

0 0

Gesamt 2011

0 60.033

2012 Ausgaben aus 0500 Titel 540 01

0 0

Ausgaben aus 0500 Titel 540 85

0 57.177

LABO P0003

Seite 4

Berichtsblatt 5

Online-Bürgerdienste im Kfz-Wesen (eID-Funktion und Koppelung von Umschreibung und Terminvereinbarun

Jahr Kapitel / Titel Zugewiesene

Mittel in €

IST-Ausgaben in €

2012 Ausgaben aus 0505 Titel 540 85

0 0

Gesamt 2012

0 57.177

2013

Ausgaben aus 0500 Titel 540 01

0 0

Ausgaben aus 0500 Titel 540 85

0 5.746

Ausgaben aus 0505 Titel 540 85

0 0

Gesamt 2013

0 5.746

Projekt gesamt

200.000 159.585

B. Bemerkungen und weitere Hinweise

Bemerkungen:

Geplant und Geschätzt:

100.000,-- € für die Anpassung und Weiterentwicklung der technischen Plattform im ITDZ.

100.000,-- € für die Programmanpassung der Fachanwendung ZWExpert.

( A ) Bürger- / Wirtschaftsnähe ( B ) Transparenz

( C ) Partizipation ( D ) Effizienz

Hinweis: Die Ziele, die nicht ausgewählt sind oder keine Erläuterungen beinhalten, werden im Weiteren nicht dargestellt.

X

X

Das Projekt dient folgenden strategischen Zielen:

5.1. Strategische Ziele der ServiceStadt Berlin 5. Zielerreichung

Kunden/innen:

Halterauskünfte

• Schnellstmögliche Erteilung der Auskunft

• Erleichterung im Zahlungsverkehr durch Kopplung an ePayment

• Möglichkeit der el. Auskunftserteilung über gesicherte Verbindungen(eGVP), Kurzzeitkennzeichen

• Keine Wartezeiten zur Beantragung

• Schnellere Bearbeitung

• Bestimmung des Gültigkeitszeitraums unabhängig vom Antragsdatum Halterdatenänderung

• Keine zusätzliche Behördenvorsprache bei Wohnungswechsel mehr notwendig,

• Keine Wartezeiten für die Vorsprache beim Sachbearbeiter Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Ziele erreicht

A. Bürger-/Wirtschaftsnähe

,

Zielsetzung ( KEINE ), Begründung:

Zielsetzung ( IST ):

ZIEL_IST

B. Transparenz

,

Zielsetzung ( KEINE ), Begründung:

C. Partizipation

Zielsetzung ( IST ):

ZIEL_IST

Prozesse/Auftragserfüllung:

Halterauskünfte

• Medienbruchfreie online-Dienstleistung incl. ePayment-Funktion

• Optimiertes Outputmanagement

• Bei el. Auskunft keine Papier- und Portokosten Kurzzeitkennzeichen

• Medienbruchfreie Übernahme der Daten Halterdatenänderung

• Medienbruchfreie Aktualisierung des örtlichen Fahrzeugregisters

• Verringerung des Fehlerrisikos durch eine Ursprungsdatenquelle Beschäftigte:

Halterauskünfte

• Im Standardfall keine manuelle Bearbeitung mehr notwendig

• Freisetzung von Ressourcen für die Kernprozesse Kurzzeitkennzeichen

• Bessere Kunden-Steuerung

• Geringerer Aufwand bei der Datenerfassung Halterdatenänderung

• Keine manuelle Bearbeitung mehr notwendig

• Freisetzung von Ressourcen für die Kernprozesse Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Ziele erreicht

D. Effizienz

5.2.1. Balanced Scorecard - Zieldimensionen

Das Projekt beachtet diese Zieldimension:

( A ) Mitarbeiterorientierung ( B ) Prozessorientierung

Hinweis: Die Ziele, die nicht ausgewählt sind oder keine Erläuterungen beinhalten, werden im Weiteren nicht dargestellt.

X X

5.2. Balanced Scorecard und ressortübergreifender Ansatz

Beschäftigte:

Halterauskünfte

• Im Standardfall keine manuelle Bearbeitung mehr notwendig

• Freisetzung von Ressourcen für die Kernprozesse Kurzzeitkennzeichen

• Bessere Kunden-Steuerung

• Geringerer Aufwand bei der Datenerfassung Halterdatenänderung

• Keine manuelle Bearbeitung mehr notwendig

• Freisetzung von Ressourcen für die Kernprozesse Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Ziele erreicht

A. Mitarbeiterorientierung

Prozesse/Auftragserfüllung:

Halterauskünfte

• Medienbruchfreie online-Dienstleistung incl. ePayment-Funktion

• Optimiertes Outputmanagement

• Bei el. Auskunft keine Papier- und Portokosten Zielsetzung ( SOLL ):

B. Prozessorientierung

LABO P0003

Seite 6

Berichtsblatt 5

Online-Bürgerdienste im Kfz-Wesen (eID-Funktion und Koppelung von Umschreibung und Terminvereinbarun

Kurzzeitkennzeichen

• Medienbruchfreie Übernahme der Daten Halterdatenänderung

• Medienbruchfreie Aktualisierung des örtlichen Fahrzeugregisters

• Verringerung des Fehlerrisikos durch eine Ursprungsdatenquelle Zielsetzung ( IST ):

Ziele erreicht

Halterauskünfte

• Schnellstmögliche Erteilung der Auskunft

• Erleichterung im Zahlungsverkehr durch Kopplung an ePayment

• Möglichkeit der el. Auskunftserteilung über gesicherte Verbindungen(eGVP), Kurzzeitkennzeichen

• Keine Wartezeiten zur Beantragung

• Schnellere Bearbeitung

• Bestimmung des Gültigkeitszeitraums unabhängig vom Antragsdatum Halterdatenänderung

• Keine zusätzliche Behördenvorsprache bei Wohnungswechsel mehr notwendig,

• Keine Wartezeiten für die Vorsprache beim Sachbearbeiter Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Ziele erreicht

C. Wirtschaftlichkeit

5.2.2. Ressortübergreifender Ansatz

Zielsetzung ( SOLL ):

Verknüpfung der im Land Berlin zur Optimierung der Kundensteuerung gewählten Ansätze, Verstärkung der Online-Antragsmöglichkeiten.

Zielsetzung ( IST ):

Ziele erreicht

( A ) Elektronische Verfahrensabwicklung

( B ) Bündelung und Vereinheitlichung des elektronischen Zugangswegs

( D ) Digitalisierung der Verwaltungsprozesse ( E ) Unterstützung des Konzepts „Open Government“

( C ) Unterstützung der konventionellen Zugangswege

Hinweis: Die Ziele, die nicht ausgewählt sind oder keine Erläuterungen beinhalten, werden im Weiteren nicht dargestellt.

X X

X

Das Projekt berücksichtigt folgende BEGS – Zielen:

5.3.1. Berliner E-Government-Strategie ( BEGS ) 5.3. IT- / E-Government Projekte

Die im Internet eingegebenen Daten werden zur Verfahrensabwicklung vollständig genutzt.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Ziele erreicht

A. Elektronische Verfahrensabwicklung

Bündelung von Antragsverfahren und Terminvereinbarung stärkt und unterstützt den Ansatz der Verwaltung nach optimiertem Kundendurchlauf.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

B. Bündelung und Vereinheitlichung des elektronischen Zugangsweges

Ziele erreicht

,

Zielsetzung ( KEINE ), Begründung:

Zielsetzung ( IST ):

ZIEL_IST

C. Unterstützung der konventionellen Zugangswege

Daten werden elektronisch weiterverarbeitet.

Zielsetzung ( SOLL ):

Zielsetzung ( IST ):

Ziele erreicht

D. Digitalisierung der Verwaltungsprozesse

,

Zielsetzung ( KEINE ), Begründung:

Zielsetzung ( IST ):

ZIEL_IST

E. Unterstützung des Konzepts "Open Government"

Erfassung in IT-BePla:

Die Erfassung in IT-BePla ist bereits erfolgt

X

5.3.2. IT Bestands- und Planungsübersicht ( IT-BePla )

Vorlage des GF-Modells:

Das GF-Modell liegt vor

X

5.3.3. Geschäfts- und Finanzierungsmodell ( GF-Modell )

Barrierefreiheit:

Das Angebot ist barrierefrei

X

5.3.4. Barrierefreiheit

5.4. Creative-Commons-Lizenzierung ( CC-Lizenz ) A. Interne Dokumente der Projektarbeit

Prüfergebnis:

CC-Lizenz gilt für diese Prüf-Dimension: nicht zutreffend

B. Fachpublikationen

Prüfergebnis:

CC-Lizenz gilt für diese Prüf-Dimension: nicht zutreffend

C. Datenbestände

Prüfergebnis:

CC-Lizenz gilt für diese Prüf-Dimension: nicht zutreffend

LABO P0003

Seite 8

Berichtsblatt 5

Online-Bürgerdienste im Kfz-Wesen (eID-Funktion und Koppelung von Umschreibung und Terminvereinbarun

D. IT-Leistungen / Open Source-Lösungen

Prüfergebnis:

CC-Lizenz gilt für diese Prüf-Dimension: nicht zutreffend

5.5. Gesamtbewertung

A. Zielerreichung des Projekts / geplantes Ergebnis

Zielerreichung ( IST ):

Die geplanten Ziele wurden erreicht.

Projektstatus und Bewertung:

Projektstatus: begonnen Bewertung: grün

B. Status des Projekts

1. Basisinformationen A. Grunddaten

Aktenzeichen Projektname

Optimierung der Verfolgung und Ahndung von Schwarzarbeit im Land Berlin

E-Mail Telefon

Berichtswesen

Seiten Ende (geplant / tatsachlich)

Beginn (geplant / tatsachlich)

Typ der Förderung Behörde ( kurz )

Struktur Prozess IT E-Goverment

Typ des Projekts

Projektleiter/-in

URL des Projekts

Projekt-Nr. (intern) Projektstatus Projektkostenträger

SenArbIntFrau mit finanzieller Förderung X X X

Bergant Alexander 9(0)28-1452 alexander.bergant@senaif.berlin.de

Okt 2012 / Okt 2012 Okt 2014 / Okt 2014 00040000 P0001

1 von 11 P01A0004

begonnen

Nach Projektabschluss erfolgt die Verfolgung und Ahndung von Schwarzarbeit landesweit auf Grundlage eines Bußgeldleitfadens sowie optimierter, vereinheitlichter und IT-gestützter Arbeitsprozesse.

B. Ziel des Projekts / geplantes Ergebnis

Projektziel / geplantes Ergebnis

Gegenstand des Projekts ist ausschließlich Schwarzarbeit im Sinne von § 1 Abs. 2 Nrn. 4 und 5 SchwarzArbG sowie die ihr nach der HwO und der GewO zugrunde liegenden Ordnungswidrigkeitentatbestände. Die Dauer der Prozesse und die Höhe der Bußgelder im Zusammenhang mit den o.g. Ordnungswidrigkeiten unterscheiden sich von Bezirk zu Bezirk zum Teil deutlich. Die Rahmenbedingungen eines fairen Wettbewerbs sind insoweit gestört. Zudem bewegt sich die Anzahl der von den Bezirken wegen der o.g. Ordnungswidrigkeiten durchgeführten Verfahren und die Summe der in diesem Zusammenhang verhängten Bußgelder - auch im bundesweiten Vergleich - gegenwärtig auf dem niedrigsten Stand seit Beginn der

Aufzeichnungen. In diesem Zusammenhang wird sowohl auf Seiten der Verfolgung (LKA) als auch auf Seiten der Ahndung (Bezirke) auf das niedrige Fallaufkommen verwiesen. Diese Entwicklung deckt sich allerdings nicht mit den Feststellungen der für die Verfolgung und Ahndung von Schwarzarbeit in der Hauptsache zuständigen Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls hinsichtlich der übrigen Deliktbereiche. Im Rahmen des Projekts sollen deshalb die Ursachen hierfür ergründet, die Konzeption einer nachhaltig optimierten Verfolgung und Ahndung der in Rede stehenden Ordnungswidrigkeiten erarbeitet und die Bearbeitung entsprechender Fälle durch Entwicklung eines Bußgeldleitfadens und Anwendung eines IT-gestützten Informationssystems wesentlich erleichtert werden. Sollte die Realisierung des Vorhabens die Belange der Bezirke berühren, ist in diesem Fall das Einholen eines Beschlusses des Rates der Bürgermeister erforderlich, durch den die flächendeckende Umsetzung der Projektergebnisse sichergestellt wird. Erst nach einem entsprechendem RdB-Beschluss wird der

Staatssekretärsausschuss zur Verwaltungsmodernisierung über die Freigabe der beantragten Mittel entscheiden.

Ergänzende Hintergrundinformationen:

2. Projektstruktur A. Projektstruktur

Auftraggeber/-in:

N.N. (Auftraggeber des Projekts war bis zum 16.04.2013 Herr StS Dilmaghani; Nachfolgerin als Auftraggeberin des Projekts wird aller Voraussicht nach Frau StS Loth.)

Die Projektgruppe setzt sich wie folgt zusammen:

Vertreterinnen/Vertreter der Ordnungsämter (zzt. Neukölln, Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf), SenArbIntFrau - II B (Projektleitung), SenWiTechForsch - II B, Landeskriminalamt - Dezernat LKA 25, Hauptzollamt Berlin - Finanzkontrolle Schwarzarbeit (anlassbezogen), IHK Berlin, Handwerkskammer Berlin, ITDZ (anlassbezogen)

Projektgruppe:

Die Abstimminstanz setzt sich wie folgt zusammen:

SenInnSport - Referat ZS C, Bundesfinanzdirektion Mitte (Rechts- und Fachaufsicht FKS Berlin), Berliner Datenschutzbeauftragter

Abstimminstanz:

Die Entscheidungsinstanz setzt sich wie folgt zusammen:

SenArbIntFrau - StS N.N., SenWiTechForsch - StS N.N., SenInnSport - StS N.N., Bezirksstadträt/innen N.N.

Entscheidungsinstanz:

Im Dokument Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin: (Seite 44-52)