3. Jahrgang Schönwalde-Glien, 13. Dezember 2007 Nr. 12
Ö F F E N T L I C H E BE K AN N T M AC H U N G E N
Inhaltsverzeichnis
Amtliche Mitteilungen
45. Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.11.2007
Beschlüsse der Gemeindevertretung S. 2
Beschluss zum Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Kindertagesbetreuung zwischen Gemeinde Schönwalde-Glien und Landkreis Havelland S. 2 Beanstandung zum Beschluss-Nr. 202/2007 vom 25.10.2007, Bauantrag SW 066-07-B, Gimpelsteig 10, OT Schönwalde-Siedlung, - Antrag auf Befreiung
von einer Festsetzung Bebauungsplan Nr. 11 „Amselsteig“ S. 2 Bauantrag SW 060-07-B, Ackerstr. 41, OT Schönwalde-Dorf Anhörung zur
rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 70
Abs. 2 BbgBO S. 2
Überplanmäßige Ausgabe auf der HH-Stelle 2112.5420 Reinigungskosten
Grundschule OT Schönwalde-Siedlung S. 2
Neubesetzung Ausschüsse der Gemeindevertretung der Gemeinde Schön-
walde-Glien S. 2
Öffentliche Bekanntmachungen
Berufung als Ersatzpeson – ein Sitz im Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung S. 2
weitere amtliche Mitteilungen
Besetzung der Ausschüsse der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien
sowie sachkundige Einwohner (Stand vom 19.11.2007) S. 3
Amtsblatt
für die Gemeinde Schönwalde-Glien
mit den Ortsteilen: Grünef eld, Paaren im Glien, Pausin, Perwenitz, Schönwalde-Dorf, Schönwalde-Siedlung, Wansdorf
Impressum:
Herausgeber:
Gemeinde Schönwalde-Glien Der Bürgermeister Schönwalde-Siedlung Sebastian-Bach-Straße 10-12 14621 Schönwalde-Glien Telefon: (0 33 22) 24 84-0 Telefax: (0 33 22) 24 84-40 www.schoenwalde-glien.de
hauptamt@gemeinde-schoenwalde-glien.de
Redaktion: Kurt Hartley Steffen Schmunk
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien erscheint unregelmäßig.
Alle im Amtsblatt veröffentlichten Beschlüsse der Gemeindevertretung können zu den allgemeinen Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung, Schönwalde-Siedlung, Sebastian-Bach-Straße 10-12, 14621 Schönwalde- Glien eingesehen werden.
Das Amtsblatt wird sowohl in der Gemeindeverwaltung als auch in den Büros der Ortsbürgermeister zu den ortsüblichen Sprechzeiten kostenlos ausgelegt. Des Weiteren steht das Amtsblatt auch auf der Homepage der Gemeinde www.schoenwalde-glien.de im Bereich „Amtsblatt der Gemein- de“ zur Verfügung.
Das Amtsblatt der Gemeinde Schönwalde-Glien ist außerdem bei der Gemeinde Schönwalde-Glien gegen Erstattung der Portokosten zu beziehen.
Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jahrgang 3 Nr. 12 Seite 2
- ÖFFENTLICHE SITZUNG - Beschluss Nr. 226/2007
Beschluss zum Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Kinderta- gesbetreuung zwischen Gemeinde Schönwalde-Glien und Land- kreis Havelland
Die Gemeinde Schönwalde-Glien stimmt dem Entwurf zum Öffent- lich-rechtlichen Vertrag vom 25.10.2007 über die Kindertages- betreuung zwischen dem Landkreis Havelland und der Gemeinde Schönwalde-Glien ab dem 01.01.2008 zu.
(16 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 202 I/2007
Beanstandung zum Beschluss-Nr. 202/2007 vom 25.10.2007, Bauantrag SW 066-07-B, Gimpelsteig 10, OT Schönwalde-Siedlung, - Antrag auf Befreiung von einer Festsetzung Bebauungsplan Nr. 11 „Amselsteig“
Die Gemeindevertretung hebt ihren Beschluss vom 25.10.2007 zur Drucksache Nr. 202/2007 auf.
Unter der Drucksache Nr. 202 I/2007 wird die Gestattung der Befreiung zur Einhaltung der im Bebauungsplan Nr. 11 „Amsel- steig“ festgesetzten Grundflächenzahl (GRZ) versagt.
(12 Ja- und 1 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 178 I/2007
Bauantrag SW 060-07-B, Ackerstr. 41, OT Schönwalde-Dorf Anhö- rung zur rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Einver- nehmens gemäß § 70 Abs. 2 BbgBO
Die Gemeindevertretung erteilt im Verfahren „Anhörung zur Versa- gung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 70 Abs. 2 BbgBO“ ihr Einvernehmen zum Bauantrag SW 060-07-B zur
Sanierung und zum Umbau eines Gartenhauses/ Schuppens auf dem Grundstück Ackerstr. 41 im OT Schönwalde-Dorf.
(0 Ja- und 16 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 228/2007
Überplanmäßige Ausgabe auf der HH-Stelle 2112.5420 Reinigungs- kosten Grundschule OT Schönwalde-Siedlung
Der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 17.000 EUR auf der HH-Stelle 2112.5420 für Reinigungskosten der Grundschule im OT Schönwalde-Siedlung wird zugestimmt.
(14 Ja- und 1 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. 234/2007
Neubesetzung Ausschüsse der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien
1. Der Ausschuss für Bau, Wohnen und Verkehr wird wie folgt neu besetzt:
Für Herrn Wolfgang Meißner wird Herr Uwe Schatz neues Mitglied im Ausschuss.
2. Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales und Sport wird wie folgt neu besetzt:
Für Frau Karola Derdau wird Frau Margot Anker neues Mitglied im Ausschuss.
3. KITA-Ausschuss für KITA „Storchennest“, OT Wansdorf:
Für Frau Karola Derdau wird Herr Siegfried Spallek neues Mitglied im Ausschuss.
(16 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Öffentliche Bekanntmachung Berufung als Ersatzperson
gemäß § 60 des Gesetzes über die Kommunalwahlen des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 81 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung.
Auf Grund der mir übertragenen Aufgaben gebe ich bekannt, dass auf
Frau Renate Hensel-Klose
ein Sitz im Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung der Gemeinde Schön- walde-Glien übergegangen ist.
Frau Renate Hensel-Klose hat den Sitz für die Christlich Demokra- tische Union Deutschlands (CDU) übernommen.
gez.
K. Hartley Wahlleiter
Amtliche Mitteilungen Beschlüsse der 45. Sitzung der
Gemeindevertretung vom 15.11.2007
Ende der 45. Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.11.2007
Öffentliche Bekanntmachungen
Ende der öffentliche Bekanntmachungen
Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jahrgang 3 Nr. 12 Seite 3
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