SADC-Programm zum Schutz der Umwelt und zur nachhaltigen

– harmonisation of standards for abattoir hygiene, and meat inspection;

– harmonisation of rules and standards on biotechnol-ogy products, especially with reference to genetically modified food products.

den Mitgliedern dieses Netzwerkes z.B. bekannt, daß Länder wie Sambia, Tansania und Mosambik deutliche komparative Kostenvorteile bei der Pro-duktion von Mais, Erdnüssen und anderen Grund-nahrungsmitteln haben werden. In Kenntnis dieser potentiellen Standortvorteile richtet sich z.B. der simbabwische kommerzielle Farmsektor bereits jetzt auf den Anbau höherwertiger Agrarprodukte aus (Frischgemüse und Schnittblumen für den Ex-port, Sojabohnen, Milch- und Milchprodukte¹⁴⁴ etc.). Auch werden innerhalb dieses Netzwerkes bereits Diskussionen darüber geführt, welche Ag-rarstandorte und Betriebszweige eventuell von der Integration profitieren könnten und welche Wett-bewerbsnachteile aufweisen.

3.2.2 SADC-Programm zum Schutz der Umwelt und zur nachhaltigen Nutzung von Landressourcen Regionalpolitische Einbindung

Die gravierenden Umweltprobleme der SADC-Region wie Desertifikation, Wasserknappheit und Entwaldung können innerhalb nationaler Staats-grenzen weder ursächlich erklärt, noch behoben werden (s. Karte A 7). Dies betrifft ebenfalls Um-weltschäden, die von grenzüberschreitender Migra-tion (Ressourcenübernutzung), Wasser- und Luft-verschmutzung oder Wildwanderung herrühren.

Maßnahmen zur Eindämmung all dieser Probleme können am wirkungsvollsten nur noch im Rahmen der Zusammenarbeit aller betroffenen Mitglied-staaten getroffen werden. Überdies liegt es im Querschnittscharakter der Umweltproblematik be-gründet, daß immer mehrere Sektoren an einzelnen Umweltproblemen ursächlich beteiligt sind. Es ist daher folgerichtig, daß im SADC-Rahmen nahezu alle Sektorkoordinierungseinheiten Umweltkom-ponenten in ihren Zielsetzungen und Programmen mit aufgenommen haben. Gleichwohl liegt formal

144 Im Milch- und Milchproduktsektor ist gegenwärtig noch Südafrika marktführend, wird aber gefolgt von Simbab-we. Dieser Sektor gilt inzwischen als sensitiver Produkt-bereich, dessen Markt sich vermutlich Südafrika und Simbabwe weitgehend teilen werden.

das Mandat für die Koordinierung der Umweltbe-lange bei der Sektorkoordinierungseinheit in Ma-seru. Um den Schutz und die nachhaltige Nutzung der Land- und Bodenwasserressourcen der Regi-on langfristig zu gewährleisten, wurde bereits 1985 auf Beschluß des SADCC-Ministerrats die Soil and Water Conservation and Land Utili-zation Sector Co-ordinating Unit (SWCLU) gegründet.

Die Sektorkoordinierungseinheit, die später unter dem Einfluß der UNCED-Beschlüsse in Envi-ronment and Land Management Sector Co-ordinating Unit (SADC-ELMS) umgewandelt worden ist, wurde von Anfang an als „Katalysator und Dienstleistungsorganisation für die SADC“

gesehen.¹⁴⁵ Aufgabe dieser Einheit war es zu-nächst, nach einer Einarbeitungsphase bis 1987 ein Aktionsprogramm für eine zweite Phase bis 1991 zu erarbeiten. Dieses sollte einen konkreten Beitrag zum Schutz und zur nachhaltigen Nut-zung der Boden- und Wasserressourcen leisten.

Entsprechend wurde 1985 das SADC Soil and Water Conservation and Land Utilization Pro-gramme vom Ministerrat ins Leben gerufen. Die-ses wurde 1987 mit positivem Ergebnis evaluiert und ist dann immer wieder verlängert worden.¹⁴⁶

SADC-Aktionsprogramm

SADC-ELMS hat im Rahmen des Aktionspro-gramms und mit Unterstützung der Mitgliedslän-der und ihrer sektoralen Kontaktbüros eine breite Informations- und Datengrundlage über den Zu-stand und die Gefährdung der Boden- und Was-serressourcen¹⁴⁷ in der Region geschaffen. Diese Daten stehen mittlerweile allen Mitgliedsländern über ein Informationsnetzwerk zur Verfügung und werden ständig aktualisiert. Darüber hinaus sind eine ganze Reihe von Konferenzen und Workshops zum Thema Ressourcenschutz und

145 Vgl. SADCC (1989a), S. 4.

146 Vgl. SADCC (1987).

147 Vgl. SADCC (1989b). Berichte und Kartierungen (Ero-sion Hazard Mapping) sind für alle Mitgliedsländer er-stellt worden.

nachhaltiges Ressourcenmanagement für Mitglie-der aus Forschungs- und Beratungseinrichtungen sowie für Vertreter sektoral zuständiger Ministeri-al- und Ämterverwaltungen durchgeführt wor-den.¹⁴⁸ Sie haben zusammen mit den Auswirkun-gen der Rio-Beschlüsse das Umweltbewußtsein und den Informationsstand unter den zuständigen Akteuren in der Region gestärkt bzw. verbessert.

Neben vielen programmatischen Überlegungen wurde frühzeitig der Ruf nach einer regionalen Ressourcenschutzstrategie laut. 1996 wurde die SADC Policy and Strategy for Environment and Sustainable Development vom Ministerrat verab-schiedet.¹⁴⁹ Die Strategie verfolgt drei Ziele, die insgesamt deutlich machen sollen, daß ökologische Nachhaltigkeit nur bei Erreichen einer größeren sozialen Gerechtigkeit, einer gerechteren Ressour-cenverteilung und Armutsminderung realisiert werden kann:

– to protect and improve the health, envi-ronment and livelihood of the people of Southern Africa with priority to the poor majority;

– to preserve the national heritage, biodiver-sity and life supporting ecosystems in Southern Africa;

– to support regional economic development on an equitable and sustainable basis for the benefit of present and future genera-tions.

Die Strategie nimmt Bezug auf eine beachtliche regionale Analysearbeit¹⁵⁰ und die in Kapitel 3.1.2 bereits skizzierten verursachenden Faktoren und Problembereiche von Umweltzerstörungen. Zu-sätzlich wird deutlich, daß es in Zukunft darauf ankommen wird, den rechtlichen Rahmen und die institutionellen Kapazitäten sowie die analytischen und technologischen Kompetenzen für

148 Vgl. SADCC (1986, 1989c, 1991, 1997).

149 Vgl. SADC / ELMS (1996).

150 Vgl. SADC / Environment and Land Management Sector Co-ordinating Unit (1997).

lange in den Mitgliedsländern zu stärken. Weiter-hin wird man sich bemühen müssen, die politi-schen Entscheidungsmechanismen im Bereich Umwelt und Entwicklung besser aufeinander ab-zustimmen und in den Kontext der internationalen Abkommen zu stellen (s. Kap. II, 3.3). Schließlich wird hervorgehoben, daß Information und Aus-bildung sowie die Beteiligung der Betroffenen im Bereich Umwelt und Entwicklung Voraussetzun-gen für eine erfolgreiche Umsetzung der Strategie sind. Besondere Bedeutung wird der Zusammen-arbeit mit den Nichtregierungsorganisationen und dem Privatsektor beigemessen.

Seit Beginn der Umsetzung der regionalen Umweltstrategie gibt es allerdings eine Fülle von Abstimmungsproblemen zwischen den Mitglieds-ländern über Abgrenzungs- und Zuständigkeits-fragen (z.B. zwischen Agrar-, Forst- und Wasser-sektor), Kompetenzfragen (z.B. Verantwortlich-keiten für Umweltverträglichkeitsprüfungen) und Finanzierungsfragen, welche SADC-ELMS und ihre Aktivitäten selbst betreffen. Nach einer letz-ten Überbrückungsfinanzierung für 1996/97 hat sich SIDA aus der Institutionenfinanzierung zu-rückgezogen und ihre Unterstützung auf einzelne Vorhaben im Rahmen des SADC-ELMS-Aktionsprogramms konzentriert. Unter dem Einfluß der Strategiediskussion innerhalb der SADC-Mitgliedsländer und aufgrund des Rück-zugs von SIDA wurde eine Überprüfung des SADC-ELMS-Programms zwingend. Das Ergeb-nis war eine Straffung des Aktionsprogramms auf fünf Vorhaben:

– Environmental Impact Assessment in the SADC Region,

– SADC Environmental Information System,

– Environmental Education Programme,

– Land Degradation and Desertification Con-trol Programme,

– Strengthening of the Desert Research Foun-dation of Namibia.

Die Finanzierung des Aktionsprogramms erfolgt zu über 80 % aus externen Mitteln (SIDA, GTZ, IUCN), aber auch aus Beiträgen der Mitglieds-länder (Simbabwe) (s. Tab. A 30). Im Rahmen der Umsetzung der internationalen

Wüstenkon-vention wird ein Aktionsplan für die Kalahari-Namib-Region vorbereitet.

Integrationsspezifischer Ausblick

Insgesamt kann zum Programm folgende Ein-schätzung gegeben werden: Es handelt sich bei den o.g. Vorhaben um wichtige Dienstleistungsberei-che, die dem Schutz und der nachhaltigen Nutzung von Land-, Forst- und Wasserressourcen dienen.

Diese sollten weiterhin regionalweit von Maseru aus angeboten werden. Für viele Einzelvorhaben bestehen allerdings z.T. erhebliche Finanzierungs-lücken und zusätzlicher Personalbedarf,¹⁵¹ so daß die Umsetzung nur schleppend vorankommt. Wei-tere Gründe für den insgesamt wenig befriedigen-den Zustand ist der begründete, aber schwer einzu-lösende hohe Anspruch der Sektorkoordinierungs-einheit, die Harmonisierung und Integration von Politiken und Maßnahmen zur Ressourcenstabili-sierung, Armutsminderung und zum sozialen Aus-gleich Aus-gleichzeitig voranzubringen. Wenn dies auch im Detail nicht möglich sein wird, so stellt doch SADC-ELMS die einzige regionale Einrich-tung dar, von der aus eine Abstimmung der natio-nalen Umweltpolitiken und ihrer Umweltaktions-pläne mit der regionalen Strategie für Umwelt und nachhaltige Entwicklung immer wieder eingefor-dert werden kann. In dieser Hinsicht ist SADC-ELMS durch die UN-Konvention zur Bekämpfung der Desertifikation und die Agenda 21 für nachhal-tige Entwicklung gestützt worden. Beide fordern die Stärkung der regionalen Ebene als konzeptio-neller und institutiokonzeptio-neller Klammer, um ganz be-stimmte Querschnittsaufgaben im Bereich Umwelt und Entwicklung wirksamer durchführen zu kön-nen (s. Kap. II, 3.3). Zu diesen gehören eindeutig Informations- und Frühwarnaufgaben, Ausbil-dungs- und Forschungsaufgaben sowie die Einfüh-rung und das Monitoring von Umweltstandards und -normen.

151 Vgl. SADC (1999a), S. 222 ff.

3.2.3 SADC-Programm zur