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3 Rechtsextremismus in den ländlichen Räumen

Im Dokument in den ländlichen Räumen (Seite 41-53)

3.1 Aktuelle Skizzen zu den Sozialisationsbedingungen und den Lebenswirklichkeiten in den ländlichen Räumen

In den Jahren nach Erstellung der ersten Landjugendstudie (2008/2009) ist in Deutsch-land der Anteil der jungen Menschen, die in kleinstädtisch-ländlichen Räumen leben, zurückgegangen. Vor knapp zehn Jahren waren es noch über 60%. 2014 lebten 41,5% in städtischen und 58,5% in kleinstädtisch-ländlichen Gebieten (Herbert Quandt-Stif-tung 2014, S. 35).14 Ausgehend von einer ohnehin sehr niedrigen Bevölkerungsdichte ist eine Reihe ländlich-peripherer Räume bereits seit längerem von Überalterung, Ge-burtenrückgang und Abwanderung geprägt. Unverändert stellt der Bevölkerungsrück-gang eine der größten Herausforderungen für die ländlichen Regionen dar. Dies bleibt vorrangig (aber nicht ausschließlich) ein Problem der prekären ländlichen Räume Ostdeutschlands. Für das wirtschaftsstarke Land Bayern prognostiziert das Statisti-sche Landesamt bis zum Jahr 2030 einen Rückgang der bis zu 20-Jährigen um 6,7%.

Während allerdings Ballungsräumen wie Nürnberg-Fürth oder München auch bei die-ser Altersgruppe Zuwächse in Aussicht gestellt werden, verlieren Landkreise – etwa in Unterfranken – im zweistelligen Bereich (Scherf 2015, S. 38)15. In einer bis 2060 angelegten Vorausberechnung der Bevölkerungsentwicklung gelangt das Statistische Bundesamt zu der pessimistischen Einschätzung, dass die in Deutschland lebende Be-völkerung trotz Zuwanderung – je nach Zuwanderungsprognose – auf 53 bis 67 Millio-nen schrumpft. Im Extremfall kommen auf vier Unter-21-Jährige drei Über-80-Jährige (www.destatis.de, Zugriff am 12.2. 2016).

14 Die Bevölkerungsverteilungen zwischen Stadt und Land sind in Europa äußerst heterogen. Däne-mark weist mit 22% den geringsten Anteil städtischer Bevölkerung auf. Dagegen leben in den Niederlanden 72% aller EinwohnerInnen in Städten (Herbert Quandt-Stiftung 2014, S. 35).

15 Dass Bevölkerungsentwicklungsprognosen aufgrund nicht kalkulierbarer gesellschaftlicher Entwicklung nicht zwangsläufig eintreffen müssen, hat der Prozess der Wiedervereinigung gezeigt.

Die anhaltende Einwanderung durch Flüchtlinge korrigiert ebenfalls getroffene Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung einzelner Sozialräume.

Für einige Landstriche im Nordosten Deutschlands werden (beispielsweise für die Pri-gnitz oder die Altmark) Siedlungsdichten in skandinavischen Größenordnungen beob-achtet (bis 2015 Rückgang auf 45 Einwohner/Quadratkilometer). Die dort noch lebenden Menschen sind im Durchschnitt älter und sozial schwächer. Hinzu kommt, dass traditi-onelle Muster des Miteinanders von Generationen verlorengegangen sind. Vera Spar-schuh (2015, S. 40) beschreibt für Mecklenburg-Vorpommern das gehäufte Vorkommen von Familien, bei denen ein Vierteljahrhundert nach der Wende alle Kinder im Westen leben. Den Alltag müssen die Generationen getrennt voneinander meistern.

Geht man von aktuellen Bevölkerungsprognosen aus, so wird der Rückgang der Bevölkerung in ländlichen Räumen bis 2030 anhalten (www.bertelsmann-stiftung.

de, Zugriff am 04.04.2016). Noch weiter, nämlich bis 2060, reicht die bereits erwähnte Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Bundesamtes. Diese bestätigt die Vo-raussagen anderer Erhebungen und kommt zu dem Schluss, dass die östlichen Bundes-länder im Durchschnitt 25% ihrer heutigen – bereits in der Vergangenheit geschrumpf-ten – Bevölkerung verlieren werden (www.wegweiser-kommune.de, Zugriff am 04.04.2016). Schlusslicht wird Sachsen-Anhalt sein. Dessen Bevölkerung könnte sich

bis zu einem Drittel reduzieren (www.destatis.de, Zugriff am 04.04.2016). Aber auch wohlhabende westliche Länder sehen in Kindern und Jugendlichen zunehmend ein knappes Gut. Selbst für Baden-Württemberg wird langfristig ein Bevölkerungsrück-gang von acht bis zehn Prozent prognostiziert (Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg 2015, S. 6).

Ob dieser auf lange Sicht unumkehrbar bleibt, wie dies von den Statistikern prog-nostiziert wird (www.destatis.de, Zugriff am 04.04.2016) oder durch die anhaltende Zuwanderung am Ende doch gebremst oder gar umgekehrt wird, bleibt offen. Selbst wenn starke Zuwanderung diesen Trend abmildert und eine leicht erhöhte Fertilität junger zugewanderter Familien einsetzt, werden die hieraus resultierenden Effekte eher im städtischen Raum spürbar werden. Der Zuzug in die ländlichen Räume wird deutlich schwächer sein. Bereits aktuell wird sichtbar, dass eine Niederlassung von Ge-flüchteten aufgrund der Stimmungslage in der dortigen Bevölkerung eher nicht in den prekären ostdeutschen ländlichen Räumen erfolgt.

Neben der nunmehr seit 25 Jahren zu geringen Geburtenrate wird die Überalterung zur großen Herausforderung der schrumpfenden Regionen. Je ländlicher die Region, desto geringer ist der Anteil junger Menschen. Die unverändert anhaltende Abwande-rung verschärft diesen Prozess dramatisch. Diese geht zurück auf:

• reduzierte Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten,

• das Abgeschnittensein von attraktiven Freizeit- und Kulturangeboten,

• die vielerorts fehlenden attraktiven Treffpunkte,

• die in nahezu sämtlichen Lebensbereichen des Alltags bröckelnde Infrastruktur,

• die in etlichen Sozialräumen zu verzeichnende Dominanz rechtspopulistischer Stimmungslagen, die Unangepassten das Bleiben erschwert.

Besorgniserregend ist die Wahrnehmung, dass diese Trends trotz einzelner erfreulicher lokaler Entwicklungen unumkehrbar zu sein scheinen. Das führt trotz der wachsenden Nachfrage am Wohnungsmarkt auch zu einem Werteverlust für Immobilien in peri-pheren ländlichen Räumen, was faktisch Verarmungstendenzen dynamisiert. Schlim-mer noch ist der zu erwartende Umstand, dass in wenigen Jahren das Medianalter16 in Städten wie Hamburg, Berlin oder München bei 42 Jahren, in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern bei 53 Jahren und in dortigen ländlichen Räumen sogar noch leicht darüber liegen wird (Süddeutsche Zeitung, 09. Juli 2015).

In der ersten Studie des BDL wurde ausführlich auf die zu berücksichtigenden Um-stände verwiesen, die einer wirksamen Bekämpfung rechtsextremer Tendenzen in den ländlichen Räumen entgegenstehen. Herausgehoben wurde der Umstand, dass ländli-che Lebenswirklichkeiten und dort auftretende Belastungen zu den weniger beachteten Fragestellungen der Rechtsextremismusforschung und der aus dieser resultierenden praktischen Unterstützung gehören (Bund der Deutschen Landjugend 2009, S. 50).

Dies wurde auch darauf zurückgeführt, dass viele Programme und (praktische) Er-fahrungen eher auf den urbanen Raum ausgerichtet sind. Seit der Veröffentlichung der richtungsweisenden ersten BDL-Publikation sind die ländlichen Räume stärker in den Fokus wissenschaftlicher Betrachtung und entsprechender programmatischer Maßnahmen geraten. Besonderheiten, die in dem Vorläuferband ausführlich darge-stellt wurden, gelten jedoch unverändert. Zu diesen gehören die großen Entfernungen zwischen den Orten einerseits und die große Nähe bzw. Sozialkontrolle innerhalb der Orte andererseits. Besonders der letztgenannte Punkt führt häufig zur Tendenz der Ho-mogenisierung der Dorfgemeinschaft und zur Abwehr unkonventioneller Lebensstile.

Hinzu kommt die Skepsis gegenüber sogenannten ExpertInnen von außen. Gerade in den peripheren, strukturschwachen ländlichen Sozialräumen ist diese traditionelle Geschlossenheit noch in stärkerem Maße vorhanden als in Dörfern mit einer dynami-schen Entwicklung. Einflüsse von außen werden – etwa bei der Auseinandersetzung um lokale rechtsextremistische Vorfälle – als unnötig oder anmaßend zurückgewiesen (Bund der Deutschen Landjugend 2009, S. 50).

2009 haben wir festgestellt, dass häufig die Fehlannahme dominiere, wonach Kin-der und Jugendliche auf dem Land gesünKin-dere, attraktivere Lebensverhältnisse antref-fen würden. Dem steht entgegen (ebenda, S. 52):

• Längst sind vielerorts verwilderte Spielflächen einer stereotypen Bebauung gewi-chen.

• Dörfliche Sozialräume lassen immer weniger Freiräume für „wildes Spiel“.

16 Das Medianalter weist nicht auf den Altersdurchschnitt der Bevölkerung, sondern sagt aus, dass die darunter und darüber liegenden Altersgruppen genau gleich groß sind. Ein Medienalter von 53 stellt weltweit einen der höchsten Werte dar. Er bedeutet, dass es genauso viele Über-53-jährige gibt wie Unter-53-jährige.

• Albert Herrenknecht (2006, S. 5) umschreibt mit dem Begriff „Echt-Raum-Verluste“ die Schaffung strukturierter Angebote, die im Verlauf der letzten drei Jahrzehnte autonomes Erleben auch auf dem Land ersetzten:

– Ballspielen im Verein statt auf der Straße,

– angeleitete Aktivitäten durch das Spielmobil statt „wildem Spiel“,

– Klettern auf dem Spielgerät statt in Baumhütten,

– Haustier statt Tiere im Stall usw.

• Disponible, selbst gestaltbare Zeit von Kindern fällt extrem langen Fahrzeiten zu auswärtigen Schulen, Kindergärten und sonstigen sozialen Einrichtungen zum Opfer. Weitere Zentralisierungsprozesse als Folge der Ganztagsbeschulung treiben diesen Prozess weiter voran.

• Aufgrund der durch Bildung und Ausbildung erzwungenen frühen Mobilität re-duzieren sich die sozialen Beziehungen zu Gleichaltrigen. Die Jugendforschung vermerkt einen geringeren Anteil von Jugendlichen, die noch altershomogenen Cliquen angehören.

Kindheit und Jugend haben sich im letzten Jahrzehnt verändert. Jugendliche sind auf-grund der demographischen Entwicklung dieser Gesellschaft erstmals im Verhältnis zu den über 50-Jährigen zu einer Minderheit geworden. Andererseits haben sie noch zu keiner anderen Zeit eine so eigenständige, medial und gesellschaftlich beachtete Positionierung eingenommen.

Noch nie haben so viele Jugendliche eine Hoch-schulzugangsberechtigung erworben. Nimmt man die AbsolventInnen mit Schulfremdenprüfung hinzu, so erwarben 2013 über 46 % aller abgehenden Schüler Innen die allgemeine sowie die

Fachhoch-schulreife. Gravierende Unterschiede gibt es unverändert zwischen Deutschen und Ausländern. Ohne Schulfremdenprüfung und Fachhochschulabschluss erwarben 2013 37,6% der deutschen Jugendlichen die allgemeine Hochschulreife. Bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund sind es lediglich 16,2% (ebenda). In vielen Großstädten stellen Migrantenjugendliche die Mehrzahl aller HauptschülerInnen.

Fast keine Unterschiede zwischen Stadt- und Landkindern bestehen bei der Nut-zung neuer Medien. Das Internet hat die Kinderzimmer erobert. 82% der 6- bis 13-Jäh-rigen sind regelmäßig am Computer. Waren 2014 56% der 10- bis 13-Jäh13-Jäh-rigen täglich online (Kids Verbraucher Analyse 2014), so sind es ein Jahr später 58% (Kids Ver-braucher Analyse 2015). Ähnlich ist auch der Anteil der Handys oder Smartphones besitzenden Kinder gestiegen. Besaßen 2014 rund 57% aller 6- bis 13-Jährigen eigene Handys oder Smartphones (Kids Verbraucher Analyse 2014), waren es ein Jahr spä-ter bereits 80% der 10- bis 13-Jährigen (Kids Verbraucher Analyse 2015)17. Bereits 21%

17 Unter Einbeziehung der 6-9-Jährigen waren es 2015 etwas mehr als 57%.

Jugend

der Vier- bzw. Fünfjährigen surfen im Internet, ein Drittel dieser Altersgruppe spielt am Computer (Kids Verbraucher Analyse 2014, S. 2). Ein signifikanter Unterschied zwischen Stadt- und Landjugendlichen ist bei der Mediennutzung nicht auszumachen.

Trotz der vor allem in den peripheren ländlichen Räumen ungünstigeren Bedingungen des Aufwachsens werden über die gängigen Jugendstudien keine generellen Zufrie-denheitsunterschiede zwischen Stadt- und Landkindern ausgemacht. In jüngster Zeit werden die heutigen Jugendlichen wiederholt als die Generation Sorglos tituliert (ex.:

Die Zeit, 29. Oktober 2015, Die Welt, 8. April 2016). Damit wird kommentiert, dass die heutigen 12-25-Jährigen trotz Finanz- und Flüchtlingskrisen optimistischer in die Zukunft blicken als frühere Generationen. Über die Ergebnisse der 2015 vorgestellten 3. Jugendstudie Baden-Württemberg (Jugendstiftung Baden-Württemberg 2015) wird wie folgt berichtet: „Gläubig, glücklich, googelnd“ (Stuttgarter Nachrichten, 7. Juli 2015). Im Berauschtsein vom zutage getretenen jugendlichen Optimismus wer-den allerdings etliche kritische Entwicklungen übersehen. So liegt bei wer-den Freizeitin-teressen Jugendlicher das Musikhören, wie seit nunmehr 25 Jahren, weiterhin an erster Stelle. Allerdings hat die Nutzung des Internets dem Treffen von Freunden sprichwört-lich den Rang abgelaufen. Letzteres liegt zumindest in diesem Bundesland nur noch auf dem 5. Rang (Jugendstiftung Baden-Württemberg 2015, S. 44). Auch der Umstand, dass mehr als die Hälfte der GymnasiastInnen angibt, nach dem Abitur nicht nahtlos in Ausbildung oder Studium wechseln zu wollen (ebenda, S. 71), kann auf verschie-dene Weise gedeutet werden. Einerseits kann sich darin gewachsene Neugierde und der Wunsch nach Erfahrungen jenseits geradliniger Ausbildungswege widerspiegeln. Anderseits wirft

dieses Ergebnis auch Fragen z.B. nach dem Sinn des Turboabiturs und dem schwindenden Ein-fluss von Schule, Elternhaus und anderen Soziali-sationsinstanzen auf die Berufsorientierung Jugendlicher auf. In einer Kommentierung der Jugendstudie Baden-Württemberg stellt Martin Weingardt (2015, S. 111) einen ausgeprägten Trend zur Verhäuslichung von Kindheit und Jugend fest. Freizeitaktivi-täten, die sich außerhalb des (elterlichen) Haushaltes abspielen, sind rückläufig. Das vermehrte Zusammensein mit der eigenen Familie, Computerspiel, Internetnutzung und Fernsehen finden zu Hause statt. Gleichzeitig ist der seit langem kritisierte Verlust öffentlicher Orte für Jugendliche ungebrochen.

Die im Oktober 2015 vorgestellte Shell-Jugendstudie gelangt zu dem Schluss, dass die heutigen Jugendlichen auch politischer sind und zudem ein größerer Anteil als noch vor wenigen Jahren bereit ist, Vielfalt innerhalb einer Gesellschaft anzuerkennen (www.shell.de, Zugriff vom 13.04.2016). Dieses höhere Interesse an Politik mündet al-lerdings nicht in Engagement in den Parteien und deren Jugendorganisationen. Diese werden mit deutlich mehr Skepsis betrachtet. Die Jugendlichen lassen sich ihren Opti-mismus offensichtlich nicht von den zahlreichen Krisen und den damit verbundenen

Studium

apokalyptischen Kommentierungen verleiten. Sie haben mehr Angst vor der inner-deutschen Fremdenfeindlichkeit als vor der Zuwanderung (ebenda).

Wie bereits dargestellt, verändert der Trend zur Ganztagsbeschulung die Lebens-welt der Jugendlichen massiv. Disponible Zeit, selbstgestaltete Freizeit und die Zuge-hörigkeit zu Cliquen nehmen ab. Der Ganztagesbetrieb nimmt Jugendlichen aus dem ländlichen Raum aufgrund des Fahraufwandes weitere Zeit. Aktuelle Jugendbefragun-gen im Rahmen des Projekts „Zukunft JuJugendbefragun-gendarbeit im ländlichen Raum“18 lassen er-kennen, dass die Ganztagsbeschulung der Mehrzahl der Jugendlichen weniger Zeit für außerschulisches Engagement lässt und bei 87% sogar die Bereitschaft zur verbindli-chen Teilnahme an Vereinsangeboten sinkt19 (Heinzel 2015, S. 34).

Dirk Wilking (in diesem Band) sieht das Verschwinden einer klassisch ländlichen Sozialisation als Folge des Verlustes von Bildungsorten im ländlichen Raum. Daraus wiederum resultiere eine qualitative Verödung dörflicher Kinder- und Jugendmilieus.

Seit langem für die ostdeutschen Länder konstatierte Entwicklungen haben längst auch westdeutsche ländliche Räume erreicht. Selbst in Baden-Württemberg gehen Mit-gliederzahlen der „klassischen“ Vereine und Verbände zurück. Noch problematischer ist die anhaltende Ausdünnung der ehrenamtlich Tätigen.

Ein Kinder und Jugendliche betreffender Faktor der Moderne ist eine weitgehende Verregelung ihrer Sozialräume. Jugendliche Raumaneignung geschieht auch in der Form, dass mit den zugewiesenen Funktionen „gespielt“ und Grenzen überschritten werden. Daraus resultieren zwei klassische Antworten:

• Nicht mehr die „Abenteuerlandschaft Stadt“ oder der „Abenteuerspielplatz Land“

sind die wichtigsten Spiel- und Erlebnisräume von Kindern und Jugendlichen. Ne-ben ihrem von Wohnorten unabhängigen Eintauchen in mediale Erlebniswelten weist man ihnen geplante Orte zu: Jugendhäuser, Skaterbahnen, Abenteuerspiel-plätze.

• Auf „Störungen“ im öffentlichen Raum wird vermehrt ordnungspolitisch bzw. ver-treibend reagiert.

Ländliche Regionen weisen in Deutschland fast durchgängig eine unterdurchschnittli-che Quote an Arbeitsplätzen im Dienstleistungsbereich auf. Beetz, der sich ansonsten kritisch mit einem verengten Blick auf ländliche Räume auseinandersetzt, bestätigt die Annahme von in Ostdeutschland stärker ausgeprägten Stadt-Land-Unterschieden.

Diese resultieren aus dem enormen Abbau von Infrastruktur und dem Bedeutungsver-lust der Landwirtschaft und der ihr nahen Industrien, was die regionale Wertschöp-fung beeinträchtigt (Beetz 2015, S. 8). Die Reduktion sozialer Infrastruktur in pre-kären ländlichen Räumen wird häufig mit den Folgen demographischer Veränderung 18 Beteiligt sind die Kreisjugendringe Biberach und Ravensburg sowie die Jugendämter beider

Land-kreise.

19 Die Mehrzahl derer, die die Bereitschaft zur Mitwirkung im Verein schwinden sieht, hat die eigene Vereinstätigkeit (noch) nicht aufgegeben.

begründet. Beetz (2015, S. 11) widerspricht dieser Verallgemeinerung und listet eine Reihe Faktoren auf, die seines Erachtens mehr Einfluss auf die Entwicklung sozialer Infrastruktur in ländlichen Räumen haben als demografische Entwicklungen:

• der Wandel ehrenamtlicher und freiwilliger Engagementstrukturen,

• Konzentrationsprozesse aus sektoralen fachlichen Gründen (Schulen) und/oder ökonomischen Gründen (Krankenhäuser),

• langfristige Konfliktfelder in kommunaler Verantwortung (z.B. Jugendarbeit),

• die verpasste Neuorientierung an Anforderungen des Alltags und an Lebensstile (ÖPNV),

• Verlust an Unterstützung als Folge der „Modernisierung“ von Berufsbildern (Weg-fall von Gemeindeschwestern),

• eine weitere Differenzierung von sozialen Angeboten führt zu einer Reduktion von Beratungsstellen vor Ort20

Trotz sozialer, struktureller und demographischer Veränderungen der ländlichen Räume bleiben Nachbarschaft und Dorfgemeinschaft weiterhin wesentliche Bestand-teile der ländlichen sozialen Netzwerke. Diese sind einerseits Ressourcen, die Unter-stützung und Hilfe ermöglichen. Andererseits fehlen Anonymität und gelegentlich auch Möglichkeiten, die von der dörflichen Norm abweichenden Lebensformen zu praktizieren.

3.2 Ländliche Räume als spezifische Arena rechtsextremistischer Aktivitäten und rechtspopulistischer Wahlerfolge

Bis 2014 entstanden die besonderen Erfolge rechter Parteien vorwiegend in den länd-lichen Räumen. Dies galt vor allem für die NPD, die im Windschatten der von ihr erfolgreich bestrittenen Landtagswahlen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern vor allem im kleinstädtisch-ländlichen Raum außergewöhnlich gute Kommunalwahl-ergebnisse erzielen konnte. (In Brandenburg galt dies sowohl für die DVU als auch für die NPD.)

Eine Zäsur erfolgte 2014, als die NPD in Sachsen mit 4,9% hauchdünn den dritten Einzug in Folge in den Sächsischen Landtag verpasste. Dies war auf den fulminan-ten Erfolg der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) zurückzufüh-ren, die in Sachsen auf Anhieb 9,7% der Wählerstimmen erhielt. Auch in Brandenburg (mit spektakulären 12,2%) und Thüringen (10,6%) gelang der Partei der Einzug in die

20 Eine aktuelle Untersuchung der Hochschule Magdeburg-Stendal konstatiert für Sachsen-Anhalt eine ausgedünnte Beratungslandschaft außerhalb der zentralen Orte. Diese sind in der Mehrzahl die aktuellen und ehemaligen Kreisstädte.

dortigen Landtage. Mit 7,1% entsandte die AfD auf Anhieb sieben Abgeordnete in das Europaparlament.

Zeitgleich mit der Europawahl 2014 fanden in zehn der 16 Bundesländer Kom-munalwahlen statt. Die AfD erlangte hierbei rund 350 Mandate, wobei auch hier das sächsische Ergebnis herausragt. Die NPD kam auf 170 Sitze in Kommunalparlamen-ten. 88% davon erlangte die Partei in den fünf ostdeutschen Ländern. Für Mecklen-burg-Vorpommern gilt die Besonderheit, dass Tarnlisten Rechtsextremer mit harmlos klingenden Namen (z.B. „Wir von hier in Ückermünde“ oder „Besseres Strasburg“) in mehreren kleineren Gemeinden zweistellige Ergebnisse erreichten (netz-gegen-nazis, Zugriff am 23.10.2015). In Sachsen, wo die NPD trotz Verlusten immer noch ihre besten Kommunalwahlergebnisse erzielt und die AfD in manchen Kommunen und Landkreisen stärker abschnitt als die SPD, werden mehrere Besonderheiten deutlich:

Beide Parteien erreichen im Landesmittel nicht die Ergebnisse, die ihnen bei der Landtagswahl zuge-fallen sind. Während die Ergebnisse der AfD in größeren Städten ähnlich hoch sind wie in der Flä-che, reüssiert die NPD unverändert in Dörfern und

Kleinstädten (mdr.de, Zugriff am 23.10.2015)21. Ihr landesweit bestes Ergebnis erzielte die Partei erneut in Reinhardtsdorf-Schöna, wo wiederum ein Fünftel der Wählerstim-men auf die RechtsextreWählerstim-men entfielen.

Bei den Wahlen im Frühjahr 2016 eskalierte die Situation. Als Krisengewinner der Zuwanderung der Jahre 2015 und 2016 reüssierte die AfD bei drei Landtagswahlen.

Bei den eine Woche zuvor stattgefundenen Kommunalwahlen in Hessen, bei denen die AfD landesweit 11,9% erreichte, hat sie im ländlichen Raum aufgrund fehlender Lis-tenaufstellungen in vielen kleinen Orten ihr Potenzial nicht ausgeschöpft22. Analysiert man die Kreistagswahlen in Hessen, so bekommt die Partei ihre Spitzenergebnisse al-lerdings doch im ländlichen Raum.23 Eine weitere Besonderheit stellt der Umstand dar, dass dort, wo die AfD nicht kandidierte, die „alte Rechte“ erfolgreich war. So erhielt die NPD ohne AfD-Konkurrenz in Leun 11,2%, in Büdingen 10,2% und in Altenstadt 10,0%.

Die Republikaner erzielten unter gleichen Bedingungen in Hanau 9,6% und in Fulda 6,9% (www.statistik-hessen.de, Zugriff vom 10.3.2016).

Ungeachtet ihrer Vielstimmigkeit erzielte die Partei auf der Welle des Flücht-lingsthemas spektakuläre Wahlerfolge. Während der baden-württembergische Spitzen-21 Befremdend ist der Umstand, dass der Zugriff auf die Wahlstatistiken des Sächsischen Statistischen

Landesamtes z.T. kostenpflichtig ist.

22 Spitzenwerte hatte die AfD in Kleinstädten wie z.B. in Dietzenbach mit 14,7% und Bad Karlshafen mit 14% (www.hessenschau.de, Zugriff am 10.3.2016). Ihr bestes Kreistagswahlergebnis erreichte die Partei mit 15,9% im ländlichen Landkreis Bergstraße (www.statistik-hessen.de, Zugriff vom 10.3.2016).

23 Exemplarisch die Kreistagswahlergebnisse für die kreisangehörigen Gemeinden Neuhof (23,1%), Hosenfeld (22,8%), Steinau (21,3), Gorxheimertal (20,8%), Flieden (18,9%), Tann (18,3%), Mörlen-bach (17,6%) (ebenda).

Parolen

kandidat Meuthen schrille Töne vermied, wurde in Sachsen-Anhalt mit völkischen Pa-rolen um die Wählerschaft geworben. In emotional aufgeladenen Situationen können sich auch dann Wahlerfolge einstellen, wenn das Personal Irritierendes von sich gibt.

Ihr bestes Ergebnis in Sachsen-Anhalt hatte die Partei in Schnaudertal (Burgen-landkreis) mit 39,5%. Am rechten Rand erzielte die NPD dort zusätzlich 3,2%. In die-sem und benachbarten südlich im Bundesland gelegenen Wahlkreisen hatte sie in an-deren ländlichen Gemeinden weitere Spitzenwerte (www.statistik.sachsen-anhalt.

de, Zugriff am 05.04.2016).24 Noch besser schnitt sie in dem vorwiegend von Russ-landdeutschen bevölkerten Pforzheimer Stadtteil Buckenberg ab: 43,2% (Pforzheimer Zeitung, 14.03 2016).25

Die Befindlichkeiten von Teilen der Bevölkerung hätten bei einem Fehlen der AfD ausgereicht, die Rechtsextreme zu

stärken und sie mit guten Ergebnissen in die Landtage zu bringen. Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt wurde das rechtsextreme Potenzial von den Rechtspopulisten aufge-sogen.

Ob sich die AfD als dauerhafte Größe etabliert, bleibt abzuwarten. Vier Dinge wer-den dafür entscheiwer-dend sein:

• Gelingt es den demokratischen Parteien Deutschlands und der Europäischen Union, eine gemeinsam oder zumindest mehrheitlich getragene Flüchtlingspolitik zu entwickeln?

• Wie werden die nach den Wahlen aufbrechenden Auseinandersetzungen zwischen den Strömungen der AfD ausgetragen?

• Wie werden die nach den Wahlen aufbrechenden Auseinandersetzungen zwischen den Strömungen der AfD ausgetragen?

Im Dokument in den ländlichen Räumen (Seite 41-53)

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