Mit Hilfe einer Cluster-Analyse (siehe Anhang I) können die verschiedenen Auffassun-gen der Neutralität besser differenziert und im Trendverlauf analysiert werden (siehe Abbildung B in Anhang II). Dabei werden die Befragten anhand ihrer Antworten zu acht Fragen zur Neutralität in verschiedene Gruppen (Cluster) eingeteilt. Eine befriedigende Lösung zur Erklärung der Varianz bildet eine Vier-Gruppen-Einteilung. Es lassen sich von den 1227 Befragten 1059 in eine der vier Gruppen zuordnen (siehe Abbildung 6.6).5 Die vorhandene Auffassung der Neutralität ist in den Gruppen jeweils verschieden. Im weiteren Verlauf werden die vier Gruppierungen mit ihren unterschiedlichen Einstellun-gen geEinstellun-genüber der Neutralität beschrieben, sowie jeweils auf die demografische Zusam-mensetzung der Gruppen in Bezug auf die Gesamtstichprobe von N=1227 eingegangen.
5 168 (14%) Befragte lassen sich keinem Neutralitätstypus zuordnen.
Eine rein zufällige Verteilung der Befragten innerhalb der gebildeten vier Gruppen würde bedeuten, dass auch die soziodemografischen Merkmale der Befragten zufällig in den vier Gruppen verteilt sind. Die Folge wäre, dass alle Verteilungen aller soziodemogra-fischen Merkmale in den Clustern der Verteilung in der Stichprobe entsprechen würden.
Konkret heisst dies zum Beispiel, dass von allen «Neutralitätsdissonanten», zu welchen 32% der Antwortenden gezählt werden, 48% Männer und 52% Frauen sein müssten (vgl.
Kapitel 3, Tabelle 3.1) um die natürliche Verteilung in der Bevölkerung widerzuspiegeln.
Prozentuale Abweichungen der Verteilung soziodemografischer Merkmale einer Gruppe gegenüber der Verteilung in der Stichprobe weist auf eine spezielle Zusammensetzung der Gruppe hin. Zwischen den vier Neutralitätsclustern bestehen signifikante Abweichungen bezüglich des Geschlechts (CC=0.13) und der politischen Einstellung (CC=0.20) der befragten Personen. Die Verteilungen dieser zwei soziodemografischen Merkmale wird pro Neutralitätsgruppe in Bezug zur Verteilung in der Gesamtstichprobe (N=1227) im Absatz «soziodemografische Zusammensetzung» jeweils beschrieben.
«Neutralitätsdissonante» (32% der Antwortenden, +3 Pp, siehe Abbildung 6.6):
Befragte, die sich diesem Typus zuordnen lassen, zeichnen sich durch eine widersprüchliche Haltung gegenüber Neutralitätsfragen aus. «Neutralitätsdissonante» stimmen allen drei Funktionen der Neutralität – der sicherheitspolitischen Funktion, der Solidaritäts- und Identitätsfunktion – grossmehrheitlich zu. Dabei erhalten besonders die Solidaritäts- (99%) und die Identitätsfunktion (98%) hohe Zustimmungswerte. Auch die Aussage, dass die Neutralität die Schweiz vor internationalen Konflikten verschone (89%) und eine positive Wirkung auf die europäische Sicherheit und Stabilität ausübe (90%), wird von einer sehr deutlichen Mehrheit der «Neutralitätsdissonanten» befürwortet.
Gleichzeitig beurteilen sie die Umsetzbarkeit der Neutralität jedoch kritischer. 55%
der «Neutralitätsdissonanten» stimmen der Aussage zu, dass die Neutralität aktuell nicht mehr militärisch glaubhaft verteidigt werden könne. «Neutralitätsdissonante» spalten sich bei der Ansicht, dass die enge politische und wirtschaftliche Verflechtung mit anderen Staaten die Neutralität der Schweiz verunmöglicht (51%). 59% sind der Ansicht, dass die Neutralität die internationale Zusammenarbeit verunmögliche und die Schweiz künf-tig vom gemeinsamen Handeln mit den europäischen Nachbarn abhalten könne. Trotz dieser Uneinigkeiten sind «Neutralitätsdissonante» nicht bereit, auf die Neutralität zu verzichten, selbst wenn diese der Schweiz eindeutig keine Vorteile mehr brächte (21%).
Dieser Widerspruch legt ein gewisses Mass an Verunsicherung zu Tage. Personen dieses Clusters sehen einerseits mögliche Schwierigkeiten bezüglich der Schweizer Neutralität, möchten aber trotzdem an ihr festhalten. «Neutralitätsdissonante» scheinen die sicherheits-politischen Vorteile der Neutralität den aussensicherheits-politischen Nachteilen gegenüberzustellen.
Anteilmässig macht die Gruppe der «Neutralitätsdissonanten» im Zeitraum von 1997 bis
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2019 zwischen 24% und 33% aus. 2020 umfasst die Gruppe 32% (+3 Pp) der Befragten und ist damit leicht grösser im Vergleich mit dem langjährigen Durchschnitt (29%).
Soziodemografische Zusammensetzung der «Neutralitätsdissonanten»: Die Grup-pe der «Neutralitätsdissonanten» besteht aus signifikant mehr Frauen als Männer. Diese Gruppe tendiert politisch zur Mitte oder leicht nach rechts. Die links Ausgerichteten sind untervertreten bei den «Neutralitätsdissonanten».
«Neutralitätspragmatiker» (28%, –1 Pp): «Neutralitätspragmatiker» stimmen der Solidaritäts- (99%) und der Identitätsfunktion (95%) fast geschlossen zu, spalten sich aber etwas bei den Fragen zur sicherheitspolitischen Funktion der Neutralität. 67% der
«Neutralitätspragmatiker» sind der Ansicht, dass die Neutralität heute militärisch nicht mehr glaubhaft geschützt werden kann. Gleichzeitig glauben nur 35% der «Neutrali-tätspragmatiker», dass die bewaffnete Neutralität zur Sicherheit und Stabilität in Europa beitragen kann. Sie sind sich uneinig, ob die Schweiz dank der Neutralität weniger in internationale Konflikte hineingezogen wird (53%). Gleichzeitig sind sie jedoch skeptisch, ob die Interdependenzen die Neutralität zunehmend verunmöglichten (29%) und ob die Neutralität gemeinsames Handeln mit Nachbarstaaten beeinträchtigen würde (10%).
Einigkeit herrscht darüber, dass «Neutralitätspragmatiker» die Neutralität nicht aufgeben wollen (1%), auch wenn sie der Schweiz keinen Nutzen mehr brächte.
«Neutralitätspragmatiker» scheinen in der Neutralität einen eher symbolischen Nutzen zu sehen. Obwohl sie sich über mögliche Nachteile durchaus bewusst sind, halten sie lieber an der Neutralität fest, als sie abzuschaffen. Der Anteil an «Neutralitätspragmati-kern» hat sich seit 2018 wieder normalisiert, nachdem er 2017 eingebrochen war. Mit 28%
(–1 Pp) der Befragten liegt dieser Anteil 2020 genau im langjährigen Schnitt von 28%.
Soziodemografische Zusammensetzung der «Neutralitätspragmatiker»: Die Geschlechterverteilung sowie die politischen Ausrichtungen der «Neutralitätspragmati-ker» weichen schwach jedoch signifikant von den jeweiligen Verteilungen in der gesamten Stichprobe ab. «Neutralitätspragmatiker» sind vorwiegend weiblich und politisch links eingestellt.
«Neutralitätstraditionalisten» (22%, –4 Pp): Befragte mit einer traditionalistischen Neutralitätsauffassung stimmen der Solidaritäts- (99%) und Identitätsfunktion (93%) wie auch den sicherheitspolitischen Funktionen der Neutralität – dass die Neutralität die Schweiz vor internationalen Konflikten verschone (79%) und eine positive Wirkung auf die europäische Sicherheit und Stabilität ausübe (92%) – überaus deutlich zu. Ausser-dem sprechen sie sich sehr klar gegen jegliche kritische Beurteilung der Neutralität aus.
Sowohl die Auffassung, die Schweizer Neutralität stelle ein Hindernis für gemeinsames Handeln mit anderen europäischen Staaten dar (4%), als auch die Idee, dass die zuneh-mende internationale Verflechtung Neutralität verunmögliche, lehnen sie deutlich ab (5%).
Nur 9% der «Neutralitätstraditionalisten» befürchten, dass die militärische Verteidigung
der Neutralität nicht mehr realisierbar sei. Sie würden die Neutralität auch dann nicht aufgeben wollen, wenn diese keine Vorteile mehr bringen würde (3%).
Der Neutralität wird eine hohe symbolische Wirkung zugeschrieben und sie kann als normativer Selbstzweck bezeichnet werden. Aus Sicht der «Neutralitätstraditionalisten»
ist die Neutralität eng mit dem schweizerischen Staatsgedanken verbunden und vermag somit die politischen Beziehungen zum Ausland nicht zu beeinträchtigen. Seit 1997 liegt der Anteil der «Neutralitätstraditionalisten» zwischen 21% und 34%. Seit 2007 liegt der Anteil konstant unter 30%. Im Jahr 2020 werden 22% (–4 Pp) der Schweizer*innen den «Neutralitätstraditionalisten» zugeordnet. Dieser Wert liegt unter dem langjährigen Schnitt von 26%.
Soziodemografische Zusammensetzung der «Neutralitätstraditionalisten»: «Neu-tralitätstraditionalisten» sind vorwiegend männlich und politisch rechts eingestellt.
«Neutralitätskritiker» (18%, +2 Pp): Befragte mit dieser Auffassung haben die ent-gegengesetzte Einstellung zur Neutralität als die «Neutralitätstraditionalisten». Auch sie stimmen der Solidaritätsfunktion (82%) zu; die Zustimmung dazu ist jedoch deutlich geringer als bei den anderen Typen. Die Identitätsfunktion wird von den «Neutralitäts-kritikern» mit 54% knapp bejaht. Sie anerkennen die Glaubwürdigkeit der bewaffneten Neutralität (79%), sehen jedoch darin keinen Beitrag zur Sicherheit und Stabilität für Europa (19%). Sie sind auch skeptisch, ob die Neutralität die Verwicklung der Schweiz in internationale Konflikte verhindern kann (43%). Die Mehrheit der «Neutralitätskri-tiker» vertritt zudem die Ansicht, dass die enge internationale Verflechtung der Schweiz die Neutralität zunehmend verunmöglicht (61%) und die Neutralität die Schweiz am gemeinsamen Handeln mit anderen europäischen Staaten hindert (59%). Die Frage nach der Abschaffung der Neutralität, insofern diese keine Vorteile mehr bringen würde, findet unter den «Neutralitätskritikern» mit Abstand am meisten Zuspruch und wird von einer knappen Minderheit von 49% gefordert.
Daraus lässt sich folgern, dass aus ihrer Sicht die Neutralität den heutigen politischen Gegebenheiten, insbesondere den zunehmenden Interdependenzen, zwar nicht mehr entspricht, aber nichtsdestotrotz ein wichtiger Teil des Schweizer Selbstverständnisses ausmacht. Der Typus «Neutralitätskritiker» bewegt sich im Beobachtungszeitraum 1997 bis 2020 anteilmässig zwischen 14% und 26%. Der Anteil der «Neutralitätskritiker» beträgt 2020 18% (+2 Pp) und liegt damit im langjährigen Durchschnitt von 17%.
Soziodemografische Zusammensetzung der «Neutralitätskritiker»: Politisch links Eingestellte sind bei den «Neutralitätskritikern» stark übervertreten. Folglich sind Anhänger*innen der politischen Mitte und die Rechten stark untervertreten.
Sicherheit 2020
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Abbildung 6.6
Die Neutralitätstypen und ihre anteilmässigen Veränderungen von 1993 bis 2020 (in Prozent)
Si/262/20
«Neutralitätsdissonante»
� Zustimmung Neutralitätsfunktionen
� Uneinigkeit bei Neutralität und internationaler Verflechtung als Hindernis
� Neutralität als finaler Wert
«Neutralitätspragmatiker»
� Zustimmung Solidaritäts- und Identitätsfunktion
� Uneinig bei sicherheitspolitischen Funktionen
� Neutralität und internationale Verflechtung kein Hindernis
� Neutralität als finaler Wert
«Neutralitätstraditionalisten»
� Zustimmung Neutralitätsfunktionen
� Neutralität und internationale Verflechtung kein Hindernis
� Neutralität als finaler Wert
«Neutralitätskritiker»
� Zustimmung Solidaritätsfunktion
� Uneinigkeit bei Identitätsfunktion
� Uneinig bei internationaler Verflechtung als Hindernis
� Uneins, ob Neutralität finaler Wert
� Tendenz zur Ablehnung der sicherheitspolitischen Funktion Neutralitätstypen
Die ausgewiesenen Zahlen in den Klammern der untenstehenden Zeitreihe entsprechen den Fällen, die den vier Clustern «Neutralitätsdissonante», «Neutralitätspragmatiker», «Neutralitätstraditionalisten» und
«Neutralitätskritiker» zugeordnet werden können.
(Angaben in Prozent, gerundet)
´93 (1003) … ´95 (795) … ´97 (766) … ´99 (963) ´00 (934) ´01 (1002) ´02 (918) ´03 (770) ´04 (1009) ´05 (960) ´06 (1135) ´07 (1015) ´08 (986) ´09 (1037) ´10 (1036) ´11 (971) ´12 (1045) ´13 (995) ´14 (1035) ´15 (1088) ´16 (1016) ´17 (1091) ´18 (1081) ´19 (1035) ´20 (1059)
Im Vergleich zum Ausnahmejahr 2017, in dem sich die Clustergrössen aller vier Neut-ralitätstypen auf einem sehr ähnlichen Niveau befunden haben, unterscheiden sich die Clustergrössen 2020 wieder stärker voneinander. Die eher angespannte und volatile welt-politische Sicherheitslage der letzten Jahre hat wohl dazu geführt, dass die verschiedenen Auslegungen der Neutralität zu verschiedenen Zeitpunkten unterschiedlich bewertet wurden.
Fazit: Schweizer Stimmbürger*innen halten wie seit Messbeginn auch im Jahr 2020 klar an der Neutralität fest und eine Aufgabe der Neutralität kommt für die Mehrheit nicht in Frage. Über die differenzielle Auslegung der Neutralität (politisch Stellung beziehen, aber militärisch neutral bleiben) herrscht jedoch weiterhin Uneinigkeit. Die Zugehörigkeit in eine der drei Sprachregionen der Schweiz, sowie das Alter der Befragten sind wichtige Indikatoren für die Zustimmung oder Ablehnung der differenziellen Neutralität.
Bezüglich der Funktionen der Neutralität bleibt die Zustimmung zu der Solidaritäts- und Identitätsfunktion weiterhin sehr hoch, während die Befürwortung der verschiedenen sicherheitspolitischen Funktionen auf einem etwas tieferen Niveau einen leichten Zuwachs erfährt. Die Zustimmung zur Neutralität als geeignetes Instrument für die Schweiz, um international glaubwürdig als Vermittlerin und Friedensförderin in Konflikten auftre-ten zu können, bleibt weiterhin auf sehr hohem Niveau stabil. Eine grosse Mehrheit der Schweizer*innen betrachtet die Neutralität konstant als festen Bestandteil der Schweizer Identität. Die Zustimmungen zu den sicherheitspolitischen Dimensionen der Neutralität spalten sich hauptsächlich entlang der politischen Zugehörigkeit der Schweizer*innen.
Zwei Drittel der Stimmbürger*innen sehen in der Neutralität einen wirksamen Schutz davor, dass die Schweiz nicht in internationale Konflikte hineingezogen wird. Ob eine militärische Verteidigung der Neutralität überhaupt realisierbar wäre, darüber sind sich Schweizer*innen jedoch über alle politischen Lager hinweg nicht einig. Auch wenn diese sicherheitspolitische (Kern-) Funktion der Neutralität in der Bevölkerung zunehmend kritisch hinterfragt wird und die möglichen negativen Auswirkungen auf die Aussenpolitik der Schweiz im Bewusstsein der Schweizer Stimmbevölkerung einen Platz gefunden haben, verfügt die Neutralität weiterhin über einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung. Die Neutralität ist längst Teil der kulturellen Identität der Schweizer Bevölkerung geworden und ist nicht mehr wegzudenken. Dies zeigt sich auch darin, dass nur eine Minderheit der Aussage zustimmt, dass ein europäisches Verteidigungsbündnis uns mehr Vorteile bringen würde als die Neutralität. Es scheint, dass das Gegenteil im Bewusstsein der Bevölkerung vorhanden ist: Neutralität bringt uns viele Vorteile, jedoch fast keine Nachteile.
Es wurden vier Gruppen von Neutralitätstypen gebildet. Neben der ersten Gruppe der «Neutralitätsdissonanten», welche die sicherheitspolitischen Vorteile der Neutralität den aussenpolitischen Nachteilen gegenüberstellen, jedoch insgesamt dennoch an der
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Neutralität festhalten, gibt es noch drei weitere Gruppen in der Schweizer Bevölkerung mit klar unterscheidbaren Einstellungen bezüglich der Neutralität. Die zweite Gruppe («Neutralitätspragmatiker») sieht in der Neutralität einen eher symbolischen Nutzen.
Die dritte Gruppe, die «Neutralitätstraditionalisten», sieht die Neutralität eng mit dem schweizerischen Staatsgedanken verbunden und sieht keine Gefahr, dass die Neutralität die politischen Beziehungen zum Ausland beeinträchtigen könnte. Die letzte Gruppe sind die «Neutralitätskritiker», welche die Neutralität vor allem kritisch betrachten. Insgesamt wollen aber auch «Neutralitätskritiker» an der Neutralität festhalten. Insgesamt sehen Schweizer*innen auch 2020 deutlich mehr Vor- als Nachteile in der Neutralität für die Schweiz und wollen klar an der Neutralität der Schweiz festhalten.
Wie viel Öffnung braucht die Schweiz nach Ansicht ihrer Stimmbevölkerung? Sind Schweizer*innen für eine umfassende Autonomie oder möchten sie eine Schweiz, die sich verstärkt international engagiert und sich politisch öffnet? Nachdem in Kapitel 6 die verschiedenen Ansichten zur Neutralität beschrieben wurden, befasst sich dieses Kapitel mit der Kooperationsbereitschaft der Schweizer*innen in Bezug auf verschiedene aussen- und sicherheitspolitische Optionen. Es werden die Einstellungen der Schweizer*innen zur Europäischen Union (EU), ihre Haltung gegenüber internationalen Kooperationen ohne institutionelle Bindung (weiche Kooperation), das gewünschte Engagement innerhalb der Vereinten Nationen (Uno), ihr Verhältnis zu sicherheitspolitischen Allianzen und das allgemeine Bestreben nach nationaler Autonomie erfragt. Am Ende des Kapitels wird eine Typologie zur aussenpolitischen Öffnungsbereitschaft der Schweizer*innen vorgestellt und deren Trend von 1993 bis 2020 nachgezeichnet.