c:\program files (x86)\neevia.com\document converter\temp\convert_c220c0aeafb2499e9fe57f8920079fc3.doc
M 027/2003 BVE 7. Mai 2003 49C
Motion
1308 Astier, Moutier (FDP)
Weitere Unterschriften: 11 Eingereicht am: 10.02.2003
Rasche Einführung der ICN-Züge auf der Jurastrecke der SBB
Der Kanton Bern wird beauftragt, im Verwaltungsrat der BLS Lötschbergbahn AG zu intervenieren, damit die Bahnsteige im Bahnhof Grenchen-Nord innert nützlicher Frist von heute 310 m auf 390 m verlängert werden.
Begründung:
Der Kanton Bern hält 65,17 Prozent der BLS-Aktien und verfügt somit im Verwaltungsrat der BLS über einen grossen Handlungsspielraum.
Die Verlängerung des Bahnsteigs im Bahnhof Grenchen-Nord, der der BLS Lötschbergbahn AG gehört, ist für die Juralinie von grosser Bedeutung. Laut Angaben eines Artikels der Basler Zeitung vom 4. Dezember 2002 misst dieser Bahnsteig 310 m.
Ab Sommer 2003 werden die Schweizerischen Bundesbahnen auf der Bahnlinie Basel- Biel-Genf nach und nach die ICN-Neigezüge einführen. Die Einführung soll bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2004 abgeschlossen sein. Die ICN-Züge weisen jedoch eine Länge von 380 m auf, weshalb der Bahnsteig zu verlängern ist.
Nach Aussage eines BLS-Sprechers werde die BLS diese Arbeiten nicht vor Juni 2004 ausführen. Der Bahnsteig wird somit erst mit dem Fahrplanwechsel 2004 die erforderliche Länge von 390 m aufweisen. Die SBB haben erklärt, dass ein Teil des ICN-Astes unter diesen Umständen geschlossen oder die Einführung der ICN-Züge bis zum Dezember 2004 verschoben werde.
Für die Bahnkunden — insbesondere für die Pendler — aus dem Kanton Bern (v.a. aus Biel und aus dem Berner Jura) und für jene, welche die Jurastrecke benutzen, ist diese Verzögerung inakzeptabel. Der Kanton Bern muss in seiner Eigenschaft als Mehrheitsaktionär der BLS Lötschbergbahn AG intervenieren, damit die Verlängerung des Bahnsteigs im Bahnhof Grenchen-Nord innert nützlicher Frist ausgeführt und die Einführung der ICN-Züge auf der SBB-Juralinie nicht verzögert wird.
Es wird Dringlichkeit verlangt. Abgelehnt: 13.02.2003
2
Antwort des Regierungsrates
Die Division Personenverkehr der SBB plant den Einsatz der ersten IC-Neigezüge (ICN) in Doppeltraktion mit einer Länge von 380 m bereits ab September 2003. Dabei handelt es sich vorerst um einzelne ICN-Züge, die noch nicht im Bahnhof Grenchen kreuzen. Aus diesem Grund muss der Perron Gleis 2 im Bahnhof Grenchen-Nord bereits bis Ende August 2003 um 80 m auf 390 m verlängert werden. Die BLS hat die notwendigen Massnahmen eingeleitet. An einer Besprechung zwischen Vertretern der Stadt Grenchen und der BLS wurde Folgendes vereinbart:
1. Die BLS verlängert bis spätestens August 2003 im Bahnhof Grenchen-Nord den Perron (Gleis 2) um 80 m auf 390 m, so dass bereits ab September 2003 ICN-Züge in Doppeltraktion (ohne Zugkreuzungen im Bahnhof Grenchen Nord) verkehren können.
2. Die BLS arbeitet bis spätestens im Mai 2003 ein Vorlageprojekt an das Bundesamt für verkehr aus mit der Verlängerung des Perrons 1 auf 390 m und der Erhöhung der beiden Perrons 1 und 2 von Perronhöhe 25 cm auf 55 cm. In der Planvorlage ist ebenfalls der behindertengerechte Zugang zum Perron 2 enthalten.
3. Bis spätestens zum Fahrplanwechsel im Dezember 2004 wird auch Perron 1 auf eine Länge von 390 m und die Perrons 1 und 2 auf eine Höhe von 55 cm ab Schienenoberkante ausgebaut. Aus finanziellen Gründen kann der behindertengerechte Zugang zum Perron 2 erst in einer nächsten Etappe realisiert werden. Nach erfolgten Gesprächen mit dem Bundesamt für Verkehr hat sich gezeigt, dass eine verbindliche Zusage über den Realisierungstermin zum heutigen Zeitpunkt nicht gemacht werden kann. Der behindertengerechte Zugang zu Perron 1 ist heute schon vorhanden.
Vorbehältlich der Zustimmung der zuständigen Organe werden die notwendigen Arbeiten wie geplant durchgeführt.
Antrag: Annahme der Motion bei gleichzeitiger Abschreibung.
An den Grossen Rat
