A 2114 Deutsches Ärzteblatt
|
Jg. 110|
Heft 45|
8. November 2013HARTMANNBUND
Aufruf zu mehr Solidarität und Zusammenhalt
Auf seiner Hauptversammlung hat der Hartmannbund an die neue Bundesregierung appelliert, am dualen Krankenversicherungssystem festzuhalten. Die alte Regierung erhielt ein mäßiges Zeugnis.
D
er Hartmannbund hat alle Ärztinnen und Ärzte zu „fes- tem Zusammenhalt“ und „größerer innerärztlicher Solidarität“ aufgeru- fen. Vermeintliche Erfolge einer einzelnen Arztgruppe gingen meist zulasten einer oder mehrerer ande- rer und erwiesen sich allzu oft als Pyrrhussieg, heißt es in einem Be- schluss, den die Delegierten auf der Hauptversammlung des Verbandes am 25. Oktober in Potsdam verab- schiedet haben. Alle Ärzte – auf dem Land und in den Städten, selbstständige und angestellte, Haus- und Fachärzte – säßen in demselben Boot. „Wir dürfen uns nicht auseinanderdividieren las- sen“, so der Aufruf der Delegierten.Der Hartmannbund forderte dar - über hinaus die künftige Bundesre- gierung auf, am dualen System aus gesetzlicher und privater Kranken- versicherung festzuhalten. Denn Erfahrungen aus Ländern mit staat- lichen Einheitsversicherungen hät- ten gezeigt, dass in diesen einerseits eine staatliche Versorgung auf ver- gleichsweise niedrigem Niveau ent- stehe und andererseits ein starker privater Sektor, der den Zukauf zu- sätzlicher Leistungen für Besser- verdienende ermögliche.
Ärzte sollen Ärzte führen
Zudem lehnten die Delegierten Se- lektivverträge zwischen Kranken- kassen und Krankenhäusern ab, wie sie derzeit von Krankenkassen ge- fordert werden. Denn ein Einfluss der Kassen auf die Einweisung von Patienten in Krankenhäuser wider- spreche dem Grundgedanken des im Kern freiheitlichen deutschen Gesundheitssystems. Auch würde dadurch die Marktmacht der Kas-sen zunehmen, was die Gefahr ei- ner Abhängigkeit der Kliniken von den Krankenkassen berge.
Der Hartmannbund kritisierte ferner, dass an deutschen Kranken- häusern zunehmend die Stelle eines
„Funktionsoberarztes“ geschaffen werde. „Die betroffenen Kollegen leisten sehr wohl oberärztliche Tä-
tigkeiten und sind hier- für auch qualifiziert“, heißt es in dem Beschluss. Sie würden vom Klinikträger aber nicht als Oberärzte entlohnt. Die Delegierten appellierten an die Kran- kenhausträger, Oberärzte korrekt einzugruppieren und korrekt zu bezahlen. Au- ßerdem forderten die Dele- gierten die Personalverant- wortlichen an deutschen Krankenhäusern auf, auch
für Führungspositionen flexible Ar- beitszeit- und Teilzeitmodelle anzu- bieten. Jobsharing sei dabei eine denkbare Option.
Ärzte sollten nur durch Ärzte ge- führt werden, forderte der Hart- mannbund. Denn der Einfluss auf ärztliche Entscheidungen durch Nichtärzte nehme im Gesundheits- wesen immer größeren Raum ein.
Die Ausrichtung am Behandlungs- erfolg und der Lebensqualität der Patienten fehle dabei häufig. Des- halb müsse auf eine rasche Um- strukturierung in Führungsebenen gedrungen werden, und Ärzte soll-
ten hinsichtlich ihrer ärztlichen Ent- scheidungen keine Weisungen von Nichtärzten entgegennehmen dür- fen, so wie es auch in der ärztlichen Berufsordnung vorgesehen ist.
Zuvor hatte der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. med. Klaus Reinhardt, der scheidenden Bun- desregierung ein eher bescheidenes Zeugnis ausgestellt: „Im Fazit stellen wir fest, dass die Regierung in der Summe ein umgänglicher Dialog- partner gewesen ist, das politische Ergebnis aber in der Folge eines eklatanten Mangels an Mut ein sehr dürftiges war.“ So habe die Bei - behaltung eines einheitlichen Bei- tragssatzes in der gesetzlichen Kranken versicherung (GKV) beim GKV-Spitzenverband die Attitüde der Großmannssucht gefördert und bei den einzelnen Kassen zu einer maximalen Gestaltungsstarre ge- führt. Auch eine ernsthafte Bemü- hung um den Abbau einer im Laufe der Jahrzehnte bis zur Absurdität angeschwollenen Bürokratie sei nicht zu erkennen gewesen.
Reinhardt im Amt bestätigt
Die Amtliche Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) nach 17 Jahren zu er- neuern, sei mehr als angemessen, betonte Reinhardt. Statt dies voran- zutreiben, habe sich das Bundes - gesund heits ministerium aber auf den Standpunkt gestellt, die Bundes - ärztekammer und der Verband der privaten Krankenversicherung müss- ten sich zunächst auf wesentliche Inhalte einigen. Anders als in der GKV sei die GOÄ aber gerade kein Verhandlungskonstrukt zwischen Kassen und Vertragsärzten, sondern eine vom Gesetzgeber erlassene Verordnung.Insgesamt sei der im Vorfeld ver- sprochene Wandel von der Miss- trauens- zur Vertrauenskultur von der christlich-liberalen Regierung nicht vollzogen worden. Problema- tisch sei dies auch insofern, als hier der Schlüssel zum Versagen beim Bürokratieabbau liege. Am Ende der Hauptversammlung wurde Reinhardt von den Delegierten mit großer Mehrheit in seinem Amt be- stätigt. Sein Stellvertreter bleibt Klaus Rinkel aus Ulm.
▄
Falk Osterloh
„ Das Ergebnis der Regierung ist infolge eines eklatanten Mangels an Mut ein sehr dürftiges. “
Klaus Reinhardt, Vorsitzender des Hartmannbundes
Foto: Hartmannbund
