A2088 Deutsches ÄrzteblattJg. 104Heft 3027. Juli 2007
P O L I T I K
meinsam mit den Verbänden können wir mehr erreichen, als wenn wir uns gegeneinander aufstellen.
Sie sind Gründungsmitglied von Medi Trier. Wo sehen Sie die Existenzberechti- gung für solche Parallelorganisationen?
Müller: Ziel der Gründung war es, eine Parallelorganisation zu schaf- fen, weil die Politik alle zwei, drei Jahre das KV-System infrage stellt.
Das gilt noch heute. Denn wir erle- ben ja, dass Ärzte Einzelverträge mit den Kassen nicht auf Augen- höhe verhandeln können. Im Grun- de wird ein Einzelvertrag per Post an die Praxis geschickt, und dem Empfänger bleibt nur die Wahl zu unterschreiben oder nicht zu unter- schreiben. Das wollen wir nicht.
Deshalb ist eine gut strukturierte Parallelorganisation notwendig.
Sie sind Mitglied bei Medi und im Hausärzteverband. Geraten Sie als KBV- Vorstand da nicht in einen Loyalitäts- konflikt?
Müller: Loyalitätsprobleme kann es eigentlich nur geben, wenn ich
selbst meine eigene Befangenheit nicht erkennen kann. Im Klartext:
Natürlich kann ich in verschiedenen Organisationen tätig und Mitglied sein. Wenn ich aber quasi zweimal am Verhandlungstisch sitze und konkurrierende Verträge aushandle, dann sollte ich mich eigentlich von selbst für befangen erklären. Darum geht es auch in dem Kodex, den die KBV sich gegeben hat.
Zur Honorarreform: Halten Sie die For- derungen der Hausärzte, die auf rund neun Milliarden Euro Aufstockung hin- auslaufen, für vertretbar?
Müller: Wir halten an den Forde- rungen fest, so wie sie auch vom Hausärzteverband in die KBV hin- eingetragen worden sind. Sie erge- ben sich aus den Behandlungspau- schalen. Es gilt, ein Honorardefizit auszugleichen, das innerhalb der letzten zwölf Jahre entstanden ist.
Der Gesetzgeber hat klargemacht, dass die neue Gebührenordnung nicht kostenneutral werden wird. Das kann sie auch nicht, weil schon die jetzige um 30 Prozent unterfinanziert ist.
Die Kassen lehnen aber eine Honorar- aufstockung ab . . .
Müller: Wenn die Krankenkassen daran festhalten, müssen sie sich nicht wundern, wenn immer mehr Ärzte auswandern, wenn sich nie- mand mehr niederlassen will. Auch ein Praxisinhaber sollte von einer 35-Stunden-Woche leben können.
Eine gewisse Beweglichkeit müs- sen die Krankenkassen unter Be- weis stellen, schließlich versorgen die Niedergelassenen 90 bis 95 Pro- zent der Versicherten. Und noch et- was: Im Jahr 1995 entfielen auf das vertragsärztliche Honorar noch 20 Prozent der Gesamtausgaben der Krankenkassen, heute sind es noch 15,5 Prozent, obwohl es eine erheb- liche Verlagerung von Leistungen aus der stationären in die ambulante Versorgung gegeben hat und viele Leistungen, wie zum Beispiel die CT-Koronar-Angiografie und Spe- ziallaboruntersuchungen, morbiditäts- bedingt ausgeweitet wurden.
Beim EBM ist Ihnen ein enger Zeitplan gesetzlich vorgegeben, andererseits stellt die KBV hohe Forderungen. Wie können Sie das erfolgreich verhandeln?
Müller: Die Kassen müssen erken- nen, dass wir das Problem des Ärz- temangels schnell in den Griff be- kommen müssen. Die Politik hat das erkannt. Wir müssen schnell etwas tun. Es spricht nichts dagegen, schon 2008 und nicht erst 2009 zu- sätzlich Honorar bereitzustellen.
Die Bundesagentur für Arbeit er- zielt hohe Überschüsse. Die Einnah- men aus der Mehrwertsteuer sind höher als erwartet. Ohne die Kran- kenkassenbeiträge zu erhöhen, kann man dem niedergelassenen Bereich Geld zur Verfügung stellen. Mittel und Wege hätten wir.
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt sagt, sie habe nichts gegen höhere Honorare für die Kassenärzte, wenn gleichzeitig bei den Arzneimitteln gespart werde.
Müller: Aber sie setzt das ja nicht um. Wenn bei Arzneimitteln gespart wird durch Rabattverträge und durch Leitsubstanzen, die wir eingeführt haben, dann tritt Ulla Schmidt nicht auf, um zu verkünden: Jetzt kann das Geld rüberfließen. In Deutschland
ZUR PERSON: CARL-HEINZ MÜLLER
Seine Wahl zum Vorsitzenden der KV Rheinland-Pfalz im Jahr 2004 galt als echte Überraschung. Seine Wahl zum neuen Vorstand der KBV am 11. Juli war es nicht:
Dr. med. Carl-Heinz Müller wurde als einziger Kandidat schon vorher „gehandelt“.
Der 51-jährige Trierer, der sich vor 20 Jahren in seiner Heimatstadt als prakti- scher Arzt niedergelassen hat, gilt als Integrationsfigur. Er tritt für ein starkes KV- System ein, ebenso aber für ein geordnetes Miteinander von KVen und Verbänden.
Dass er schwierige Konstellationen zu meistern versteht, hat Müller bewiesen. Ende 2006 wurde seinen drei damaligen Kollegen im Vorstand der KV Rheinland-Pfalz vorgeworfen, sich nicht korrekt verhalten zu haben. Mittlerweile ist der Vorstand dort auf Müller und seine neue Kollegin Dr. med. Sigrid Ultes-Kaiser verkleinert. Bis im September sein Nachfolger feststeht, wird Müller zwischen Berlin und Mainz pendeln: „Das Sommerloch gibt es für mich nicht.“
Viele hoffen, dass er besser als sein Vorgänger mit Dr. med. Andreas Köhler, dem Vorstandsvorsitzenden der KBV, auskommt. Beide wollen eng zusammenarbeiten und haben die bislang getrennten Vorstandssekretariate zusammengelegt. Bei der bisherigen Aufgabenteilung soll es bleiben. Müller will darüber hinaus als hausärztli- cher Vertreter im KBV-Vorstand die Honorarreform begleiten. Helfen wird ihm bei seiner anspruchsvollen Aufgabe, dass er nach eigener Einschätzung offen im Um- gang mit anderen ist. Bei Verhandlungen bemühe er sich, sich in sein Gegenüber hineinzuversetzen, betont Müller.
Wie er fit und belastbar bleiben will? Lächelnd zeigt Müller auf den Obstteller und die Mineralwasserflaschen. Geraucht werden darf in der KV sowieso nicht mehr. „Ich kann sehr gut abschalten“, ergänzt er – bei Musik, auf einer Radtour oder in der Sauna. Gut schlafen kann er außerdem, und allzu viel Schlaf braucht er nicht. Das wird ihm künftig auf jeden Fall nutzen: Ende des Jahres wird Müller Vater. Rie
