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Bericht und Meinung
genteil: Dieser Preis kann trotz ei- nes Zuschlags zur Gesamtvergü- tung dann sogar sinken, wenn bei- spielsweise der Neuzugang von Kassenärzten stärker sein würde als die Höhe des Zuschlags.
Alle diese Zusammenhänge und ihre möglichen Auswirkungen — besonders die negativer Art — soll- ten alle Beteiligten klar erkennen und nüchtern würdigen. Für mich ergab und ergibt sich aus Erken- nen und Werten dieser Tatsachen die Schlußfolgerung, daß es im In- teresse des Fortbestandes einer reibungslosen ärztlichen Versor- gung, im Interesse der Situation des einzelnen Kassenarztes besser ist, ungeschminkt darzustellen, wie es weitergehen könnte.
• Mit Zuversicht hoffe ich, daß sich bei allen Beteiligten die Ver- nunft durchsetzen wird und daß alle zur notwendigen Kosten- dämpfung in unserem Gesund- heitswesen Aufgerufenen nun auch dementsprechend handeln und daß es — wenn auch unter zeit- weiligen ökonomischen Einbußen
— ohne Existenzbedrohung des Kassenarztes möglich sein wird, unser derzeitig immer noch frei- heitliches soziales Krankenversi- cherungssystem weiterhin zu er-
halten.
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ZITAT
„Bei der Gruppe der Ärzte zeig- ten sich nicht die sonst abge- stimmten, einheitlich ausge- richteten Auffassungen, sicher- lich deshalb, weil freie Verbän- de vertreten waren, die ihre Freiheit gegenüber Kammer und Vereinigung demonstrativ bekunden und sich als Väter dieser Aktion . . darstellen wollten. Die Vertreter der So- zialpartner äußerten sich in der Zielsetzung ohne nennenswer- te Unterschiede, was von einer Seite erneut mit dem Ausdruck ,unheilige Allianz' . .. quittiert wurde." Dr. F. über die erste Sitzung der „Konzertierten Ak- tion" (in: „Betriebskrankenkas- se", Heft 1/1978).
DÄ-Frage: Herr Dr. Geißler, am 17.
März tritt die „Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen" zum zwei- ten Mal zusammen. Sie gehören zu den „Vätern" der Idee einer Konzertierten Aktion, denn 1974 sprachen Sie erstmals in Ihrem Krankenversicherungsbudget da-
von. Und die CDU hat schließlich in die Beratungen zum „Kosten- dämpfungsgesetz" die Konzertier- te Aktion eingebracht. Haben Sie und Ihre Partei sich die „Konzer- tierte Aktion" so vorgestellt, wie sie nun mit dem Gesetz gekom- men ist?
Geißler: Der Sinn der Konzertier- ten Aktion, so wie ich sie 1974 vor- geschlagen habe, war, die Selbst- verwaltungsorgane auf freiwilliger oder vertraglicher Basis zu verant- wortlichem und volkswirtschaft- lich begründetem Verhalten auf dem Gebiet des Gesundheitswe- sens zusammenzuführen.
In der Konzertierten Aktion sollten alle im Gesundheitswesen Verant- wortlichen unter Einbeziehung der Verantwortungsbereiche der Bun- desregierung gemeinsam Lösun- gen entwickeln und ihre Verwirkli- chung anstreben, damit jeder Bür- ger weiterhin eine gute medizini- sche Versorgung zu tragbaren Preisen erhält. Mit der Vorgabe hilfreicher und wirksamer Orien- tierungshilfen sollte die unerläßli- che Vertrauensbasis gestärkt und die jeweiligen Verantwortlichkei- ten der Beteiligten an der Kosten- dämmung offengelegt werden. Ich glaube, daß diese Lösung freiheit- licher und auch wirksamer gewe- sen und zudem unserem System der gegliederten Krankenversiche- rung am besten gerecht geworden wäre; jedenfalls besser als zweifel-
hafte gesetzliche Normierungsver- suche. Allerdings haben wir auch hier Freiheit nicht mit Freibrief gleichgesetzt. Wenn wider Erwar- ten dieser Weg nicht zum Erfolg geführt hätte, wären auch wir für gesetzgeberische Maßnahmen eingetreten. Aber es gab für sol- che Zweifel eigentlich keinen Grund, wenn man bedenkt, daß vor Inkrafttreten des KVKG die Empfehlungsvereinbarungen der Ärzte und Krankenkassen bereits zu einem Erfolg geführt hatten.
DÄ-Frage: Sie wären also für eine freiwillige Lösung, eine Aktion statt des Gesetzes gewesen. Jetzt ist aber nun einmal dieses Instru- ment plus Gesetz da; welche Chancen geben Sie der Konzer- tierten Aktion, was erwarten Sie?
Geißler: Bei allen Mängeln des KVKG, die ohne die von der Union bewirkten Verbesserungen noch weit größer ausgefallen wären, kann die Konzertierte Aktion den- noch positiv wirken. Es sollte ver- sucht werden, die darin liegende Chance bei allen Schwierigkeiten zu nutzen.
Ich bin davon überzeugt, daß nur durch ein abgestimmtes Handeln aller Beteiligten die Bereitschaft zur Sparsamkeit und Wirtschaft- lichkeit begründet wird, weil an- ders das Mißtrauen nicht ausge- räumt wird, allein oder hauptsäch- lich das Opfer für die Kostenein- dämmung erbringen zu müssen.
Gerade für die Ärzteschaft kann die Konzertierte Aktion von Wert sein. Vor allem dieser Bereich ist ja gesetzlichen Regelungen unter- worfen worden. In der Konzertier- ten Aktion besteht die Möglichkeit, auch die anderen Bereiche — be-
Geißler: „Schluß mit dem Schwarzen-Peter-Spiel!"
Interview mit CDU-Generalsekretär Dr. Heiner Geißler über Konzertierte Aktion, Rentenversicherung, Position der CDU
DEUTSCHES ÄRZTEBLATT Heft 11 vom 16. März 1978 611
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Interview mit Dr. Heiner Geißler
sonders auch den Gesetzgeber — an ihre Verantwortung öffentlich zu erinnern und in die Pflicht zu nehmen.
DÄ-Frage: So wie das KVKG die Aufgabenstellung der Konzertier-
ten Aktion umschreibt, wird sich das Gremium letzten Endes im we- sentlichen mit der ambulanten ärztlichen Versorgung, mit der Ho- norierung der Kassenärzte sowie den auf Kassenrezept verordneten Arzneimitteln beschäftigen. Halten Sie es für zumutbar, daß die Kon- zertierte Aktion sich letztlich nur mit den Kassenärzten beschäftigt?
Geißler: Nein. Der Zweck der von uns konzipierten Konzertierten Aktion ist es, mit dem „Schwar- zen-Peter-Spiel" Schluß zu ma- chen. Die Konzertierte Aktion wür- de ihren gesetzlichen Auftrag ver- letzen, wenn sie sich nur mit einer Guppe beschäftigen würde.
DÄ-Frage: Sie würden also dafür plädieren, auch die Krankenhäu- ser voll in die Konzertierte Aktion einzubeziehen.
Geißler: Selbstverständlich, und nicht nur die Krankenhäuser. Es geht nicht an, daß kostenträchtige Sektoren des Gesundheitswesens unbeteiligt bleiben. Die Forderung
„alle an einen Tisch" führt zu Transparenz und verpflichtet zur Begründung des eigenen Han- delns, vor allem dann, wenn es vom gesundheitlichen und wirt- schaftlich begründeten Verhalten der anderen abweicht.
DÄ-Frage: Das Kostendämpfungs- gesetz, in dessen Rahmen die Konzertierte Aktion ja nur ein klei- ner Teil ist, wurde unter anderem damit begründet, damit werde ei- ne Sanierung der Rentenversiche- rung geleistet. Tatsächlich wurden mit dem KVKG Lasten, die in den Bereich der Rentenversicherung fallen, auf die Krankenversiche- rung verschoben. Wurden damit nicht wesentliche Bestandteile ei- ner Sozialversicherung ausge- höhlt — das Versicherungsprinzip, die Transparenz der Versiche- rungszweige?
Geißler: Die Lösung der Finanz- probleme in der Rentenversiche- rung kann nicht losgelöst werden von denen der Krankenversiche- rung, was deutlich an der KVdR zu erkennen ist. Aber: Wir haben den Versuch der SPD/FDP, die Proble- me der Rentenversicherung auf die Krankenversicherung zu verla- gern, von Anfang an als Verschie- bebahnhoftaktik abgelehnt. Eine solche Methode verstößt gegen den Grundsatz, daß jeder Zweig der sozialen Sicherung in sich selbst finanzierbar sein muß.
Die CDU/CSU hat bereits im Som- mer des vergangenen Jahres das ordnungspolitisch richtige Kon-
„Ich bin davon überzeugt, daß nur durch abgestimmtes Han- deln aller Beteiligten die Bereit- schaft zur Sparsamkeit begrün- det wird, weil anders das Miß- trauen nicht ausgeräumt wird, allein oder hauptsächlich das Opfer für die Kosteneindäm- mung erbringen zu müssen.”
zept vorgelegt. Wir haben einen systemgerechten Maßstab vorge- schlagen: die Krankenversiche- rung muß für die bei ihr versicher- ten Rentner mindestens den Bei- tragssatz erhalten, den auch die aktiv Versicherten zuzahlen haben.
DÄ-Frage: Würden Sie demnach dem gerade auch aus der Ärzte- schaft erhobenen Vorwurf zustim- men, mit der Verwischung der Grenzen zwischen den Versiche- rungszweigen sei dem Gedanken der Einheitsversicherung Vor- schub geleistet worden — eine Ein- heitsversicherung, die ja kurz nach dem KVKG die IG Metall aus- drücklich gefordert hat?
Geißler: Ohne Zweifel hat die sy- stemwidrige Verschiebung der La- sten zwischen den Sozialversiche- rungsträgern das System ausge- höhlt. Unser bewährtes geglieder- tes Krankenversicherungssystem hat erhebliche Veränderungen er-
fahren. Immerhin ist es der CDU noch gelungen, die totale Einbe- ziehung der Ersatzkassen in das Kassenarztrecht zu verhindern. Ei- ne Einheitsversicherung, wie sie die IG Metall anstrebt, lehnen wir ab. Sie nützt weder den Patienten, noch senkt sie die Kosten.
DÄ-Frage: Also, Eigenständigkeit der Versicherungszweige, kein
„sozialer Eintopf", systemgerech- te Sanierung der Rentenversiche- rung. Wie sieht da nun das Kon- zept der Union für eine dauerhafte Sanierung aus?
Geißler: Die CDU hat bereits im Frühjahr des vergangenen Jahres ein ausgewogenes, finanzpolitisch solides und langfristiges Renten- konzept vorgelegt, das getragen ist von dem Grundsatz, daß Soli- darität in unserem Sozialversiche- rungssystem keine Einbahnstraße ist, daß 10 Millionen Rentner nicht über einen Kamm geschoren wer- den dürfen und die Sozialversi- cherungsbeiträge nicht unbe- grenzt weiter steigen dürfen.
Wir wollen deshalb den sozialge- staffelten Krankenversicherungs- beitrag der Rentner: Wer Leistun- gen der KVdR in Anspruch nimmt, soll einen Beitrag zur Krankenver- sicherung leisten. Bei der Berech- nung des Beitrags werden die Al- terseinkünfte, die sich aus einem Arbeitsverhältnis ableiten, berück- sichtigt. Dieser Punkt ist beson- ders interessant, denn die Kran- kenversicherung bekommt heute nur Geld von den Renten aus ge- setzlicher Rentenversicherung, von den anderen Alterseinkünften erhält die Krankenversicherung keinen Pfennig.
Wir werden vom System der ge- gliederten Sozialversicherung nicht abgehen. Sie gehört zu un- seren unverzichtbaren Grundsät- zen für unser soziales Sicherungs- system ebenso wie Leistungsge- rechtigkeit und Versicherungs- prinzip, die freien Träger und freien Berufe und die Selbstver- antwortung des einzelnen und so- lidarische Verantwortung vor al- lem für die sozial Schwachen.
612 Heft 11 vom 16. März 1978 DEUTSCHES ÄRZTEBLATT
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DÄ-Frage: Ihre Partei setzt also wesentlich auf einen Krankenver- sicherungsbeitrag der Rentner.
Ähnliche Vorschläge sind ja auch aus der FDP gekommen. Rechnen Sie damit, daß Sie sich in dieser Frage mit der FDP einigen können, oder glauben Sie, daß die FDP ih- ren eigenen Vorschlag hintenan- stellt zugunsten eines Arrange- ments mit der SPD?
Geißler: Die Koalition hat in der Zwischenzeit ihre Pläne dargelegt, worunter ja — wie Sie wissen — auch der Krankenversicherungs- beitrag der Rentner ab 1982 ist, wie die FDP ihn vorgeschlagen hat. Ich halte unseren Vorschlag zur KVdR für richtiger und vor al- lem für verwaltungstechnisch ein- zig praktikabel. Die FDP gibt im- mer wieder nur wohlklingende Pläne bekannt. Für ihre Verwirkli- chung tut sie aber so gut wie nichts.
DÄ-Frage: Sie werfen der FDP da- mit im Grunde vor, zwar „liberale Vorschläge" in die Welt zu setzen, sich aber dann unter Hinweis auf den Koalitionspartner in der Praxis anders zu verhalten?
Geißler: Sicher, diesen Vorwurf kann ich der FDP nicht ersparen.
Denken Sie nur an die Versiche- rungen der FDP, einer Beitragser- höhung niemals zuzustimmen.
Trotzdem haben sie dann mit der SPD eine Beitragserhöhung zum 1. Januar 1981 beschlossen. Und auch zum KVKG ist es letztlich doch nur gekommen, weil die FDP einen solchen Gesetzentwurf auf Bundesebene getragen und auf Landesebene mit dem Bruch von Koalitionen gedroht hat, um die- ses Gesetz zu bekommen. Für gu- te Sachen tut die FDP wenig, für schlechte Sachen um so mehr.
DÄ-Frage: Unter der Ärzteschaft ist allerdings auch Unsicherheit über die gesundheitspolitische Haltung der CDU unverkennbar.
Vor allem seit Niedersachsen und das Saarland beim letzten Durch- gang im Bundesrat dem Kosten- dämpfungsgesetz doch ihren „Se- gen" gaben. War das ein Unfall?
Oder sind die Korrekturmöglich- keiten der CDU/CSU über den Bundesrat gar nicht so groß, wie mancher erwartet?
Geißler: Die Position der Union im Gesetzgebungsverfahren ist nicht einfach. Dies hatte sich ja auch bei der Mehrwertsteuer gezeigt. Die entscheidende Frage ist, ob beim KVKG mehr hätte erreicht werden können. Die Antwort lautet: Ja. Der Preis dafür wäre jedoch der Ver- lust einer unionsgeführten Lan- desregierung in Niedersachsen gewesen, ohne daß das KVKG da- durch letztlich hätte verhindert werden können. Wenn man be- denkt, wieviel Gesundheitspolitik auf Landesebene gemacht wird:
Das wäre ein doppelter Schildbür- gerstreich gewesen.
DÄ-Frage: Gestatten Sie zum Ab- schluß eine etwas polemische Fra- ge: Die CDU hat als einzige der großen Parteien kein aktuelles Ge- sundheitsprogramm. Liegt das an ideologischen Differenzen zwi- schen den Flügeln der CDU? Hat etwa Friedel Läpple von der SPD damit recht, daß „die reaktionäre Linie Beskes von der Gei ßler- Blüm-Gruppe stetig zurückge- drängt wird" und die „Gei ßler- Blüm-Gruppe" sich „in einer Rei- he gesundheitspolitischer Fragen auf einer Position befindet, die auch für die SPD beachtenswert ist"?
Geißler: Dies ist eine Alibisprach- regelung des politischen Gegners, um nach dem Motto „Haltet den Dieb" von der ärztefeindlichen Po- litik der SPD/FDP-Koalition abzu- lenken. Die Wahrheit ist, daß die vorn Gesundheits- und Sozialpoli- tischen Fachausschuß und vom Bundesvorstand der Christlich De- mokratischen Union einstimmig verabschiedeten Leitsätze zur Ge- sundheitspolitik aus dem Jahre 1976 auch als aktuelles Programm nichts von ihrer Gültigkeit verloren haben. Ein darauf aufbauendes detailliertes Aktionsprogramm wird zur Zeit von den zuständigen Bundesfachausschüssen intensiv
beraten. ■
Umsatzverluste bei Apotheken
Der Gesamtumsatz der Apotheken in der Bundesrepublik Deutsch- land ist 1977 nur noch um nominal 1,5 Prozent gestiegen. Bei einer Preissteigerungsrate bei Arznei- mitteln in Höhe von 3,5 Prozent ergab sich preisbereinigt ein Um- satzminus von zwei Prozent. Der Gesamtumsatz der Apotheken be- trug nach Angaben der Arbeitsge- meinschaft Deutscher Apotheker (ABDA), Frankfurt, 13 Milliarden DM, der Durchschnittsumsatz je Apotheke 820 000 DM (ohne Mehr- wertsteuer). Je Einwohner belief sich der Arzneimittelverbrauch in der Bundesrepublik auf durch- schnittlich 210 DM im Jahr 1976.
1971 lag der Verbrauch noch bei 130 DM. Die Apothekerschaft rechnet damit, daß der Pro-Kopf- Verbrauch an Arzneimitteln im Laufe dieses Jahres spürbar zu- rückgehen wird, wenn sämtliche Regulative des gesundheitspoliti- schen Sparprogramms der Bun- desregierung greifen werden. HC
SPRÜCHE
Schwierigkeitsgrad
„To be a competent genera- list is more difficult than to become a competent specia- list."
Aus einem Beitrag in „Lan- cet". Auf deutsch: Ein tüch- tiger Allgemeinarzt zu sein ist schwieriger, als ein tüch- tiger Spezialist zu werden.
(In dem Beitrag heißt es wei- ter: „Die Anforderungen für die Ausbildung in Arbeitsme- dizin, Epidemiologie, Tro- penmedizin und Medizin- journalismus dürften nicht geringer sein; aber für Ge- sundheitsverwaltung, Reha- bilitation oder geriatrische Einrichtungen ist eine an- spruchsvolle wissenschaftli- che Vorbildung unange- bracht und unnötig ..."
DEUTSCHES ÄRZTEBLATT Heft 11 vom 16. März 1978 613
