Amtsblatt für den
Landkreis Havelland
Jahrgang 10 Rathenow, 2003-12-10 Nr. 25
Inhaltsverzeichnis
Bekanntmachung der Gemeinde Brieselang vom 09.12.2003
- Bekanntmachung der dritten Sitzung der Gemeindevertretung der amtsfreien Gemeinde Brieselang
Seite 179
Bekanntmachung der Gemeinde Milower Land vom 04.12.2003
- Bekanntmachung der Sitzung der
Gemeindevertretung der Gemeinde Milower Land
Seite 180
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 179
Bekanntmachung der Gemeinde Brieselang vom 09.12.2003
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 18.12.2003 findet um 19.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung, Gemeindesaal, 2. Etage, Am Markt 3 in 14656 Brieselang die dritte Sitzung der Gemeindevertretung der amtsfreien Gemeinde Brieselang statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
4. Änderungs- und Ergänzungsanträge zum Protokoll vom 20.11.2003
5. Informationen durch die Verwaltung 6. Bürgerfragestunde
7. Bestimmung des Vertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters
8. Beratung und Beschlussfassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brieselang (Anlage:
Entwurf Hauptsatzung, B 012-12/03)
9. Beratung und Beschlussfassung der Geschäfts- ordnung der Gemeinde Brieselang (Anlage:
Entwurf Geschäftsordnung, B 013-12/03) 10. Beschluss über die Bildung und Besetzung
weiterer Ausschüsse
11. Bestätigung der Gültigkeit der Wahlen vom 26.10.2003 und 16.11.2003
B 002-12/03 Gültigkeit der Wahl vom 26.10.2003
B 003-12/03 Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Zeestow vom 26.10.2003 B 004-12/03 Gültigkeit der Stichwahl vom 16.11.2003
12. Verkauf eines Grundstückes im Gemeinde-gebiet Bredow / erneute Beratung und Beschluss- fassung des beanstandeten Beschlusses der ehemaligen Gemeindever-tretung Bredow 13. Beratung und Beschlussfassung zur
kommerziellen Vermarktung von Gemeinde- vertretersitzungen (Beanstandung des Beschlusses v. 04.12.2003)
14. Beratung und Beschlussfassung Übernahme - erklärung des Stammeinlagenanteils an der Gesellschaft der kommunalen MEWAG- Aktionäre mbH
15. Beratung und Beschlussfassung Verlängerung Mietvertrag Kita ‚Zwergenburg’
16. Beratung und Beschlussfa ssung der Verwaltungsgebührensatzung (Anlage: Entwurf Verwaltungsgebührensatzung, B 014-12/03) 17. Beratung und Beschlussfassung zur Anlage der
Verwaltungsgebührensatzung (Anlage:
Verwaltungsgebührentabelle, B 015-12/03) 18. Beratung und Beschlussfassung der Satzu ng
über die Festsetzung der Steuersätze (Anlage:
Entwurf Satzung, B 005-12/03)
19. Beratung und Beschlussfassung über außerplanmäßige/überplanmäßige Ausgaben
B 006-12/03 Einzelplan Schul- und Kitaverwaltung
B 007-12/03 Einzelplan der Schul- und Kitaverwaltung
B 008-12/03 Einzelplan des Bauamtes B 009-12/03 Einzelplan der Kämmerei B 010-12/03 Einzelplan der Kämmerei B 011-12/03 Einzelplan des Bauamtes 20. Beratung und Beschlussfassung des Antrages
der Fraktion BFB ‚Konzept für eine bürgerfreundliche Verwaltung’ / Anlage 16 21. Beratung und Beschlussfassung eines Antrages
der Fraktion BFB ‚Übersicht notwendiger bzw.
anstehender Investitionen in die Infrastruktur’ / Anlage 20
22. Beratung und Beschlussfassung eines Antrages der Fraktion BFB ‚Präventionsrat gegen Jugendgewalt, Sachbeschädigung und Sucht’ / Anlage 21
23. Beratung und Beschlussfassung eines Antrages der Fraktion BFB ‚Kreisumlage’ / Anlage 19 24. Beratung und Beschlussfassung des Antrages
der Fraktion SPD ‚Konzeption für das Amts-blatt der Gemeinde Briselang) / Anlage 17
25. Beratung und Beschlussfassung eines Antrages der Fraktion SPD ‚Neubesetzung Jugendclubbeirat’ / Anlage 18
26. Informationen und Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
27. Festlegung eines Terminplanes 2004 für die Sitzungen des Hauptausschusses und der Gemeindevertretung
28. Sonstiges
nichtöffentlich
29. Beratung und Beschlussfassung zu den kommunalen Gesellschaften
gez.
Th. Lessing
Beauftragter für den hauptamtlichen Bürgermeister
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 180
Gemeinde Brieselang
zur Beachtung:
Die Tagesordnungspunkte 8 bis 10 sowie 12 bis 16 sind in Befassung der Hauptausschusssitzung am 11.12.2003
Bekanntmachung der Gemeinde Milower Land vom 4. Dezember 2003
Der Beauftragte für den hauptamtlichen Bürgermeister
OT Milow Friedensstraße 86 14715 Milower Land
Bekanntmachung
Hiermit gebe ich bekannt, dass der Vorsitzende der Gemeindevertretung Milower Land die Gemeindevertretung zum Mittwoch, den 17.12.2003 um 19:00 Uhr im Versammlungsraum im OT Milow, Stremmestraße 11, in 14715 Milower Land einberufen hat.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestimmung des Mitunterzeichners der Niederschrift
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Protokollkontrolle des öffentlichen Teils der Sitzung am 26.11.2003
6. Beschluss zur Gültigkeit der Wahlen am 26.10.2003 und 16.11.2003 [V 008/03]
7. Ernennung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Milower Land
8. Beschluss der Hauptsatzung der Gemeinde Milower Land [V 009/03]
9. Beschluss der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung [V 010/03]
10. Bildung von freiwilligen Ausschüssen 10.1 Ausschuss Soziales, Bildung,
Kultur und Sport 10.2 Ausschuss Wirtschaft,
Landwirtschaft und Bauen 10.3 Finanzausschuss
11. Beschluss zum außerplanmäßigen Haushaltsausgleich [V 007/03]
12. Information und Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
(nicht öffentlicher Teil)
13. Protokollkontrolle des nicht öffentlichen Teiles der Sitzung am 26.11.2003
14. Grundstücksangelegenheiten (Verkäufe gemeindeeigener Grundstücke, Bestätigung von Beschlüssen über Grundstücksverkäufe von Gemeindevertretungen vor dem 26.10.2003) [V 002/03, V 003/03, V 004/04, V 005/03, V 006/03]
15. Personalangelegenheiten
Die Tagesordnungspunkte 1 bis 12 sind öffentlich.
gez.
K.-H. Wittstock
Beauftragter für den hauptamtlichen Bürgermeister
Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow Redaktion: Pressestelle, Petra Müller
Erscheinungsweise: unregelmäßig
Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros des Landrates des Landkreises Havelland, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60, 14641 Nauen zur kostenlosen Abholung bereit.
Ebenfalls kann das Amtsblatt für 1 € + Porto schriftlich bestellt werden über: Landkreis Havelland, Der Landrat, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow.
Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet.
Alle im Amtsblatt des Landkreises Havelland veröffentlichten Beschlüsse und Satzungen des Kreistages Havelland und deren Anlagen liegen während der üblichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme durch die Einwohner im Kreistagsbüro im Gebäude Platz der Freiheit 1 in 14712 Rathenow und beim Informationsdienst im Eingangsbereich des Gebäudes Goethestr. 59/60 in 14641 Nauen aus.
