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Amtsblatt für den Landkreis Havelland Jg.16, Heft 25

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Amtsblatt für den

Landkreis Havelland

Jahrgang 16 Rathenow, 2009-11-13 Nr. 25

Inhaltsverzeichnis

Korrektur der Hinweisbekanntmachung im Amtsblatt Nr. 24 vom 28.10.2009

Seite 142

Hinweisbekanntmachung: Vierte Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweck- verbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam

Seite 142

Öffentliche Bekanntmachung der 6. öffentlichen Sitzung des Gremiums Kreisausschuss

Seite 143

(2)

Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 142

Korrektur der Hinweisbekanntmachung

In der Hinweisbekanntmachung der Vierten Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam im Amtsblatt des Landkreises Havelland Nr. 24 vom 28. Oktober 2009, S. 139, sind uns bedauerlicher Weise Fehler in den Datumsangaben unterlaufen. Es folgt die korrigierte Fassung:

Hinweisbekanntmachung

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam hat am 01.07.2009 die Vierte Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam beschlossen.

Dem Ministerium des Innern des Landes Brandenburg wurde mit Schreiben vom 08.07.2009 die redaktionelle Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam angezeigt. Gemäß § 20 Abs. 4 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg besteht für diese Änderung keine Genehmigungspflicht.

Die Vierte Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam vom 01.07.2009 wurde im Amtsblatt für Brandenburg, Nr. 34 vom 02.09.2009, auf der Seite 1705 bekannt gemacht und tritt am 03.09.2009 in Kraft.

Potsdam, 7. September 2009

Rathenow, 2009-10-20

gez.

Dr. B. Schröder Landrat

(3)

Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 143

Öffentliche Bekanntmachung

Der Landrat gibt bekannt, dass einberufen wurde zur 6. öffentlichen Sitzung des Gremiums

Kreisausschuss

am Montag, dem 16.11.2009, um 16:15 Uhr.

Ort: Landkreis Havelland, Haus 1, Großer Sitzungssaal, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow

Tagesordnung Öffentlicher Teil :

TOP 1

Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

TOP 2 BV-0097/09

Neufassung der Entschädigungssatzung des Landkreises Havelland

TOP 3 BV-0096/09

Einführung der Doppik zum Haushaltsjahr 2010

TOP 4 BV-0076/09

Interkommunale Zusammenarbeit ÖPNV

TOP 5 BV-0088/09

Strategien und Handlungsempfehlungen zur Entwicklung des Landkreises Havelland bis 2020

TOP 6 BV-0087/09

Übertragung der Geschäftsanteile an der TGZ Havelland GmbH auf die Stadt Rathenow und die Stadt Premnitz

TOP 7 BV-0098/09

Abtretung von Geschäftsanteilen des Landkreises Havelland an der MAFZ Märkische Ausstellungs- und Freizeitzentrum GmbH Paaren (MAFZ GmbH) an den pro agro – Verband zur Förderung des Ländlichen Raumes im Land Brandenburg e. V. (pro agro - Verband)

TOP 8 BV-0095/09

Beschilderungskonzept des MAFZ Erlebnispark Paaren – Freigabe der Finanzmittel

TOP 9 BV-0089/09

Über- und außerplanmäßige Mehrausgaben im Haushalt 2009

TOP 10 BV-0091/09

Grundsatzentscheidung zur Finanzierung von verlässlichen Halbtagsgrundschulen

TOP 11 BV-0085/09

Rettungsdienstbereichsplan 2010 für den Landkreis Havelland

(4)

Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 144

TOP 12 BV-0084/09

Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst des Landkreises Havelland

TOP 13 BV-0086/09

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) des Landkreises Havelland

TOP 14 BV-0106/09

Abschluss eines Vergleiches wegen Kostenerstattung Grundsicherung für die Jahre 2005 und 2006

TOP 15 Verschiedenes

- Änderung der Organisationsstruktur der Kreisverwaltung des Landkreises - Änderung der Hauptsatzung des Landkreises

- Benennung Aufsichtsratsmitglieder Arbeitsförderungsgesellschaft Premnitz

Nicht öffentlicher Teil :

TOP 16 BV-0090/09

Feststellung der Jahresrechnung 2008 des Landkreises Havelland und Entlastung des Landrates

TOP 17

Beschlussfassung über die Verlängerung eines Vertrages

TOP 18

Bauleistungsvergabe für die Allgemeine Förderschule Rathenow

TOP 19

Bauleistungsvergabe für die Allgemeine Förderschule Rathenow

TOP 20

Bauleistungsvergabe für die Allgemeine Förderschule Rathenow

TOP 21 Sonstiges

- Beamtenangelegenheit - Situation im Amt Rhinow

Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow Redaktion: Pressestelle, Stephanie Reisinger

Erscheinungsweise: unregelmäßig

Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60, 14641 Nauen zur kostenlosen Abholung bereit.

Außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse www.havelland.de abgerufen werden und es kann für 1 € + Porto schriftlich bestellt werden über: Landkreis Havelland, Der Landrat, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow.

Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet.

Alle im Amtsblatt des Landkreises Havelland veröffentlichten Beschlussvorlagen für die in öffentlichen Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses und der weiteren Ausschüsse des Landkreises zu behandelnden Tagesordnungspunkte liegen vom Tag der öffentlichen Bekanntmachung der Sitzungen bis zum Tag der betreffenden Sitzung während der Stunden, in denen die Kreisverwaltung für den Besucherverkehr geöffnet ist, zur Einsichtnahme für jedermann in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow, Goethestr. 59/60 in 14641 Nauen und Dallgower Str. 9 in 14612 Falkensee aus.

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