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3 KOSTEN; NEUE UND GEBUNDENE AUSGABEN

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Kanton Bern Auszug aus dem Protokoll Canton de Berne tjes Reglerungsrates

Extrait du procès-verbal du Conseil-exécutif

15, Juni 2 0 n BVE

1 0 3 3 ^ Inselspital, Sanierung Infrastruktur, Phase 3 Mehrjähriger Verpflichtungskredit für die Ausführung

1 GEGENSTAND

Die bestehende Arealinfrastruktur des Inseispitals stösst an ihre Kapazitätsgrenzen und kann die Versorgung mittel- bis langfristig nicht sicherstellen. Die Anlagen sollen saniert, ersetzt und erweitert werden.

Mit dem beantragten Ausführungskredit von 18 Mio. Franken (Gesamtkosten 39 Mio. Fran- ken abzüglich 2 Mio. Franken Eigenmittelanteil Inselspital, abzüglich durch den Regierungsrat zu bewilligende gebundene Kosten von 19 Mio. Franken) soll die Phase 3 der Infrastruktursa- nierung des Inselareals realisiert werden.

2 RECHTSGRUNDLAGEN

- Spitalversorgungsgesetz vom 5. Juni 2005 (SpVG; BSG 812.11), Art. 12 ff., 31, 34 und 42 - Spitalversorgungsverordnung vom 30. November 2005 ( S p W ; BSG 812.112)

- Gesetz vom 20. Juni 1995 über die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung (OrG; BSG 152.01), Art. 33

- Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Ver- kehrs- und Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191), Art. 14

- Gesetz vom 26. März 2002 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLG;

BSG 620.0), Art. 42 ff.

- Verordnung vom 3. Dezember 2003 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLV;

BSG 621.1), Art. 136 ff.

3 KOSTEN; NEUE UND GEBUNDENE AUSGABEN

Preisstand 1. Oktober 2010, 123.1 Punkte

Gesamtkosten Fr. 39'000'000.--

bestehend aus:

- Stromversorgung, Wasserversorgung, Rohrpost, Fr. 15'000'000.~

MSRL, Telefonle (Teiiprojekt 1)

- Warmwasseraufbereitung, Wärmerückgewinnung (Teilprojekt 2) Fr. 2'100'000.~

- Erdgas, Druckluft, Stickstoff (Teilprojekt 3) Fr. r400'ooo.~

- Medien- und Logistikkanäle (Teilprojekt 4) Fr. 17'600'000.~

Zwischentotal Fr. 36'100'000.-

Bern Insel Sanlnfra 3 Beschluss doc

152 13-08 10

(2)

Seite

zuzüglich 5 % Reserve A G G zuzüglich 3 % Reserve BVE Total

abzüglich Eigenmittelanteil Inselspital Zu bewilligende Ausgaben

davon

- gebundene Ausgaben

Stromversorgung, Wasserversorgung, Rohrpost, MSRL, Telefonle, Warmwasseraufbereitung, Wärmerückgewinnung, Erdgas, Druckluft, Stickstoff (Teilprojekte 1,2,3)

durch den Regierungsrat zu bewilligen - neue Ausgaben

Medien- und Logistikkanäle (Teiiprojekt 4)

Für die Ausgabenbefugnis massgebende Kreditsumme gemäss Art. 143 und 147 FLV

Zu bewilligende Ausgaben a) neue Ausgaben

b) gebundene Ausgaben Total zu bewilligender Kredit

Es handelt sich um einmalige Ausgaben im Sinne von Art. 46 FLG. Soweit sie für Massnah- men im Zusammenhang mit der Sanierung und dem Ersatz von Anlagen erforderlich sind, sind sie gebunden gemäss Art. 48 Abs. 1 Bst. d und f FLG. Im Übrigen sind die Ausgaben neu gemäss Art. 48 Abs. 2 Bst. a FLG.

Teuerungsbedingte Mehrkosten werden mit dem vorliegenden Beschluss bewilligt (Art. 54 Abs. 3 FLG und Art. 151 FLV).

Die bis anhin aufgelaufenen Projektierungskosten für das Vor- und Bauprojekt sowie das Be- willigungsverfahren wurden mit dem Eigenmittelanteil Inselspital finanziert.

4 KREDIT ART / KONTO / RECHNUNGSJAHR

Die Ausgaben sind in der Voranschlags-, Aufgaben- und Finanzplanung der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion sowie der Gesundheits- und Fürsorgedirektion eingestellt. Es handelt sich um einen mehrjährigen Verpflichtungskredit gemäss Art. 50 Abs. 3 FLG. Die Ablösung erfolgt, unter Vorbehalt der Budgetgenehmigung, voraussichtlich mit den folgenden Zahlungen:

Produktgruppe: Entwicklung des Liegenschaftsbestandes (Nr. 09.16.9120) Ausgaben:

Konto Rechnungsjahr / Betrag 4980 564100 Amt für Grundstücke und Gebäude 2010 Fr. 700'000.~

Investitlonsbeiträge an Inselbauten 2011 Fr. r300'000.~

Bern Insel Sanlnfra 3 Beschluss doc

Fr.

rsoo'ooo.--

Fr.

noo'ooo.--

Fr. 39'000'000.~

Fr. 2'000'000.~

Fr. 37'000'000.~

Fr. 19'000'000.~

Fr. 18'000'000.~

Fr. 18'000"000.-

Fr. 18'000'000.- Fr. 19'000'000.- Fr. 37'000'000.~

(3)

Seite

Einnahmen:

Konto

4980 633000

4980 634100

Erneuerungsunterhalt

Amt für Grundstücke und Gebäude Rückerstattung von Investitionsausgaben Hochbauten (Inselbeitrag)

Amt für Grundstücke und Gebäude Rückerstattung des Spitalfonds für Erneuerungsunterhalt

2012 Fr. 7'360'000.~

2013 Fr. 12'420'000.~

2014 Fr. 10'120'000.~

2015 Fr. 2'760'000.~

2016 Fr. 4'340'000.~

Fr. 39'000'000.~

Rechnungsjahr / Betrag 2010 Fr. 700'000.~

2011 Fr. r30o'ooo.~

2012 Fr. 7'360'000.~

2013 Fr. 12'420'000.~

2014 Fr. 10'120'000.~

2015 Fr. 2'760'000.~

2016 Fr. 4'340'000.~

Fr. 39'000'000.~

5 FINANZREFERENDUM

Dieser Beschluss unterliegt der fakultativen Volksabstimmung und ist im Amtsblatt des Kan- tons Bern zu veröffentlichen.

An den Grossen Rat

Bern Insel Sanlnfra 3 Beschluss doc

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