13. Jahrgang Schönwalde-Glien, 18. Mai 2017 Nr. 6
Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G E N
Amtsblatt
für die Gemeinde Schönwalde-Glien
mit den Ortsteilen: Grünefeld, Paaren im Glien, Pausin, Perwenitz,
Schönwalde-Dorf, Schönwalde-Siedlung, Wansdorf
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Inhaltsverzeichnis
AMTLICHER TEIL ... 3
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN ... 3
Bekanntmachung über gefasste Beschlüsse der 36. Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.04.2017 ... 3
Zahlungserinnerung ... 4
SONSTIGE AMTLICHE MITTEILUNGEN ... 5
Wahlhelfer gesucht, Aufruf an interessierte Bürgerinnen und Bürger ... 5
NICHTAMTLICHER TEIL ... 6
Elternbrief 27: 3 Jahre, 9 Monate: „Eltern sind Vorbild“ ... 6
14. Internationaler Weltblutspendertag: DRK ehrt am 14. Juni wieder ehrenamtliche Helfer und aktive Blutspender aus ganz Deutschland in Berlin ... 6
Blutspendetermine im Havelland ... 7
Ratsinformationssystem der Gemeinde Schönwalde-Glien ... 8
Interaktiver Haushalt der Gemeinde Schönwalde-Glien ... 8
Impressum
Herausgeber: Gemeinde Schönwalde-Glien Der Bürgermeister Berliner Allee 7 14621 Schönwalde-Glien
Telefon: (0 33 22) 24 84-0 Telefax: (0 33 22) 24 84-40 www.schoenwalde-glien.de
rathaus@gemeinde-schoenwalde-glien.de
Redaktion: Jessika Schulz Kurt Hartley
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien erscheint in etwa vier- bis sechswöchigem Rhythmus.
Alle im Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien veröffentlichten Beschlüsse der Gemeindevertretung und Bekanntmachungen der Gemeinde können zu den allgemeinen Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung, Schönwalde-Siedlung, Berliner Allee 7, 14621 Schönwalde-Glien eingesehen werden.
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt wird in der Gemeindeverwaltung zu den ortsüblichen Sprechzeiten zum Mitnehmen ausgelegt. Des Weiteren steht das Amtsblatt auch auf den Internetseiten der Gemeinde www.schoenwalde-glien.de zur Verfügung.
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien ist außerdem bei der Gemeinde Schönwalde-Glien gegen Erstattung der Portokosten zu beziehen.
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien kann auch über einen E-Mail-Verteiler bezogen werden. Dazu muss eine E-Mail mit dem Betreff
„Verteiler Amtsblatt“ an j.schulz@gemeinde-schoenwalde-glien.de gesendet werden. Aus dem Text muss eindeutig hervorgehen, dass der Absender eine Eintragung in die Verteilerliste wünscht.
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AMTLICHER TEIL
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Bekanntmachung
über gefasste Beschlüsse der 36. Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.04.2017
- ÖFFENTLICHE SITZUNG -
Beschluss Nr. DR 057/2017
Bestellung eines neuen stellvertretenden Ortswehrführers der örtlichen Feuerwehreinheit Wansdorf
Die Gemeindevertretung bestellt mit Wirkung vom 27.04.2017 Herrn Martin Meinke, geb. 11.02.1974, Bahnstraße 29, zum stellvertretenden Ortswehrführer der örtlichen Feuerwehreinheit Wansdorf. Der Bürgermeister wird mit der Aushändigung der Ernennungsurkunde beauftragt.
(13 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 051/2017
Beschluss zur Vorstellung der Planung Straßenbau Turmstraße
Die Gemeindevertretung beschließt die vorgestellte Planung zum Bau der Turmstraße mit folgenden Änderungen:
1. Parkplatzanordnung
2. Verlängerung Turmstraße bis Grundstücksgrenze 3. Prüfung Sicherung der Bankette
(13 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 055/2017
Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2017
Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderung zum Stellenplan 2017 der Gemeinde Schönwalde-Glien.
(10 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 054/2017
Beschluss über den Verkauf des Grundstückes Flur 2, Flurstück 215, Gemarkung Grünefeld durch die Glien GmbH an die Gemeinde Schönwal- de-Glien
Die Gemeindevertretung beschließt den Ankauf des Grundstückes Flur 2, Flurstück 215, Gemarkung Grünefeld mit einer Fläche von 95.339 m² von der Glien GmbH. Der Bürgermeister wird mit der Vertragsunterzeichnung beauftragt.
(13 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 052/2017
Beschluss über die Gewährung eines Darlehens an die Glien GmbH zur Liquiditätssicherung für das Jahr 2017
Die Gemeindevertretung beschließt die im Haushaltsplan 2017 veranschlagten 60.000,00 € in Form eines Gesellschafterdarlehens für die Glien GmbH, zur Absicherung der Zahlungsverpflichtungen im Jahr 2017 bereitzustellen. Das Darlehen wird zinslos und endfällig zum 31.12.2019 gewährt. Zwischen der Gemeinde Schönwalde – Glien und der Glien GmbH wird ein Darlehensvertrag abgeschlossen. Der Darlehensvertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Bürgermeister wird beauftragt den Darlehensvertrag zu unterzeichnen.
(10 Ja- und 3 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 049/2017
Vergabe der Winterdienstleistung auf öffentlichen Straßen im Gemeindege- biet
Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der Winterdienstleistung auf öffentlichen Fahrbahnen im Gemeindegebiet an die Firma Retec GmbH, Klär- werkstraße 1 in 13597 Berlin mit einer rechn. geprüften Angebotssumme i. H. v.
27.026,45 € inklusive Mehrwertsteuer.
(13 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 050/2017
Vergabe der Patchmatic Sanierungsarbeiten im Gemeindegebiet Schönwal- de-Glien
Die Gemeindevertretung beschließt, die Sanierungsarbeiten von Asphaltstraßen im Gemeindegebiet Schönwalde-Glien an die Firma Cold Asphalt GmbH mit einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 23.575,69 € zu vergeben.
(13 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 058/2017
Beschluss zur Vergabe der Leistung: Lieferung und Aufbau der Buswarte- hallen in den Ortsteilen Paaren und Wansdorf
Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der Lieferung und des Aufbaus der 3 Buswartehallen in den Ortsteilen Paaren im Glien und Wansdorf an den wirtschaftlichsten Bieter an die Firma Ziegler mit einer Bruttoangebotssumme von 18.268,58 €.
(13 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 042/2017
Antrag auf außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf wegen Bildung neues Produkt für Liegenschaftsverwaltung Die Gemeindevertretung beschließt außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf im Haushaltsjahr 2017 auf das Produkt 11105 Liegenschaftsverwaltung für die Konten 5431007 (Sachverständigen-, Gerichts- u. ähnliche Kosten) in Höhe von 13.000,00 €, 5931000 (Aufwendungen aus Vermögensveräußerungen, die dem a.o. Ergebnis zuzuordnen sind) in Höhe von 15.200,00 € und 7821000 (Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden) in Höhe von 22.000,00 €.
(10 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 047/2017
Antrag auf Sondernutzungsgenehmigung, Aufstellung eines Schaukastens Die Gemeindevertretung beschließt, der vorliegende Antrag auf Sondernutzungs- genehmigung zum Aufstellen eines Schaukastens vor der Berliner Allee 3 wird abgelehnt. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Widmungsverfügung für den ehemaligen Bekanntmachungskasten im Amselsteig / Ecke Berliner Allee zur allgemeinen Nutzung durch Einwohner bzw. ortsansässigen Vereinen vorzuberei- ten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.
(13 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
- NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG -
Beschluss Nr. DR 048/2017
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Berliner Allee 66 in 14621 Schönwalde-Glien, OT Siedlung
Die Gemeinde Schönwalde-Glien schließt mit der Antragstellerin einen Erbbau- rechtsvertrag über 99 Jahre für das Grundstück Berliner Allee 66 im Ortsteil Siedlung (Gemarkung Schönwalde, Flur 25, Flurstück 248).
(13 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Aufgrund des § 22 Abs. 1 der BbgKVerf. hat Frau Abgeordnete Nicole Kowohl weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt.
Beschluss Nr. DR 053/2017
Diskussion und Beschluss über Zustimmung zur Belastung eines Erbbau- rechtes
Die Gemeinde Schönwalde-Glien, als Grundstückseigentümer, stimmt der Eintragung eines Grundpfandrechtes für die Berliner Volksbank eG bis zur Höhe von 237.000,00 € nebst bis zu 20 % Zinsen und banküblichen Nebenleistungen bis zu 20 % in das Erbbaugrundbuch von Schönwalde, Blatt 4124, zu.
(12 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltungen)
- ENDE DER SITZUNG -
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Zahlungserinnerung
Hiermit dürfen wir alle Steuer- und Gebührenpflichtigen, die die vierteljährliche Zahlweise gewählt haben und die nicht am Lastschrift- bzw. Einzugsverfahren teilnehmen, daran erinnern, dass die Zahlungen für
die Grundsteuer A,
die Grundsteuer B,
die Hundesteuer
die Zweitwohnungssteuer
die Umlage der Verbandsbeiträge an den Wasser- und Bodenverband „Schnelle Havel“ Liebenwalde
und die Umlage der Verbandsbeiträge an den Wasser- und Bodenverband „Großer Havelländischer Hauptka- nal-Havelkanal-Havelseen“ Nauen
sofern Sie einen Bescheid erhalten haben, der für das Jahr 2010 und Folgejahre oder 2011 und Folgejahre oder 2012 und Folge- jahre oder 2013 und Folgejahre oder 2014 und Folgejahre oder 2015 und Folgejahre oder 2016 und Folgejahre oder 2017 und Folgejahre gilt,
für das II. Quartal 2017 zum 15. Mai 2017 zu überweisen waren.
Sofern Sie keinen neuen Steuer- und Abgabenbescheid für das Jahr 2017 erhalten haben, gelten die Abgabesätze der Ihnen vorliegenden Bescheide fort, bis sie durch neue ersetzt werden.
Die nächsten Fälligkeiten für Quartalszahlungen sind
15. August 2017 und 15. November 2017.
Schönwalde-Glien, den 05. Mai 2017
gez.
Bodo Oehme Bürgermeister
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SONSTIGE AMTLICHE MITTEILUNGEN
Wahlhelfer gesucht,
Aufruf an interessierte Bürgerinnen und Bürger
Für die Bundestagswahl am 24. September 2017 werden für die Wahllokale in Schönwalde-Glien noch Wahlhelfer gesucht. Jede/r interessierte Bürger/Bürgerin kann sich schriftlich bei der Gemeinde Schönwalde-Glien, Wahlbehörde, Berliner Allee 7, 14621 Schönwalde-Glien als Wahlhelfer/in anmelden. Auch ist die telefonische Bereitschaftserklärung als Wahlhelfer/in bei:
Frau A. Knuth, 0 33 22 / 24 84 23 oder Herr Hartley, 0 33 22 / 24 84 70
möglich.
Die Bereitschaftserklärung soll folgende Angaben enthalten: Name, Geburtsdatum, Anschrift, telefonische Erreichbarkeit
gez. Kurt Hartley Wahlleiter
--- ---
Postanschrift:
Gemeinde Schönwalde-Glien Frau A. Knuth
Berliner Allee 7
14621 Schönwalde-Glien
Absender:
__________________________
__________________________
__________________________
__________________________
Bundestagswahl 2017
Hiermit erkläre ich mich bereit, folgende Aufgabe im Wahlvorstand am 24. September 2017 zu übernehmen:
□
Wahlvorsteher/in□
stellvertretende/r Wahlvorsteher/in□
Schriftführer/in□
Beisitzer/in________________________
Datum, Unterschrift
--- ---
Ende amtlicher Teil
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NICHTAMTLICHER TEIL
Elternbrief 27: 3 Jahre, 9 Monate:
„Eltern sind Vorbild“
Apropos Beispiel: Sicher ist es Ihnen schon aufgefallen, dass Kinder nicht nur aus dem Lernen, was ihre Eltern sagen, sondern auch und vor allem daraus, was sie tun und täglich vorleben. Zur Ordnung kann man ein Kind leichter anhalten, wenn man selber Ordnung hält oder sich zumindest hin und wieder einen Ruck gibt aufzuräumen. Auch „innere Werte“
lassen sich nicht einfach herbeireden. Ob Mama mal nach der kranken Nachbarin schaut, ob Papa sich um Oma kümmert, ob die Eltern gerne Freunde einladen oder einer dem anderen mal etwas Nettes sagt – all das prägt den Charakter eines Kindes und seine Haltung anderen gegenüber mehr als Worte. Eltern sind Vorbild – und das leider nicht nur mit ihren Schokola- denseiten.
„Aber du bist doch gar nicht krank“, stellt Mirko fest, kaum dass seine Mutter den Telefonhörer aufgelegt hat. „Warum sagst du es dann?“
Vielleicht hat auch Ihr Kind Sie schon mal bei einer Notlüge ertappt, hat mitbekommen, wie Sie bei Rot über die Straße gingen oder, statt aufzuräumen, die herumliegenden Sachen schnell mal hinters Sofa stopften … Auch Eltern sind nicht perfekt. Darauf kommt es auch gar nicht an. Trotzdem lohnt es sich, sich hin und wieder zu fragen: Was ist mir wichtig im Zusammenleben mit anderen? Welches Bild soll mein Kind von mir haben? Was kann es von mir lernen? Und was nicht?
Lesen Sie mehr in diesem Elternbrief zum Thema: „Kinder spielen ihre Sorgen weg“, „Was soll ich spielen?“, „Streit mit anderen Kindern“, „Nun wehr dich doch endlich!?“, „Hat das Kind schon ein Gewissen?“, „Lob und Tadel“, „Muss Strafe sein?“ und vieles mehr.
Die kostenlose Verteilung der ANE-Elternbriefe im Land Brandenburg wird gefördert durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF).
Interessierte Eltern können diesen und alle weiteren Briefe kostenfrei über die Internetpräsenz des Arbeitskreises Neue Erziehung e. V. www.ane.de, oder per Email an ane@ane.de, über eine Sammelbestellung in Ihrer Kita oder per Telefon 030-259006-35 bestellen. Die Elternbriefe kommen altersent- sprechend bis zum 8. Geburtstag in regelmäßigen Abständen nach Hause, auch für Geschwisterkinder.
Sabine Spelda
Elternbriefe Brandenburg
14. Internationaler Weltblutspendertag:
DRK ehrt am 14. Juni wieder ehrenamt- liche Helfer und aktive Blutspender aus ganz Deutschland in Berlin
Weltweit finden am Internationalen Weltblutspendertrag, der jährlich am 14. Juni – dem Geburtstag von Karl Landsteiner (1868-1943) - begangen wird, Veranstaltungen zum Thema Blutspende statt. Der Mediziner Landsteiner entdeckte das AB0-System der Blutgruppen und erhielt 1930 den Nobelpreis für Medizin. Landsteiners Entdeckungen bilden bis heute die Grundlagen der modernen Transfusionsmedizin.
Statistisch gesehen spenden jeden Tag ca. 15.000 Spender deutschlandweit ca. 7.500 Liter Blut für die Versorgung in ihrer jeweiligen Heimatregion beim DRK. Zahlreiche Patien- ten sind täglich zum Überleben auf das Engagement ihrer Mitmenschen angewiesen, denn die Blutpräparate, die aus dem Blut gesunder Spender hergestellt werden, sind bei der Behandlung schwerer Krankheiten oder bei Unfällen und anderen medizinischen Notfallsituationen nach wie vor häufig unverzichtbar.
Bei der Durchführung von DRK-Blutspendeaktionen bundes- weit sind der Einsatz der aktiven Blutspender genauso wie auch die Unterstützung zahlreicher ehrenamtlicher Helferin- nen und Helfer notwendig. Auch auf deren Engagement soll mit den Aktionen zum Weltblutspendertag aufmerksam gemacht werden. Stellvertretend für sie alle ehrt das DRK 65 Blutspenderinnen und -spender aus ganz Deutschland im Rahmen eines Festaktes in Berlin.
Auch am diesjährigen Weltblutspendertag ruft das DRK wieder bundesweit auf Spendeterminen zur Blutspende auf, um die Patientenversorgung mit oftmals überlebenswichtigen Blutpräparaten sicherstellen zu können.
Termine und Informationen zur Blutspende unter www.blutspende.de (bitte das jeweilige Bundesland ankli- cken) oder über das Servicetelefon 0800 11 949 11 (kostenlos erreichbar aus dem Dt. Festnetz).
Bitte zur Blutspende den Personalausweis mitbringen!
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Blutspendetermine im Havelland
Juni 2017
06.06.2017 in Nauen, von 15.00 bis 19.00 Uhr Seniorenpflegezentrum Nauen - an der Klinik Nauen, Ketziner Str. 13,
14641 Nauen
08.06.2017 in Falkensee, von 15.00 bis 19.00 Uhr Kulturhaus „Johannes R. Becher“,
Havelländer Weg 67, 14612 Falkensee
12.06.17 in Friesack, von 15.00 bis 19.00 Uhr
Gemeinschaftswerk Wohnen und Pflege GmbH - Friesack, Poststraße 13,
14662 Friesack
13.06.17 in Falkensee, von 15.00 bis 19.00 Uhr Schule "Am Akazienhof" (Förderschule), Poststr. 15 (Neubau),
14612 Falkensee
16.06.17 in Dallgow-Döberitz, von 13.00 bis 18.00 Uhr HavelPark Dallgow (2. Etage),
Döberitzer Weg 3, 14624 Dallgow-Döberitz
22.06.17 in Brieselang, von 15.30 bis 19.00 Uhr Robinson-Grundschule,
Karl-Marx-Str. 130, 14656 Brieselang
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Ratsinformationssystem der Gemeinde Schönwalde-Glien
Besuchen Sie regelmäßig das neue Ratsinformationssystem, um sich über alle Gremien, Sitzungstermine, Beratungsthemen und Entscheidungen zu informieren.
Auf www.sitzungsdienst.schoenwalde-glien.de finden Sie selbstverständlich auch alle Sitzungstermine für Ihren Ortsbei- rat. Beschlüsse in öffentlichen Teilen der jeweiligen Sitzungen können eingesehen werden, um über den Sachverhalt oder das Problem mehr zu erfahren. Probieren Sie es aus und informie- ren sich über aktuelle Themen aller Gremien.
Interaktiver Haushalt der Gemeinde Schönwalde-Glien
Unter www.schoenwalde-glien.de haben Sie nunmehr die Möglichkeit, den Haushalt der Gemeinde Schönwalde-Glien in einer interaktiven Form zu erleben. Mit dem Ziel das komplexe Zahlenwerk für jeden Interessierten leicht zugänglich zu machen, werden die Haushaltsdaten nicht nur grafisch und visuell aufgearbeitet, sondern auch durch eine nahezu selbst erklärende Struktur allgemein verständlich dargestellt. Den Haushaltsplan mit Vorbericht als klassisches PDF-Dokument können Sie selbstverständlich nach wie vor weiterhin einsehen.
www.sitzungsdienst.schoenwalde-glien.de
www.schoenwalde-glien.de Interaktiver Haushalt
Gemeinde Schönwalde-Glien
