Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt - Bereich UmweltEinzelplan 15Haushaltsjahr 2002 Haushaltsplan Land Sachsen-Anhalt

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Haushaltsplan

Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt - Bereich

Umwelt Einzelplan 15 Haushaltsjahr 2002

für das

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Vorwort zum Einzelplan 15

A. Aufgaben und Aufbau der Umweltverwaltung

Der Einzelplan 15 enthält die Einnahmen und Ausgaben des Ministeriums für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt -:

I. Ministerium - Gesamt - (Kap. 1501) II. Allgemeine Bewilligungen (Kap. 1502) III. Landesamt für Umweltschutz (Kap. 1504)

IV. Staatliches Amt für Umweltschutz in Dessau/Wittenberg (Kap. 1505) V. Staatliches Amt für Umweltschutz in Halle (1506)

VI. Staatliches Amt für Umweltschutz in Magdeburg (Kap. 1507) VII. Fachaufgaben der Regierungspräsidien (Kap. 1508) VIII. Großschutzgebiete (Kap. 1509)

Die Staatlichen Umweltämter ( Kap.1505, Kap.1506, Kap.1507 ) werden zum 01. Januar 2002 aufgelöst.

Die Ansätze werden anteilig durch die Regierungspräsidien, den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft und das Landesuntersuchungsamt für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz bewirtschaftet.

Folgende Aufgaben im Geschäftsbereich des Ministeriums für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt - sind schwerpunktmäßig, z. T. langfristig zu lösen:

- Sicherung des Schutzes, der Pflege sowie der Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen

- Festlegung von Prioritäten zur Lösung von Umwelt- und Raumordnungsproblemen innerhalb einzelner und zwischen allen relevanten Bereichen

- schrittweiser Abbau der Umweltbelastungen entsprechend ihrer Bedeutung

- Vertiefung der Erkenntnisse über Belastungen und Bewertungen daraus resultierender potentieller Schädigungen von Mensch, Tier und Landschaft

- Erarbeitung einer Länderagenda 21 zur Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung auf Grundlage der Konferenz der Vereinten Nationen 1992 in Rio de Janeiro

- Festigung und Vervollkommnung der Umweltverwaltungen

- Integration der Umweltbelange in alle relevanten Politik-, Wirtschafts- und Lebensbereiche

- stärkere Sensibilisierung der Bevölkerung für die Umweltprobleme durch Verbesserung und Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit einschließlich der Umweltbildung und -erziehung

- Aufbau einer industrienahen Grundlagen- und angewandten Umwelt- sowie Technologieforschung - Durchführung von zielgerichteten Förderprogrammen in allen wesentlichen Bereichen

- Umsetzung und Vervollkommnung des Umweltrechtes des Landes, des Bundes sowie der EU

Für die Umweltverwaltung ergeben sich im Einzelnen folgende Zielsetzungen, die in vielen Gebieten über das Jahr 2000 hinausgehen:

Raumordnung/Landesentwicklung/Kerntechnik

- Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen für alle Bewohner von Sachsen-Anhalt

- Erarbeitung bzw. Aktualisierung von fachübergreifenden Programmen zur Landesentwicklung und Regionalplanung - Schaffung einer leistungsfähigen, ökologisch verträglichen Raum- und Siedlungsstruktur, Verhinderung von

Zersiedlungstendenzen

- Abstimmung entsprechend bedeutsamer Vorhaben und Maßnahmen mit dem Ziel der Raumordnung (Raumordnungsverfahren, Raumordnungskataster)

- Optimierung des Einsatzes öffentlicher Mittel durch Initiierung regionaler Entwicklungskonzepte - Erarbeitung von Belastungsstudien zum Rohstoffabbau

- Förderung der eigenständigen Regionalentwicklung

- Schaffung von Grundlagen zur Umsetzung von EU-Richtlinien über die Prüfung der Umweltauswirkungen - Methodiken zur Umsetzung Planzeichen für Landes- und Regionalplanung

- Unterstützung der Regionalen Planungsgemeinschaften - Mitwirkung an der Europäischen Raumordnung

- Maßnahmen zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlen

- Gewährleisten der Sicherheit bei der Endlagerung radioaktiver Abfälle in tiefen geologischen Formationen - Erarbeitung von Thesen für Landesagenda 21

- Erstellung von lokalen AGENDEN in den Gebietskörperschaften Wasser/Abwasser

- Erweiterung und Stabilisierung der öffentlichen Wasserversorgung

- Erreichung einer Trinkwasserqualität, die der Trinkwasserverordnung gerecht wird

- Verringerung der Belastung der Gewässer durch Förderung der kommunalen Abwasserentsorgung

- Verbesserung und Erweiterung der öffentlichen Abwasserableitung und -behandlung im Hinblick auf die Erfüllung der gesetzlichen Mindestanforderungen

- Verbesserung der Beschaffenheit der oberirdischen Gewässer - Schutz der Gewässer beim Umfang mit wassergefährdenden Stoffen

- Hochwasserschutz und vorbeugende Maßnahmen gegen Hochwasserschäden - Ausbau und Betrieb des gewässerkundlichen Meßnetzes

- Unterhaltung der Gewässer I. und II. Ordnung

- Struktur- und Leistungsuntersuchungen zur Entwicklung leistungsstarker Abwasserzweckverbände

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- verstärkte Einflussnahme auf die Vermeidung, Verminderung und Verwertung von Abfällen

- umweltgerechte Sammlung, Verwertung und Beseitigung von Hausmüll, hausmüllähnlichem Gewerbeabfall und besonders überwachungsbedürftigen Abfällen

- Aufbau ökologischer und effizienter Entsorgungsstrukturen der Abfallwirtschaft

- laufende Vervollständigung der Erfassung und Bewertung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten sowie Veranlassung notwendiger und kostenverträglicher Sanierungsmaßnahmen

- stufenweise Umsetzung eines Bodenschutzprogrammes

- Gefahrenforschung, Beseitigung von Gefahren und Investitionshemmnisen im Rahmen der Altlastenfreistellung Immissionsschutz/Chemie

- Umsetzung neuer EU-einheitlicher immissionsrechtlicher Anforderung zur weiteren Minderung der Luftbelastung - Umsetzung des Klimaschutzprogramms des Landes Sachsen-Anhalt

- Senkung der Verkehrsemissionen (Schadstoffe, Lärm), insbesondere in den Ballungsgebieten - Erhöhung der Anlagensicherheit

- Schutz der Bevölkerung vor Lärm

- Gewährleistung des Schutzes von Mensch und Natur vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen

- Durchsetzung einer innovativen, ökologisch verträglichen Entwicklung der chemischen Industrie an traditionellen Standorten - Einführung von Erdgas als Kraftstoff in Sachsen-Anhalt

Umweltallianz Sachsen-Anhalt

- Fortschreibung der Vereinbarungen zwischen Landesregierung und Wirtschaft vom 14.06.1999

- Förderung einer umweltverträglichen und wettbewerbsfähigen Entwicklung der sachsen-anhaltinischen Wirtschaft

- Anerkennung der Eigenverantwortung von Unternehmen, Kammern, Verbänden und sonstigen Einrichtungen der Wirtschaft beim betrieblichen Umweltschutz

-Entwicklung branchenspezifischer Vereinbarungen zum Schutz der Umwelt in Sachsen-Anhalt Naturschutz/Landschaftspflege

- Durchführung des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 11.02.1992 in der Fassung vom 27.01.1998 - Ausweisung und Verwaltung großräumiger Schutzgebiete (Nationalpark, Naturparke, Biosphärenreservate)

- Umsetzung des Programmes zur Entwicklung eines ökologischen Verbundsystems in Sachsen-Anhalt - selektive Biotopkartierung als Grundlage für die Naturschutz- und Landschaftspflege

- Schaffung eines Netzes von Schutzgebieten in Sachsen-Anhalt in Umsetzung der Schutzgebietskonzeption

- Erarbeitung von Arten- und Biotopschutzprogrammen für sensible Bereiche, Biotope, Lebensräume vom Aussterben bedrohter, besonders geschützter, schützenswerter und gefährdeter Arten sowie Umsetzung derselben

- Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten für einen nutzungsintegrierten Naturschutz für sensible und naturschutzfachlich wertvolle Bereiche

- Erarbeitung und Umsetzung von Pflege- und Entwicklungsplänen für geschützte Teile von Natur und Landschaft

- Erfassung, Bewertung, Schutz/Erhalt und Entwicklung der natürlich vorkommenden genetischen Ressourcen in Sachsen-Anhalt - Durchführung des Gentechnikgesetzes

- Umsetzung internationaler Abkommen (FFH-Richtlinie, Bonner Konvention, EU-Vogelschutzrichtlinie) zum Schutz gefährdeter Arten und Lebensräume durch Einleitung von Maßnahmen zur Gefährdungsanalyse, zur Bestandsüber- wachung und zum Bestandsschutz

Umweltbildung und -erziehung

- Entwicklung von Netzwerkstrukturen der Umweltbildung in Zusammenarbeit mit den Umweltzentren - Förderung der Fort- und Weiterbildung im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes

- Koordinierung der Durchführung des Freiwilligen Ökologischen Jahres

- Förderung von Projekten, die geeignet sind, das öffentliche Engagement für eine zukunftsfähige Entwicklung zu verbessern und neue Impulse für die Umweltbildung auszulösen

- Durchführung eines Landesumweltwettbewerbes

- Umsetzung des Aktionsprogrammes zur Umweltbildung in Abstimmung mit anderen Ressorts Sonderprogramme

- Verknüpfung von arbeitsfördernden Maßnahmen nach § 260 ff (ABM) und §272 ff (SAM) SGB III mit Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

- vorbereitende und begleitende Maßnahmen zur Wiederentstehung des Salzigen Sees unter dem Gesichtspunkt einer nutzungsgerechten Wasserqualität

- weitere Anwendungseinführung der Teilkomponenten des Umweltinformationssystems, der Fachinformationssysteme und Aufbau von Informationspools

Bei der Fülle und dem Umfang der anstehenden Aufgaben kann sich die Entwicklung nur in aufeinander abgestimmten Stufen mit gleichzeitiger Festlegung von Prioritäten vollziehen, aus denen vor allem unter Berücksichtigung des Gefährdungspotentials der Umweltschadstoffe und ihrer Konzentration in den einzelnen Umweltmedien der notwendige Handlungsbedarf abzuleiten ist. Alle Bemühungen münden in die Zielstellung, den gegenwärtigen und zukünftigen Generationen eine lebenswerte Umwelt zu erhalten und zu sichern.

B. Hochbaumaßnahmen

Die Hochbaumaßnahmen für den Geschäftsbereich des MU sind im Kapitel 2089 des Einzelplanes 20 - Hochbauten - ausgewiesen.

C. Veränderungen

- Verlagerung der Landwirtschaftsreferendare und Anwärter von Kapitel 0910 in den Einzelplan 15

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Bezeichnung

0 Einnahmen aus Steuern und steuer-

ähnlichen Abgaben

1 Verwaltungs-

einnahmen, Einnahmen

aus Schulden- dienst und

dgl.

Kapitel Gesamt-

einnahmen Einnahmen

4 Personal- ausgaben 2

Einnahmen aus Zuweisungen

und Zuschüssen

mit Ausnahme für

Investitionen

3 Einnahmen

aus Schuldenauf-

nahmen, aus Zuweisungen

und Zu- schüssen für Investitionen, besondere

Finanzie- rungsein- nahmen

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

83.900 500

83.400 19.775.400

15 01 Ministerium

7.158.000 10.800.000 2.079.700 4.824.100 24.861.800 2.831.700 15 02 Allgemeine Bewilligungen

842.200

706.600 50.000

85.600 11.974.200

15 04 Landesamt für Umweltschutz Halle

119.700 34.400

85.300 7.609.200

15 05 Staatliches Amt für Umweltschutz Dessau/Wittenberg

342.300 41.500

300.800 11.644.100

15 06 Staatliches Amt für Umweltschutz Halle

417.900 0

417.900 14.170.300

15 07 Staatliches Amt für Umweltschutz Magdeburg

255.600 0

255.600 4.779.200

15 08 Fachaufgaben der Regierungspräsidien

752.400

404.500 0

347.900 6.551.500

15 09 Großschutzgebiete

Summe 2001 2002 mehr(+) / weniger(-) Summe 2002

7.216.374 33.530.113 57.346.804

11.139.721 80.979.738

5.460.597

+1.697.403 +1.236.779 -3.949.174 -28.656.013 -29.671.004 -1.644.138 3.267.200 4.874.100 27.675.800

12.376.500 79.335.600

7.158.000

(7)

+ Überschuss - Zuschuss

(Gesamt- einnahmen -

Gesamt- ausgaben) Ausgaben

Gesamt- ausgaben 8

Sonstige Ausgaben für Investitionen

und Investitions-

förderungs- maßnahmen 7

Bauaus- gaben

9 Besondere

Finanzie- rungsaus-

gaben 5

Sächliche Verwaltungs-

ausgaben und Ausgaben für

den Schulden-

dienst

6 Ausgaben für Zuweisungen

und Zuschüsse für laufende

Zwecke mit Ausnahme für

Investitionen

Ver- pflichtungs-

ermäch- tigungen

Kapitel

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

-23.709.200 23.793.100

652.700

5.202.800 0 -1.837.800 1.350.000 15 01

-94.884.700 119.746.500

84.659.600

7.233.300 25.021.900 135.672.600 15 02

-15.162.900 16.005.100

1.343.500

2.658.200 3.600 25.600 0 15 04

-11.652.700 11.772.400

365.200 1.448.000

2.335.700 1.600 12.700 1.247.000 15 05

-18.063.700 18.406.000

566.000 2.500.700

3.658.300 1.100 35.800 1.964.900 15 06

-23.133.400 23.551.300

834.700 2.955.200

5.526.200 1.500 63.400 3.557.700 15 07

-5.266.600 5.522.200

59.100

683.900 0 0 450.000 15 08

-7.948.500 8.700.900

361.000 95.400

1.579.200 81.200 32.600 240.000 15 09

-20.900.458

-3.698.442 -9.862.896 -92.523 +591.392 -35.607.064 +5.936.060

-199.821.700 -205.757.760 88.841.800

109.742.258 6.999.300

7.091.823

28.877.600 25.110.900 -1.667.700 227.497.500

32.576.042 34.973.796 -2.259.092 263.104.564

+61.144.843 144.482.200 83.337.357

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Angaben in EUR

Einnahmen

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die sich aus der Arbeit des Ministeriums für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt ergebenden Einnahmen und Ausgaben.

Die Veranschlagungen für Beihilfen (Titel 441 02) und Trennungsgeld (Titel 453 01) sind jeweils für die gesamten Einzelpläne 09 und 15 insgesamt in diesem Kapitel eingestellt.

Das Ministerium hat derzeit folgende Gliederung:

- Abt. 1 Zentralabteilung

- Abt. 2 Wasserwirtschaft, Gentechnik, Umweltbildung

- Abt. 3 Immissionsschutz, Chemie, Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - Abt. 4 Naturschutz und Forsten

- Abt. 5 Agrarwirtschaft und Ernährung

- Abt. 6 Ländlicher Raum, Veterinärangelegenheiten, Verbraucherschutz - Abt. 7 Raumordnung, Landesentwicklung. Kerntechnik

Verwaltungsgebühren 111 11

54.992 011

0 0

55.000 51.129 3.871

Erläuterungen:

Gebühren im Genehmigungs-, Planfeststellungs- und Aufsichtsverfahren sowie Gebühren und Auslagen auf dem Gebiet der Berufsbildung und beruflichen W eiterbildung nach dem Berufsbildungsgesetz.

Prüfungsgebühren 111 45

0 011

0 0

0 0 0

Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen außerhalb des Nachweises über das Vermögen und die Schulden 113 01

0 011

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel.

Einnahmen aus Nebentätigkeit 119 01

1.611 011

0 0

0 0 0

Umsetzungen von (Kap.0901) Titel 11901

***

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel

Einnahmen aus Veröffentlichungen 119 31

11.599 011

0 0

7.700 7.669 31

Erläuterungen:

Broschüren über die einschlägigen Förderprogramme dürfen an Interessenten in kleiner Stückzahl unentgeltlich abgegeben werden. Für kommerzielle Zwecke werden die Gebühren nach der Allgemeinen Gebührenordnung des Landes Sachsen-Anhalt erhoben.

Rückzahlungen von Überzahlungen 119 41

11.996 011

0 0

10.000 0 10.000

Ersatzleistungen (von Vers.unternehmen) 119 46

66 011

0 0

0 4.090 -4.090

Umsetzungen von (Kap.0901) Titel 11946

***

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel Vermischte Einnahmen 119 51

9.374 011

0 0

10.000 15.339 -5.339

Erläuterungen:

Veranschlagt sind geringfügige Einnahmen, die nicht anderweitig zugeordnet werden können, z. B. aus Abforderungen der Landesforstverwaltung.

Mieten und Pachten 124 01

690 011

0 0

700 920 -220

Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen 132 01

256 011

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

Erstattungen von Verwaltungsausgaben vom Bund für Reisekosten

231 01

1.648 011

0 0

500 511 -11

(9)

noch zu 231 01

Angaben in EUR

Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 15 01 Titel 527 02.

*

Erläuterungen:

Reisekosten für Vertreter des Landes in Gremien des Bundes und der EU werden durch diese erstattet. Die Abwicklung erfolgt stets durch den Bundesrat. Regelung mit Schreiben des Direktors des Bundesrates an die Beauftragten des Bundesrates (Ländervertreter) v. 28.07.1989 -ohne Az-.

Sonstige Zuweisungen von der Bundesanstalt für Arbeit zur Regelung der Altersteilzeit

256 05 011

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

(10)

Ausgaben

Angaben in EUR

412 02 011 Entschädigung für sonstige ehrenamtlich Tätige

0

0 1.601

0 0 0

Erläuterungen:

Ab Haushaltsjahr 2001 veranschlagt bei Kapitel 0910.

421 01 011 Amtsbezüge des Ministers

0

0 166.981

120.500 120.460 40

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Amtsgehalt 110.300

2. Dienstaufwandsentschädigung 4.300

3. Entschädigung für getrennte Haushaltsführung 0

4. Sonderzuwendung 5.900

Summe 120.500

422 01 011 Dienstbezüge der planmäßigen Beamten/ Beamtinnen

0

0 10.286.713

9.892.000 10.929.068 -1.037.068 Erläuterungen:

2002 EUR

1. Dienstbezüge und Zulagen, jährliche Sonderzuwendungen usw. 9.892.000

2. Aufwandsentschädigungen 0

3. Besondere Zulagen 0

4. Jubiläumszuwendungen 0

5. Übergangsgelder 0

Summe 9.892.000

Bes.-Gr. 2002 Amtsbezeichnung

Stellenplan:

2001

Feste Gehälter:

B9 1 2 Staatssekretär/-in

B6 4 ) 1 1 Ministerialdirigent/-in

B5 9 9 Ministerialdirigent/-in

B3 ⁸ ) 2 2 Leitende(r) Ministerialrat/-rätin

B2 34 34 Ministerialrat/-rätin

Aufsteigende Gehälter:

A16 ⁶ ) 29 33 Ministerialrat/-rätin

A15 0 25 Regierungsdirektor/-in

A15 Regierungsdirektor/-in,

Landwirtschaftsdirektor/- in,Forstdirektor/-in, Vermessungsdirektor/-in, Veterinärdirektor/-in

42 17

5 )

A14 Oberregierungsrat/-rätin,

Landwirtschaftsoberrat/-rätin, Forstoberrat/-rätin,

Vermessungsoberrat/-rätin, Veterinäroberrat/-rätin

40 27

A14 Oberregierungsrat/-rätin,

Landwirtschaftsoberrat/-rätin, Vermessungsoberrat/-rätin

2 0

A14 0 15 Oberregierungsrat/-rätin

A13 0 4 Regierungsrat/-rätin

Haushaltsvermerke:

1 kw

1)

2 Stelleninhaber/-innen erhalten eine Amtszulage gemäß Fußnote 3 zur Bes.-Gr. A 9 BBesO.

2)

1 kw

3)

1 ku nach B5 BBesO

4)

1 kw nach Fortfall der Freistellungsvoraussetzungen

5) 3 kw

6)

2 ku nach B2 BBesO

8) 1 kw

9)

(11)

noch zu 422 01

Angaben in EUR

A13 Regierungsrat/-rätin,

Landwirtschaftsrat/-rätin, Forstrat/- rätin, Vermessungsrat/-rätin

16 12

A 13 Regierungsoberamtsrat/-rätin,

Landwirtschaftsoberamtsrat/-rätin, Forstoberamtsrat/-rätin,

Vermessungsoberamtsrat/-rätin

55 32

A 13 0 24 Regierungsoberamtsrat/-rätin

A12 0 30 Regierungsamtsrat/-rätin

A12 Regierungsamtsrat/-rätin,

Landwirtschaftsamtsrat/-rätin, Forstamtsrat/-rätin,

Vermessungsamtsrat/-rätin

63 32

A11 0 6 Regierungsamtmann/-frau

A11 Regierungsamtmann/-frau,

Landwirtschaftsamtmann/-frau, Forstamtmann/-frau,

Vermessungsamtmann/-frau

18 10

A10 3 1 Regierungsoberinspektor/-in

A9 Regierungsinspektor/-in,

Landwirtschaftsinspektor/-in

1 0

A9 1 1 Regierungsinspektor/-in

A9 2 ) 4 4 Regierungsamtsinspektor/-in

321 Zusammen 321

Leerstellen:

A14 ¹ ) ⁹ ) 2 2 Oberregierungsrat/-rätin

A13 3 ) 1 1 Regierungsrat/-rätin

A 13 3 ) 1 1 Regierungsoberamtsrat/-rätin

4 Zusammen 4

Begründung der Änderungen im Stellenplan:

Zugänge:

Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres A15 Regierungsdirektor/-in 1

Zugänge Haushaltsvollzug 1

1 Stellen Zugänge insgesamt Abgänge:

Abgänge infolge Einsparung

B9 Staatssekretär/-in

1

Abgänge infolge Einsparung 1

1 Stellen Abgänge insgesamt 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Umwandlung / Umsetzung

Zugänge:

Umsetzungen und sonstige Umwandlungen

A15 Regierungsdirektor/-in, Landwirtschaftsdirektor/- in,Forstdirektor/-in, Vermessungsdirektor/-in, Veterinärdirektor/-in

1 Umsetzung gem. § 50 LHO von 09

10 / 422 01 A14 Oberregierungsrat/-rätin, Landwirtschaftsoberrat/-

rätin, Vermessungsoberrat/-rätin

10 / 422 01 A14 Oberregierungsrat/-rätin, Landwirtschaftsoberrat/-

rätin, Forstoberrat/-rätin, Vermessungsoberrat/-rätin, Veterinäroberrat/-rätin

10 / 422 01 A12 Regierungsamtsrat/-rätin, Landwirtschaftsamtsrat/-

rätin, Forstamtsrat/-rätin, Vermessungsamtsrat/-rätin

10 / 422 01 A11 Regierungsamtmann/-frau,

Landwirtschaftsamtmann/-frau, Forstamtmann/-frau, Vermessungsamtmann/-frau

10 / 422 01 A10 Regierungsoberinspektor/-in

10 / 422 01 A9 gD Regierungsinspektor/-in, Landwirtschaftsinspektor/-in

1 unter gleichzeitiger Änderung der

Amtsbezeichnung Umsetzung gem. § 50 LHO von 09

60 / 422 01 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen

10

(12)

noch zu 422 01

Angaben in EUR

A16 Ministerialrat/-rätin

Amtsbezeichnung Umsetzung nach 09 82 / 422 01

A16 Ministerialrat/-rätin

A15 Regierungsdirektor/-in, Landwirtschaftsdirektor/- in,Forstdirektor/-in, Vermessungsdirektor/-in, Veterinärdirektor/-in

1 Umsetzung gem. § 50 LHO nach 04

05 / 422 01 A15 Regierungsdirektor/-in, Landwirtschaftsdirektor/-

in,Forstdirektor/-in, Vermessungsdirektor/-in, Veterinärdirektor/-in

A14 Oberregierungsrat/-rätin, Landwirtschaftsoberrat/- rätin, Forstoberrat/-rätin, Vermessungsoberrat/-rätin, Veterinäroberrat/-rätin

3 Umsetzung nach 09 80 / 422 01

A 13 gD Regierungsoberamtsrat/-rätin,

Landwirtschaftsoberamtsrat/-rätin, Forstoberamtsrat/- rätin, Vermessungsoberamtsrat/-rätin

1 Umsetzung nach 09 80 / 422 01

Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen 10

10 Stellen Abgänge insgesamt 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Stellenumbenennungen:

A15

26 von Regierungsdirektor/-in nach Regierungsdirektor/- in, Landwirtschaftsdirektor/-in,Forstdirektor/-in, Vermessungsdirektor/-in, Veterinärdirektor/-in A14

15 von Oberregierungsrat/-rätin nach Oberregierungsrat/- rätin, Landwirtschaftsoberrat/-rätin, Forstoberrat/- rätin, Vermessungsoberrat/-rätin, Veterinäroberrat/- rätin

A13 hD

4 von Regierungsrat/-rätin nach Regierungsrat/-rätin, Landwirtschaftsrat/-rätin, Forstrat/-rätin, Vermessungsrat/-rätin

A 13 gD

24 von Regierungsoberamtsrat/-rätin nach

Regierungsoberamtsrat/-rätin,

Landwirtschaftsoberamtsrat/-rätin, Forstoberamtsrat/- rätin, Vermessungsoberamtsrat/-rätin

A12

30 von Regierungsamtsrat/-rätin nach

Regierungsamtsrat/-rätin, Landwirtschaftsamtsrat/- rätin, Forstamtsrat/-rätin, Vermessungsamtsrat/-rätin A11

6 von Regierungsamtmann/-frau nach

Regierungsamtmann/-frau,

Landwirtschaftsamtmann/-frau, Forstamtmann/-frau, Vermessungsamtmann/-frau

105 105

Sonstige Veränderungen:

Der Haushaltsvermerk Nr. 5 ist neu ausgebracht worden.

422 05 011 Dienstbezüge der beamteten Hilfskräfte

0

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

422 41 011 Anwärter-/Anwärterinnenbezüge

0

0 48.637

374.700 84.772 289.928

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Anwärterbezüge, Sonderzuwendungen 374.700

4. Unterhaltsbeihilfen für Verwaltungs-(Forst-)praktikanten 0

Summe 374.700

Die Laufbahnvorschriften für die Fachrichtungen W asser und Abfall enthalten Regelungen über die Notwendigkeit der Ableistung eines Vorbereitungsdienstes. Dazu sind Referendar- bzw. Anwärterstellen erforderlich.

Darüber hinaus:

Umsetzung von 8 Stellen für Landwirtschaftsreferendare sowie 15 Stellen für Landwirtschaftsanwärter aus Kapitel 0910 ( 276.100 EUR)

Bedarfsnachweis: Haushaltsvermerke:

1)

(13)

noch zu 422 41

Angaben in EUR

Bes.-Gr. 2002 2001 Vorbereitungsdienst

A13 ¹ ) 6 6 Baureferendar/-in

A13 8 0 Landwirtschaftsreferendar/-in

A10 4 4 Techn. Inspektorenanwärter/-in

A9 15 0 Landwirtschaftsanwärter/-in

10 Zusammen 33

Am Ende der Ausbildung keine unbefristete Übernahme möglich.

1)

Begründung der Änderungen im Bedarfsnachweis:

Umwandlung / Umsetzung Zugänge:

A13 hD Landwirtschaftsreferendar/-in

8 Umsetzung von 09 10 / 422 41

A9 gD Landwirtschaftsanwärter/-in

15 Umsetzung von 09 10 / 422 41

Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen 23

23 Stellen Zugänge insgesamt 23 Stellen Zugänge / Abgänge (-)

425 01 011 Vergütungen der Angestellten

0

0 7.457.287

8.284.000 8.197.134 86.866

Erläuterungen:

2002 EUR 1. Vergütungen und Zulagen, jährliche Zuwendungen, Sozialversicherung

(Arbeitgeberanteil) usw.

8.284.000

Summe 8.284.000

Verg.-Gr. 2002 Funktion

Stellenübersicht:

2001

I 3 3 Verwaltungsdienst

Ia 2 2 Verwaltungsdienst

Ib 3 2 Verwaltungsdienst

IIa 2 2 Techn. Verw./Landw. Dienst

III 1 1 Techn. Verw./Landw. Dienst

IVa 0 2 Verwaltungsdienst

IVa 7 5 Techn. Verw./Landw. Dienst

IVb 0 4 Verwaltungsdienst

IVb 5 1 Techn. Verw./Landw. Dienst

Vb ¹ ) 8 6 Verwaltungsdienst

Vc 6 6 Verwaltungsdienst

Vc 1 1 Bibliotheksdienst

VIb 2 ) ⁹ ) 21 21 Verwaltungsdienst

VIb 1 1 Techn. Verw./Landw. Dienst

VII ⁷ ) 10 10 Verwaltungsdienst

VII 4 4 Techn. Verw./Landw. Dienst

VIII 0 2 Verwaltungsdienst

VIII 4 2 Verw. Dienst/Techn. Dienst

IXb-VII 10 10 Schreibdienst

85 Zusammen 88

Haushaltsvermerke:

Die erste Vorzimmerkraft des Ministers/der Ministerin und die Vorzimmerkraft des Staatssekretärs/der Staatssekretärin sind für die Dauer ihrer Tätigkeit im

Vorzimmerdienst übertariflich in die Verg.- Gr. V b BAT-O eingruppiert. Mit der übertariflichen Eingruppierung oder Vergütung sind sämtliche Überstunden abgegolten.

1)

Den Vorzimmerkräften der Abteilungsleiter/- innen kann für die Dauer ihrer Tätigkeit im Vorzimmerdienst eine widerrufliche Zulage in Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen der tarifgerechten Vergütung und der Verg.- Gr. VI b BAT-O gewährt werden.

2)

1 kw

7)

Die zweite Vorzimmerkraft des Ministers/der Ministerin ist für die Dauer ihrer Tätigkeit im Vorzimmerdienst übertariflich in die Verg.- Gr. VI b BAT-O eingruppiert. Mit der übertariflichen Eingruppierung oder Vergütung sind sämtliche Überstunden abgegolten.

9)

Begründung der Änderungen in der Stellenübersicht:

(14)

noch zu 425 01

Angaben in EUR

Umwandlung / Umsetzung Zugänge:

Ib Verwaltungsdienst

10 / 425 01 IVa Techn. Verw./Landw. Dienst

10 / 425 01

Vb Verwaltungsdienst

5

IVa Techn. Verw./Landw. Dienst

2 Umsetzung gem. § 50 LHO nach 04

2

2 Stellen Abgänge insgesamt 3 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Stellenumbenennungen:

IVa

2 von Verwaltungsdienst nach Techn. Verw./Landw.

Dienst IVb

4 von Verwaltungsdienst nach Techn. Verw./Landw.

Dienst VIII

2 von Verwaltungsdienst nach Verw. Dienst/Techn.

Dienst 8

8

425 51 011 Überstundenvergütungen für Angestellte

0

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

426 01 011 Löhne der Arbeiter/Arbeiterinnen

0

0 506.860

527.900 525.301 2.599

Erläuterungen:

2002 EUR 1. Löhne und Zulagen, jährliche Zuwendungen, Sozialversicherung

(Arbeitgeberanteil), usw.

527.900

Summe 527.900

Lohn-Gr. 2002 Funktion

Bedarfsnachweis:

2001

4 8 8 Kraftfahrdienst

4 2 2 Sonstige Dienste

2a 3 3 Botendienst

16 Zusammen 16

426 51 011 Mehrarbeits- bzw. Überstundenlöhne für Arbeiter/Arbeiterinnen

0

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

(15)

Angaben in EUR

427 01 011 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte

0

0 180.599

180.600 146.843 33.757

Erläuterungen:

2002 EUR 1. 3 Vertretungs- bzw. Aushilfskräfte für je 3 Monate auf der Grundlage des BAT-

Ost für unvermeidliche Urlaubs- und Krankheitsvertretungen (Schreibdienst, Poststelle) sowie sonstige aushilfsweise Tätige für vorübergehende, unvermeidliche Vertretungen

0

2. Befristete Aushilfskräfte zur Minderung von Vollzugsdefiziten im Bereich der Umweltverwaltung, insbesondere der Wasserwirtschaft, auf der Grundlage vorliegender Organisationsuntersuchungen und Analysen

25.700

3. Ausbildungsplatzinitiative (befristete Weiterbeschäftigung von Absolventen) h.D - IIa 1

g.D - Vb 3

154.900

180.600 Summe

427 31 011 Entschädigungen für nebenamtliche Kräfte der Ausbildung,

Fortbildung und Prüfung 0 0 0

2.700 4.704 -2.004

Erläuterungen:

Für die theoretische Ausbildung der technischen Anwärter sind 15 Wochen mit je 36 Stunden vorgesehen.

427 39 011 Beschäftigungsentgelte für Ersatzkräfte für Landesbedienstete

im Mutterschutz 0 0 0

0 0 0

Erläuterungen:

441 02 011 Beihilfen auf Grund der Beihilfevorschriften für

Beamte/Beamtinnen 0 0 948.147

948.200 878.911 69.289

Erläuterungen:

Beihilfen für die Beamten der gesamten Einzelpläne 09 und 15 sind hier veranschlagt.

441 03 011 Beihilfen auf Grund der Beihilfevorschriften für Angestellte

0

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

441 04 011 Beihilfen auf Grund der Beihilfevorschriften für

Arbeiter/Arbeiterinnen 0 0 0

0 0 0

Erläuterungen:

442 01 011 Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze

0

0 1.849

0 0 0

Erläuterungen:

443 01 011 Fürsorgemaßnahmen, insbesondere bei Dienstunfällen

0

0 17.887

10.000 5.317 4.683

Erläuterungen:

Leistungen der Dienstunfallfürsorge bei Beamten.

443 06 011 Kostenerstattungen an Landesbedienstete für Rechtsschutz in

Strafsachen 0 0 0

0 0 0

(16)

noch zu 443 06

Angaben in EUR

Erläuterungen:

453 01 011 Trennungsgeld für abgeordnete oder versetzte Bedienstete

und Umzugskostenvergütungen 0 0 76.511

200.200 235.194 -34.994

453 11 011 Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für Teilnehmer an

Ausbildungs- und Fortbildungslehrgängen 0 0 67.339

43.500 43.460 40

Erläuterungen:

Ausbildungsbeihilfen, Trennungsgeld und Fahrkosten für Teilnehmer an auswärtigen Ausbildungs- und Fortbildungslehrgängen des Ministeriums und der nachgeordneten Einrichtungen sowie Trennungsgeld für die Ausbildung der Anwärter/Referendare.

462 01 989 Globale Minderausgaben für Personalausgaben

0

-808.900 0 -808.900

511 01 011 Geschäftsbedarf

0

0 58.170

62.800 63.400 -600

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Allgemeine Arbeitsunterlagen 20.000

2. Büro- und Kanzleibedarf 25.000

3. Bekanntmachungen 15.800

4. Sonstiger Geschäftsbedarf 2.000

Summe 62.800

512 01 011 Bücher und Zeitschriften

0

0 106.718

109.500 112.484 -2.984

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Fachbücher, Zeitschriften; Landkarten 44.200

2. Fortsetzungswerke, Loseblatt- und Entscheidungssammlungen 60.300

3. Gesetz- u.a.Verkündungsblätter 1.500

4. Buchbinderkosten 3.500

5. Büchereiaufwand für Personalunterkünfte und in Anstalten 0

Summe 109.500

513 01 011 Post- und Fernmeldegebühren

0

0 125.312

95.200 167.908 -72.708

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Postgebühren 40.000

2. Fernmelde- und Fernschreibgebühren 54.100

3. Miete und Wartung von Fernmeldeanlagen 0

4. Einmalige Gebühren für die Verlegung usw. von Fernmeldeanlagen 0

5. Hörfunk- und Fernsehgebühren 1.100

6. Raumsicherungs- und Notrufanlagen 0

Summe 95.200

514 01 011 Haltung von Dienstkraftfahrzeugen

0

0 49.379

51.000 50.107 893

Erläuterungen:

2002

(17)

noch zu 514 01

Angaben in EUR

EUR

1. Betriebsstoffe 32.300

2. Unterhaltung und Instandsetzung 13.200

3. Kraftfahrzeugsteuer 1.500

4. Sonstiges 4.000

Summe 51.000

Bestand an Dienstkraftfahrzeugen

Ist 01.01.2001 Soll 2001 2002 erforderlich

PKW (Kauf) 8 9 8

PKW (Leasing) 4 4 4

12

12 13

Zusammen

515 01 011 Unterhaltung der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie der sonstigen Gebrauchsgegenstände

0

0 13.201

16.000 18.509 -2.509

Erläuterungen:

Unterhaltung durch eigene und fremde Kräfte einschl. der notwendigen Werkstoffe und Verbrauchsmittel, Kosten der Wartung von Büromaschinen, Prüfung und Füllung von Feuerlöschern

515 02 011 Ersatz und Ergänzung der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie der sonstigen Gebrauchsgegenstände

0

0 26.997

30.000 28.121 1.879

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Dienstzimmerausstattung 18.000

2. Büromaschinen 10.000

3. Wirtschaftsgeräte 1.000

4. Werkstattausrüstungen 1.000

5. Ausstattung von Amts- und Dienstwohnungen 0

30.000 Summe

zu 1.

Lfd. Nr. Betrag in EUR

01. Ersatzbeschaffung von verschlissenen Büromöbeln 9.500

02. Umgestaltung von 5 PC-Arbeitsplätzen nach ergonomischen Vorschriften 3.500

03. Stahlschränke, Aktenregale 5.000

18.000 Zusammen

zu 2.

Ersatzbeschaffung von Diktiertechnik, Telefaxgeräten, Bürorechentechnik, Fernsprechgeräten zu 3.

Gerät zur gesetzlich vorgeschriebenen Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Geräte (Erweiterung mit Anzeiger und Druckerteil) sowie zwei Kühlschränke

zu 4.

Ersatzbeschaffung von W erkstattausrüstung 516 01 011 Dienst- und Schutzkleidung

0

0 764

800 1.227 -427

Erläuterungen:

Schutzkleidung für das technische Personal des Ministeriums.

(18)

noch zu 516 01

Angaben in EUR

516 03 011 Dienst- und Schutzkleidungszuschüsse, Kleidergeld und

Einkleidungsbeihilfen 0 0 4.155

4.400 4.397 3

Erläuterungen:

Dienstbekleidungszuschuss (Forstbedienstete) nach RdErl. des ML v. 09.12.1991 in der Fassung v. 30.03.1992.

517 01 011 Bewirtschaftung der Grundstücke,Gebäude und Räume

0

0 116.834

115.900 115.859 41

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Wassergeld 12.300

2. Grundbesitzabgaben 8.900

3. Bewachungskosten 60.700

4. Vertragliche Wartungskosten betriebstechnischer Anlagen 26.400

5. Sonstige Hauswirtschaftskosten 7.600

Summe 115.900

517 19 011 Reinigungskosten

0

0 92.761

89.500 80.682 8.818

Erläuterungen:

Reinigungskosten gemäß Verträgen

2002 EUR

1. Unterhaltungsreinigung 74.500

2. Glasreinigung 5.200

3. Toiletten- und Sanitärreinigung 9.800

89.500 Summe

517 59 011 Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft

0

0 96.766

94.200 78.534 15.666

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Heizung 33.500

2. Beleuchtung und elektrische Kraft 60.700

94.200 Summe

518 01 011 Mieten und Pachten

0

0 77.959

77.700 75.773 1.927

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Diensträume und -gebäude 0

2. Wohnungen und Wohngebäude 0

3. Unbebaute Grundstücke 0

4. Geräte, Maschinen und Fahrzeuge 77.700

Summe 77.700

zu 4. : Kopierermiete

518 13 011 Leasing von Dienstkraftfahrzeugen

0

0 8.653

12.000 16.668 -4.668

Erläuterungen:

(19)

noch zu 518 13

Angaben in EUR

4 PKW

519 02 011 Unterhaltung, Ersatz und Ergänzung der betrieblichen

Einbauten 0 0 176

0 0 0

Erläuterungen:

519 03 011 Pflege und Unterhaltung der Vor- und Ziergärten sowie der

Grünanlagen 0 0 205

1.000 1.534 -534

Erläuterungen:

In der Hausbewirtschaftung sind Grünflächen mit Baum- und Strauchbeständen sowie Rabatten zu unterhalten.

522 01 011 Verbrauchsmittel

0

0 63

0 511 -511

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel 522 31 011 Kleingeräte

0

0 51

0 920 -920

Erläuterungen:

Kurzlebige Kleingeräte bis 50 EUR, vorsorglich Leertitel 525 01 011 Aus- und Fortbildung der Bediensteten

0

0 51.178

63.600 71.581 -7.981

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Ausbildungslehrgänge 15.000

2. Fortbildungsveranstaltungen 34.100

3. Fachtagungen u.ä.Veranstaltungen 12.000

4. Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Kräfte; Umschulung von Hilfskräften 0

5. Erstattung von Prüfungsgebühren 0

6. Sonstiger Aufwand 2.500

Summe 63.600

zu Pos. 1 Ausbildungslehrgänge

Umsetzung von Kapitel 0910 Titel 525 01, 6.100 EUR für 8 Referendare und 15 Anwärter landwirtschaftlicher Dienst.

525 02 011 Aus- und Fortbildung der Personalratsmitglieder

0

0 0

6.100 6.136 -36

Erläuterungen:

Aus- und Fortbildungslehrgänge für Hauptpersonalrats- und Personalratsmitglieder des Ministeriums.

526 01 011 Sachverständige; Gerichts- und ähnliche Kosten

0

0 258.548

150.400 166.374 -15.974

Erläuterungen:

2002 EUR

1. (Amts-)ärztliche und Röntgenschirmbilduntersuchungen 13.500

2. Sachverständigenentschädigungen, Schätzgebühren und Übersetzungskosten für Verwaltungszwecke

111.300

3. Gerichts-, Anwalts-, Vollstreckungs- u.a. Parteikosten des Fiskus 25.600

4. Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz von Beirats- u.a.

Ausschussmitgliedern

0

Summe 150.400

(20)

Angaben in EUR

527 01 011 Reisekostenvergütungen

0

0 175.552

173.100 166.170 6.930

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Reisekosten allgemein 173.100

2. Wegstreckenentschädigung für anerkannte private und für private Kraftfahrzeuge

0 173.100 Summe

zu Pos. 1 Reisekosten allgemein

Umsetzung von Kapitel 0910 Titel 527 01, 8.200 EUR für 8 Referendare und 15 Anwärter landwirtschaftlicher Dienst.

527 02 011 Reisekostenvergütung für Vertreter des Landes in den

Gremien des Bundes und der EG 0 0 3.482

500 511 -11

Übertragbar

Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 15 01 Titel 231 01.

*

Erläuterungen:

Reisekosten nach dem Bundesreisekostengesetz (BRKG) anlässlich von Reisen der Ländervertreter in Gremien des Bundes und der EU.

527 03 011 Reisekostenvergütungen für Reisen in

Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten

0

0 19.821

20.000 21.270 -1.270

Erläuterungen:

Nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (§ 42 PersVG LSA) trägt der Dienstherr alle anfallenden Kosten.

527 09 011 Reisekostenvergütungen für GLP-Kommission

0

0 71

5.100 511 4.589

Erläuterungen:

Reisekosten für Kommission "Gute Laborpraxis" (GLP) 529 01 011 Zur Verfügung des Ministers und der Staatssekretäre

0

0 8.190

6.100 6.136 -36

Erläuterungen:

Außergewöhnlicher Aufwand des Ministers und der Staatssekretäre aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen.

529 05 011 Verfügungsfonds der Landesregierung

0

0 750

7.700 7.669 31

Erläuterungen:

Anteil der Epl. 09 und 15 am Verfügungsfonds der Landesregierung . 531 01 011 Veröffentlichungen

0

0 8.681

8.200 8.181 19

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Amtliche Druckwerke 7.200

2. Öffentlichkeitsarbeit 0

3. Technische und wissenschaftliche Druckwerke 0

4. Sonstige Veröffentlichungen 1.000

Summe 8.200

(21)

Angaben in EUR

531 03 011 Sonstige Kosten der Öffentlichkeitsarbeit

0

0 118.096

128.800 128.846 -46

Erläuterungen:

Sonstige Kosten der Öffentlichkeitsarbeit z. B. für Veranstaltungen des Hauses, Ausstellungen und Broschüren in den Bereichen Raumordnung, Umwelt und Naturschutz sowie Landwirtschaft und Forsten.

533 01 311 Sachaufwand für Außenstehende (Praktika, Exkursionen,

Diplomarbeiten) 0 0 7.519

5.100 5.113 -13

Erläuterungen:

Kosten im Rahmen der Durchführung von Praktika und dgl.

536 01 011 Verfahrensauslagen bei Schiedsgerichtsverfahren

0

0 0

500 511 -11

Erläuterungen:

Übernahme der Kosten anlässlich von Schiedsgerichtsverfahren gem. § 66a Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG).

536 02 011 Patentpflegschaftsgebühren

0

0 0

4.000 4.090 -90

Erläuterungen:

Gebühren, Kosten für Patentpflege und Sachverständigenprüfungen ehemaliger DDR-Patente (ehem. Forschungseinrichtungen der AdL).

537 01 011 Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen

0

0 0

3.000 12.782 -9.782

Erläuterungen:

Entsprechend der Geschäftsverteilungsstruktur sind kleinere Umzüge unvermeidlich, die durch eigenes Personal nicht im vollem Umfang realisiert werden können.

538 01 011 Dienstleistungen Außenstehender

858.970

800.000 1.533.859

1.503.400 1.745.550 -242.150

45.600 858.970

800.000 2002

2003 2004 2005

45.600 858.970 800.000

2006 ff.

Summen

1 2 3 4 5

Belastungen aus VE:

904.570 800.000

1.704.570 Durch die bis 2000

in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2001 ausgebrachte VE

(EUR)

Gesamtbelastung (EUR) Belast. d.

HH - Jahre

Erläuterungen:

Barmittel 2002 in EUR

VE in EUR Thema

0. Zentralabteilung

01. Fernerkundung mit Satelliten- und Luftbildern - Operationalisierung für die 163.000 Umweltverwaltung

1. Raumordnung /Landesentwicklung

1.1 Untersuchungen zur Verwirklichung der Ziele der Raumordnung 15.000 20.000

1.2 Regionalisierung der Strukturpolitik-Umsetzung REK/RAP-Projekte 40.000

1.3 Durchführung und Weiterentwicklung der Raumbeobachtung in Sachsen- 30.000 15.000 Anhalt

1.4 Digitale Umsetzung der Raumordnungspläne LSA 10.300

(22)

noch zu 538 01

Angaben in EUR

1.5 Landeskoordinierungsstelle Agenda 21 - Studien im Rahmen des Agenda- 44.500 Prozesses

1.6 Strahlenschutz 30.000

2. Wasserwirtschaft

2.1 Digitalisierung von Wasserscheiden 10.000 15.000

2.2 Grundwasserkataster 137.500 105.000

Fortsetzung der Arbeiten zur Neuordnung des gewässerkundlichen Grundwassermeßnetzes auf der Grundlage der Novellierung des WG LSA § 54 Abs.2 Nr.4

2.3 Digitales Höhenmodell für die Elbe (Anteil Sachsen-Anhalt) 128.000

2.4 Gewässernetzkarte 60.000 60.000

2.5 Erfassung und Bewertung der natürlichen Vorkommen genetischer 10.000 10.000

Ressourcen innerhalb und außerhalb von Schutzgebieten 3. Immissionsschutz, Chemie, Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz

3.01 Umsetzung EU-Rahmenrichtlinie 96/62/EG und EU - Tochter- 72.000 100.000

richtlinien

3.02 Erfassung von Emissionen aus biogenen und gefassten Quellen sowie 26.000 klimarelevanten Gasen

3.03 Klimaschutz, flächendeckende Einführung eines kommunalen 36.000 20.000

Energiemanagements

3.04 Klimaschutz-Modellvorhaben: 78.000 55.000

Energiesparprogramm für Krankenhäuser, Fachhochschulen, Handwerk u.a.

3.05 Modellvorhaben "ökologische Stadt / umweltgerechter Stadtverkehr" 65.000 50.000

3.06 Lärmminderung durch eine Schallschutzwand im Urteil der Betroffenen 10.000

3.07 Schutz vor gefährlichen Chemikalien 15.000 10.000

3.08 Konzepte zur Vermeidung und Entsorgung besonders 25.000

überwachungsbedürftiger Abfälle

3.09 Überwachung der Abfallentsorgung 20.000

3.10 Auswertung Abfallbilanzen 15.000

3.11 Vermeidungs- und Entsorgungsstrategien im Bereich Siedlungsabfall 25.000 25.000

3.12 Ausbau und Betrieb des Bodenbeobachtungssystems 21.000 8.000

3.13 Regionale Maßnahmen zum Bodenschutz 27.500 10.000

3.14 Thematische Karten für den Bodenschutz 22.500 10.000

3.15 Qualifizierung der Datei schädliche Bodenveränderungen und Altlasten 32.000 10.000 entsprechend de Anforderungen der Bodenschutz- und Altlastengesetzgebung

3.16 Umsetzung der Umweltallianz LSA 30.000

3.17 Verkehrskataster 60.000 31.000

3.18 Entwicklung fachlich-methodischer Grundlagen für Erfassung, Be- 37.000 10.000 wertung, Untersuchung, Sanierung und Überwachung von schäd-

lichen Bodenveränderungen und Altlasten 4. Naturschutz

4.1 Fortschreibung des Landschaftsprogramms Sachsen-Anhalt 23.000 20.000

4.2 Wissenschaftliche Auswertung der CIR-Aufnahmen 17.500 155.500

4.3 Aufbereitung der Ergebnisse von Landschaftsrahmenplanungen 4.500 4.500

4.4 Weiterführung der Arten- und Biotopschutzprogramme in LSA/ 34.500 25.000

Untersuchungen und Erfassungen zur Erstellung ABSP "Saale- Unnstrut-Triasland"

4.5 Arten- und biotopschutzrelevante Untersuchungen zur Umsetzung 8.000 21.000

int. Abkommen und Konventionen

4.6 Erfassung und Aufbereitung von Naturschutzfachdaten zur Einbe- 7.500 ziehung in das NATURA 2000 Management sowie zur Erstellung

und Fortschreibung Roter Listen von Tier- und Pflanzenarten 5. Agrawirtschaft und Ernährung

5.1 Politikfolgenabschätzung für agrapolitische Reformkonzepte 41.100

5.2 Effizienz von Investitionen in der Landwirtschaft 30.900

5.3 Markt- und Diversifizierungsstrategien im Agrar- und Ernährungs- 46.100 sektor

5.4 Neuberechnung der Beihilfehöhen Ökolandbau 5.000

(23)

noch zu 538 01

Angaben in EUR

800.000 1.503.400

Zusammen

546 59 011 Vermischte Verwaltungsausgaben

0

0 3.104

2.000 2.045 -45

Erläuterungen:

Geringfügige Ausgaben, die nicht anderweitig zugeordnet werden können.

681 01 011 Schadenersatzleistungen und Unfallentschädigungen

0

0 536

0 0 0

811 01 011 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen

0

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

812 15 011 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und

Ausrüstungsgegenständen 0 0 0

33.300 0 33.300

Erläuterungen:

Ersatzbeschaffung eines Zeiterfassungssystems für das MRLU 972 01 989 Globale Minderausgaben

0

0 0

-4.697.100 -2.616.792 -2.080.308

981 01 991 Abführung an andere Kapitel des Landeshaushalts

0

0 6.598

6.000 13.294 -7.294

Erläuterungen:

In Absprache mit dem Landesvermessungsamt des MI werden die Karten in gefordertem Maßstab sowie Qualität und Auflagenhöhe nicht mehr in Amtshilfe gedruckt. Abführung an Kapitel 0341 Titel 381 01.

a) Karten Landesentwicklungsplan

2 000 EUR b) Karten Regionale Teilgebietsentwicklungs- programme 4 000 EUR Summe: 6 000 EUR 981 02 991 Abführung an andere Kapitel desLandeshaushalts

0

0 210.568

2.850.700 169.033 2.681.667

Erläuterungen:

Kosten für die Daten der Vermessungs- und Katasterverwaltung zur Nutzung im Rahmen der Fachinformationssysteme und Fachanwendungen. Abführung an Kapitel 0341 Titel 381 01.

Kauf von digitalem Kartenmaterial:

2002 EUR

1. ATKIS-Update 50.000

2. TK Update, DVG 15.000

3. ALK (10% der Landeskarten, Update) 500.000

4. ALB (Biosphärenreservat, Drömling, EKIS) 10.000

5. ALK für INVEKOS 1.000.000

6. Sonstige Fachbereiche 1.275.700

2.850.700 Summe

981 03 991 Abführungen an Kapitel 0320 TGr. 97"Polizei -

Landespräventionsrat" 0 0

2.600 2.556 44

Titelgruppe(n)

(24)

noch zu 98

Angaben in EUR

98 Kosten des Umweltinformationssystems

515 98 011 Wartung von Informationssystemen sowie Geräten

0

0 93.419

182.000 170.260 11.740

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Pflegevertrag Umweltdatenkatalog (UDK) 56.000

2. Pflegevertrag VISION-Umwelt (Führungsinformationssystem) 102.000

3. Wartung, ARCINFO (Geolog. Informationssystem) 5.000

4. Komprimierungstool für GIS 6.000

5. Wartung Informix 13.000

182.000 Summe

0

0 692

2.000 2.556 -556

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Disketten, Datenträger, Toner/Tinte 1.000

2. Plotterpapier 1.000

2.000 Summe

525 98 011 Aus- und Fortbildung

0

0 0

7.000 0 7.000

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Schulung der Anwender VISON 1.000

2. Schulung des Systemadministrators UIS 3.000

3. Teilnahme an Fachtagungen 3.000

7.000 Summe

531 98 011 UIS - Publikationen

0

0 0

1.000 2.556 -1.556

Erläuterungen:

2002 EUR

1. UIS-Broschüre 1.000

1.000 Summe

168.726

150.000 293.629

336.000 345.122 -9.122

(25)

noch zu 538 98

Angaben in EUR

168.726

150.000 2002

2003 2004 2005

168.726 150.000

2006 ff.

Summen

1 2 3 4 5

Belastungen aus VE:

168.726 150.000

318.726 Durch die bis 2000

in Anspruch gen.

VE (EUR)

(EUR)

HH - Jahre

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Projektbegleitung UIS 61.000

2. GIS Betreuung 112.000

3. Informationmanagement 77.000

4. Dynamischer Datenbankzugriff über Internet 20.000

5. Öffentlichkeitsinformationssystem Umweltsonderprogramme 15.000

6. Applikationentwicklung INTRANET 10.000

7. GIS - POOL 41.000

336.000 Summe

812 98 011 Erwerb von Geräten, Ausstattungen und Aus-

rüstungsgegenständen 0 0 51.975

35.000 35.790 -790

Erläuterungen:

2002 EUR

1. 10 UIS-APC 20.000

2. Ersatz Datenbankserver 5.000

3. WIN VIS Lizenzen 10.000

35.000 Summe

168.726 150.000

563.000 556.284 6.716

Nachrichtlich: Summe TGr. 98

99 Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik 512 99 011 Bücher und Zeitschriften

0

0 5.391

20.500 15.850 4.650

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Zeitschriften und Fachliteratur 10.200

2. Recherchekosten Rechtsdatenbanken JURIS 10.300

20.500 Summe

513 99 011 Postgebühren

0

0 3.084

182.100 19.940 162.160

Erläuterungen:

(26)

noch zu 513 99

Angaben in EUR

2002 EUR

1. Provider Vertrag 5.200

2. Übertragungs- und Leitungskosten, DATEX-P 8.200

3. Gebühren für EU-Zahlstelle: Leitungskosten 168.700

182.100 Summe

515 99 011 Geräte und Gebrauchsgegenstände maschineller Aufbau

0

0 242.260

230.900 249.306 -18.406

Erläuterungen:

2002 EUR 01. Wartung für auto-ROK-LSA:

01.1 ESRI Software- Wartungsvertrag (MRLU + RP) 20.500

01.2 Oce-Wartungsvertrag für MRLU+Reg. Planungsgemeinschaften 12.800

01.3 Gfl-Wartungsvertrag 15.300

01.4 Update ARC-View-Lizenzen auto-ROK 2.600

01.5 Ergänzungssoftware ArcView, ArcPress für Nutzersystem des Rok 10.300

02. Regionale Planungsgemeinschaften

02.1 Wartung, Pflege, Ersatz von ArcView-Pc's 4.100

02.2. Ergänzungssoftware ArcView, ArcPress 12.900

03. BISA-Wartungsvertrag 13.300

04. Wartungsvertrag MTA (MAIL Transfer Agent) 4.100

05. Wartungsvertrag USV (unabhängige Stromversorgung) 2.300

06. Wartungsvertrag MCP (Microsoft Certificated Professionell) 12.800

07. Wartungsvertrag Veritas (Datensicherung) 3.500

08. Wartungsvertrag WWW-Server 5.100

09. Wartungsvertrag ODBC-Treiber 1.500

10. SMS- Pflegevertrag (für ganzen GB) 1.500

11. Pflegevertrag für CISCO-Router 1.300

12. Softwareupdate für Datensicherungssystem 15.300

13. Wartungsvertrag Anti-Virus-Software 7.700

14. Scan-Mail-Wartungsvertrag für Server 5.100

15. Datenbanksystem SQL-Server-Updatekosten 5.100

16. Bibliotheks-Nutzerarbeitsplatz

16.1 Wartung, Pflege und Updates FAUST 2.600

16.2 Rechtsdatenbanken Updates 4.100

17. Service-Tools (Sound-Karten etc.) 2.600

18. Update für Fachanwendungen 3.000

19. 2 Flachbildschirme (Anforderung Staatssekretäre) 2.000

20. VET LEX (Veterinär-, Arznei und Lebensmittelrecht) 1.500

21. Reparaturen für 334 vorhandene PC 50.400

22. Ersatz 2 Netzwerkdrucker 3.600

23. Faxsoftware 2.500

24. Wartung Emulationssoftware Exceed 1.500

230.900 Summe

0

0 37.953

48.800 49.289 -489

Erläuterungen:

2002 EUR

(27)

noch zu 522 99

Angaben in EUR

1. Verbrauchsmittel für Spezialausgabegeräte

1.1 Verbrauchsmittel für 1 Farbdrucker DIN A0, und Plotter 2.600

1.2 Papier und Farben für OCE 7900 Farbkopierer 7.700

1.3 DAT-Bänder, Optikal Disk, Disketten 2.000

2. Verbrauchsmaterial für vorhandene APC 24.500

3. Verbrauchsmaterial für neue PC 1.300

4. Speichermedien 2.600

5. Verbrauch für Netzdrucker 1.500

6.1 Verbrauchsmittel für ArcView-PC's 6.600

48.800 Summe

525 99 011 Aus- und Fortbildung der Bediensteten

0

0 805

26.600 17.895 8.705

Erläuterungen:

2002 EUR

1. Speziallehrgänge auto-ROK, Arc/info, Arc-View-Schulungen 7.700

2. Speziallehrgänge für Systembetreuer 10.200

3. Anwenderschulung Bibliothekssoftware 1.000

4.1 Lehrgänge für ArcView-Anwender 7.700

26.600 Summe

2.061.018

400.000 302.745

1.318.300 1.744.528 -426.228

1.172.392

888.625 400.000

2002 2003 2004 2005

2.061.017 400.000

2006 ff.

Summen

1 2 3 4 5

Belastungen aus VE:

1.172.392 1.288.625

2.461.017 Durch die bis 2000

in Anspruch gen.

VE (EUR)

(EUR)

HH - Jahre

Erläuterungen:

2002 EUR

01. Externe Systemwartung 138.000

02.a Externe Systemwartung HAMISSA 46.000

03. Länderbeitrag LSA in Kooperation auto-ROK 10.200

04. Programmanpassung der Menüoberfläche autorok an ARC/Info 5.100

05. Überarbeitung Nutzungskonzeption des Rok 5.100

06.1 Programmanpassung Themenbrowser 10.200

07. Behördenoberfläche CALCULAT 102.300

08. Raumbeobachtungssystem RABE 12.800

09. Pilotprojekt Einführung eines Wokflowsytem im MRLU (Organisation) 20.400

(28)

noch zu 538 99

Angaben in EUR

10. Fortführung Umsetzung Digitales Geländemodell (DGM) 10.200

11. Wartung EU-Zahlstelle 5.100

12. Einführung eines digitalen Arbeitsprogrammes (DAP) 30.700

13. Erstellung der Konzeption eine WEB-basierten IS (KPMG) 30.700

14. Untersuchung Zentralisation der Rechentechnik im MRLU 10.200

15. Weiterentwicklung PROFIL-Amt und -Land 501.000

16. Weiterentwicklung PROFIL-RAVEL 66.500

17. Weiterentwicklung EAGFL-G Dokumentverwaltung 30.700

18. Integration und Nutzung HIT 25.600

19. Einführung geographisches Flächenidentifizierungssystem 185.900

20. Fondsverwalter für den EAGFL-A 71.600

1.318.300 Summe

812 99 011 Erwerb von Geräten, Ausstattungen und

Ausrüstungsgegenständen 0 0 239.436

584.400 322.421 261.979

Erläuterungen:

2002 EUR

01. Beschaffung von Peripherieanforderungen aus den Abt. 5.100

02. Lizenzerweiterungen (Datenbanken/Exchange) 25.800

03. Leistungsfähige USV 15.300

04. Ersatzbeschaffung/Aufrüstung Server 15.300

05. Ersatz durch Abschreibung

05.1 3 ARC-View-PC 6.100

05.2 150 PC-Standard 112.500

05.3 Ersatz 6 Notebook 12.800

05.4 4 Cisco-Switche 19.900

06. Ablösung Alpha-Cluster 38.300

07. Jukebox für Bibliothek 5.100

08.1 Hardware für 5 Reg. Planungsgemeinschaften 46.100

09. Organistion

09.1 SW-Lizenzen für ein Workflowsystem MRLU 20.400

09.2 Projektplanungssoftware 5.100

10. Datenspeicherungssystem 15.400

11. Ersatz für 2 Beamer 6.100

12. Präsentations-Bildschirm 5.100

13. 1 GIS-Zentralrechner für den Geschäftsbereich (Referat 64) 230.000

584.400 Summe

2.061.018 400.000

2.411.600 2.419.229 -7.629

Nachrichtlich: Summe TGr. 99

(29)

Abschluss

Angaben in EUR

Einnahmen

0 0

83.400 79.147 4.253

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. -Eigene Einnahmen-

0 0

500 511 -11

HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen - Übertragungseinnahmen-

83.900 79.658 4.242

Gesamteinnahme

Ausgaben

0 0

19.775.400 21.171.164 -1.395.764 HGr. 4 Persönliche Verwaltungsausgaben

3.088.714 1.350.000

5.202.800 5.787.412 -584.612 HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben; Ausgaben für den

Schuldendienst

0 0

0 0 0

HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen

0 0

652.700 358.211 294.489

HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

0 0

-1.837.800 -2.431.909 594.109 HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben

23.793.100 24.884.878 -1.091.778 -23.709.200 -24.805.220 1.096.020

3.088.714 Gesamtausgabe

Überschuss (+) / Zuschuss (-)

1.350.000 Gesamtsumme der VE