in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2001 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2002 ausgebrachte VE
(EUR)
204.500 7.694.943 -51.146
Nachrichtlich: Summe TGr. 71
72 Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltvorsorge und des Umweltbewußtseins
Erläuterungen:
Mit den veranschlagten Mitteln soll die Umweltvorsorge und Umweltplanung gefördert sowie eine umfassende Umweltaufklärung als Voraussetzung für ein besseres Umweltbewußtsein durchgeführt werden.
2002 (EUR)
1. Durchführung von Konferenzen, Anhörungen, Symposien und Seminaren zu 132.900 Fragen der Umweltpolitik (547 72)
2. Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen (531 72) 163.600
296.500 Zusammen
In der Verfassung des Landes ist ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Umweltschutz eine Aufgabe aller Bürger ist. Das beruht auf der Erkenntnis, dass sich die Umwelt nur schützen lässt, wenn alle Handelnden sich umweltschonend bewegen. Dies gilt sowohl für die Gewerbetreibenden als auch für jede Privatperson, die als Erholungssuchender, Kleingärtner ect. leicht zum Zustandsstörer werden kann. Dies resultiert häufig aus Unwissenheit über die Rechtslage. Deshalb sind auch im Jahr 2001 zahlreiche Informationen für die Bevölkerung vorgesehen, die über diese Aspekte aufklären sollen.
412 72 331 Entschädigung für sonstige ehrenamtliche Tätigkeit
0
0 0
0 0 0
531 72 331 Sonstige Kosten der Öffentlichkeitsarbeit
0
0 172.801
163.600 163.613 -13
Erläuterungen:
2002 EUR 1. Verwaltung
1.1 Faltblatt "Twinning" (Behördenpartnerschaften mit dem MOEL-/Kandidatenländern)
2.500 2. Raumordnung
2.1 Fortsetzung der Schriftenreihe zur Raumbeobachtung (voraussichtlich zwei Themenhefte)
9.500 2.2 Druck und Veröffentlichung der erarbeiteten Landes-Agenda 21, einschließlich
Neuauflage der Posterserie "Nachhaltige Entwicklung"
20.000
2.3 Faltblatt ERAM 3.500
3. Wasserwirtschaft
3.1 4 Faltblätter Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) 5.000
3.2 2 nutzerbezogene Broschüren A5 zum Thema WRRL 9.400
4. Umweltbildung
4.1 Loseblattsammlung zu FÖJ-Einsatzstellen ST 5.000
5. Abfall
noch zu 531 72
Angaben in EUR
5.1 Broschüre "Umweltallianz Sachsen-Anhalt - Eine Partnerschaft im Blickpunkt" 5.000
5.2 Broschüre "Abfallbilanz 2001" 7.500
6. Immissionsschutz
6.1 Faltblatt oder je nach Umfang Broschüre "Behördenführer bei Lärmbeschwerden" 5.000 6.2 Klima- und Energieberatung in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale
Sachsen-Anhalt
10.000 7. Naturschutz
7.1 Veröffentlichung von 5 weiteren Projekten zur Biotopverbundplanung als je eine CD-ROM
3.000 7.2 "Gemeinsamer Landschaftsplan der Verwaltungsgemeinschaft Wöritzer Winkel" 1.000 7.3 Broschüre "Leitfaden zur Eingriffsregelung in Sachsen-Anhalt" 10.100
7.4 Überarbeitete "Rote Listen des Landes Sachsen-Anhalt" 20.000
8. EU-Strukturfonds 25.600
9. Förderung
9.1 Landesförderbroschüre (15. Auflage) 17.500
9.2 Diskette "Landesförderung" (15. Auflage) 4.000
163.600 Summe
547 72 331 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
0
0 204.900
132.900 132.936 -36
Erläuterungen:
Durchführung von Konferenzen, Anhörungen, Symposien und Seminaren zu Fragen der Umweltpolitik
2002 EUR 01. Umweltwettbewerb des Landes Sachsen-Anhalt 2002, Zielgruppen: Schüler,
AZUBI, Studenten, Privatpersonen
5.000 02. "Umweltschule in Europa" in Sachsen-Anhalt: Internationales Programm,
bundesweit durch die Gesellschaft für Umwelterziehung e. V. (DGU) durchgeführt, Dr. Kabisch ist Jurymitglied
1.500
03. Workshop zur Umsetzung des Aktionsprogrammes Umweltbildung 3.000
04. Eröffnung des FÖJ 1.000
05. 4 - 6 Foren zur WRRL 5.000
06. Zweite Genressourcenkonferenz Sachsen-Anhalt 5.000
07. Landeskonferenz zur Umweltallianz Sachsen-Anhalt 3.900
08. Siedlungsabfalltagung 2002 2.500
09. Naturschutzkonferenz des Landes Sachsen-Anhalt (ehrenamtlichen und hauptamtlichen Naturschutzbereich)
15.000 10. Empfang Naturschutzbeauftragte des Landes im II. Quartal (50 Personen) 1.000 11. Regionalplanertagung und Kolloquien für die Regionalen
Planungsgemeinschaften
10.000
12. Workshops mit den Regionalen Planungsgemeinschaften zur GIS-Anwendung 5.000
13. Kommunaler Agenda 21-Wettbewerb des Landes 25.000
14. Erfahrungsaustausch "Kommunen als Partner im Agenda 21-Prozess" 10.000
15. Informationsveranstaltungen über das Planfeststellungsverfahren ERAM 5.000
16. Versand hauseigener Publikationen 20.000
17. Pressespiegel 15.000
132.900 Summe
0 0
296.500 296.549 -49
Nachrichtlich: Summe TGr. 72
74 EU-Mittel aus dem EAGFL für wasserwirtschaftl. und kulturbautechn. Maßnahmen sowie des Umwelt- und Naturschutzes, Programm 1994-1999
653 74 623 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden
0
0 485.200
0 0 0
Angaben in EUR
685 74 623 Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände
0
0 32.578
0 0 0
883 74 623 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden
0
0 10.542.111
0 0 0
893 74 623 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige
0
Nachrichtlich: Summe TGr. 74
76 Zuschüsse an den Talsperrenbetrieb des Landes Sachsen-Anhalt (TSB)
Erläuterungen:
Die Talsperrenmeisterei des LSA wurde mit Wirkung vom 01.01.1999 in einen Talsperrenbetrieb als selbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts überführt. Grundlage: Gesetz zur Errichtung der Anstalt des öffentlichen Rechts "Talsperrenbetrieb des Landes Sachsen-Anhalt" (TSB-G) (GVBl. LSA 1998, S. 94 ff.).
Anteil des Landes zur Sicherung der hoheitlichen Tätigkeit im direkten Einzugsbereich des Talsperrenbetriebes Blankenburg.
682 76 624 Erstattung lfd.Kosten
0
0 6.214.282
1.453.200 1.442.354 10.846
Erläuterungen:
Entgelt des Landes für die Übertragung von Pflichtaufgaben. Anteilige Finanzierung des Talsperrenbetriebes für die übertragenen hoheitlichen Aufgaben wie Hochwasserschutz und Niedrigwasseraufhöhung.
892 76 624 Zuschüsse für die Investitionen
0
0 90.499
97.500 288.164 -190.664
Erläuterungen:
Baukostenzuschuss des Landes zur Finanzierung des Anteiles an Investitionen, der rein hoheitlichen Aufgaben dient.
0 0
1.550.700 1.730.518 -179.818 Nachrichtlich: Summe TGr. 76
78 Wiederentstehung des Salzigen Sees
Erläuterungen:
Die notwendigen Leistungen im Rahmen der Durchführung des wasserrechtlichen Planfeststellungs- und Raumordnungsverfahrens sowie die Erarbeitung des Sanierungsplanes für die Teute werden erbracht.
Im investiven Bereich werden der Grunderwerb der Seefläche und die Grundstückserschließung für die Verlegung kommunaler Einrichtungen sowie die Verlegung von Versorgungsleitungen vorgenommen (siehe Titelgruppe 62). Weitere Maßnahmen werden zum Monitoring durchgeführt.
** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.
Verpflichtungen dürfen zu Lasten aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.
***
538 78 331 Dienstleistungen Außenstehender
0
0 0
102.300 102.258 42
Erläuterungen:
Management- und gutachterliche Aufgaben.
682 78 331 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen
0
0 0 0
683 78 331 Zuschüsse für lfd. Zwecke an Unternehmen
0
0 0
684.700 286.323 398.377
Erläuterungen:
Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren, Erarbeitung von Spezialunterlagen, Grundwassermonitoring.
685 78 331 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke
0
0 290.428
118.100 112.484 5.616
Erläuterungen:
noch zu 685 78
Angaben in EUR
Förderung der Entwicklungsgesellschaft Seengebiet Mansfelder Land 883 78 331 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden
0
0 0
0 25.565 -25.565
887 78 331 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände
0
0 0
0 0 0
892 78 331 Zuschüsse für Investitionen an Private
0
0 737.136
0 0 0
0 0
905.100 526.630 378.470
Nachrichtlich: Summe TGr. 78
79 Förderung der Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes Erläuterungen:
Verlagerung der Aufgaben der Forschungsförderung zu MK. Die Belastungen aus VE bis 1999 werden zu MK verlagert. Eine Berücksichtigung erfolgt bei der VE - Tabelle an der abgebenden Stelle.
812 79 331 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenständen 0 0 0
0 0 0
0 0
0 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 79
80 Ökologische Altlastenfreistellungsfolgekosten im Rahmen des Verwaltungsabkommens mit dem Bund ( 75 :25 ) -
Landesanteil
-Erläuterungen:
Ab Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1502 ,TGr.96 veranschlagt Zur Beschleunigung der Altlastensanierung freigestellter
Unternehmen aus dem Bereich der BvS, insbesondere in den ökologischen Großprojekten, werden Einzelprojekte im Auftrage des Landes durch die BvS abgewickelt. Diese Projekte werden nicht unter anteiliger Kostenerstattung der BvS durch das Land finanziert, sondern das Land überweist seinen Anteil der zu finanzierenden Maßnahmen an die BvS, die in diesen Fällen die Gesamtfinanzierung übernimmt.
Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 15 02 Titelgruppe 70.
*
Im Rahmen der oben bezeichneten gegenseitigen Deckungsfähigkeit sind entsprechend der fachlichen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der jeweiligen Kofinanzierungsverhältnisse vorrangig die Möglichkeiten zu nutzen, die BvS-Mittel zu binden.
***
683 80 331 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
0
0 11.581
0 409.034 -409.034
892 80 331 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
0
Belastungen aus VE:
Durch die bis 2000 in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2001 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2002 ausgebrachte VE
(EUR)
0 3.067.752 -409.034
Nachrichtlich: Summe TGr. 80
Angaben in EUR
81 Abwasserabgabe
Erläuterungen:
Aus dem Aufkommen der Abwasserabgabe werden Maßnahmen, die der Erhaltung oder Verbesserung der Gewässergüte dienen, finanziert (AbwAG § 13 Abs. 2) sowie der Verwaltungsaufwand und die Kosten der behördlichen Überwachung der Einleiter gedeckt.
Die Regierungspräsidien und die Staatlichen Ämter für Umweltschutz benötigen für Vollzug und Überwachung 52 Stellen als Titelgruppenpersonal
Anzahl Verg.-Gr.
2 II a g. D.
3 III 6 IV a 23 IV b 3 V b g. D.
2 V b m. D.
6 VI b 7 VII 52
Die Ausgaben der Titelgruppe erhöhen oder vermindern sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Kapitel 15 02 Titel 099 81.
*
429 81 623 Nicht aufteilbare Personalausgaben
0
0 1.619.676
1.879.100 1.879.100 0
Erläuterungen:
Vollzugs- und Überwachungspersonal in den RP und Staatlichen Ämtern für Umweltschutz.
459 81 623 Nicht aufteilbare Fürsorgeleistungen und personalbezogene
Sachausgaben 0 0 0
0 0 0
547 81 623 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
0
0 557.844
797.600 797.615 -15
Erläuterungen:
Bürobedarf, Fachliteratur, Reisekosten, Chemikalien, Glasgeräte, Entsorgung von Laborabfällen, W eiterentwicklung und Betreuung Software sowie Werkverträge zur baufachlichen Begleitung der Fördermittelvergabe.
672 81 623 Erstattungen an Unternehmen gem. §10 Abs.3 AbwAG
0
0 621.524
1.216.900 1.216.875 25
Erläuterungen:
Erstattungen an Unternehmen infolge Verrechnung von gezahlter Abwasserabgabe mit Aufwendungen für die Errichtung oder Erweiterung von Abwasserbehandlungsanlagen gem. § 10 Abs. 3 AbwAG
685 81 623 Zuschüsse zur Aus- und Fortbildung gem. §13 AbwAG
0
0 47.070
130.400 130.379 21
Erläuterungen:
Zuschüsse zur Aus- und Fortbildung gem. § 13 AbwAG, Abs. 2, Pkt. 7 812 81 623 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Aus-
rüstungsgegenständen 0 0 5.207
0 0 0
Erläuterungen:
Vorsorglich Leertitel
883 81 623 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden
0
12.271.000 17.166.122
11.151.000 1.475.793 9.675.207 Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 6.135.500 zugunsten
Kapitel 15 02 Titel 623 63.
*
noch zu 883 81
Angaben in EUR
6.135.500 6.135.500 2002
2003 2004 2005
12.271.000 2006 ff.
Summen
1 2 3 4 5
Belastungen aus VE:
6.135.500 6.135.500
12.271.000