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in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2001 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2002 ausgebrachte VE

(EUR)

Gesamtbelastung (EUR) Belast. d.

HH - Jahre

883 86 331 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden (GV)

0

0 37.120

0 0 0

892 86 331 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen

153.388

153.400 133.616

660.800 660.794 6

102.300 102.258

42.200 51.129 76.700

51.100

144.500 153.387 153.400

2006 ff.

Summen

1 2 3 4 5

Belastungen aus VE:

204.558 170.029 51.100 25.600

451.287 Durch die bis 2000

in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2001 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2002 ausgebrachte VE

(EUR)

Die bei diesem Titel bis 2000 in Anspruch genommene VE war bislang bei Kapitel 1502 Titel 892 64 dargestellt.

357.905 357.900

1.533.900 1.533.876 24

Nachrichtlich: Summe TGr. 86

Angaben in EUR

87 Förderung von Forschungs-,Entwicklungs- und Innovationsvorhaben mit Auswirkung auf die Umwelt Erläuterungen:

Verlagerung der Aufgaben der Forschungsförderung zum MW.

538 87 331 Dienstleistungen Außenstehender

0

0 0

0 0 0

892 87 331 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen

0

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

Die Belastungen aus VE 1999 werden zu MW Kapitel 0802 TGr. 72 verlagert. Die Belastungen sind in der VE - Tabelle an der abgebenden Stelle dargestellt.

0 0

0 0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 87

88 Altlastensanierung für das Großprojekt Mansfelder Land

Erläuterungen:

Ab Haushaltsjahr 2002 bei 5410 veranschlagt.

Übertragbar

Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 15 02 Titelgruppe 70.

*

Im Rahmen der oben bezeichneten gegenseitigen Deckungsfähigkeit sind entsprechend der fachlichen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der jeweiligen Kofinanzierungsverhältnisse vorrangig die Möglichkeiten zu nutzen, die BvS-Mittel zu binden.

***

538 88 331 Dienstleistungen Außenstehender

0

0 8.541

0 0 0

683 88 331 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen

0

0 232.204

0 1.533.876 -1.533.876

892 88 331 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen

0

0 2.013.200

0 6.326.726 -6.326.726

0 0

0 7.860.602 -7.860.602

Nachrichtlich: Summe TGr. 88

89 Naturschutzgerechte Landbewirtschaftung 429 89 529 Nicht aufteilbare Personalausgaben

0

0 21.647

40.700 40.699 1

Erläuterungen:

1befristete Stelle mit den Verg.-Gr. II a zur Begleitung der flankierenden Maßnahmen auf der Grundlage des Naturschutzgesetzes Sachsen-Anhalt

- Koordinierung des Vertragsnaturschutzes auf fachlicher Ebene im ganzen Land Sachsen-Anhalt

- Sicherung der Gleichbehandlung der Vertragsnehmer in allen Landkreisen bei gleichen Erschwernissen und schränkungen bei der Bewirtschaftung bzw. der Leistungen bei der Pflege

- fachliche Begleitung hinsichtlich der Überprüfung der Realisierung des Vertragsnaturschutzes und der dabei erzielten Ergebnisse, bezogen auf die Extensivierung der landwirtschaftlichen Nutzung und dabei entstehenden Verbesserungen im Artenspektrum bzw. des Naturhaushaltes

- Klärung der notwendigen und möglichen Bewirtschaftungsbeauflagungen im Ergebnis der Auswertung der kontrolle und Recherchen gleichartiger Maßnahmen in anderen Bundesländern sowie der dabei erzielten Ergebnisse 683 89 529 Zuschüsse für die naturschutzgerechte Nutzung von

landwirtschaftlichen Flächen u. zur Pflege der Landwirtschaft 0 0 0

0 0 0

0 0

40.700 40.699 1

Nachrichtlich: Summe TGr. 89

Angaben in EUR

90 Stiftung "Klimaschutz in Sachsen-Anhalt"

Erläuterungen:

Der Zweck der Stiftung ist die Förderung des Klimaschutzes, der Energieeinsparung und der Ressourcenschonung.

Gemäß Vereinbarung LSA mit dem Landkreistag und dem Städte- und Gemeindebund vom 14.04.1998 sind die Kapitalerträge aus der Landesbeteiligung an der PREVAG in die Stiftung einzubringen.

Die Aufgaben werden derzeit durch ehrenamtliche Mitarbeiter wahrgenommen.

Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 1320 Titel 121 13.

***

653 90 331 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden (GV)

0

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel

883 90 331 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden (GV)

0

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel

887 90 331 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände

0

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel

893 90 331 Zuschüsse für Investitionen im Rahmen der Stiftung

0

0 527.014

562.400 562.421 -21

0 0

562.400 562.421 -21

Nachrichtlich: Summe TGr. 90 91 Landesanstalt für Altlastenfreistellung

Erläuterungen:

Die Zuständigkeit für die Altlastensanierung und die Abarbeitung der Sanierungsverfahren werden in der Landesanstalt konzentriert. Für die Planung, Begleitung und Abrechnung der Sanierungsmaßnahmen, die zum größten Teil mit Landesmitteln und Bundesmitteln durchgeführt werden, ist die Landesanstalt in allen Phasen verantwortlich. Die vorgesehenen Finanzmittel dienen dem Aufbau und der Deckung der laufenden Personal- und Sachkosten dieser Anstalt, um eine qualifizierte und effektive Personalstruktur aufzubauen.

682 91 331 Zuschüsse für laufende Zwecke

0

0 2.192.931

3.198.200 3.067.751 130.449

891 91 331 Zuschüsse für Investitionen

0

0 0

0 0 0

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel

0 0

3.198.200 3.067.751 130.449

Nachrichtlich: Summe TGr. 91

Angaben in EUR

92 Gemeinschaftsinitiative INTERREG III B

Erläuterungen:

Gefördert werden Maßnahmen zur Raumentwicklung einschließlich der Zusammenarbeit zwischen Städten sowie zwischen Stadt und Land mit dem Ziel einer polyzentrischen nachhaltigen Entwicklung. Außerdem können der Aufbau von effizienten und umweltverträglichen Verkehrsnetzen und ein verbesserter Zugang zur Informationsgesellschaft unterstützt werden. Des W eiteren werden der Umweltschutz sowie der Schutz der natürlichen Ressourcen; insbesondere Wasser und die nachhaltige

Bewirtschaftung des kulturellen Erbes gefördert.

Diese Ausgaben können aus Mitteln der Europäischen Union, Gemeinschaftsinitiative INTERREG III gefördert werden.

Übertragbar

Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei 252 92, 287 92 und 346 92 entsprechend den genehmigten Förderkonzepten.

Mit Einwilligung des MF können die nicht durch Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr gedeckten Mehrausgaben im Rahmen der genehmigten Förderkonzepte geleistet werden. Die Mehrausgaben sind als Vorgriff gem. § 37 Abs. 6 LHO nachzuweisen. Das MF kann Ausnahmen zulassen.

***

653 92 331 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden - INTERREG III

0 0

191.700 82.829 108.871

683 92 331 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen -

INTERREG III 0 0

120.300 0 120.300

685 92 331 Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände -

INTERREG III 0 0

120.300 0 120.300

883 92 331 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden (GV) -

INTERREG III 0 0

191.700 55.220 136.480

893 92 331 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige - INTERREG III

0 0

0 0 0

0 0

624.000 138.049 485.951

Nachrichtlich: Summe TGr. 92

93 Beteiligungen des Landes an der Finanzierung der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III

Erläuterungen:

Gefördert werden Maßnahmen zur Raumentwicklung einschließlich der Zusammenarbeit zwischen Städten sowie zwischen Stadt und Land mit dem Ziel einer polyzentrischen nachhaltigen Entwicklung. Außerdem können der Aufbau von effizienten und umweltverträglichen Verkehrsnetzen und ein verbesserter Zugang zur Informationsgesellschaft unterstützt werden. Des W eiteren werden der Umweltschutz sowie der Schutz der natürlichen Ressourcen; insbesondere Wasser und die nachhaltige

Bewirtschaftung des kulturellen Erbes gefördert.

Diese Ausgaben können aus Mitteln der Europäischen Union, Gemeinschaftsinitiative INTERREG III gefördert werden.

538 93 331 Dienstleistungen Dritte im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative

INTERREG III 0 0

15.000 8.692 6.308

653 93 331 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden - INTERREG III

0 40.000

63.900 27.610 36.290

noch zu 653 93

Angaben in EUR

40.000

Belastungen aus VE:

40.000

40.000