I 162/2007 BVE 21. November 2007 BVE C Interpellation
1955 Vaquin, Moutier (CVP) Aellen, Tavannes (PSA) Hirschi, Moutier (PSA) Zuber, Moutier (PSA)
Weitere Unterschriften: 0 Eingereicht am: 06.06.2007
Wie gut oder schlecht sind die Beziehungen zwischen der BVE und dem Bernjurassischen Rat?
Kürzlich hat der scheidende Präsident des Bernjurassischen Rats, Jean-Jacques Schumacher, eine Bilanz über das erste Betriebsjahr dieser Institution gezogen.
Vor den Medien brachte er u.a. seine Zufriedenheit über die guten Kontakte, die mit der Kantonsverwaltung hergestellt werden konnten, zum Ausdruck. Ausnahme seien allerdings die schlechten Beziehungen zur Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE).
Der Regierungsrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
1. Deckt sich die Feststellung des scheidenden Präsidenten des Bernjurassischen Rats mit der Wahrnehmung der BVE? Wie schätzt sie selbst ihre Beziehungen zum BJR ein?
2. Wo gibt es allenfalls Stolpersteine und Differenzen?
3. Wie sieht die BVE ihre künftigen Beziehungen zum Bernjurassischen Rat?
Antwort des Regierungsrates
Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass allfällige Verständnisprobleme zwischen zwei Be- hörden besser über den Dialog als durch einseitige Erklärungen in der Presse gelöst werden sollten. Er beantwortet die gestellten Fragen wie folgt:
Zu Frage 1
Wie der gemeinsamen Medienmitteilung der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE) und des Bernjurassischen Rats vom 4. Juli 2007 zu entnehmen ist, haben sich die Bezie- hungen zwischen den beiden Behörden inzwischen normalisiert. Die wenigen Schwierig- keiten der Vergangenheit, mit denen nicht nur die BVE, sondern auch andere Direktionen konfrontiert waren, hingen mit den Veränderungen zusammen, die das Sonderstatut des
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Berner Juras geschaffen hat. Diese Schwierigkeiten, die jedoch nicht mit schlechten Beziehungen gleichgesetzt werden dürfen, können und konnten im vorliegenden Fall überwunden werden.
Zu Frage 2
Aus Sicht der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion bestehen keine grundsätzlichen Differenzen oder Stolpersteine in der Zusammenarbeit mit dem Bernjurassischen Rat.
Sachbezogene Meinungsverschiedenheiten, die sich im Einzelfall ergeben können, erachtet der Regierungsrat als normal. Sie zu besprechen gehört zum politischen Alltag, und der Kanton ist stets bemüht, adäquate Lösungen zu finden.
Zu Frage 3
Die BVE freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Bernjurassischen Rat, die für beide Parteien von Interesse ist. Der Regierungsrat begrüsst dies und ist über- zeugt, dass die kommenden Treffen dazu beitragen werden, die guten Beziehungen zu konsolidieren.
An den Grossen Rat
