Das Manuskript wurde Ende 2003 abgeschlossen, aber die Gegenwart der Geschichte zwang den Verfasser bis kurz vor der Drucklegung zu Nachträgen. Dies bedeutete nicht geringe Schwierigkeiten und zusätzliche Mühen für meinen Doktorvater Prof. Rudolf Hrbek. Ich danke ihm für seine Geduld und für die Zusammenarbeit.
Wegen der Aktualität und den raschen Veränderungen bei der europäischen Integration entstand die Arbeit in einem Zeitraum von mindestens 5 Jahren. Es ist außerdem notwendig darauf hinzuweisen, dass der gesamte Aufbau der Arbeit wiederholt verändert wurde, denn das ursprüngliche Ziel der Arbeit war, die möglichen Szenarien für eine Lösung für die ZF1 zu analysieren. Die Ereignisse, die das Thema betreffen, werden sich fortsetzen, und die These der Arbeit, dass die EU einen katalytischen Beitrag zur Befriedung Zyperns leistet, wird im Laufe des nächsten Jahrzehnts gelten. Die Arbeit ist analytischer Art und hat ihre These nicht auf eine abgeschlossene Theorie begründet, sondern nur versucht, Informationen über das Thema zusammenzutragen, Zusammenhänge der Parameter des Untersuchungsgegenstandes zu analysieren, und Schlussfolgerungen daraus abzuleiten, welche die Argumentation der Arbeit bekräftigen. Die ZF, als ein internationales Problem mit historischen Ursprüngen in den geostrategischen Interessen der jeweiligen Supermächte, die die Konfliktverursacher waren, wird in den neuen Rahmen der europäischen Dynamik gestellt, der die Einstufung der nationalen Interessen der Konfliktverursacher dahingehend beeinflussen kann, dass ein friedlicher Kompromiss für Zypern möglich ist, der dann auch zustimmungsfähig wäre, denn der heutige Status quo wird von der internationalen Gemeinschaft abgelehnt.
1 In dieser Arbeit wird die Abkürzung ZF an der Stelle von Zypern-Frage angewendet. Auch der Begriff Zypernkonflikt wird als ZF verstanden.
INHALTSVERZEICHNIS
1. VORWORT... 2
2. EINFÜHRUNG ... 8
TEIL I: ALLGEMEINER TEIL... 12
3. HISTORISCHE HINTERGRÜNDE ... 12
3.1 Die geographische und die demographische Lage Zyperns ... 12
3.2 Wechselnde Herrschaften in der Geschichte der Insel... 13
3.3 Die osmanische Herrschaft... 14
3.4 Britische Kolonialzeit... 15
3.5 Zypern nach der Unabhängigkeit ... 17
3.6 Zusammenfassung... 18
TEIL II: KEINE AKZEPTANZ DES STATUS QUO VON DER INTERNATIONALEN GEMEINSCHAFT ALS VORAUSSETZUNG FÜR DIE INVOLVIERUNG DER EU IN DER ZYPERN-FRAGE ANHAND DES BEITRITTSVERFAHRENS ... 20
4. DER STATUS QUO AUF ZYPERN IM VÖLKERRECHT ... 20
4.1 Einführung in die Problematik ... 21
4.2 Anerkennung der Regierung der RZ als alleinige Regierung von Zypern und Fortbestand der RZ... 22
4.3 Staatlichkeit der “TRNZ”... 23
4.3.1 Die Rechtsstellung der “TRNZ” als nicht anerkanntes De-facto-Regime...25
4.3.2 Nichtanerkennung der “TRNZ”...26
4.3.3 Wirtschaftssituation in der “TRNZ” als Merkmal des Status quo...27
4.4 Die Ansiedlung der Festlandstürken und demographische Änderungen festigen den Status quo... 29
4.5 Ablehnung der EU gegenüber der Fortsetzung des Status quo... 31
4.6 Wirtschaftliche Beziehungen der RZ mit der “TRNZ” unter dem Status quo als «low politics issue»... 32
4.7 Zusammenfassung... 34
5. EG – ZYPERNPOLITIK VOR BEITRITT GRIECHENLANDS IN DER EU .... 36
5.1 Die EG-Politik der Neutralität blieb ohne Resultate... 36
5.2 Die EG schafft keine neuen Rahmenbedingungen bei der Zypern-Frage... 38
5.3 Die Politik nach dem „Pythagoras-Prinzip“: Griechischer Beitritt und die türkische Beziehung zur EG ... 39
5.4 Keine Akzeptanz der EG als Vermittler bei dem Lösungsprozess... 40
5.5 Zusammenfassung... 41
6. DIE BEZIEHUNGEN ZYPERNS MIT DER EU ALS TEIL DES STATUS QUO ... 42
6.1 Einführung... 42
6.2 Assoziation mit politischen Gründen ... 42
6.3 Die Zollunion und ihre politische Bedeutung ... 43
6.4 Beitrittgesuch Zyperns ... 44
6.5 Wirtschaftliche Beziehungen Zyperns mit der EU ... 46
6.6 Die Beziehungen der EU mit der “TRNZ”... 48
6.7 Zusammenfassung... 49
TEIL III: DIE ZYPERN-FRAGE ALS DAS EINZIGE HINDERNIS FÜR DEN BEITRITT ZYPERNS... 50
7. QUALIFIZIERUNG DER RZ FÜR EINE EU MITGLIEDSCHAFT ... 50
7.1 Allgemeine Beitrittsvoraussetzungen in der EU... 50
7.2 Avis der EU-Kommission zum Beitrittsantrag... 51
7.2.1 Zypern erfüllt die wichtigen Grundvoraussetzungen...51
7.2.2 Zusätzliche politische Grundvoraussetzungen für den Beitritt...53
7.3 Ökonomische Qualifizierung der RZ für den Beitritt... 57
7.4 Verfassungsmäßige Argumentationen der Konfliktparteien für oder gegen den Beitritt ... 59
7.5 Zusammenfassung... 62
TEIL IV: KANN DIE EU DIE LÖSUNG DER ZYPERN-FRAGE DURCH AUSGLEICH UNTERSCHIEDLICHEN INTERESSEN FÖRDERN?... 63
8. DIE EU ERZEUGT EINE DYNAMIK FÜR DIE LÖSUNG DER ZYPERN-FRAGE... 63
8.1 Was ist die “Europäische Dynamik”?... 63
8.2 Die Europäische Dynamik bestimmt das Ziel “Lösung der Zypern-Frage”... 64
8.3 Besitzt die EU aufgrund ihrer bisherigen Geschichte die Fähigkeit, eine Lösung für Streitigkeiten zu finden? ... 65
8.4 Die EU als Zentrum miteinander verbundener Prozesse ... 67
8.4.1 Aspekte der Verbindung zwischen den einzelnen Prozessen...68
8.4.2 Die von den beteiligten Ländern verfolgten Strategien...71
8.5 Internationales Interesse aufgrund der Europäischen Dynamik kreiert das notwendige “Momentum” ... 72
8.6 Beitritt als Strategie der Druckausübung durch die EU... 73
8.7 Zusammenfassung... 73
9. INTERESSEN UND NEUEN PRIORITÄTEN DER IN DER ZYPERN-FRAGE INVOLVIERENDEN PARTEIEN ... 75
9.1 Die nationalen Interessen der Türkei im Zusammenhang mit Europa und Zypern . 76
9.1.1 Die allgemeinen langfristigen Interessen der Türkei...769.1.2 Langfristige Interessen der Türkei in Bezug auf Zypern...77
9.1.3 Die mittelfristigen Interessen der Türkei...81
9.1.4 Die kurzfristigen Interessen der Türkei...86
9.1.5 Mittel für die Verfolgung der obengenannten Ziele...89
9.2 Die Interessen der TZ im Zusammenhang mit Europa und Zypern ... 91
9.2.1 Die langfristigen Interessen der TZ...91
9.2.2 Die mittelfristigen Interessen der TZ...93
9.2.3 Die kurzfristigen Interessen der TZ...94
9.2.4 Mittel für die Verfolgung der obengenannten Ziele der TZ...95
9.3 Die nationalen Interessen Griechenlands... 97
9.3.1 Die langfristigen Interessen...97
9.3.2 Die mittelfristigen Interessen Griechenlands...98
9.4 Die nationalen Interessen der RZ ... 100
9.4.1 Langfristige Interessen...100
9.4.2 Mittelfristige Interessen...102
9.4.3 Kurzfristige Interessen...104
9.4.4 Mittel für die Verfolgung der obengenannten Ziele...106
9.5 Die Interessen der EU in dieser Region ... 107
9.6 Zusammenfassung... 111
10. DER BEITRITT DER TÜRKEI ALS NEUER FAKTOR FÜR DIE EINWIRKUNGSMÖGLICHKEITEN DER EU ZUR LÖSUNG DER ZYPERN-FRAGE... 113
10.1 Einführung... 113
10.2 Gestaltung multidimensionaler Beziehungen als Zukunftsoption. Gibt es andere Möglichkeiten als den Beitritt? ... 114
10.3 Die Option des Beitritts... 116
10.3.1 Gründe des türkischen Antrags und die positive Haltung der Interessengruppen zur Mitgliedschaft...116
10.3.2 Anfangsstellungsnahme der EU-Kommission als der Beginn der Verbindung des türkischen Beitritts mit der Lösung der Zypern-Frage...117
10.3.3 Die Kompatibilität der islamischen Kultur mit der europäischen Kultur als ein positiver Faktor bei der Zypern-Frage...119
10.4 Existieren Probleme einer Mitgliedschaft der Türkei in der EU, die den Beitritt unmöglich machen?... 120
10.4.1 Politische Probleme...120
10.4.2 Der griechische Faktor beeinflusst den türkischen Beitritt...121
10.4.3 Die Zypern-Frage beeinflusst den türkischen Beitritt...124
10.5 Ist die türkische Wirtschaft ein Hindernis für den Beitritt in die EU? ... 127
10.5.1 Die Ausländische Investitionen und die türkische Standortstrategie sprechen für den Beitritt?...127
10.5.2 Die wirtschaftliche Instabilität macht die Türkei von der EU abhängig...128
10.5.3 Die EU ist ein unverzichtbarer Partner der Türkei...128
10.5.4 Kann die schwache türkische Wirtschaft die Voraussetzungen des Beitritts erfüllen?.129
10.6 Zusammenfassung... 130
TEIL V: DIE EU-MITGLIEDSCHAFT ZYPERNS ALS KATALYSATOR FÜR DIE LÖSUNG DER ZYPERN-FRAGE ... 132
11 DER EINFLUß DER EU-MITGLIEDSCHAFT AUF DIE KONFLIKTURSACHEN... 132
11.1 Endogene Konfliktursachen: Beschreibung, und Beeinflussung durch die EU-Mitgliedschaft... 132
11.2 Exogene Konfliktursachen und Konfliktfaktoren: Beschreibung, und Beeinflussung durch die Mitgliedschaft... 141
11.3 Zusammenfassung... 154
12 SCHAFFUNG VON FRIEDENSVORAUSSETZUNGEN DURCH DIE
EU-MITGLLIEDSCHAFT ZYPERNS ALS RAHMENBEDINGUNG FÜR DIE
LÖSUNG DER ZYPERN-FRAGE ... 156
12.1 Friede als Folge der EU-Mitgliedschaft ... 156
12.1.1 Voraussetzungen für Frieden innerhalb der EU...157
12.1.2 Die Autonomie der Zivilgesellschaft ändert die Prioritäten in der TZ Gesellschaft. Der Schlüssel zur Akzeptanz des Beitritts zu Lasten der Lösung...167
12.2 Kontinuierliche Verfolgung von Friedensstrategien ... 168
12.2.1 Die Entwicklung der Demokratie wird von der EU gefordert...169
12.2.2 Wohlstand der Zyprioten als Friedensstrategie...171
12.2.3. Mitgliedschaft Zyperns als Strategie der Annäherung auf politischer Ebene...175
12.2.4. Die Integration der TZ in eine zypriotisch-europäische Gesellschaft soll das Ziel der EU sein...177
12.2.5 Der Beitritt Zyperns und der Türkei als Strategie der Beendigung des Konfliktes...178
12.3 Administrative Infrastruktur für Konfliktbearbeitung und Konfliktprävention ... 181
12.4 Die TZ als Region innerhalb der EU ... 185
12.4.1 Definitionen von Regionalismus und Region...185
12.4.2 Welche Instrumente der EU-Regionalpolitik sind für die Interessen der TZ anwendbar? ...187
12.4.3 Handlungsmöglichkeiten der TZ als Region innerhalb der EU...193
12.5 Zusammenfassung... 196
13 DER EINFLUß DER EU-MITGLIEDSCHAFT AUF DIE HAUPTASPEKTEN DER ZYPERN-FRAGE AUF DER BASIS VON ANNAN PLAN... 198
13.1 VERFASSUNGSASPEKT... 200
13.1.1 Die Hauptvoraussetzungen der Lösung aus der Mitgliedschaft... 200
13.1.2 Stand der Verhandlungen und Beeinflussung der Positionen der Streitparteien von der EU-Mitgliedschaft ... 204
13.1.2.1 Entstehung des neuen Staates / Politische Gleichheit / Souveränität...205
13.1.2.2 Struktur und Organisation des neuen Staates...209
13.1.3 Die Mitgliedschaft Zyperns in der EU als Verhandlungsthema im Rahmen der Lösungsvorschläge des Annan-Plans ... 217
13.2 TERRITORIALE REGELUNGEN... 219
13.2.1 Stand der Verhandlungen und Beeinflussung der Positionen der Streitparteien von der EU-Mitgliedschaft ... 219
13.2.2 Territoriale Frage - Probleme - Hindernisse ... 223
13.2.3 Wie werden die grundlegenden Parameter des territorialen Aspekts der Zypern-Frage mit dem Beitritt Zyperns in die EU beeinflusst? ... 224
13.3 SICHERHEITSASPEKT... 225
13.3.1 Einführung... 225
13.3.2 Stand der Verhandlungen und Beeinflussung der Positionen der Streitparteien durch die Mitgliedschaft... 226
13.3.3 Europäische Sicherheitsstruktur. Wie steht sie Zypern gegenüber?... 229
13.3.3.1 Zypern bleibt erneut von der NATO fern...229
13.3.3.2 Die WEU bietet sich als Kooperationsforum zwischen der Türkei und Zypern an...230
13.3.3.3 Kann Zypern an der kollektiven Verteidigung Europas teilnehmen?...231